Antirassismus

Connewitz: „Baut euren eigenen Stadtteil auf!“

"Anwohner*innen" räumen Barrikaden für die Cops weg

In Connewitz gibt es eine Baustelle, das Wetter lädt zum verweilen auf den Straßen ein und jenes Treiben auf den Straßen führt zu Konflikten. Ein Teil dieser Auseinandersetzungen soll hiermit aufgeschrieben werden. Für alle, die noch wirklich daran glauben, dass mit inhaltlichen Diskussionen die Konflikte geklärt werden könnten. Für alle anderen: „manchmal helfen Schellen“.

Kein Freund, kein Helfer

Video auf YouTube - Vor wenigen Tagen demonstrierten im Berliner Bezirk Neukölln zahlreiche Menschen gegen den rechten Terror, der seit einigen Jahren auch in diesem Stadtteil immer stärker um sich greift. Unserer Redakteurin Mona Lorenz fiel dabei eine Forderung auf, die auf den ersten Blick vollkommen plausibel, in der Rückschau aber denkwürdig scheint.

[S] Solidarisches Stuttgart und Initiative Klassenkampf vereinen sich

Gestärkt für den Klassenkampf in Krisenzeiten –
In Stuttgart gibt es aktuell zwei Strukturen mit vielen Überschneidungen und einem ähnlichen politischen und praktischen Anspruch. Das sind zum einen die seit 2013 bestehende „Initiative Klassenkampf“ und der mit dem Corona-Shutdown neu entstandene Zusammenschluss „Solidarisches Stuttgart“. Die Initiative Klassenkampf engagiert sich seit ihrer Gründung gegen niedrige Löhne, steigende Mieten und Sozialabbau. Zu ihrem Aktions-Portfolio gehörten die vergangenen Jahre auch die Unterstützung von Arbeitskämpfen in der Region und Kampagnen gegen Werkverträge, Leiharbeit und rechte Umtriebe im Betrieb. Neben den monatlichen offenen Treffen fanden regelmäßig Veranstaltungen statt und veröffentlichte die Initiative diverse Publikationen, z.B. ein Faktencheck zur rechten Scheingewerkschaft „Zentrum Automobil“, oder eine Broschüre zum Thema Mietenwahnsinn und Wohnraummangel. Mit Beginn des Corona-Shutdowns wurde die politische Arbeit jedoch fast vollständig zurückgefahren. Diese Lücke füllte in weiten Teilen der Zusammenschluss Solidarisches Stuttgart, dessen Entstehungsprozess wir kurz skizzieren wollen, bevor wir auf die Zusammenführung der beiden Strukturen eingehen.

Baggerbesetzung im Tagebau Garzweiler am 26.06.20

In der Nacht auf den 26.06.20 wurde der Bagger 6 im Tagebau Garzweiler besetzt.

AfD Nazi-Aufmarsch in Marl am 26.06.20 verhindern!

Am nächsten Sonntag treffen sich die Faschisten der AfD in Marl um ihre Führer und Gauleiter für das Ruhrparlament zu wählen.

Bereits am 26.06.20 findet im Bürgerstübchen Gartenstraße 31 in 45772 Marl ein konspirativen Treffen der Nazis statt.

Derartige Veranstaltungen, bei denen Rassismus und rechte Hetze verbreitet werden, werden wir nicht tolerieren und unkommentiert geschehen lassen. Mit ihrer menschenverachtenden Politik steht die AfD in einem krassem Widerspruch zu einer freien, solidarischen Gesellschaft. Wir treten ein für eine Welt, in der alle Menschen gemeinsamen und solidarisch zusammenleben können, ohne Angst haben zu müssen, auf Basis ihrer Herkunft, Aussehens, Religion oder Geschlecht diskriminiert zu werden.

Deswegen kein Platz für Die AfD-Faschisten! Unsere Freund*innen in Marl brauchen Hilfe.Ruft den Wirt  auf  02365-21037 an und erklärt ihm, das Marl bunt und vielfältig ist. Wer Nazi's ins Haus läßt, macht sich mit schuldig an Hass, Hetze und Diskriminierung. Es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda!

[S] No justice no Peace! Ein Wandbild über die Stuttgarter Nacht.

No justice no peace!

 

Heute vor einem Monat wurde George Floyd in den USA von Polizisten ermordet. Das Ereignis löste eine bis dahin ungekannte Dynamik in den USA aus. Auch in Deutschland gingen zehntausende Menschen auf die Straße in Solidarität mit George Floyd und gegen rassistische Polizeiwillkür und Gewalt in Deutschland.

In Stuttgart hat dieser Protest letztes Wochenende eine andere Form angenommen...

 

 

[BO] Eine Abrechnung mit der Bochumer Polizei

Was haben die BlackLivesMatter-Proteste mit Bochum zu tun? Neben den überaus berechtigten Protesten gegen rassistische Polizeigewalt hat auch die generelle Infragestellung von Polizei und Autorität den allgemeinen Diskurs erreicht. Der Unmut über die Polizei bei jungen und marginalisierten Menschen wächst täglich! Wir möchten anhand lokaler Polizeiskandale und dem Umgang mit Kritik an Polizei verdeutlichen, dass Polizei als Institution das Problem ist. Aus diesem Grund haben wir die Initiative "All Cops Are Bad" ins Leben gerufen, die sich fortan der Beobachtung und Kritisierung der Polizei in Bochum, Witten und Herne verschrieben hat. Wir werden nicht mehr schweigen, wenn ihr Menschen erschießt, verprügelt, schikaniert, eure Macht missbraucht oder Ermittlungen verschleppt.

Keine Denkmäler für Kolonialverbrecher

Keine Denkmäler für Kolonialverbrecher!

Wir haben das (15-Meter große) Bismarck-Denkmal in Gießen verschönert.

Burgstädt: Polizist und Neonazi wollen sich AfD-Bühne teilen

Im Bild (von links): Neonazi Andreas Kalbitz, Polizist Lars Kuppi und Gewaltstraftäter Bernd Gwiadowski.

Am Freitag will der Neonazi Andreas Kalbitz erneut bei einer AfD-Kundgebung in Sachsen sprechen, diesmal im mittelsächsischen Burgstädt. Ebenfalls angekündigt wird der Landtagsabgeordnete Lars Kuppi – ein Polizeibeamter und langjähriger Funktionär der Deutschen Polizeigewerkschaft. Wie passt das zusammen?

 

StA Berlin: Adbusting ist straffrei, wenn man seine eigenen Poster mitbringt

Das wird der Wall AG und dem Staatsschutz überhaupt nicht gefallen: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat erneut ein Ermittlungsverfahren wegen Adbusting eingestellt. Eine Person war in der Walpurgisnacht beim Aufhängen selbst gemachter Poster, die den Reinickendorfer Bezirksbürgermeister Frank Balzer wegen der Ausrichtung des Tags der Bundeswehr kritisierten, verhaftet worden. Die überraschende Begründung der Verfahrenseinstellung: Das Aufhängen von eigenen Postern in Werbevitrinen ist nicht strafbar.

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