Globalisierung

Es gibt wohl doch vernünftige Bilderberg-Proteste in Dresden

Es gab hier ja bereits mehrere Diskussionen, wie mit der Bilderberg-Konferenz 2016 in Dresden umgegangen werden sollte. Während über eindeutig rechtsradikale Proteste wie die von NPD und AfD gar nicht zu diskutieren ist, will ich hier auf eine Veranstaltung hinweisen, die ich für besuchenswert halte, die einige Ideologen hier wohl vorschnell als Querfront verschreien würden.

 

 

 

Vor 1 Jahr: Erfolg für das Stopp-G7-Elmau-Camp

Vor einem Jahr konnte das Camp bei den G7-Prozeessen erst per Gericht gegen das Verbot durchgesetzt werden, der Gerichtsbeschluss hat erstmalig ausdrücklich das Camp ins Demonstrationsrecht einbezogen. Dazu passend und jüngst bekannt gegeben: Der couragierte Vermieter der Camp-Wiese bekommt die Auszeichnung der HU!

Arbeitnehmerrechtsreform in Paris

Paris.

Am 1. Mai begann es in ganz Frankreich: Rund 84.000 Menschen, davon 17.000 nur in Paris, demonstrierten gegen das sogenannte Arbeitnehmergesetz.

Mit den neuen Gesetzen möchte die Französische Regierung die, ihrer Meinung nach, starren Arbeitnehmerrechten auflockern um angeblich Erwerbslosen besser Jobmöglichkeiten zu bieten. Aktuell hat Frankreich eine Arbeitslosenquote von etwas mehr als 10%. Kritiker fürchten allerdings eine Aushöhlung der Arbeitnehmerrechte.

Darum geht es konkret:

Mehr Entscheidungsmacht in den Unternehmen: Das Gesetz soll es Unternehmen ermöglichen, mehr Regeln (Arbeitszeit, Zuschläge für Überstunden) direkt mit den Arbeitnehmervertretern auszuhandeln, statt sich branchenweit zu einigen. Gegner fürchten Sozialdumping. Also die Angst, dass Unternehmen in Gebiete ziehen, wo sich Arbeitnehmer nicht so hartnäckig anstellen.

 

Arbeitszeit: Das Gesetz soll es möglich machen, die vorgeschriebene Wochenarbeitszeit von 35 Stunden zu umgehen.

 

Kündigungen aus wirtschaftlichen Gründen: Sollte ein Unternehmen mal in Schieflage geraten und die finanzielle Situation nicht in Ordnung sein, können leichter Kündigungen ausgesprochen werden. Kritiker fürchten jedoch, dass selbst simple Schieflagen als Ausrede Missbraucht werden können um Mitarbeiter zu Kündigen.

 

Die sogenannte Jugend Garantie: Junge Menschen sollen ab 2017 ein Anrecht auf Unterstützung haben, wenn diese keine Arbeitsstelle, einen Ausbildungsplatz oder ein Studienplatz haben.

 

Das Recht auf Abschalten: Dies soll es Mitarbeitern gestatten berufliche E-Mails während der Freizeit nicht lesen und beantworten zu müssen.

 

Die Gewerkschaften sind bereits seit Monaten auf den Barrikaden. Die Leitmedien lassen gar verlauten, dass Paris zwei Wochen vor der EM in Flammen aufgeht. Seit dem ersten Mai gehen auch verstärkt andere Branchen in den Streik. So hat die Gewerkschaft CGT im landesweiten Aktionstag zunächst sämtliche Atomkraftwerke abschalten lassen. Auch 4 konventionelle Kraftwerke werden abgeschaltet. Auch die Fluglotsen streiken: In Paris-Orly sind 15% der Flüge gestrichen. Auch im Bahnverkehr kann es zu beeinträchtigung kommen, da jeder fünfte TGV-Schnellzug ausfallen soll.

Die teils sehr Kreativen jedoch immer Lautstarken Aktionen gegen die Regierung zeigen Wirkung:

Die Regierung schwankt immerhin schon zwischen Durchhalteparolen und Kompromissbereitschaft.

 

 

Am Rande der Proteste liefern sich viele Jugendliche, Leitmedien sprechen jeweils von 100 bis 500 Teilnehmern, schwere Straßenschlachten mit der Polizei. Es werden aktiv Polizeiwägen angezündet und Polizisten angegriffen. Diese Kontern mit Festnahmen und Tränengas.

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Ein Gewerkschafter der CGT vor einer Brennenden Barrikade.

 

Mehr Infos: http://www.deutschlandfunk.de/proteste-gegen-arbeitsrechtsreform-in-le-h...

 

Dieser Beitrag erschien ürsprünglich auf http://www.blackblog.a-revolt.org/index.php/2016/05/27/arbeitnehmerrecht...

Bayer Deal jetzt stoppen

Bayer will Monsato kaufen. Die ZeOnly local images are allowed.Only local images are allowed.che zahlen die armen und hungernden der Welt. Das muss verhindert werden!

Bericht: Der rote 1. Mai 2016 – Demonstration in Neukölln

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300 Menschen beteiligten sich an der roten und antiimperialistischen 1. Mai-Demonstration in Berlin. Am diesjährigen Kampftag der Arbeiterklasse wurde die Tradition der revolutionären 13-Uhr-Demonstration im proletarischen Viertel Berlin-Neukölln erfolgreich wiederaufgenommen und mit neuem Leben gefüllt.

Meltingpot Germany - Nichts bleibt, wie es ist.

Langsam aber sicher, Deutschland verändert sich. Auch wenn das RassistInnen und DeutschtümlerInnen nicht passt.

 

Smash Capitalism! Institut der deutschen Wirtschaft in Koeln mit Farbe markiert

 

Puenktlich zum 1. Mai wurde das arbeitgebergesponserte "Institut der deutschen Wirtschaft" (IW) in Koeln mit Farbe markiert.

G20 und die Maifestspiele dieses Jahr in Hamburg

Nächstes Jahr findet das G20-Treffen in Hamburg statt, wir sollten den Herrschenden schon jetzt zeigen, dass sie bei dieser Entscheidung mit radikalem Widerstand rechnen können. Kommt dieses Wochenende nach Hamburg und zeigen wir gemeinsam mit verschiedenen Formen des Widerstandes, dass sie zwar so ein Gipfel nach Hamburg holen können, aber die radikale Linke es zu einem Gipfel des Protestes machen wird!  

 

Termine des Protestes für Hamburg:

Samstag | 30.04.
16 Uhr „Klassenfest“ S-Sternschanze HipHop Open Air gegen Staat und Kapital.

18 Uhr Sternschanze Demo: Breite Solidarität gegen Rassismus und Repression – Die Stadt gehört allen!

 

Sonntag | 01.05.

18 Uhr Revolutionäre 1.Mai Demo Altona.

Revolutionärer 1. Mai in Hamburg - Klasse gegen Klasse!

Wer will, dass sich an Ausbeutung und Unterdrückung etwas ändert, darf sich nicht nur mit Reformen zufrieden geben oder sich in der linken Szene und Subkultur verkriechen. Nur ein revolutionärer Bruch mit dem Kapitalismus, dem durch Reformen der Weg bereitet wird, bietet die Möglichkeit, eine andere Gesellschaft aufzubauen. Der 1. Mai ist der Kampftag der ArbeiterInnen und Marginalisierten auf der ganzen Welt. Überall gehen die Menschen gemeinsam auf die Straße, um für ihre Rechte und eine bessere Gesellschaft einzutreten. Lasst es uns ihnen gleich tun und für das Ende dieses Systems zusammen kämpfen!

Nieder mit der herrschenden Klasse!

Heraus zum revolutionären 1. Mai!

1.Mai | 18 Uhr | Bf. Altona

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