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@ linksunten-Verbot: Antworten auf Fragen wegen Solidarität

 

Zwei Betroffene eines Strafverfahrens antworten auf die Fragen:

 

* Wieso war linksunten.indymedia wichtig?

 

* Warum hattet Ihr dazu aufgerufen, sich dem Verbot zu widersetzen?

 

* ...

JVA Bützow: Rundbrief zum kurdischen Hungerstreik von Bediensteten vernichtet, massive Datenspeicherung von Angehörigen der Gefangenen, marode Teilanstalten, Rassismus und Folter durch Bedienstete

Bevor wir auf die Überschrift dieser Veröffentlichung eingehen, an dieser Stelle vorab erst einmal „positive“ Nachrichten: wir haben, nachdem auch in dieser JVA der Schriftverkehr zwischen uns und Gefangenen unterbunden wurde, wieder Kontakt zu Gefangenen aus der JVA Bützow. In diesem Zuge möchte vor allem Andreas Bach, Gefangener der JVA Bützow, zu Wort kommen:

Nunmehr ist es für mich wichtig, einen Dank auszusprechen an alle Unterstützer, Mitstreiter und Gewerkschaftler. Insbesondere bedanke ich mich für die zahlreichen Zuschriften und Karten, die nicht nur aus dem Bundesgebiet zu mit strömten. Leider ist es mir kaum möglich allen auch zeitnah zu antworten, da es oft an Porto fehlt. Deshalb sei allen Lesern ein herzlicher solidarischer Gruß gereicht (…). Ein großen dank Euch allen, es wird nicht dazu kommen, dass mich diese JVA Bützow bricht, sie stärkt mich eher Tag für Tag, ihr die Stirn zu bieten und Stärke zu zeigen – dies ist mehr Resozialisierung als ein Knast es propagieren kann“.

Mehr „positives“ gibt es allerdings nicht zu berichten, denn die Nachrichten, die wir nun wieder aus der JVA Bützow erhalten, sind alles andere als das. Heute folgt ein erster Bericht, allerdings wissen wir, dass uns die nächsten Tage noch mehr Informationen von Gefangenen erreichen werden. Wir werden diese dann, sobald sie eingetroffen sind, veröffentlichen.

 

 

(B) Schwarz und Blau gesellt sich gern! Ex Verfassungsschutzchef Maaßen zu Gast bei der AfD! [Information]

Und wieder haben wir Wind bekommen von einem Restaurant, was darauf setzt sein Geld mit der Bewirtung von NationalistInnen und völkischen RassistInnen zu verdienen. Die AfD-Desiderius-Erasmus Stiftung möchte im Restaurant Habel am Reichstag am Sonntag den 2.6. ab 18:30 Uhr eine Veranstaltung mit niemand geringerem als Ex-Schlapphutführer Hans Georg Maaßen durchführen. Thema: Freiheitsrechte vs. Verfassungsschutz. Dazu hätten auch wir einiges beizutragen, ist es doch gerade der Verfassungsschutz der uns kontinuierlich bespitzelt, überwacht und unsere Ideen, Träume, Ziele und Aktionsformen als „extremistisch“ brandmarkt.

[DAN] Pol. Staatsschutz bedrängt junge Linke wegen „scheiß Nazi“

Kurz vor Beginn der Kulturellen Landpartie hat der Staatsschutz angefangen, linke Aktivist*innen im Landkreis zu bedrängen. Seit Montag wird insbesondere eine junge Frau verfolgt. In der Innenstadt Lüchows wurde unsere Freundin in einem Geschäft von Staatsschützern angesprochen; dann eröffneten sie ihr vor mithörender Kundschaft dass sie eine Person suchen, gegen die strafrechtliche Vorwürfe erhoben sind, und ihre Person zum Täterprofil passe. Der Tatvorwurf bestünde aus einer Beleidigung einer Person als „Scheiß Nazi“. Die Tat sei am 20.04. begangen worden.

[B] Bericht Protest gegen Rheinmetall-Hauptversammlung

Etwa 150 Menschen beteiligten sich am 28. Mai 2019 an der Demo gegen die Hauptversammlung des Rüstungskonzerns Rheinmetall in Berlin unter dem Motto „Gegen Rheinmetall – Für das Leben“. Gleichzeitig störten 50 Aktivist*innen im Saal des Maritim-Hotels die Hauptversammlung, die für 45 Minuten unterbrochen wurde.

[LE] Pssst! Aussage verweigert! Solidarität gegen Zwangsvorladung

Wegen der sogenannten Johannapark Sponti im Sommer 2015 stand ein Genosse vor Gericht, der an den massiven Ausschreitungen beteiligt gewesen sein soll. [Prozessberichte] Er verweigerte jede Aussage und holte sich eine zweijährige Haftstrafe auf Bewährung ab.

[Berlin-Buch] Demonstration anlässlich der 19. Jährung des Mordes an Dieter Eich

Fronttransparent "Dieter Eich Demo 2019"

Dieter Eich wurde in der Nacht vom 23. auf den 24. Mai 2000 von drei Neonazis im Berliner Stadtteil Buch aus sozialchauvinistischen bzw. klassistischen Motiven ermordet. An einer Demonstration 24. Mai 2019 im Gedenken an Dieter Eich nahmen rund 100 Personen teil.

[FR] Besetzte Gerwerbe- und Umweltpolizei in Freiburg nach 45 Stunden geräumt

Räumung der F52 am hellichten Tage +++ 25 willkürliche Kontrollen +++ Vermummte Polizisten joggen durch Kindertagesstätte +++ Landesregierung begünstigt Zweckentfremdung und Spekulation mit dem Knüppel

Gorleben und Bure sind überall !

Aus Anlass einer Mobilisierung gegen das atomare Endlager in Bure (Frankreich) gab es einen internationalen Aufruf für den 1. und 2. Juni 2019 auch in Deutsch unter dem Motto – Wind von Bure bekommen? Nancy volle Fahrt voraus! https://de.indymedia.org/node/30814.

Allerdings wurde nun aus verschiedenen Gründen auf September verschoben – siehe PDF „Verschiebung Bure“, oder auch (fr.) https://ventdebure.com/2019/04/30/information-tres-importante-report-de-vent-de-bure/ .

Ebenfalls vor kurzer Zeit veröffentlichte der deutsche Anti-Atom-Verein „ausgestrahlt“ auf Indymedia einen Artikel mit dem Titel „Europa ohne Atom! Euratom abschaffen!“ (1)

Beide Artikel könnten kaum unterschiedlicher sein und das obwohl es jeweils im Kern der politischen Arbeit um die Verhinderung eines atomaren Endlagers geht bzw. ging und sich aktuell mit der Thematik auch international befasst wird.

Das, aber auch die nun vor der Tür stehende Kulturelle Landpartie im Wendland sind ein guter Anlass, darüber zu reflektieren, was das eine mit dem anderen zu tun hatte und vielleicht noch hat und was eben auch möglicherweise nicht (mehr). Darüber hinaus herrscht auf dieser Seite des Rheins weitverbreitet Unwissen über den Atomdiskurs auf der anderen – französischen – Seite … für Viele ist auch Bure vermeintlich „weit weg“. Dabei beträgt die Luftlinienentfernung beider Endlagerprojekte nur 600 kilometer.

(DE/ENG) Die plattform: Interview mit der Anarchist Communist Group (ACG) aus Großbritannien

Wir freuen uns euch dieses Interview präsentieren zu können, welches wir im April 2019 mit der “Anarchist Communist Group” (ACG) aus Großbritannien geführt haben. Die Organisation ist vergleichsweise neu und ist aktuell mit West Yorkshire, Leicestershire, Surrey und London in 4 Regionen aktiv. Auch das Knüpfen von internationalen Kontakten ist ein wichtiger Bestandteil unserer aktuellen Aufbauarbeit. Die Genoss*innen werden andersherum auch ein Interview mit uns führen, Aber nun wünschen wir euch erst einmal viel Freude mit dem bereits vorhandenen und – wie wir finden – spannenden Interview mit der ACG. Gemeinsam vorwärts zum anarchistischen Kommunismus!

Eine englische Version des Interviews findet ihr weiter unten.

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