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Bericht von der Veranstaltung „Solidarität statt Angst“

Dieser Text ist in der aktuellen Ausgabe des gefangenen info erschienen: 2/19, #422, S. 26.

Am Abend des 23.03. haben wir wie angekündigt unsere Veranstaltung „Solidarität statt Angst“ in Leipzig gemacht. In der Veranstaltung hatten wir mehrere Genoss*innen mit und ohne Hafterfahrungen undoder Erfahrungen mit Soliarbeit mit Gefangenen eingeladen, um gemeinsam mit dem Publikum darüber zu sprechen, wie wir die oft genutzte Parole „Solidarität muss praktisch werden!“ mit praktischen Inhalten füllen können und für uns alle einen kollektiven und offensiven Umgang mit der steten Androhung von Repression und insbesondere auch ihrer Zuspitzung in Form von Knast zu finden. Vorbereitend auf den Abend hatten wir auch eine Broschüre herausgegeben, die u.a. auch digital zu finden ist: https://antirepression.noblogs.org/post/2019/03/20/reader-zur-veranstalt...

1. Tag der Berufungsverhandlung gegen Isa & Knastkundgebung

Am 6. Mai 2019 begann vor dem Landgericht Berlin die Berufungsverhandlung gegen Isa. Ungefähr sechzig Interessierte waren gekommen um ihre Solidarität zu bekunden und den Prozess zu verfolgen. Dieser fing aber unter weitgehendem Ausschluss der Öffentlichkeit an, weil die peniblen Sicherheitskontrollen erst von wenigen Leuten passiert werden konnten, als bereits mit der Verlesung des Urteils aus der ersten Instanz und der Vereidigung einer Schöffin, die Strafkammer einen schnellen Start hinlegte.

[LB/RMK] 8. Mai - Tag der Befreiung vom Faschismus

Im Rahmen des 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus, ist sowohl in Ludwigsburg als auch im Rems-Murr Kreis einiges passiert. Da wir die lokale Entwicklung dieses antifaschistischen Tages begrüßen, möchten wir sie an dieser Stelle gebündelt präsentieren.

8. Mai: Befreiungsfeier in Demmin

Bis zu 1000 Menschen protestierten am 8. Mai im vorpommerschen Demmin gegen einen Neonaziaufmarsch. Gleichzeitig feierten sie den Tag der Befreiung. Organisiert hatten die Aktionen das Bündnis "Demmin Nazifrei" und ein landesweites antifaschistisches Aktionsbündnis. Während die Teilnehmerndenahl des rechten „Trauermarschs“ erneut stagnierte, waren etwa 900 Polizist*innen im Einsatz. Immer wieder kam es dabei zu Grundrechtsbrüchen durch die Polizei. Das Verhalten der Polizei in Demmin war neuerliches Symptom einer autoritären Entwicklung im Bundesland, die ihren vorläufigen Höhepunkt im neuen Sicherheits- und Ordnungsgesetz finden wird.

Fotos: Revolutionäre 1. Mai-Demonstration in Berlin

Die revolutionäre 1. Mai Demonstration in Berlin führte in diesem Jahr zum ersten Mal nicht durch Kreuzberg. Sie startete gegen 19 Uhr vom Wismarplatz aus und zog mit rund 10.000 Teilnehmer*innen ohne polizeiliche Anmeldung durch den Friedrichshainer Kiez.
Eine Fotoseite unter https://umbruch-bildarchiv.org/revolutionaere-1-mai-demonstration-2019/

28. März - Tag der Entscheidungen in JVA Freiburg

Am 28.3.2019 bekam erst Shorty die Mitteilung, dass ein Gericht eine Disziplinarmaßnahme vorläufig außer Vollzug gesetzt habe und mir selbst wurde mündlich eröffnet, dass die Sicherungsmaßnahme (täglich eine Stunde Spaziergang im käfigartigen Hof der Strafhaft) aufgehoben sei.

 

Zeitenwende - Anmerkungen zum 1. Mai 2019 in Paris

Veröffentlicht bei lundimatin#190 (1), 6. Mai 2019

Die Pariser Demonstration am 1. Mai (2) markiert einen Zeitenwechsel. So sieht es jedenfalls Serge Quadruppani (3) in diesem Artikel.

Eine Block der Gewerkschaften, der zu einem minderheitlichen, nur symbolischen, geworden ist; ein schwarzer Block, der angekündigt, erwartet und gefürchtet wurde, aber schließlich nicht kommt; gelbe Westen überall, die aber nicht in die identitäre Falle laufen, eine überwältigende Mehrheit an der Demospitze (4), die den Aufzug ausmacht. Diese Demonstration am 1. Mai erwies sich als insgesamt und buchstäblich autonom.

Einige Hoffnungsschimmer zwischen vielen Fragezeichen – der 1. Mai in der Rigaer Straße

Mit der großen Anzahl an Menschen, die bereit waren an einer nicht angemeldeten revolutionären 1. Mai Demonstration durch Friedrichshain teilzunehmen, beweist sich der Bedarf etwas zu artikulieren, das schwer in Worte zu fassen ist. Wurde doch im Vorfeld, wie übrigens in der gesamten Thematik des Mieten- und Wohnungskampfs, oft von einer Wut geredet und geschrieben, die sich hoffentlich irgendwann entladen möge.

JVA Neumünster beschwert sich bei „Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ über GG/BO

Vor etwa einem Monat konnten wir in unserem Briefkasten ein Schreiben der „Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit“ finden, in welchem uns mitgeteilt wird, dass die JVA Neumünster mit unseren Veröffentlichungen über ihre Bediensteten ein Problem hätte.

„Bei uns ist eine Beschwerde zu einem möglichen datenschutzrechtlichen Verstoß in ihrem Verantwortungsbereich eingegangen. Diese haben wir dem Schreiben als Anlage beigefügt.“

Bei der Anlage handelt es sich um ein Schreiben der JVA Neumünster, genauer gesagt der Anstaltsleiterin Yvonne Radetzki. Diese schreibt:

Fotos: MyGruni - 1. Mai Demo im Grunewald

Mit einer prächtigen Demonstration zogen am 1. Mai rund 7500 autonome Streetworker*innen durch das wohlstandsbelastete Villenviertel Grunewald.
Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/my-gruni-1-mai-demo-im-grunewald/

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