Soziale Kämpfe

Der 1.Mai, die Hip-Hop Bühne und die AKP

Auch in diesem Jahr findet im Rahmen des Mayfestes die Hip – Hop Bühne am Oranienplatz statt. Unter dem Motto „Gemeinsam gegen Rassismus, Islamophobie und Verdrängung“ beginnt am 1. Mai um 12 Uhr das Konzert, dass mit einem Line Up von lokalen Größen und überregionalen Acts auffährt. Soweit nichts Neues. Festes Ritual für die einen, neuer Magnet für zahlreiche Auswärtige, die dafür nach Berlin pilgern.

Währenddessen im Rahmen der diesjährigen 1. Mai Mobilisierung dazu aufgerufen wird, die Fahnen der kurdischen Freiheitsbewegung offensiv zu zeigen, bietet sich mit dem 36 Kingz Member und Moderator der Hip – Hop Bühne Senol Kayaci ein deutlich anderes Bild, welches den seit Jahrzehnten existierenden Burgfrieden in Kreuzberg verdeutlicht. Senol Kayaci, seines Zeichens Moderator und Kiezgröße, ist bekannter und bekennender AKP Anhänger und somit Unterstützer des Türkischen Regimes.

 

 

Am 1. Mai wird Flagge gezeigt. In Solidarität mit Rojava.

In verschiedenen deutschen Städten ist geplant, Flagge zu zeigen und die Fahnen der kurdischen Befreiungsbewegungen auf den lokalen 1. Mai-Demonstrationen mit sich zu führen.

Video - Ein Anstoß sich zu bewegen. Diskussions- und Chaostage Berlin

 

Vom 10.-13. Mai werden in Berlin die Diskussions- und Chaostage stattfinden. Ein Wochenende, um aus dem Winterschlaf zu erwachen und sich wieder bewusst zu machen, dass wir nur durch selbstbestimmtes Handeln – durch den eigenen Entschluss zu kämpfen – Einfluss auf unsere Leben nehmen können.

 

SPD-Landesgeschäftsstelle in Magdeburg besetzt - Angriffe auf Rojava stoppen!

Wir haben heute die Landesgeschäftsstelle der SPD besetzt, um ein Zeichen gegen den Angriff des
türkischen Regimes auf die Menschen in Afrin und andere Teile Rojavas zu setzen, für den auch die
SPD verantwortlich ist. Warum, das wollen wir im Folgenden darstellen.

(B) Soli für ZAD - Transporter von Vinci und Spie weggefackelt

Im Gegenentwurf zu Vereinzelung und Konkurenz als Grundlage westlicher Gesellschaftsmodelle haben sich Freund*innen und Genoss*innen in Frankreich ein Gebiet in Notre Dame des Landes angeeignet auf dem sie Soklidarität als organisatorisches Kernelement ihres Zusammenlebens praktizieren.
Einen weiteren Flughafen wollte der französische Staat eigentlich auf diesem Gebiet bauen, betrieben von VINCI S.A.. Als Reaktion auf dieses Vorhaben haben unsere Genoss*innen das Gebiet kurzer Hand besetz.
Nach Aufgabe des Grossprojeckts Flughafen schien fürs Erste ein Sieg errungen.
Anfang April begann der französische Staat jedoch den Angriff auf diese Form der Selbstverwalltung...

Neoliberaler Aufstand in Nicaragua

Seit vergangenen Mittwoch gehen in #Nicaragua militante Protestierende und die Opposition gegen die sozialdemokratische FSLN-Regierung auf die Straße. Doch was ist der politische Hintergrund der Proteste im mittelamerikanischen Land? Unser Redakteur Jan Schwab erklärt, warum die Proteste im Land genau jetzt ausbrechen. Seine Einschätzung: Der rebellische Schein trügt. Bei den Militanten und den oppositionellen Parteien handelt es sich um AnhängerInnen der US-Anbindung und eines neoliberalen Programms - bei aller berechtigten Kritik an der repressiven Ortega-Regierung.

(B) Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Solidarität mit den 8 Jugendlichen von Altsasu

Acht baskische Jugendliche sehen sich aktuell mit einem Terrorverfahren konfrontiert, ihnen droht nun 50 Jahre Haft. Ausgangspunkt war eine Kneipenschlägerei mit zwei Polizisten der spanischen Militärpolizei Guardia Civil, die nicht im Dienst waren. Drei von ihnen sitzen nun bereits seit 500 Tagen in den Gefängnissen Estremera, Navalcarno und Aranjuez, weit entfernt von ihren Angehörigen.

Vor dem Sondergericht Audiencia Nacional in Madrid begann nun der Prozess gegen die Jugendlichen. Am Samstag, den 14.04.2018, also zwei Tage vor dem Prozess-Auftakt, demonstrierten in Iruñea (Pamplona) mehr als 50.000 Menschen gegen die absurden Vorwürfe.

In den letzten Monaten wurde immer wieder bekannt, dass der türkische Geheimdienst MIT in Deutschland gegen türkische und kurdische Linke aktiv wird. Nun scheint auch das Bundeskriminalamts (BKA) mit dem spanischen Nationalen Nachrichtendienstlichen Zentrum (CNI) zu kooperieren.

Für die internationale Soli-Arbeit ist ein kurzes Video entstanden, dass verschiedene Soli-Aktionen zeigt, auch wir haben uns mit einem Soli-Foto beteiligt und schließen uns der Forderung: „Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ an.

Im Folgenden dokumentieren wir zwei Hintergrund-Artikel und das Soli-Video:

 

Video:
Solidaritaet mit den 8 Jugendlichen von Altsasu (InfoBaskenland)

Artikel:
„Das ist kein Terrorismus – wir fordern Gerechtigkeit“ (Info-Baskenland / 15.04.2018)
Justiz und Terror (Junge Welt / 16.04.2018)

 

 

Wien: Sabotage an PORR-Baustelle in Solidarität mit der ZAD

Letzte Nacht haben wir eine PORR-Baustelle in Wien sabotiert. Dazu verteilten wir schwarze, klebrige Farbe auf den Scheiben von 3 Baumaschinen und auf deren Bedienfeldern. Die Farbe hat wohl auch ihren Weg in die Leitungen und Sensoren gefunden... Soviel zum sichtbaren Teil der Sabotage; mit Freude mussten wir jedoch feststellen, dass die Maschinen zwar heute Morgen provisorisch gereinigt wurden, dass sich PORR aber wohl nicht viel mehr dazu gedacht hat. Jedenfalls haben sie nicht bemerkt, dass wir die Tankdeckel der Fahrzeuge geöffnet, jeweils eine Packung Zucker hineingeleert und sie anschließend wieder verschlossen haben. Spätestens nach dem unvermeidbaren Motorschaden wird diese Baufirma das aber auch herausfinden.

Die Kraft der gegenseitigen Hilfe

Ein eindrucksvolles Beispiel dafür, wie viel Kraft und positive Wirkung Solidarität und gegenseitige Hilfe entfalten können, wenn sie nicht nur Parolen sind, sondern in die Tat umgesetzt werden.

Die Comunidad la Esperanza ist Spaniens größtes selbstverwaltetes Hausbesetzungsprojekt. In vier Wohnblocks leben etwa 200 Menschen – die Hälfte davon Kinder und Jugendliche – die Zwangsräumung und andere prekäre Lebenssituationen hinter sich haben. Sie organisieren sich basisdemokratisch in Plena und Arbeitsgruppen. Der Alltag ist geprägt von gegenseitiger Hilfe. Ins Leben gerufen wurde dieses Wohnprojekt vor fast 5 Jahren von der Anarchistischen Föderation Gran Canaria (Federación Anarquista de Gran Canaria, FAGC).

Am 22. März 2018 wurde der Esperanza durch den Stromanbieter Unelco (Endesa Canarias) der Strom abgestellt. Die 70 Familien, die dort leben, waren dadurch nicht nur ohne Strom, sondern auch ohne Wasser, da das Wasser mit einer Pumpe in die Häuser befördert wird. Außerdem fürchteten die Bewohnerinnen und Bewohner der Esperanza, dass der abgestellte Strom das Vorzeichen für eine bevorstehende Räumung sein könnte. RTVC berichtete darüber.

Als erste Protest-Reaktion blockierten sie die Straße vor dem Wohnprojekt in Santa María de Guía (Gran Canaria) und machten lauthals und topfschlagend auf die Untragbarkeit ihrer Situation aufmerksam. Die Anarchistische Föderation twitterte ein Foto und postete ein Video davon. A3 brachte ebenfalls einen Bericht.

Gedanken zum Widerstand gegen Schwarz/Türkis-Blau

Die Befürchtung, dass ich der Widerstand gegen die neue Regierung nur auf ein paar Aktionen rund um die Angelobung beschränken wird, bewahrheitete sich nicht. Im Gegenteil, es hat sich eine lebendige Widerstandsbewegung gebildet. So gab es in letzter Zeit mehrere Demos gegen das Überwachungspaket. Neben dem Parlament gab es ein kleines, aber feines dreitägiges Protestcamp gegen Abschiebungen und Kürzungen. Und an der letzten „Großdemo“ nahmen trotz Schlachtwetters und trotz massiven Streitereien innerhalb des Bündnisses (dazu unten mehr) circa 5000 Menschen teil. Und es ist zu erwarten, dass es bald zu mehr Protesten kommen wird. Ein guter Zeitpunkt also, um einen Blick auf den Stand der Bewegung zu werfen.

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