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Wieder mal umzingelt: 40 AfDler*innen, Rechte, Nazis und andere Menschenfeinde versuchen eine Mahnwache in Offenburg

Es ist schon fast eine liebe Tradition in Offenburg geworden: Alle paar Jahre versuchen Nazis aller Couleur eine Kundgebung, Mahnwache oder Demonstration zu irgendeinem Thema durchzusetzen und kommen doch nie voran, da sie von allen Seiten von einem breiten Bündnis antifaschistischer Menschen umzingelt sind. So sind sie auch wieder am 2. Mai glorreich gescheitert.

PGP unsicher!!! ... oder doch nicht?

Seit Montag macht eine Meldung die Runde, dass PGP bzw. GPG angeblich geknackt sei.
Schuld an dieser Meldung ist ein Sicherheitsforscherteam, welches diese Meldung mit Hilfe der EFF (Electronic Frontier Foundation - die Macher von Tor) in die Welt setzte, ohne dabei genauer auf die Schwachstelle einzugehen. Statt wichtiger Information lieferte das EFF eine Warnmeldung, dass bis zum Beheben der Schwachstelle Verschlüsselungsplugins deaktiviert werden sollten. Anstelle sachlicher Information wurde Panik verbreitet - und die Mainstreampresse bis hin zum Heise-Verlag zogen mit.

Keine Lager! Keine Grenzen! Nein zum deutschen Lagersystem! come together - fight together - stay together!

(english text below...) 

Während die Demos zum Polizeigesetz Hoffnung auf Widerstand und heisse Kämpfe machen baut der deutsche Staat "so nebenbei" ein Lagersystem in der BRD auf, dass längst nicht "nur" eine Bedrohung und alltägliche Schikane gegen Geflüchtete darstellt. Vorbild dafür sind die Abschiebelager in Bamberg und Manching - und deshalb auch Orte unseres gemeinsamen und sozialen Widerstandes! Auch gegen die Sammellager gibt es entschlossenen Widerstand - immer wieder gehen an den verschiedensten Standorten Menschen gemeinsam solidarisch auf die Straße um zu protestieren, verhindern Geflüchtete Abschiebungen und wehren sich gegen die menschenunwürdigen Zustände! Der Staat zeigt seine Zähne und versucht mit allen Mitteln, dieses rassistische und menschenverachtende Konzept durchzusetzen - wie so oft erstmal in Bayern und dann in der ganzen BRD. Die CSU prescht voran - die parlamentarischen Parteien ziehen nach, egal was sie in der Rolle als Oppositionsparteien noch gefaselt haben...

 

 

Antifaschistischer Stadtteilspaziergang in Lütten Klein – Kein Platz für die AfD – Mobitour gegen den AfD-Aufmarsch am 14.05.2018

 

Am heutigen Tag machten mehrere dutzend Antifaschist_innen aus Rostock einen Stadtteilspaziergang in Lütten Klein, um die Anwohner_innen über den morgigen Aufmarsch der AfD zu informieren.

Am Montag, den 14.05., wird die AfD zum dritten Mal in Folge innerhalb von wenigen Wochen unter dem Motto „Islamisierung stoppen“ in einem von Rostocks Randbezirken aufmarschieren. Mit dabei waren bei den vergangenen Malen nicht nur AfD Anhänger_innen, sondern auch organisierte Neonazis und Mitglieder der Identitären Bewegung.

[S] Polizei stetzt AfD-Kundgebung durch Ausnahmezustand in S-Feuerbach durch

Mit knapp anderthalb Wochen Vorlaufzeit hatte die Stuttgarter Jugendorganisation der AfD zu einem Marsch durch den Stuttgarter Teilort Feuerbach aufgerufen. Nachdem Gerichte die zwischenzeitliche Verlegung der rechtspopulistischen Veranstaltung nach Zuffenhausen aufgehoben hatten, fanden sich am heutigen 12. Mai etwa 100, zumeist angereiste, Rechte zu einer stationären Kundgebung auf dem Wilhelm-Geiger-Platz in Stuttgart-Feuerbach ein. Polizeiführung und Stadt Stuttgart scheuten keine Mühen, die Versammlung der Rechtspopulisten zu ermöglichen.

Fahrrad Demo gegen das AfD-Büro in Berlin Blankenburg war voller Erfolg

Um die 250 Menschen fuhren heute auf der "Kein Raum der AfD" Fahrraddemo nach Blankenburg und setzten lautstark ein Zeichen gegen Rassismus, Faschismus und Sexismus - also gegen die AfD. 

 

Die Demo führte vorbei an einigen Nazi-Locations in Prenzlauer Berg und Heinersdorf, über deren unscheinbare rechte Machenschaften jeweils in kurzen Zwischenstopps aufgeklärt wurde. Bei der Einfahrt in Blankenburg und auf der Abschlusskundgebung wurde zudem auf den Widerstand gegen das Bauprojekt Blankenburger Süden aufmerksam gemacht und Solidarität gezeigt. Bei optimalem Wetter, politischer Livemusik und bester Stimmung wurde eine klare Haltung gezeigt. Wir wollen die AfD auch in Blankenburg nicht haben und werden sie nicht in Ruhe lassen. Auch plärrende Schlagermusik und vereinzelte andere Provokationen seitens der AfD hielten uns davon nicht ab und werden das auch in Zukunft nicht tun. Danke an alle Unterstützer*innen - ganz besonders in Blankenburg und Umgebung!

Bauwagenplatzsuche vs. Investorenträume. Demo für Wagengruppe Schlagloch

 

Am Donnerstag den 10.5. gingen in Kiel abermals ca. 200 Menschen in Solidarität mit der Wagengruppe Schlagloch und für eine „Stadt für alle“ auf die Straße. Die Wagengruppe hatte öffentlich angekündigt, eine der jahrzehntelang brach liegenden Flächen an der Hörn zwischen Gaarden und Innenstadt für einen neuen Wagenplatz in Betracht zu ziehen.

 

From Dresden to Bayern! Polizeigesetz stoppen!

Soliaktion von Dresden für die Menschen die heute gegen das bayrische Polizeiaufgabengesetz demonstrieren.

Letzte Infos zu den Diskussions- und Chaostagen // Last Updates Discussion- and Chaosdays

Morgen, am Donnerstag den 10. Mai, geht es offiziell los mit den Diskussions- und Chaostagen in Berlin! Nicht abwarten konnten die Herrschenden, deren Bullenschweine heute früh schon mal die anarchistische Bibliothek Kalabal!ik und vier Privatwohnungen gerazzt haben. Das Kalabal!k hat dazu auch schon eine Stellungnahme veröffentlicht: https://kalabalik.blackblogs.org/. Uns bestärkt es nur mehr in unserer Feindschaft zum Bestehenden - Lasst das Chaos beginnen!

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Tomorrow, thursday the 10th of may, the discussion and chaoze days will officially start! The ruling ones couldn't wait and sent out their pigs this early morning to raid the anarchist library Kalabal!k and four private flats. The Kalabal!ik published a statement: https://kalabalik.blackblogs.org/ (in german). This only strengthens our hostility with the existing - Let the Chaos begin!

Nicaragua: Die Repression Daniel Ortegas ist nicht fortschrittlich

Am 23. April 2018 war auf dieser Plattform der Artikel "Neoliberaler Aufstand in Nicaragua" zu lesen. Er bezieht sich auf mehrere Massendemonstrationen gegen die Regierung Ortega-Murillo in Nicaragua. Er schließt mit dem Statement, dass die Ortega-Regierung "für die arbeitende Klasse in Nicaragua ... vorzuziehen" sei. Zum Glück lässt sich die arbeitende Klasse auch in Nicaragua nicht aus irgendwelchen Hinterstübchen heraus vorschreiben, was sie will und was nicht. Auf jeden Fall will sie nicht bevormundet und unterdrückt werden, und das hat sie am 23. April mit über 100.000 Protestierenden in der Hauptstadt Managua deutlich und absolut friedlich zum Ausdruck gebracht. Wer die Repressionspolitik Ortegas unterstützt, wer zu der schamlosen Korruption und privaten Bereicherung der Familie Ortega-Murillo schweigt, wer die Zerstörung jeglicher Grundrechte der Bevölkerung durch Ortega billigt und wer all dies verteidigt, weil die Regierung einige soziale Maßnahmen verkündet, der beteiligt sich mit daran, jeglichen Ansatz einer linken, anti-kapitalistischen oder gar sozialistischen Alternative weiterhin zu diskreditieren. Wer Gerechtigkeit gegen Demokratie ausspielt ist auf dem falschen Weg. Zu den wenigen Stimmen Nicaraguas, die bis heute noch der marxistischen Analyse treu geblieben sind und die sich immer noch für die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft einsetzen, gehören die von Mónica Baltodano und von Onofre Guevara López. Im Folgenden gebe ich die Übersetzungen ihrer Aussagen zur aktuellen Entwicklung weiter.

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