Schleswig-Holstein

[SE] „Antifa gab den Rechten jede Menge Saures“ – 120 Leute auf Halloween-Demo

120 Leute sind dem Aufruf der neu gegründeten Antifa Bad Segeberg gefolgt und haben unter dem Motto „Saures für Nazis“ ein deutliches Zeichen gegen den Rechtsruck gesetzt. Anlass für die Halloween-Demo, an der einige Aktivist*innen passend zum Datum als Zombies, Guy Fawkes, Geister oder Pirat*innen verkleidet teilnahmen, war die drohende Normalisierung extrem rechter Propaganda im öffentlichen Raum, das vermehrte Auftauchen von Stickern der Identitären Bewegung oder anderer Nazigruppen in Bad Segeberg sowie der jüngst erfolgte Angriff auf die Wohnung eines Menschen aus Syrien in der Hamburger Straße. Bisher noch unbekannte Täter hatten nicht nur Wertsachen gestohlen und in die Wohnung uriniert, sondern auch Hakenkreuz-Schmierereien und AfD-Parolen hinterlassen.

 

Hintergründe zum "Polizeiskandal" in Schleswig-Holstein

Alexander Hardt (rechts) mit Lars Bergeest (links daneben) im dänischen Kolding

Seit einigen Monaten erschüttert der so genannte "Polizeiskandal" die Landespolitik in Schleswig-Holstein. Wir wollen mit diesem Artikel einige Hintergründe aus der Mischszene zwischen Rockern, Neonazis und Polizist_innen beleuchten. Einer Mischszene, in der Grenzen zwischen den Beteiligten fliessend und persönliche Intrigen, Machtstreben und menschenfeindliche Ideologien kaum noch voneinander zu trennen sind. So äußerlich unterschiedlich der spießige Polizeifunktionär, der zigfach vorbestrafte Neonazi und der Rockerboss wirken mögen: Wenn es ihnen nützt, sind unheilige Allianzen genauso recht wie Rechtsbrüche zur Durchsetzung der eigenen Dominanzansprüche billig. Und so erinnert die Situation frappierend an das staatlich geförderte und gedeckte Biotop, in dem der NSU sich Jahrzehnte lang ausbreiten konnte.

AfD-Wahlkampf und antifaschistische Gegenaktionen in der Kieler Innenstadt

Auch am vergangenen Samstag, 2. September 2017 fand in der Kieler Innenstadt wie schon in den zwei Wochen zuvor ein Propagandastand der chauvinistischen Rechtspartei "Alternative für Deutschland" (AfD) anlässlich des laufenden Bundestagswahlkampfes statt. Zwischen 10.30 Uhr und 13 Uhr versuchten 12 AfDler am Europaplatz Flyer an Passant*innen zu verteilen, scheiterten dabei aber an den penetranten Störungen durch etwa 30 Antifaschist*innen.

Anfahren des AKW Brokdorf – Was ist hier gefährlich?

Kurz nachdem die Landtagswahl in Schleswig-Holstein vorbei war und die neue schwarz-gelb-grüne Koalition zusammen gefunden hatte, brach wie erwartet der alte und neue grüne Umweltminister Habeck sein Wahlversprechen und erteilte die Genehmigung zum Wiederanfahren des AKW Brokdorf. Nach einer Mahnwache am AKW selbst wandten wir uns mit einer kleinen Kreidemalaktion gegen den Beschluss.

[FL] Verspätete Weinachtsüberraschung für Kriegsverherrlichung

"Tausende Starben für die Nation,

wann stirbt die Nation für uns?"

 

So lautet die Neubeschriftung des Kriegsdenkmals in der Friesischen Strasse in Flensburg.

Vorher stand dort:

 

Wachse o Freiheit der deutschen Eiche

wachse empor über ihre Leichen

freudig geopfert dem Vaterland

 

Für alle die es nicht glauben können: Ja, dort stand ernsthaft "freudig geopfert dem Vaterland". Die Notwendigkeit der antimilitaristischen Umgestalltung liegt auf der Hand.

Kiel: Demo mit 1000 Menschen in Solidarität mit Kobanê

 

Am 11. Oktober fand auch in Kiel eine Demonstration in Solidarität mit den Kämpfer_innen in Kobane statt. Nachdem es in den letzten sieben Tagen aufgrund der IS-Angriffe in Rojava mehrere Soli-Demonstrationen mit bis zu 700 Teilnehmer_innen in Kiel gab, die aus kurdischen Strukturen organsiert wurden, riefen seit Mitte der Woche linke und antifaschistische Gruppen für den 11.10. zu einer Demo in der Kieler Innenstadt auf. Die Beteiligung war überwältigend, statt der angemeldeten 150 gingen nach nur drei Tagen Mobilisierung - zeitgleich zu den Zehntausenden in Düsseldorf - bis zu 1000 Menschen gegen den faschistischen Terror des so genannten IS auf die Straße.

Rechtspop in SH -Akademische Rechte und Rechte Publizistik-

In diesem dritten Artikel unserer Artikelreihe möchten wir rechte Publizisten und Verlagshäuser aus Schleswig-Holstein thematisieren, sowie auf ihre Anschlusspunkte zum konservativen Spektrum hinweisen. Da hier studentische Verbindungen eine wesentliche Rolle spielen und sich auch die Akteure der rechten Publizistik häufig aus dem Verbindungswesen rekrutieren, soll zunächst ein knapper Überblick über Burschenschaften und Verbindungen in Schleswig-Holstein gegeben werden. Näher eingehen werden wir auf diejenigen, die aus einer antifaschistischen Perspektive interessant sind. Das soll keinesfalls heißen, dass Verbindungen, die hier nicht explizit erwähnt werden, eine weiße Weste hätten. Die elitären Männerbünde eint ein sexistisches und chauvinistisches Weltbild, voller Nationalismus und Deutschtümelei. Entsprechend niedrig ist die Hemmschwelle bei vielen Mitgliedern auch mit offen auftretenden Neonazis zu kooperieren, beziehungsweise diese zu tolerieren.

Halstenbek (SH): "Spediteur schmeißt Neonazis raus"

Halstenbeker Unternehmer Hertling kündigt nach antifaschistischer Intervention fünf Nazis aus Norddeutschland. Eine kurze Übersicht über die Reaktionen.

Rechtspopulismus in Schleswig-Holstein -Parteien und Organisationen-

Zweiter Teil einer dreiteiligen Artikelreihe.

 

Insbesondere nach der Veröffentlichung von Thilo Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab” im Jahr 2010 versuchten sich in ganz Deutschland rassistische Organisationen, Parteien und selbsternannte “Bürgerbewegungen” in Stellung zu bringen. Neben neuen Mitgliedern und Strukturen schienen auch langjährige Protagonist_innen, beflügelt durch die Aussicht im Zuge der breiten rassistischen “man wird ja wohl noch sagen dürfen”-Debatten, ihre eigene Machtbasis zu stärken und sich und ihren Organisationen schon einmal für zukünftige Wahlerfolge eine günstige Ausgangsstellung zu sichern. Wie oft in der Geschichte des Rechtspopulismus herrschte eine Goldgräberstimmung um ein gesellschaftliches Potential, das in der Form noch gar nicht existierte. Diese Hoffnung gründet sich auf die Überzeugung, den verborgenen “wahren” Willen der Mehrheitsgesellschaft zu vertreten, der nur noch nicht offen zu Tage treten würde, da Politiker_innen und Medien versuchen würden, das “Volk” mit Denkverboten zu belegen und mit Falschmeldungen zu manipulieren.

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