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Es ist Abend in der Stadt und die Polizei schlägt dich bewusstlos #le1007

Am Abend vom 09.07 auf den 10.07. eskalierte es im Leipziger Osten. Eine geplante Abschiebung, am frühen Abend angesetzt, traf auf eine Stadtteilvernetzung, die an diesem Abend ihrem Namen alle Ehre machte. Innerhalb weniger Stunden wuchs die Masse an Menschen, die solidarisch die Abschiebung verhindern wollten von ungefähr 30 Blockierenden auf rund 500 Abschiebegegner*innen, welche über Stunden die Bullenaktion behinderten. Die Abschiebung konnte jedoch trotz des massiven Widerstand nicht verhindert werden. Was jedoch ins Auge sticht, ist das fast absurde Level von gewalttätiger Eskalation, das die sächsische Polizei an den Tag gelegt hat.

Solidarität mit den Drei von der Parkbank

Festnahme und U-Haft von drei Gefährt*innen in Hamburg

Zweiter #OsterholzBleibt Waldspaziergang: Der Widerstand wächst!

Der zweite Waldspaziergang im Osterholzer Wald am 07.07.2019 war ein großer Erfolg. Rund 250 Teilnehmer*innen trafen sich am östlichen Parkplatz der Grube 7 und diskutierten über die Rodungspläne der Firma Oetelshofen. Das waren rund vier Mal so viele Menschen wie am Sonntag zuvor.An der Stadtgrenze von Wuppertal-Vohwinkel und Haan-Gruiten sollen 5 ha Wald mit bis zu 140 Jahre alten Bäumen abgeholzt werden. Hier soll eine Haldendeponie errichtet werden, um dort unbrauchbares Abfallmaterial zu entsorgen. Ein weiterer Abbau ist langfristig nicht geplant,da das Kalkvolumen, lt. Oetelshofen zu gering ist. Aber der Widerstand gegen die Rodungspläne wächst.

(B) Neues sozialrevolutionäres Stadtentwicklungsprogramm - nicht nur für Berlin

Abteilung: Mietkampf & Anarchie 2019

Referat: „Deutsche Wohnen“ kaufen oder enteignen?

und wohin führen uns die weiteren Kämpfe um Enteignung?

 

Der Kampf um die Liebig34 geht in die naechste Runde.

-----english below-------

 

Der Gerichtstermin um die Raeumung unseres anarcha-queer-feministischen Hausprojekts soll am 20.09.19 stattfinden. Padovicz will uns unser Haus nehmen und Politiker*innen wollen, dass wir die Fuesse stillhalten und einfach abwarten und zusehen, was irgendwelche Gerichte ueber unsere Zukunft entscheiden werden.
Aber wir lassen nicht irgendwelche cis-Maenner entscheiden, was mit unserem anarcha-queer-feministischen Projekt und Zuhause passieren wird. Wir sind schon laenger scheisse wuetend und werden es auch noch bleiben!

@ Protest-Erklärung gegen linksunten-Verbot: Warum wir weiterhin für richtig halten, was wir getan haben

Beitrag von Detlef Georgia Schulze zur Veranstaltung  „Geschichte und Verbot von indymedia“  am 26.06.2019 im Sozialen Zentrum in Bochum

 

Am 26. Juni fand im Sozialen Zentrum Bochum eine Veranstaltung des Offenen Antifa Cafés zum Thema "Geschichte und Verbot von indymedia" statt (wobei sich "Verbot" auf das im August 2017 verfügte Verbot von linksunten.indymedia bezog). Es refeierten der Journalist Peter Nowak, die Chefredakteurin / presserechtlich Verantwortliche von labournet.de Mag Wompel und meine Wenigkeit.

 

  • Peter Nowak gab ein Input zur Geschichte von indymedia von Seattle über Genua bis zu Thomas de Maizière.

 

  • Ich selbst berichtete, was Peter Nowak, Achim Schill und mir von der Berliner Staatsanwaltschaft wegen Protestes gegen das linksunten-Verbotes vorgeworfen wird, warum wir weiterhin richtig finden, was wir getan haben und meinen, einen - auch juristischen - Anspruch darauf zu haben, daß die Anklage gar nicht erst zugelassen wird und, falls doch, daß wir freigesprochen werden.

 

  • Schließlich sprach Mag Wompel zur Wichtigkeit von Alternativmedia auch und gerade im Zeitalter von Twitter und Facebook.

 

Mittlerweile wurden die Mitschnitte der drei Inputs bei archive.org veröffentlicht. Ich reiche hier die Folien zu meinem Beitrag nach.

[MV] Update JVA Bützow

Die Kämpfe in der JVA Bützow laufen weiter, hier ein kurzes Update zur Situation:

 

Post angehalten wegen krimineller Vereinigung?

Vor etwa einem Monat haben wir Andreas Bach einen Brief als Einschreiben zukommen lassen, der u.a. viele Pressemitteilungen von uns beinhaltete. Andreas rief uns eine Woche nach Versandt des Briefes an, um uns mitzuteilen, dass lediglich unser Anschreiben, aber keine Anhänge wie die Pressemitteilungen angekommen sind. Als er einen Beamten fragte, warum die Pressemitteilungen entnommen (Knastsprache: angehalten) wurden, antwortete der Beamte: „Weil ihr eine kriminelle Vereinigung seit!“.

Ob es sich dabei nur um das dumme Gefasel eines Justizbeamten handelt, der „Gefangene“ mit „kriminell“ und „Gewerkschaft“ mit „Vereinigung“ übersetzt, oder ob er in diesem Moment auf den §129 StGB verwiesen hat, werden wir noch herausfinden.

Rassist*innen in die Suppe spucken – Bericht eines antifaschistischen und antirassistischen Aktionstages

 

+++ Grenzen von der Karte streichen, Staaten müssen Menschen weichen! +++

 

 

 

Der 4.7. stand für uns voll und ganz für antifaschistischen und antirassistischen Aktivismus. Zu erst ging es nach Stuttgart zu einer Demonstration von Geflüchteten und anschließend nach Glüstein bei Herrenberg, wo die Afd eine Veranstaltung hatte.

 

Für uns gehören Afd Stammtisch und die Demo gegen Abschiebungen voll und ganz zusammen. Während die Afd bei ihren Stammtischen und Veranstaltungen gegen Geflüchtete, Muslime, Jüd*innen, behinderte Menschen, Antifaschist*innen, queere Menschen und viele weitere hetzt, sorgt der auch dadurch angestoßene Rechtsruck in Deutschland dafür, dass immer mehr Menschen in Länder wie Afghanistan abgeschoben werden.

 

Anquatschversuch in Leipzig

 Am Nachmittag des 20.06.2019 ist es in Leipzig zu einem Anquatschversuch durch den VS gekommen.

 

Statement Of APO About The Elections Of 7th July In Greece: No Retreat, No Compromise As Long As There Is State & Capitalism

NO RETREAT, NO COMPROMISE AS LONG AS THERE IS STATE & CAPITALISM

 

The foundation of the plan of the dominance is to establish from the social base a concept of their unavoidable crushing. The philophical aspect of modern totalitarianism focuses on the attempt to render any plan for the subversion of the existing regime for the benefit of the poor, the oppressed and the weak, impossible. The rulers today invest in the notion that it is easier to imagine the end of the world than the end of authoritarian state-level rule and the exploitative capitalist system of production. All the political blocs are jointly attacking, each with their own weapons, the cause of social liberation, the so-called ‘utopia’, in defence of the current sad dystopia of poverty, war, transnational conflicts, uncontrolled violence, social cannibalism, patriarchy and oppression.

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