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Know your Enemy - Plakat zu Zivibullen in München

Wir haben einige Zivibullen, die in München auf Demos und bei anderen Veranstaltungen unterwegs sind, auf einem Plakat zusammengestellt. Druckt das Plakat aus und hängt es an linken Orten aus. Holt den Staatsschutz aus der Deckung!

Niemand muss Bulle sein!

„Balcony in San Telmo“ Logbook G20 – 2018, Buenos Aires – Argentina

Deutsch +++ Español de América Latina +++ English

Vor nun genau einem halben Jahr fand der G20 Gipfel in Buenos Aires statt. Wir haben dazu eine Art Logbuch verfasst, das zwei Wochen vorher beginnt und sich vorrangig mit den konkreten Geschehnissen befasst. Zusätzlich werden einige Hintergründe und Kontexte angerissen, um die Abläufe etwas nachvollziehbarer zu machen.

Das eigentliche Logbuch endet am 1.Dezember, also am zweiten und letzten Gipfeltag. Danach folgen noch eine kurze eigene Reflexion, sowie zwei längere Interviews und eine weitere Nachbetrachtung.

Wir wählen den Angriff als Antwort auf die Bullenbesatzung in Connewitz!

Seitdem die Bullenwache in Connewitz am 05.05.2019 angegriffen wurde, ist die Präsenz der Bullen im Viertel massiv gestiegen. Nach endlosen Nächten im Helikopterlärm nach der Räumung des Black Triangles und alltäglicher permanenter Bestreifung und Bewachung unter Bernd Merbitz, hat sich der neue Leipziger Bullenpräsident Thorsten Schultze eine neue Methode ausgedacht, um den Widerstand im Viertel zu bekämpfen: Fußpatroullieren von BFE-Einheiten, meist zu viert, die von tagsüber bis mittlerweile spät in die Nacht durch den Kiez streifen und verstärkt streifende Fahrradbullen. Aber auch das Gefahrengebiet in der Eisenbahnstraße, die verstärkte Bestreifung im Leipziger Westen, wo es ebenfalls rebellische Strukturen gibt und die anlasslosen Kontrollen auf dem Unicampus sprechen für eine Law & Order Politik des neuen Bullenpräsidenten.  Lange genug haben wir uns das angesehen. Am 01.Juni gingen wir dann zum Angriff über, inspiriert von den neuerlichen Ereignissen gegen Repression und Bullen in der Berner Reitschule [1], dem Bremer Ostertorviertel [2] und dem Berliner Dorfplatz [3].

The German way to fight climate crisis?

Themen: 
Ökologie
Repression
In recent months, the German government has attempted to fast-track changes to legislation that would allow several liquefied fossil gas (LNG) terminals to be built on Germany’s coastline. If the terminals are built, they will devastate the environment, and lock-in a dependence on fossil gas, fueling climate breakdown for decades to come. In just 3 days, on 7 June, the Bundesrat (the body that represents Germany’s federal states) will vote to change the law to allow for those massive gas imports projects. Daniel Günther, chair of the Bundesrat, has been unwilling to talk about the climate impact of the planned LNG terminals - one of which is to be built in his own state Schleswig-Holstein. It’s unlikely that we can influence outcome of the vote, but what we can do is shame him, and draw media and public attention to this hypocrisy.

(LE) Konzepte für den Konflikt in urbanen Gebieten

Aus dem Fundament eines älteren Schreibens

[LE] Angriffe auf Bullen in Connewitz

In den letzten Wochen war in Leipzig die Polizeipräsenz an zahlreichen Orten erkennbar höher. Während die Bullen auf dem Unicampus mit Drogenspürhunden herum schlichen (https://www.tag24.de/nachrichten/leipzig-polizei-mit-spuerhunden-kontrolliert-studenten-ohne-konkreten-verdacht-1085186#article), vermehrt Ordnungsamt, Bullen auf Rädern und Pferd im Stadtgebiet unterwegs sind, laufen seit ein paar Wochen voll ausgerüstete Bereitschaftsbullen teilweise gleichzeitig in mehreren Dreier- bis Vierergruppen, auch Nachts, zu Fuß durch Connewitz (https://twitter.com/4CLXI/status/1128712185297940481). Sie belästigen Fahrradfahrer*innen, Hundebesitzer*innen, Fußgänger*innen und draußen sitzende Menschen und sorgen nicht nur für Unbehagen, sondern auch Anzeigen. Leipzigs neuer Oberbulle Torsten Schultze scheint offenbar großes Interesse daran zu haben, sich zu seinem Amtsantritt als harter Kerl und „law and order“-Hardliner zu inszenieren und die ganze Stadt mit übertriebener Polizeipräsenz zu belästigen.

Leipzig: „Bullenschweine raus aus dem Viertel!“

"Tatort"

Seit ein paar Wochen hat der neue Leipziger Polizeipräsident seine Einheiten auf Connewitz los gelassen. Es patrouillieren Bereitschaftspolizisten zu Fuß durch die Straßen, die Pferdestaffel reitet durch die Gegend und auch die Fahrradpolizei ist jetzt zu sehen. Manchmal gibt es auch einen Mix aus Ordnungsamt und Polizei, die im Rudel auftreten. An den Hubschrauberlärm wurde sich als feste Institution über den Stadtteil schon fast gewöhnt. Vergessen sind auch nicht die Misshandlungen von Jugendlichen im örtlichen Polizeiposten (https://de.indymedia.org/node/21847).

Wer ist Michael Winter? Ein Recherche-Beitrag zu den Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis

Seit nun etwa zweieinhalb Jahren sind wieder vermehrt Nazi-Aktivitäten im Rems-Murr-Kreis erkennbar. Das überrascht natürlich nicht, gilt die Region doch schon seit geraumer Zeit als Aktivitätsfeld faschistischer Akteure. Auffallend bei den benannten Nazi-Aktivitäten sind die immer wieder kehrenden Symbole, die auf eine gewisse Organisiertheit schließen lassen. Wir, als antifaschistisches Recherchekollektiv, wollen unsere bisherigen Erkenntnisse über die Gruppe, die hinter den verschiedenen Angriffen steht, mit Interessierten teilen und gleichzeitig andere Strukturen und Personen um ihre Mithilfe bitten, sollten sie über Informationen verfügen, die uns bisher verborgen geblieben sind.

Görlitz – Nicht schon wieder…

Planting Resistance

… DOCH! Wir haben dieses Jahr überall in der Stadt Cannabispflanzen ausgesetzt. Wir haben der Stadt etwas mehr Biodiversität gegeben und gleichzeitig ein Symbol des Widerstandes gepflanzt. Erfreulicher Weise waren wir nicht die einzigen, wie wir an dem ein oder anderen Kreisverkehr feststellen durften.

Neubau eines Riesen-Knastes in Zwickau-Marienthal für Sachsen und Thüringen

Der Bau des neuen Riesen-Knastes in Zwickau-Marienthal für 820 Gefangene ist geplant – die Arbeiten sollen wohl demnächst beginnen. Gestartet werden soll mit der 1,32 km langen und 6 m hohen Knastmauer. Anfang 2020 soll die Mauer fertig sein und das Anstaltsgelände von knapp zehn Hektar einfassen.

Backnang bleibt stabil – Proteste gegen AfD-„Groß“veranstaltung

+++ Blitz-Aufruf +++ 150 Leute auf der Straße +++ (Klein-)Wandzeitung +++ Bündniskundgebung von „Zusammen gegen Rechts“ +++ Großtransparent +++ Schilderwall +++ Proteste vor Ort +++ Wahlkampfflyer veröffentlicht +++ ca. 150 Afd’lerInnen

Das Ziel der AfD ihre (angebliche) Großveranstaltung erst 5 Tage vorher zu veröffentlichen war klar. Nachdem vor 3 Jahren knapp 700 Menschen gegen sie auf die Straße gingen, wollten sie die Proteste erschweren oder zumindest verkleinern.

Nichtsdestotrotz gelang es sehr schnell mit einer Gegenmobilisierung an den Start zu gehen, Inhalte zu vermitteln und am Tag selbst koordiniert vor Ort zu sein. So wurden unsere Proteste zwar zahlenmäßig geschwächt, jedoch schnitt sich die AfD mit ihren späten Ankündigung auch ins eigene Fleisch.

Zur Aktion gegen den Baustadtrat Florian Schmidt in der Rigaer Straße

 

Am Freitag, den 10. Mai wurde der Baustadtrat Florian Schmidt zum zweiten Mal der Gegend um den Dorfplatz verwiesen. Sein erneutes Auftreten unmittelbar am Brennpunkt zeigt, dass es eine offene politische Auseinandersetzung von Unten braucht.

 

 

 

 

Vandalismus an Italienischem Generalkonsulat in Hamburg

In der Nacht des 28.05. wurde an das italienische Honorarkunsulat in Hamburg "Solidarität mit den Gefangenen in Italien! (A)" gesprüht. Außerdem wurde die Konsulatsplakette von der Wand gerissen und entwendet.

KLIMAKRISE STOPPEN - KOSTENLOSER ÖPNV JETZT

Bild: Banner: Klimakrise stoppen - kostenloser ÖPNV jetzt

Am Sonntag den 2. Juni nutzten Aktivist*innen der Darmstädter Climate Justice Gruppe die Aufmerksamkeit und die Menschenmengen des Schlossgrabenfests für eine Klimapolitische Aktion. Im Herrngarten, sichtbar für alle Besucher*innen des Schlossgrabenfests und hoffentlich noch viel Andere, wurde ein Trasparent mit der Aufschrift „KLIMAKRISE STOPPEN – KOSTENLOSER ÖPNV JETZT“ in einer Kletteraktion zwischen zwei Bäumen angebracht. Diese und folgende Aktionen richten sich gegen die jetzige umweltzerstörende Verkehrssituation und sollen eine (erneute) Debatte zum Nulltarif in Darmstädter Bussen und Bahnen anregen. Trotz eines „grünen“ Oberbürgermeisters wurde diese Idee im Stadtrat bisher jedes Mal abgelehnt. Wir sehen uns mit der Aktion in einer Linie mit den Protesten von FridaysForFuture, Ende Gelände, Extinction Rebellion sowie dem Widerstand im Hambacher Wald und der globalen Klimagerechtigkeitsbewegung.

In Karlsruher S-Bahn: B.i.g.-Security Mitarbeiter machen Schwule fertig!

Homophobene Äußerungen in Straßenbahn: Niemand darf wegen seiner Herkunft, seinem Aussehen oder seinem Äußeren beleidigt werden. Dieser Satz steht sogar im Grundgesetz.

 

PC Records / Backstreet Noise am 1. Juni in Chemnitz angegriffen.

Am 1. juni wurden in Chemnitz das Rechstrocklabel PC Records und der Vertrieb von neonazistischen Kleidungsmarken Backstreet Noise, welche im selben Haus ansässig sind, angegriffen. Dabei wurde die Einganstür mit Steinen zerschlagen.

Meinungsfreiheit ?

Meinungsfreiheit ?

Bannerdrop NOBAU - Nein zur Lobau-Autobahn und Nein zum Flughafenausbau!

Gestern Abend (31.5.) im Zuge des Aktionstages des Klimacamps haben wir einen Banner mit der Aufschrift NOBAU in der Seestadt in Wien aufgehängt. Er richtet sich gegen den Autobahnbau im Naturschutzgebiet Lobau...

Debattenbeitrag zu Einlassungen und Distanzierungen

Regionen: 
Leipzig
Themen: 
Repression
Wir, die Ortsgruppe Leipzig der Roten Hilfe e.V., möchten mit unserem vorliegenden Text eine öffentliche Debatte in der deutschsprachigen Linken zu der Thematik der Einlassungen und Distanzierungen im Strafprozess und insbesondere vor Gericht anstoßen. Unser Anliegen ist es, diese Debatte innerhalb unserer emanzipatorischen Bewegung entschlossen, aber vor allem wohlwollend und solidarisch zu führen. Unserer Wahrnehmung nach scheint sich ein linkes Verständnis der Prozessführung mit der politischen Justiz verändert zu haben: Wir sehen eine Kontinuität in der Praxis von Deals, also Einlassungen und Distanzierungen. Diese Praxis lehnen wir ab und diese Entwicklung verärgert uns. Daher hier unser Aufschlag, zu dem wir ausdrücklich um Diskussion und Antworten bitten.

[B] #FeierabendohneAKK – Meinungsfreiheit statt PlanW-Kongress

Als ich heute morgen die erste Seite von Indymedia-DE aufschlug, habe ich zuerst den Artikel „PlanW-Kongress und digitaler Kapitalismus“ gelesen. Interessant, habe ich mir gedacht, und gleich mal recherchiert und auf der Kongressseite www.sz-planw-kongress.de nachgeblättert, was am 5. und 6. Juni in der Factory Görlitzer Park noch so alles geboten ist. Und siehe da, die schon in dem Indymedia-Artikel erwähnte Annegret Kramp-Karrenbauer wird am 5. Juni mit einer Keynote-Rede den PlanW-Kongress eröffnen und für Fragen und Antworten bereit stehen. Ich denke, dass die Party „#KEINPlan – Just Feierabend“ (https://www.facebook.com/events/1091720604357417/) deshalb eine gute Gelegenheit sein wird, Gesicht zu zeigen für freie Meinungsäußerung und gegen autoritäre Zensurfantasien.

Zündlumpen Nr. 016 erschienen

In München ist am gestrigen Freitag die 16. Ausgabe des anarchistischen Wochenblatts Zündlumpen erschienen.

Debattenbeitrag zu Einlassungen und Distanzierungen

Wir, die Ortsgruppe Leipzig der Roten Hilfe e.V., möchten mit unserem vorliegenden Text eine öffentliche Debatte in der deutschsprachigen Linken zu der Thematik der Einlassungen und Distanzierungen im Strafprozess und insbesondere vor Gericht anstoßen.

„Wir geben jetzt keine Ruhe mehr“ - Erlebnisbericht von den Protesten gegen Rheinmetall in Berlin

Proteste mit Transparent während der Aktionärsversammlung

Ich habe das Gefühl, am 28. Mai 2019 hat etwas begonnen. Schon länger hört und liest man, dass eine neue Antikriegsbewegung nötig sei, die es zustande bringt, der gesellschaftlichen Ablehnung von Rüstungsexporten auch auf der Straße einen angemessenen Ausdruck zu verleihen. Jetzt kamen am Morgen des 28. Mai zwar nicht die Massen zur Demonstration gegen die Rheinmetall-Hauptversammlung, aber die gut 200 Leute haben – großteils mit Masken vermummt – für prächtige Stimmung in Berlins Botschafterviertel gesorgt. Die Stationen der Demo-Route waren gut gewählt, weil damit auch die Inhalte in der Berichterstattung gesetzt waren: Der Krieg im Jemen und die Drohungen des türkischen Despoten Erdogan gegen Rojava. Jeweils haben vor Ort Frauen kämpferische Redebeiträge gehalten.

@ linksunten-Verbot: Antworten auf Fragen wegen Solidarität

 

Zwei Betroffene eines Strafverfahrens antworten auf die Fragen:

 

* Wieso war linksunten.indymedia wichtig?

 

* Warum hattet Ihr dazu aufgerufen, sich dem Verbot zu widersetzen?

 

* ...

Italien, Trentino, Manifest über die Operation Panico, Ghespe im Hungerstreik

Ein Text über die Operation Panico und über die Repression gegen Anarchist*innen in Italien.

 

 

[B] Barbecue und Barrikaden

 

Was für ein ereignisreiches Wochenende - 26.05.2019 - Besetzungen aller Orten - Friedenau, Kreuzberg, Rummelsburg. Darunter endlich auch mal wieder eine, die nicht geräumt wurde.

Gruß und Kraft dem Wagenplatz DieselA in der Rummelsburger Bucht.

Diese Besetzung ist vielleicht ein Grund, warum weniger Leute unserer Einladung zum subersiven Barbecue im Görlitzer Park gefolgt sind. Es war ein Experiment, um uns gemeinsam in Aktion besser kennenzulernen.

(B) Hausbesuch bei Schmidtke (NPD-Berlin)

 

In Berlin geht noch was

 

 

 

Am 29.05. Mittwoch haben wir morgens dem ehemaligen NPD-Chef von Berlin Sebastian Schmidtke in Berlin-Johannisthal im Lindhorstweg einen antifaschistischen Besuch abgestattet.

Gewalt-Vorwürfe gegen Sicherheitsdienst im Ankerzentrum Bamberg

Schläge auf die Hände, Pfefferspray ins Gesicht, Tritte auf einen am Boden liegenden Menschen. Über Security-Mitarbeiter im Ankerzentrum Bamberg gab es massive Beschwerden. Waren die Übergriffe systematisch?

(Dresden): Wolf Hagen Braun (AfD) besucht

 

(Dresden): Wolf Hagen Braun (AfD) besucht

 

Am Freitag Morgen (24. Mai) besuchten wir den AfDler Wolf Hagen Braun, geboren am 3.3.1977. Braun wohnt in der Nordstraße 7 (01099 Dresden).
Um seine Nachbarschaft über ihn aufzuklären, und ihm zu zeigen, dass wir wissen wer er ist und wo er wohnt, hinterließen wir Schriftzüge an seinem Haus.
Auch hinterließen wir eine Nachricht auf der Wand vor dem Gebäude, um allen vorbei kommenden Personen zu zeigen, wer dort wohnt.
Braun hat sich für die AfD in den Dresdner Stadtrat wählen lassen und ist schon seit einigen Jahren Mitglied der Partei.

 

Gegen Nazis in unseren Vierteln!

 

 

[B] PlanW-Kongress und digitaler Kapitalismus

 Am 5. und 6. Juni findet in der Factory Görlitzer Park (Lohmühlenstr. 65) der PlanW-Kongress statt. Dieser Kongress wird vom Süddeutschen Zeitungs-Supplement "PlanW - Frauen verändern Wirtschaft" in Kooperation mit der global agierenden Unternehmensberater:innen von A.T. Kearney im Digitalisierungs- und Gentrifizierungsmotor Factory organisiert. Eingeladen ist allerlei Politprominenz von Annegret Kramp-Karrenbauer bis Sahra Wagenknecht, die dort auf Stars und Sternchen der Start-Up- und Influencer*innen-Szene treffen. Der Kongress steht unter dem Motto "Wie können Frauen und Männer zusammen Wirtschaft innovativer, kreativer und erfolgreicher machen?". Besonderes Highlight ist die Talk-Runde mit dem Survival-Experten Rüdiger Nehberg, die am Mittwoch, den 05.06.2019, um 19:00 Uhr stattfinden wird. Hauptthema dürften dort die effizientesten Überlebensstrategien im digitalen Kapitalismus für Jungunternehmer:innen im modernen, digitalen und angeblich ach-so-smarten Großstadtjungel sein. Inspiriert zu diesen kurzen Überlegungen hat uns der Facebook-Event „#KEINPlan – Just Feierabend“ (https://www.facebook.com/events/1091720604357417/). Der Ironie des Ganzen sind wir uns durchaus bewusst.

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