Dresden

I don’t like Mondays… Erfahrungsbericht aus aktuellem Anlass

Am Rande des Pegida-Aufmarsches am 8. Dezember. Foto: Johannes Grunert/flickr.

Seit einigen Wochen gehen so genannte „Patrioten“ in Dresden für das „Abendland“ auf die Straße, zuletzt sollen es 10.000 gewesen sein. Seit zwei Wochen gibt es größere antifaschistische und antirassistische Mobilisierungen aus Leipzig gegen diese Demonstrationen in Dresden.


Dies ist ein persönlicher Erfahrungsbericht der letzten beiden Montage.

Pegida und das Elend ihrer Kritiker

Pegida und ihre Kritiker

Die “Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlandes” demonstrierten diesen Montag in Dresden. Mit 10.000 Teilnehmern war es die bisher größte Demonstration Pegidas. Weitere sind in Planung. Die Kritik an Pegida ist in den letzten Tagen ebenso angewachsen wie die Protestbewegung selbst.

Pegida = Pegabpis (Platte Europäer gegen Asylbewerber pro Islamischer Staat) oder eure menschenverachtende Heuchelei ist zum Kotzen!

Titel Pegida

Gegen die Aktivitäten der kurdischen PKK und nicht wie der Name (Patriotische Europäer Gegen die Islamisierung des Abendlandes) glauben machen soll, gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes, soll die Dresdner Pegida gegründet. Damit betreibt sie real eine Förderung des „Islamischen Staates“ sowie eine menschenverachtende Hetze gegen AsylbewerberInnen – ihren eigenlichen zentralen Feind. Pegida Initiator Lutz Bachmann soll sich nach einem Zeitungsbericht gar in den 90er Jahren einer dreieinhalbjährigen Haftstrafe mit der Flucht nach Südafrika entzogen haben. Der aktuelle Baden-Württembergische NPD-Vorsitzende, Alexander Neidlein, floh in den 90er Jahren ebenfalls nach Südafrika. Er hatte eine Bank überfallen. Alles Jugendsünden, die heute vergeben gehören? So sieht es zumindest die Szene um den NPD-Kader.

Dresden: Der Mob wächst

Zum 10.11.2014 riefen die Organisatoren der „Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“ (PEGIDA) zur vierten Montagsdemo in Folge auf. Die PEGIDA-Demonstration war jedoch nicht die einzige rassistische Mobilisierung an diesem Tag. Zeitgleich versammelten sich in Dresden-Klotzsche mehr als 250 Personen, um gegen eine geplante Asylunterkunft zu protestieren, in Dresden-Cunnersdorf kam es auf einer städtischen Informationsveranstaltung zu rassistischen Ausfällen. Der Großteil der 300 BesucherInnen positionierte sich gegen geplante Asylunterkünfte. Unweit von Dresden in Ottendorf versammelten sich etwa 180 Personen wiederholt zu einer rassistischen Demonstration. Die Realität dieses Montags in Dresden waren 2.500 - 3.000 Rassist_innen, die an verschiedenen Punkten in der Stadt Hetze verbreiteten und Asylsuchende diffamierten.

Erste Proteste gegen Montagsdemonstration

Im Vorfeld der inzwischen schon dritten Demonstration gegen vermeintliche “Glaubens- und Stellvertreterkriege auf deutschem Boden” hatte die “Undogmatische Radikale Antifa” (URA) ebenfalls zu einer eigenen Veranstaltung am Goldenen Reiter aufgerufen.

Der "unpolitische" Facebook-Mob macht mobil

"... Bekennende Rechte seid ihr nicht. (...) Nein, euer Hass gegen Fremde ist subtiler. Und deshalb umso gefährlicher. Denn ihr seid keine Randgruppe. Ihr seid viele. Rechtschaffene Bürger mit Familie und Job. Euer Hass auf Muslime, Sinti und Roma und Asylbewerber wächst. (...) Ihr seid nicht dumm, viele von euch haben studiert und sind erfolgreich im Beruf. (...) Ihr geht wandern und veröffentlicht bei Facebook Katzenfotos.

Ihr seid Männer UND Frauen. Ihr sitzt in der Mitte der Gesellschaft. Eure Waffen haben Wirkung, aber ihr braucht keine Gewalt. Es ist ein friedlicher Hass. Ihr tobt euch in Facebook-Kommentaren aus, ihr schickt uns wütende Mails. Alles natürlich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit. Ihr macht euch ja nur Sorgen, wollt bloß mal sagen, wie es ist. ..." The Huffington Post

Der "unpolitische" Facebook-Mob macht mobil

"... Bekennende Rechte seid ihr nicht. (...) Nein, euer Hass gegen Fremde ist subtiler. Und deshalb umso gefährlicher. Denn ihr seid keine Randgruppe. Ihr seid viele. Rechtschaffene Bürger mit Familie und Job. Euer Hass auf Muslime, Sinti und Roma und Asylbewerber wächst. (...) Ihr seid nicht dumm, viele von euch haben studiert und sind erfolgreich im Beruf. (...) Ihr geht wandern und veröffentlicht bei Facebook Katzenfotos. Ihr seid Männer UND Frauen. Ihr sitzt in der Mitte der Gesellschaft. Eure Waffen haben Wirkung, aber ihr braucht keine Gewalt. Es ist ein friedlicher Hass. Ihr tobt euch in Facebook-Kommentaren aus, ihr schickt uns wütende Mails. Alles natürlich unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit. Ihr macht euch ja nur Sorgen, wollt bloß mal sagen, wie es ist. ..." The Huffington Post

 

 

(DD) Deutsches Bier ist braun – AfD im Brauhaus Watzke

23. Au­gust 2014 19:00 – 22:00 Uhr Die Wahl­kampf­ver­an­stal­tung AfD mit Bernd Lucke und Mar­cus Pret­zell kri­tisch be­glei­ten!

Dresdner Gedenkzirkus erhält juristischen Dämpfer

Protest Heidefriedhof 2011

Letztlich kam es, wie es kommen musste. Auch an jenem Ort, an dem Jahr für Jahr Nazis und Verantwortliche der Stadt gemeinsam mit einigen wenigen Bürgerinnen und Bürgern in Erinnerung an die Bombardierung Dresdens Kränze niederlegen, ist antifaschistischer Protest von der in Artikel 8 des Grundgesetzes festgeschriebenen Versammlungsfreiheit gedeckt.

Das entschied die 3. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Karlsruhe im Fall einer Verfassungsbeschwerde. Das Dresdner Amtsgericht hatte im November 2012 das vom Ordnungsamt der Stadt Dresden gegen den Beschwerdeführer und drei weitere Personen für ihren Protest auf dem Heidefriedhof verhängte Bußgeld in Höhe von 150 Euro wegen “Störung der Friedhofsruhe” und einer “Belästigung der Allgemeinheit” (§ 118 Abs. 1 OWiG) bestätigt. Auch eine anschließende Beschwerde vor dem Dresdner Oberlandesgericht war ohne Erfolg geblieben.

[DD/S] Auf zur antifaschistischen Prozessbeobachtung!

Am 19. Februar 2011 verhinderten rund 21.000 AntifaschistInnen zum zweiten Mal in Folge den zuvor größten, regelmäßigen Naziaufmarsch Europas in Dresden. Die samstägliche „Trauerdemo" der Faschisten ist inzwischen Geschichte. Nach den gescheiterten Aufmarschversuchen verzichteten die Nazis mittlerweile auf weitere Anmeldungen.
Über drei Jahre später werden immer noch AntifaschistInnen, die an den Blockaden und Protestaktionen 2011 beteiligt gewesen sein sollen, kriminalisiert. Am 27. Juni findet vor dem Amtsgericht Dresden die Gerichtsverhandlung gegen einen Stuttgarter Antifaschisten wegen angeblicher „gefährlicher Körperverletzung" statt.

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