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Unfug bleibt! Linke Freiräume erhalten!

von: anonym am: 26.06.2020 - 03:10

Wir sind wütend! Die Stadt Lüneburg will das Wohnprojekt Unfug zum 1.07. räumen.

Wir sind solidarisch mit Unfug, ihr seid nicht allein!

Für linke Freiräume, für die solidarische Stadt, für selbstestimmtes Leben!

Statement zu den faschistischen Angriffen auf das Ernst Kirchweger Haus.(Wien)

von: anonym am: 26.06.2020 - 02:33

Stellungnahme zu den Geschehnissen des heutigen Tages in Wien Favoriten aus dem EKH.

[K] OMZ-Besetzung bedroht von Räumung

von: anonym am: 25.06.2020 - 15:41

Gestern Abend machte ein Video aus der OMZ-Besetzung in der Kölner Südstadt die Runde. Dabei ging es um eine vermeintlich bevorstehende Räumung, heute am 25.06. um 5:30 Uhr.

[BO] Eine Abrechnung mit der Bochumer Polizei

von: Bochumer Polizeikritiker*innen am: 25.06.2020 - 15:03

Was haben die BlackLivesMatter-Proteste mit Bochum zu tun? Neben den überaus berechtigten Protesten gegen rassistische Polizeigewalt hat auch die generelle Infragestellung von Polizei und Autorität den allgemeinen Diskurs erreicht. Der Unmut über die Polizei bei jungen und marginalisierten Menschen wächst täglich! Wir möchten anhand lokaler Polizeiskandale und dem Umgang mit Kritik an Polizei verdeutlichen, dass Polizei als Institution das Problem ist. Aus diesem Grund haben wir die Initiative "All Cops Are Bad" ins Leben gerufen, die sich fortan der Beobachtung und Kritisierung der Polizei in Bochum, Witten und Herne verschrieben hat. Wir werden nicht mehr schweigen, wenn ihr Menschen erschießt, verprügelt, schikaniert, eure Macht missbraucht oder Ermittlungen verschleppt.

[LE] Erklärung zum Prozess von Kevin J. am 23. Juni 2020

von: Solidaritätskomitee 31.12. am: 24.06.2020 - 01:44

Heute wurde Kevin J. nach 174 Tagen U-Haft zu 14 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt, da er in der Silvesternacht 2019 zwei Polizeibeamte tätlich angegriffen, danach Widerstand geleistet sowie drei weitere beleidigt und bedroht haben soll. Hinzu kommen ein weiterer tätlicher Angriff und Widerstand im Zentralen Polizeigewahrsam (ZPG) am Folgetag und eine Beleidigung im Dezember 2019. So weit, so bedrohlich.

Nach der Verhandlung ruft uns Kevin zu: „Es ist nicht rechtens, ich gehe in Berufung!“ Eine aus unserer Sicht gut nachvollziehbare Entscheidung. Die Einzelheiten der Verhandlung veröffentlichen wir zeitnah in unserem Prozessbericht. Zunächst lässt sich aber feststellen, dass der Verurteilung ein Tritt, ein Beamter mit schlechtem Gleichgewicht und ein paar betrunkene Beleidigungen (denen wir uns großteils anschließen können) zu Grunde liegen. Im folgenden beleuchte wir die Hintergründe des Urteils:

[K] Sülz: Platzumbenennung

von: Sülzer Antifaschist*innen am: 23.06.2020 - 18:59

Am 22.Mai haben wir in Köln-Sülz den Heinz-Mohnen-Platz in Gertrud-Koch-Platz umbenannt und werden das immer wieder tun. Den folgenden Text hängten wir in den Straßen drum herum auf und verteilten ihn in Briefkästen.

Sülzer Antifaschist*innen

Solidarische Nachbarschaft auf der Anklagebank - Erklärung zum Freispruch eines Herausgebers von „Umkämpftes Wohnen“:

von: Herausgeber des Buches Umkämpftes Wohnen - Neue Solidarität in den Städten am: 23.06.2020 - 12:59

Mit einem Freispruch vor dem Amtsgericht Berlin endete am 19. Juni ein Kriminalisierungsversuch eines der Herausgeber. Er war angeklagt worden, einen Kiezspaziergang am 17.11.2019 geleitet und nicht als Demonstration angemeldet zu haben. Am Ende musste selbst die Staatsanwältin auf Freispruch plädieren, weil ein Kiezspaziergang keine Demonstration ist und es auch keine Leitung gab. Hier zu den Hintergründen:

Erneut faschistischer Anschlag in Neukölln!

von: anonym am: 22.06.2020 - 16:47

In der Nacht vom 18. auf den 19. Juni wurde um 3 Uhr in der Sonnenallee/Neukölln ein brennender Kleintransporter entdeckt. Die eintreffende Feuerwehr konnte nicht verhindern, dass das Auto ausbrannte und das davorstehende Auto ebenso Schaden nahm.

Mehr gebe es nicht zu berichten, wenn mensch den Medien oder den News der Berliner Polizei glauben mag. Keine Infos zu möglichen Hintergründen. Wer sich vor Ort ein wenig umschaut – und das haben wir – erfährt allerdings weitaus mehr. Beispielsweise, dass der Wagen kein deutsches Kennzeichen hatte, er außerdem vor einer syrischen Konditorei stand, deren Lieferwagen er sehr ähnlich sah – dementsprechend wahrscheinlich verwechselt wurde. Und schließlich, dass besagte Konditorei mit einem "SS" Graffiti beschmiert worden war.

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Adbusting zur Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

von: Besonderes Amt für Veralberung (BfV) am: 22.06.2020 - 05:43

Dienstag stellt Minister Seehofer den sogenannten Verfassungsschutzbericht vor. "Letztes Jahr enthüllte dieser Bericht, dass der Geheimdienst „Bundesamt für Verfassungsschutz“ sich lieber mit von Linken überklebten Werbepostern beschäftigt, als sich mit dem Rassismus in den eigenen Reihen oder mit Todeslisten schreibenden Politizist*innen, Richter*innen und Soldat*innen zu beschäftigen" sagt Cora Maasen, Sprecher*in der Kommunikationsguerilla-Gruppe „Besonderes Amt für Veralberung (BfV)“. "Daran erinnert wir aktuell mit Adbustings vor der Geheimdienstkaserne am Treptower Park. „Weil die Geheimdienste sich so gern mit Adbustings beschäftigen, statt ernsthaft was daran zu ändern, dass sie auf dem rechten Auge blind sind, haben wir ihnen direkt welche vor die Tür gehängt.“

Struktureller Rassismus in deutschen Behörden

von: Thomas Meyer-Falk am: 21.06.2020 - 08:36

Struktureller Rassismus in deutschen Behörden

Der Tweet der SPD-Vorsitzenden Esken, wonach in den Sicherheitsbehörden ein „latenter Rassismus“ vorhanden sei, führte zu den bekannten Beissreflexen, sei es aus besagten Behörden selbst, sei es aus der eigenen und aus anderen Parteien. Vergleichbar vielleicht mit dem Themenkomplex des Kindesmissbrauchs in der römisch-katholischen Kirche, wo ja auch hartnäckig jedwede Missstände geleugnet wurden (und stellenweise immer noch werden).