Dresden

Wir haben die Walpurgisnacht genutzt um das Jobcenter Dresden an der Budapester Strasse ausserhalb eines Termins zu besuchen. Nicht weil man dort so gerne ist, sondern um unsere Kritik mit Hammerschlaegen und Farbe zu unterstreichen. Wir wollten klar stellen, auch gegen Aemter kann man sich wehren, entschlossen, solidarisch, legal oder illegal aber immer legitimerweise!

Abschiebehaft wird in Deutschland seit 1919 vollzogen. In Dresden-Friedrichstadt gibt es seit 2018 eine Abschiebehaftanstalt. Die Haft soll verhindern, dass sich geflüchtete Menschen der Abschiebung entziehen können. Es braucht keine Straftat, kein Vergehen. Es reicht zum Beispiel schon aus, dass eine Person einen Termin beim Amt verpasst hat, um sie zum Zweck der Abschiebung zu inhaftieren. In der Praxis wird eine massive Verletzung der Grundrechte deutlich. Wie ein Rechtsanwalt dokumentierte, waren etwa 50 Prozent seiner Fälle unrechtmäßig inhaftiert. Doch die Mehrzahl der Entscheidungen erging im Nachhinein, sodass Betroffene bereits abgeschoben wurden. Die Gefangenen in Abschiebungshaft haben keine Lobby, um solche Missstände zu verhindern. 

Heute beschäftiget uns im Anarchistischen Hörfunk aus Dresden, das Thema Hausbesetzungen.
Zunächst einmal werfen wir dabei einen Blick in die Geschichte der Hausbesetzer*innen-Bewegung und legen einen Fokus auf die Bewegungen in Deutschland der 70er und 80er-Jahre und die Ereignisse der Berliner Instandbesetzungs-Bewegung in den Jahren 1980/81, welche prägend waren.
Danach schauen wir auf Hausbesetzungen speziell in Dresden und führen ein Interview mit Lan, aus der Gruppe „Wir besetzten Dresden“.

Mobi-Video und Aufruf zur Beteiligung an den antifaschistischen Protesten und der feministischen Aktionswoche sowie der Aktionswoche von Dresden Nazifrei rund um den 13. Februar 2020 in Dresden.

-> Video https://www.youtube.com/watch?v=FQTMfS8S3dY&t=