Antirassismus

In (nicht nur) eigener Sache

Die DIG hat versucht, eine Veranstaltung mit mir in Heilbronn zu vereiteln. Dabei habe ich mir eine offizielle Einstufung seitens der deutschen Bundesregierung als Antisemit eingehandelt.

Vor einigen Wochen wurde ich vom Heilbronner Friedensrat zu einer Veranstaltung eingeladen, die am Dienstag, den 12. März, stattfinden sollte. Vorgesehen war ein Vortrag mit anschließender Diskussion, die eine Darlegung der aktuellen Lage in Israel/Palästina, eine Analyse der Vorgeschichte des Konflikts sowie die Erörterung von Zukunftsperspektiven und möglichen Lösungen enthalten sollten.

Ursprünglich war für diese Veranstaltung eine gemeinsame Trägerschaft durch die Heilbronner Volkshochschule (VHS) und den Heilbronner Friedensrat sowie eine Durchführung in Räumen der VHS geplant. Dann aber, kurze Zeit vor dem Veranstaltungstermin, wurde bekanntgegeben, dass der Heilbronner Friedensrat diese Veranstaltung in eigener Trägerschaft in der Jugendherberge Heilbronn, Paula-Fuchs-Allee 3, durchführt. Man könne an ihr entweder in Präsenz oder online teilnehmen.

Kampagnenstart: AFD hetzt, Ampel schiebt ab - Die rechte Welle brechen!

Wir beobachten in den letzten Monaten eine gesamtgesellschaftliche Diskursverschiebung nach rechts: Migrant:innen unter ständigem Antisemitismus-Verdacht, brutales Vorgehen der Polizei auf Palästina-solidarischen Demos und bahnbrechende Wahlergebnisse der AfD. Dies geschieht nicht im luftleeren Raum, wie etwa in Form eines ungeahnten plötzlichen "Rechtsrucks". Vielmehr lässt sich diese Entwicklung seit geraumer Zeit beobachten.

 

wohnhaus von afd politiker klaus peter flesch angegriffen

in den letzten wochen sind tausende gegen den rassistischen dreck der afd demonstrieren gegangen. das finden wir nicht falsch aber es ist lange nicht genug. gerade vor den anstehenden wahlen muessen die afd und ihre freundInnen auf allen ebenen bekaempft werden. nicht das wir glauben wahlen aendern etwas. aber es ist wieder eine gelegenheit fuer die afd ihren rassistischen ideen ueberall in der oeffentlichkeit zu verbreiten.

darum haben wir am freitag morgen das wohnhaus und das auto des afd politikers klaus peter flesch angegriffen. auf auto und hauswand haben wir farbe hinterlassen sowie an den scheiben fuer frische luft gesorgt. die rassistische ratte flesch haengt nicht nur gerne plakate in seiner wohngegend auf er steht auch immer wieder auf wahllisten  oder arbeitet als wahlleiter fuer die afd. ob in der oeffentlichkeit oder im privaten es darf keine ruhigen ecken fuer rassisten wie klaus peter geben.

wir haben dabei besonders an unsere freundInnen in den knaesten gedacht. in leipzig, budapest oder sonst wo auf der welt

antifaschismus ist niemals ein verbrechen

 

klaus peter flesch

Am Erlenbach 47 63263 Neu-Isenburg

 

https://www.afdhessen.net/landesliste/klaus-peter-flesch

Mehrere Schwerverletzte nach Lynchangriff durch türkische Rassisten in Belgien

Nach Lynchangriffen türkischer Rassisten in zwei Limburger Gemeinden liegen mehrere Kurden mit teils schweren Verletzungen im Krankenhaus. Ein Brandanschlag auf das Haus einer kurdischen Familie wurde offenbar erst im letzten Augenblick verhindert.

Nichts neues im Bundestag: AfD hetzt gegen „Linksextremismus“

Die AfD hat -mal wieder- die emanzipatorische Linke als die "wirkliche" Gefahr erkannt und es wurde darüber im Bundestag debattiert.

Wo ist rechts?

Am Sonntag den 17.03.2024 fand in Bremen die dritte Demo "gegen Rechts" statt. Unter dem Motto "Laut gegen Rechts" versammelten sich laut "buten un binnen" und den vom Weserkurier zitierten Polizeiangaben ca. 5000 Teilnehmer. Die Organisatoren schätzen "weit mehr". Nach unseren Schätzungen waren es um die 3000 Teilnehmer. Trotz der im Vergleich zu den Vorveranstaltungen deutlich geringeren Teilnahme immer noch eine verhältnismäßig große Anzahl von Leuten.

Broschüre Neuauflage: ANTIPATRIARCHAL & ANTIMILITARISTISCH - DAS PATRIARCHALE KOMMANDO ENTMACHTEN!

Heute Mittag bei Indymedia gepostet und am Abend gelöscht. Wer löscht denn sowas? Wer will die Diskussion verhindern? Uns fallen mehrere antiemanzipatorische Strömumgen ein. Indy war es sicher nicht. Technischer Fehler oder politische Manipulation? Vielleicht kann Indy das aufklären?

HERRSCHAFT ZERSETZEN & ENTWAFFNEN!

Zur Diskussion um antipatriarchale und antimilitaristische Antikriegsperspektiven:

 

Wir wollen auf eine aktualisierete Broschüre von „Anarchist*innen“ aufmerksam machen, die „45 Thesen und ein paar klitzekleine Anmerkungen“ aufstellen. Die Broschüre verschränkt Patriarchat, Krieg, die Konstruktion sozialer Geschlechter, toxische Männlichkeit und Militarismus anhand vieler aktueller Beispiele.

 

Die Broschüre untermauert auch das bundesweite Plakat "Gegen jeden Krieg" und „ist als Diskussionsbeitrag zu verstehen, der nicht als abgeschlossen zu betrachten ist.“ Den Verfasser*innen im Vorwort „geht es darum, schnellstmöglich in eine größere Handlungsfähigkeit zu kommen und orientierende Punkte zu setzen, die sich im Laufe der Diskussion und Praxis verändern können. Es war absehbar, dass mitten während des Schreibens der permanente Krieg dynamisch weiter anwachsen würde. So ist es nun auch.“

"Wir sehen keine andere Alternative, als soziale Zusammenhänge zu schaffen und dazu zu ermuntern, fundamental Krieg, Militarismus und jedweder Herrschaft das Wasser abzugraben. Wir reden sozialen Zusammenhängen das Wort. (…) Es geht um nichts weniger als die soziale Revolution! "

Die neue Fassung liegt in einigen Läden aus und ist auch bestellbar.

 

Nach Abschiebeblockade vier Genoss:innen in U-Haft

Am Mittwoch, den 20. März, verbreitete sich die Nachricht über die bevorstehende Abschiebung von Jamal, einem Genossen aus Turin, der in der CPR von Gradisca d’Isonzo festgehalten wird. Nach Erhalt der Nachricht begaben sich einige Genoss:innen zum Mailänder Flughafen Malpensa, wo sie erfolgreich auf die Start- und Landebahnen gelangten und sich vor das Flugzeug der Royal Air Maroc mit Ziel Casablanca stellten, um es zu blockieren und den Flug zu verzögern. Später stellte sich heraus, dass Jamal zum Flughafen Bologna gebracht und von dort aus nach Marokko abgeschoben worden war. In dem blockierten Flugzeug in Malpensa befand sich jedoch noch eine Person, deren Abschiebung wahrscheinlich durch die Blockade des Flugzeugs und die anschließende Weigerung des Piloten, die Abschiebung durchzuführen, verhindert wurde.
Die Genoss:innen wurden bis zum späten Abend festgehalten; ein Genosse wurde dann unter dem Vorwurf der Störung des öffentlichen Dienstes freigelassen, während die anderen derzeit in Haft sitzen und auf die Haftprüfung warten; ihnen wird „Widerstand gegen einen Beamten“, „Störung des öffentlichen Dienstes“ und „Gefährdung der Verkehrssicherheit“ vorgeworfen.

Gefährliche Bigotterie - Die Linke und ihr Verhältnis zum 07.10.23

Basel 2024

(CN: der Text schildert und zitiert detailliert antisemitische Gewalt)

Untersuchungsauschuss Neukölln II (Neukölln Komplex)

Radio Aktiv Berlin

Seit mehreren Jahren wird die rechte Anschlagsserie in Neukölln untersucht. Viele Jahre lang zogen Nazis durch den Berliner Bezirk und verübten Brandanschläge und andere lebensbedrohliche Aktionen gegen Bewohner*innen. Die Polizei übte sich lange in Ahnungslosigkeit und beschwichtigen Stellungnahmen, bis durch Betroffene, Angehörige und engagierte Journalist*innen immer mehr Details zu rechten Tätern und möglichen Verbindungen in die Behörden bekannt wurden. Scheibchenweise werden seit dem immer mal wieder einzelne Sachverhalte von Behörden eingeräumt, aber stets versucht, die sog. "Einzeltäterthese" aufrecht erhalten und sowie von möglichen singulären "Dienstvergehen" innerhalb der Polizei geredet. Dabei  hat es seit langem den Anschein, als ob einige mit den Ermittlungen beauftragte Beamt*innen selbst die rechten Täter gewarnt oder zumindest Informationen weiter gegeben haben könnten, als gleichzeitig Observationen liefen.

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