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Fotos: Black Lives Matter Demo in Berlin

Mehrere hundert Menschen demonstrierten am 5.7.2019 in Berlin gegen Rassismus in Deutschland auf allen Ebenen. Die Demo führte vom Zietenplatz zum Spreewaldplatz.
Eine Fotoseite unter: https://umbruch-bildarchiv.org/black-lives-matter-deutschland-hat-ein-ra...

(A-Radio) Libertärer Podcast Junirückblick 2019

Seit dem 16.07.2019 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Junirückblick 2019 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit News aus aller Welt, einem Interview zum Wagenplatz DieselA, einem Beitrag zur verbotenen Werbung für Abtreibungen, einer Ankündigung zum im August anstehenden A-Camp nahe Berlin, Wo herrscht Anarchie, Musik u.v.m.

Eisenbahnstraße: Ein gefährlicher Ort. Für Abschiebungen.

 

Dieser Text ist der Versuch einer Analyse der Geschehnisse von #le0907 und #le1007.

500 Menschen blockierten letzte Woche die Abschiebung eines 23 jährigen Kurden aus Syrien nach Spanien. Diese wurde jedoch mit massiver Gewalt der Polizei vollzogen. Im Anschluss daran kam es zu riots zwischen den Demonstrierenden und der Polizei.

Wir wollen mit der Analyse insbesondere das Verhalten der Polizei, ihre „Strategie“ und ihren Gewalteinsatz, die Folgen für die Demonstrierenden und das Viertel, sowie weiterführende Aktionen beleuchten.

An dieser Stelle soll es nicht um eine generelle Kritik an Polizei und Abschiebung gehen, sondern um die konkrete Situation vom Dienstag- und Mittwochabend. Dabei greifen wir auf eigene Erlebnisse und Beobachtungen, sowie uns zur Verfügung gestellte Gedächtnisprotokolle und Zeitungs- und Medienberichte zurück.

 

 

 

 

[M] Die-In-Performance beim Münchner CSD „Polizei, CSU und Bundeswehr gehen über Leichen“ (13.07.19)

(13.07.19) Während der Parade des Münchner Christopher Street Days am heutigen Samstag veranstaltete die Gruppe „Still Rioting“ eine „Die-In“-Performance vor den Fußgruppen bzw. Wägen von Polizei, Bundeswehr und LSU (Lesben und Schwule in der Union). Dabei legten sich etwa 25 Personen mit (kunst-)blutverschmierten T-Shirts vor den jeweiligen CSD-Teilnehmenden kurz auf die Straße.

Die Kunstaktion stand unter dem Slogan „Polizei, CSU und Bundeswehr gehen über Leichen“. Mit dem Die-In wurde zum Einen an alle Opfern von Polizeigewalt, sowie von Kriegen und tödlicher Grenzpolitik erinnert. Zum Anderen sollte darauf aufmerksam gemacht werden, dass das Sterben dieser Menschen genau jene Institutionen verschuldet haben, die nun am CSD teilnehmen. In dem Flyer, den die Künstler*innen während der Aktion verteilten, heißt es: „Wenn heute an Stonewall gedacht wird, muss klar sein: Polizei, CSU und Bundeswehr – ihr habt hier nichts zu suchen! Denn ohne euch hätten alle Menschen ihre Rechte und Freiheiten schon viel früher.“ Den Künstler*innen geht es um die Kritik an diesen Institutionen, nicht um die Queerness der beteiligten Teilnehmenden.

Faschistische Regierung in Griechenland? - Bullen werfen Mollis

Plevris, Voridis und Georgiadis vor Junta Plakat

 

Wenn zwei offenkundige Faschisten als Minister der neuen Regierung in Athen ausreichen, kann diese rhetorische Frage mit Ja beantwortet werden.

 

Wirtschaftsminister wird Adonis Georgiadis. Der 47-Jährige Vizevorsitzende der Nea Dimokratia wurde zunächst für die rechtspopulistische LAOS Abgeordneter, wechselte aber 2012 zur Nea Dimokratia.

 

Der 54-Jährige Makis Voridis, wie Adonis Georgiadis ein früheres führendes Mitglied der LAOS-Partei ist seit 2007 Parlamentarier. Der Jurist war bereits Minister für Infrastruktur, Transport und Netze, Gesundheitsminister und Fraktionssprecher der Nea Dimokratia. Mitte der 80er Jahre wurde er bekannt, als er zusammen mit anderen Faschisten und einer Axt in der Hand durch Exarchia patroullierte, siehe Foto Nr. 2.

 

 

Wuppertal: Ratsfraktion Bündis90/Die Grünen Wuppertal ist Zusammenarbeit mit Koalitionpartner CDU wichtiger als Waldschutz

  • Initiative Osterholz Bleibt! ruft zu Demonstration am 20. Juli 2019 auf. Treffpunkt um 13:00 Uhr auf dem Bahnhofsvorplatz, Bahnhof Wuppertal-Vohwinkel
  • Ratsfraktion Bündis90/Die Grünen Wuppertal ist Zusammenarbeit mit Koalitionpartner CDU wichtiger als Waldschutz

 

 

[S] Bündnisdemo gegen Polizeigesetz

Landesweite Bündnisdemo mit über 1000 TeilnehmerInnen +++ Vielfältige inhaltliche Kritik am Gesetzesvorhaben +++ Demozug mit antikapitalistischem Block, Fußballfans, Klima-AktivistInnen, GewerkschafterInnen, Stuttgart21-Widerstand und Anderen +++ Sprühparolen und Transpi-Aktion am Rand der Demo, viel bunter Rauch und Agit-Prop vor Grünen-Büro

 

 

“Aufstehn, ihr Toten!"- Erklärung der »Gilets Noirs« zur Besetzung des Pariser Panthéon

Aufstehn, ihr Toten!
Heute besetzen wir das Panthéon, wir, die EinwandererInnen ohne Papiere, BewohnerInnen der (Not-) Unterkünfte, MieterInnen der Straße.
Wir haben keine Papiere, keine Stimme, kein Gesicht für die französiche Republik. Wir kommen zusammen auf dem Grab eurer großen Männer um eure Schändungen anzuprangern, die der Erinnerung unserer Kameraden, unserer Väter und Mütter, unserer Brüder und Schwestern im Mittelmeer, in der Straßen von Paris, in den Lagern und Gefängnissen. Frankreich fährt fort mit der Skaverei auf andere Art. Unsere Väter sind für Frankreich gestorben. Und die Toten bleiben tot und sollen in Frieden ruhen.

(B) Neues zu den Versuchen, die DNA-Datenbank zu füllen

Das Vorgehen des Staatsschutzes gegen rebellische Strukturen in Berlin kennt keine Grenzen. Alleine im Zusammenhang mit dem Konflikt um die Rigaer reichen die Methoden von Nazidrohbriefen bis hin zu Rechtsstaatsexzessen. Einer dieser Exzesse ist der sogenannte Fall “Spucke an der Scheibe”*, der dazu dienen soll, die DNA-Abnahme eines Bewohners der Rigear94 zu erzwingen. Über den Fall wurde bereits berichtete. Jetzt gibt es Neuigkeiten.

Es ist Abend in der Stadt und die Polizei schlägt dich bewusstlos #le1007

Am Abend vom 09.07 auf den 10.07. eskalierte es im Leipziger Osten. Eine geplante Abschiebung, am frühen Abend angesetzt, traf auf eine Stadtteilvernetzung, die an diesem Abend ihrem Namen alle Ehre machte. Innerhalb weniger Stunden wuchs die Masse an Menschen, die solidarisch die Abschiebung verhindern wollten von ungefähr 30 Blockierenden auf rund 500 Abschiebegegner*innen, welche über Stunden die Bullenaktion behinderten. Die Abschiebung konnte jedoch trotz des massiven Widerstand nicht verhindert werden. Was jedoch ins Auge sticht, ist das fast absurde Level von gewalttätiger Eskalation, das die sächsische Polizei an den Tag gelegt hat.

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