<p>Auf Telegram werden wiederholt illegale Inhalte geteilt, weshalb sich verschiedene Staaten bereits um eine Regulierung des Dienstes bemüht haben. Nun wurde in Spanien eine Sperrung des Messengers diskutiert – in diesem Fall ging es um den Schutz von Urheberrechten.</p>
<p>Die Kommission will klären, ob die Unternehmen neue Regeln zu digitalen Märkten unzureichend umgesetzt haben. Es geht um verschiedene Bereiche, etwa das Bevorzugen eigener Angebote bei Suchergebnissen oder Apps, die sich nicht deinstallieren lassen. Die Untersuchungen könnten für die Unternehmen sehr teuer werden.</p>
<p>Noch steht die Entscheidung aus, ob Julian Assange in die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden darf. Wird der Berufungsantrag abgelehnt, kann seine Auslieferung unmittelbar vollzogen werden. Aber könnte ihm die Europäische Menschenrechtskonvention helfen? Wir fragen Lisa Kretschmer von Reporter ohne Grenzen, die das Auslieferungsverfahren in London verfolgt.</p>
Die extrem rechte Alternative für Deutschland (AfD) inszeniert sich seit Beginn des Kriegs in der Ukraine immer vehementer als Friedenspartei – ja zum Teil sogar als die vermeintlich einzige Friedenspartei.Doch was ist wirklich dran? Wie steht die AfD zu Aufrüstung? (…)</p><p><a href="https://www.imi-online.de/2024/03/25/imi-laedt-ein-3/">Read the rest of this entry »</a></p>
von: Soligruppe eines Berliner Angeklagten am: 25.03.2024 - 11:53
Wir sind die Soligruppe des Berliner Angeklagten in diesem Verfahren. Auch wenn die Fahrten nach Dresden erst mal enden, führen wir unsere Soliarbeit weiter, auch in der Vorbereitung auf die kommenden Jahre, die unser Gefährte in Gefangenschaft verbringen soll.
<h3>Dear green capitalism</h3>
<p>In Grünheide bei Berlin steht einer der größten E-Auto Fabriken Europas, inklusive eigener Batterieproduktion. In Elon Musks „Gigafactory“ können schon jetzt bis zu 500.000 Teslas pro Jahr vom Band rollen, elende Arbeitsbedingung und Union-Busting inbegriffen. Die Erweiterung der Fabrik soll nun bis zu 1.000.000 Autos jährlich in den Straßenverkehr stopfen. Dazu gratulierte Olaf Scholz bei Werkseröffnung höchstpersönlich.</p>