Open-Posting

Im folgenden ein kurzer Bericht vom Prozess gegen den vorbestraften Neonazi Stephan Kronbügel.

Die Anklage gegen Stephan Kronbügel lautet versuchter Totschlag, Körperveletzung, versuchte Körperverletzung, die Beschädigung öffentlicher Einrichtungen/Gegenstände und zwei Sprengstoffdelikte. Er soll am 17.12.17 um 17.35 Uhr auf Gleis 2 im S-Bahnhof Veddel eine Tüte zur Explosion gebracht haben. In der Tüte waren 2 Sprengkörper. Es waren Böller der Marke "Dum Bum 50" (siehe Bilder) – zwei 50g Blitzsätze, der 165db laut werden kann.

Am 2. Juli 2018 betrat das Satire-Kommando Kurt Tucholsky die Bühne, um sich mit einem bescheidenen Beitrag in die aktuelle Debatte um die Einrichtung eines Lern- und Dokumentationsortes am Bückeberg einzubringen. Am Bückeberg bei Emmerthal im Landkreis Hameln-Pyrmont fanden von 1933 bis 1937 die Reichserntedankfeste statt, wo bis zu 1 Mio. Zuschauer nicht nur "ihrem Führer" zujubelten, sondern auch explizit militärischen Übungen zuschauten - hier wurde ganz wesentlich zur Konstitution der Volks- und späteren Vernichtungsgemeinschaft beigetragen. Die Aktion beabsichtigt insbesondere, die Zusammenarbeit der lokalen CDU Emmerthal mit dem völkisch-autoritären AfD Kreisverband Weserbergland und "besorgten Bürgern" zu denunzieren. Dass diese Zusammenarbeit gerade in einer Frage der Erinnerung an den Nationalsozialismus erfolgt, halten wir dabei für besonders brisant.

Mehrere Personen wurden wegen illegaler Nutzung von Waldressourcen und der Verteilung von extremistischem Material angezeigt, nachdem die politische Polizei mit Unterstützung einer Sondereinheit eine informelles anarchistisches Treffen angegriffen hatte. Etwa 20 Teilnehmer*innen waren zu diesem Zeitpunkt auf dem Campingplatz.

Am 05.07. findet im Amtsgericht Moabit im Saal 672 des Altbaus um 10.15
Uhr der erste Gerichtsprozess in Zusammenhang mit der Friedel54-Räumung am 29.06.2017 statt. Keine*r ist allein!

Bewegungen siegen in Augsburg, München, Wien, USA...

Schläge gegen Rechtspopulisten !
Am ersten Juli Wochenende 2018 konnten die Bewegungen den Rechtspopulisten in Deutschland, Österreich, USA und weiteren Ländern wirkungsvolle Schläge versetzen.
In Augsburg hatte die zunehmend faschistischer werdende AfD ihren Bundesparteitag abgehalten. Tausende Augsburger protestierten jedoch gegen die ewig Gestrigen und die volksverhetzende und menschenverachtende Propaganda dieser Partei. Allein auf dem Rathausplatz versammelten sich nach Berichten örtlicher Medien 6000 Menschen um gegen die Abschaffung des Asylrechtes, die Kriminalisierung von Flüchtlingen usw. zu demonstrieren. Weitere gute Aktionen wurden vor der Messe und auf anderen Plätzen der Stadt durchgeführt so dass die AfD weitgehende isoliert und neutralisiert werden konnte. Pegida hatte ihre ebenfalls in Augsburg angemeldete Kundgebung aufgrund des starken Wiederstandes der Bewegung erst gar nicht abgehalten. Augsburg setzte an diesem Wochenende starke Zeichen für Weltoffenheit, Toleranz und Solidarität !
In der bayerischen Hauptstadt München kam derweil der erweiterte CSU Vorstand mit über 100 Personen zur Krisensitzung zusammen. Jetzt vor der Landtagswahl möchte der Parteivorsitzenden und Bundesinnenminister Seehofer verwirrt und angeschlagen seine Ämter zur Verfügung stellen. Einer der radikalsten Rechtspopulisten in Deutschland sieht offenbar ein das er gescheitert ist und konnte nur mit größter Mühe davon abgehalten werden, einfach davon zulaufen.
In Wien gab es an selbigem Wochenende Massendemonstrationen gegen die rechtspopulistische ÖVP / FPÖ Regierung. Allein der österreichische Gewerkschaftsbund (ÖGB) hat laut Berichten örtlicher Medien 100 000 Menschen für seine Kundgebung mobilisiert um gegen unsoziale Pläne der Regierung wie dem 12 Stunden Tag zu demonstrieren. Tausende waren auf weiteren Demonstrationen und Aktionen am Wochenende in Wien aktiv. 2000 z.B. auf einer Demonstration für den Frieden. Die Gesamtteilnehmerzahl bei solch großen Massen kann kaum geschätzt werden, Aktivisten der Bewegungen schätzen um die 170 000 Menschen die sich gegen die Regierung erhoben haben. Helmut Köstinger, Der Vorsitzende der Postgewerkschaft in Österreich, sprach sich dafür aus die Regierung durch Demonstrationen zum Rücktritt zu Zwingen.
Damit haben auch Wien und Österreich den Rechtskonservativen und Populisten die Grenzen aufgezeigt und ihnen einen harten Schlag versetzt.
In den USA Demonstrierten gleichzeitig in über 70 Städten Hunderttausende Menschen gegen die rassistische und menschenfeindliche Politik von US Präsident Trump. Er kriminalisiert Einwanderer und Flüchtlinge und lässt Familien massenhaft Einsperren. Die Praxis Kinder von ihren Eltern zu trennen und Extra zu internieren hatte er bereits zurücknehmen müssen, genau wie sein Plan eine riesige Mauer gegen Mexiko zu bauen.
Trump gerät mit seiner menschenverachtenden Politik und seinen wirren Anordnungen immer mehr unter Druck der Bewegungen.
Der Hintergrund für die Rückschläge der Rechtspopulisten ist das scheitern ihrer Politik und die Krise des kapitalistischen Systems überhaupt.

Was würde denn passieren wenn Seehofer seine Pläne zur Schließung der Grenzen für Flüchtlinge umsetzen würde und wenn Deutschland dann keine mehr aufnehmen würde? Dann blieben die Flüchtlinge vor allem in Österreich und auch in anderen Ländern wie der Tschechischen Republik und Polen. Diese Regierungen kritisieren Deutschland weil nach ihrer primitiven und gestrigen Nationalpropaganda angeblich zu viele Flüchtlinge aufgenommen werden und sie selbst keinen einzigen wollen. Käme Deutschland den Forderungen dieser Regierungen und des nunmehr angeschlagenen und angezählten Bundesinnenministers Seehofer nach und würde die Grenzen schließen, hätten die eben das angebliche „Problem“ wie sie die Menschen in Not menschenverachtend bezeichnen.
Die österreichische Populistenregierung geriet deshalb schon in Panik und hat an den Grenzen Manöver abgehalten weil sie dann versuchen wollen, ihrerseits Flüchtlinge an der Einreise zu hindern. Die Kosten sind natürlich dafür allein schon erheblich höher als die Versorgung einiger Tausend Flüchtlinge kosten würde. Aber eine dann unvermeidliche Schließung der Grenzen würde gerade das vom Tourismus abhängige Österreich schwer treffen. Auch alle anderen Wirtschaftszweige würden durch Behinderungen beim Transport von Personen und Gütern über viele Grenzen hinweg Entscheidend behindert werden. Schwere Rückschläge für das ohnehin sehr labile und krisenhafte Wirtschaftssystem wären unvermeidlich. Aber mehr noch wären immer weitere Länder von der Schließung der Grenzen betroffen. Der Verkehr könnte am Brenner und an allen europäischen Transitrouten zum erliegen kommen und alle Länder hätten massive Probleme.
Industrieverbände wie der BDI und Handwerksverbände wie der ZDH warnen bereits eindringlich vor einer massiven Krise in Europa, die droht.
Unter diesen Umständen muss nun Seehofer die Segel streichen und auch in Österreich gerät die Populistenregierung zunehmend unter Druck. Der starke Widerstand der Bewegungen kommt hinzu und zwingt die Populisten in Europa aber auch in den USA und anderen Ländern in die Defensive.
Wir stehen vor einer Zeitenwende, natürlich löst auch eine „Festung Europa“ oder „Festung USA“ keine Probleme ganz abgesehen von den verheerenden Auswirkungen wenn die Moral und die Grundwerte der menschlichen Gesellschaft mit Füssen getreten werden. So wie das der Fall ist in dem Tausende Flüchtlinge wegen unmenschlicher Politik der Populisten ertrinken müssen, in Wüsten verdursten oder an geschlossenen Grenzen verzweifeln.
Wir brauchen einen Plan zur Entwicklung und Integration aller Regionen der Welt. Kriege, Waffenexporte und die Ausplünderung ganzer Kontinente als Ursache der Fluchtbewegungen müssen gestoppt werden. Nationalismus, Separatismus und Kapitalismus sind das Problem und das muss gelöst werden.
Flüchtlinge sind eben nicht das Problem sondern Teil der Lösung wenn sie mit ausreichend Mitteln ausgestattet werden, wenn ihre Menschenrechte und ihre Menschenwürde respektiert und geschützt werden, wenn sie unterstützt und nötigenfalls ausgebildet werden.
Alle gemeinsam schaffen wir das basisdemokratisch von unten und wenn wir was nicht schaffen dann haben wir es gemeinsam nicht geschafft und werden gemeinsam noch bessere Lösungen finden.
Kapitalismus, Populismus und menschenverachtende Politik haben keine Zukunft, so oder so nicht.

2.7.2018
Siegfried Buttenmüller

http://www.antikapitalist.eu/schlaege_gegen_rechtspopulismus.html

Aus den Wahlen in der Türkei am 24. Juni 2018 gehen Erdoğan und seine Volksallianz gestärkt hervor. Dennoch kann nicht die Rede davon sein, dass sich damit die Diktatur stabilisiert hat. Eine erste Analyse unseres Redakteurs Alp Kayserilioğlu gemeinsam mit Max Zirngast und Güney Işıkara.

From next year tourists will not be allowed to climb Uluru in the Australian outback. In a historic vote last year the Uluru-Kata Tjuta board of 12 people - including 8 Anangu Elders - decided to end the climb. This follows years of campaigning by the owners of the site, the Anangu Aborigines.

wir haben in der nacht auf den 2. juli zwei autos des holocaustleugners und im bundestag sitzenden afd-mitglieds wilhelm von gottberg auf seinem grundstück angezündet. der ehemalige cdu-bürgermeister seiner gemeinde schnega im landkreis lüchow-dannenberg/wendland leugnete in der vergangenheit den holocaust und verteidigte den antisemiten martin hohmann.

In Solidarität mit er Initiative »Faites votre jeu!«, die seit über 9 Jahren ein autonomes Zentrum im ehemaligen Polizeigefängnis Klapperfeld betreibt und kontinuierlich zur über 115-jährigen Repressions- und Gewaltgeschichte des preußischen Gefängnisbaus arbeitet, hat die Gruppe MEHR FLÄCHEN KLEISTERN zwei Plakatwände am Klapperfeld umgestaltet.

Bei schönem Wetter fanden sich am Samstag (30ter Juni 2018) einige Menschen zu unserer Aktionsradtour zusammen. Gemeinsam startete die Tour am frühen Morgen vor der Marth Darmfabrik in Braunschweig/Rüningen. Mit Transparenten und Megafon wurde eine Kundgebung vor der Darmfabrik abgehalten. Ein Redebeitrag thematisierte die Geschichte der Fleischindustrie und die Rolle von Marth in dieser. Kritisiert wurde die massive Ausbeutung von Tier und Natur und die miserablen Arbeitsbedingungen in den Schlachtfabriken. Nach einer halben Stunde Kundgebung startete schließlich die Tour mit dekorierten Fahrrädern und Zivil-Polizeibegleitung Richtung Salzgitter. Dort angekommen hielten die Teilnehmer*innen eine weitere Kundgebung vor einem Lidl-Discounter ab, da auch der Einzelhandel mit immer billigerer Massenware seine Kund*innen lockt und damit die Produktionsbedingungen der Waren auch mit beeinflusst. Es wurden Flyer an interessierte Passant*innen verteilt und ein weiterer Redebeitrag verlesen. Dieser behandelte unter anderem das Thema Greenwashing in der Produktion und im Einzelhandel am Beispiel von sogenannten Tierschutzlabels. So heißt es unter anderem:

„(...) Durch diese Labels erhält der*die Konsument*in den Eindruck, dass das Fleisch aus artgerechterer Haltung kommt, und dieses Stück totes Tier irgendwas mit Tierwohl zu tun hätte. Tatsächlich versteckt sich hinter den Labels wie der „Initiative Tierwohl“, oder dem neu von Lidl eingeführten sogenanntem „Haltungskompass“ weiterhin Massentierhaltung. Diese Massentierhaltung erhält lediglich einen grünen Anstrich, verursacht aber noch dasselbe Leid und die selben ökologischen Probleme wie vorher. (...)“

„(...) Wir denken, dass ein reiner Boykott von z.B. tierischen Lebensmitteln nicht ausreicht. Menschen müssen aktiv gegen dieses unterdrückerische System und all seinen Facetten aufbegehren. Wir müssen uns einsetzen, laut werden und aufklären damit dieser Maschinerie der Ausbeutung und Ungerechtigkeit hoffentlich irgendwann mal der Saft ausgeht. (...)“

Nach der Kundgebung bei Lidl fuhren die Radler*innen zu einem Standort des Agrarkonzerns Cargillin Salzgitter. Im Redebeitrag wurde der Konzern vorgestellt und seine Rolle in der weltweiten Zerstörung der Natur durch zum Beispiel den Futtermittelanbau für die Tierausbeutungsindustrie thematisiert:

„(...) Cargill ist ein US-amerikanisches Unternehmen, welches vielen wahrscheinlich nichts sagt. Aber die sind einer der Big Player in der globalen Lebensmittelindustrie. Drei Viertel des weltweiten Agrarbusiness teilen 4 Unternehmen unter sich auf, eines davon ist Cargill. (...)“

„(...) Cargill ist verantwortlich für das millionenfache Leid von Tieren, für die Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlage von Menschen und Tieren und trägt unter anderem durch seine Palm- und Sojaplantagen zum Klimawandel mit bei. Daher hoffen wir, dass Cargill verstärkt mit Widerspruch konfrontiert wird. Wir werden so lange weiter protestieren, bis Unternehmen wie Cargill aufhören Profit auf Kosten von Tieren, Menschen und Umwelt zu machen. (...)“

Nach einer kleinen Pause mit veganer Verpflegung ging es dann zum letzten Standort weiter: Zu zwei Hühnermastanlagen zwischen Alvesse und Üfingen. Vor den Mastanlagen, die eine Kapazität von 84.800 Hühnern haben, wurde abermals protestiert und mit einem Redebeitrag auf das enorme Leid und die Umweltbelastungen hingewiesen, die solche riesigen Tierhaltungsanlagen mit sich bringen. Das Motto unserer Fahrradtour wurde dann noch an den Metallzaun der Hühnermastanlage angebracht: Ein Schild mit der Aufschrift „Ökologische Landwirtschaft statt zerstörende Agrarindustrie!“ und dann ging es wieder zurück nach Braunschweig.

Die Tour war eine gute Aktionsform um an den verschiedenen Orten von Produktion und Handel die Kritik an der ausbeuterischen Agrarindustrie zu thematisieren und wir trafen viele Leute, die unseren Standpunkt teilten und sich interessiert zeigten. Das nächste mal wäre es schön, wenn sich noch mehr Menschen an den Protesten beteiligen würden. Es geht schließlich um unsere Lebensmittel und Lebensgrundlage und um das Leben von unzähligen Lebewesen - Mensch, Tier und Natur - und das sollte uns spätestens heute alle auf die Straße treiben.

Beteiligt euch am Protest gegen Ausbeutung und Naturzerstörung!
Für eine ökologische und solidarische Landwirtschaft!

Die kompletten Redebeiträge findet ihr hier:

http://kampagne-gegen-tierfabriken.info/bericht-von-der-aktions-fahrradt...

Dieser Text soll ein Beitrag zur Fortsetzung der angefangenen Debatte „Militanz – Theorie und Praxis Militanter Aktionen“ sein. Es ist wichtig, diese Debatte im Kontext aktueller gesellschaftlicher Entwicklungen zu führen. Es reicht nicht aus, auf vergangene Diskussionen zu verweisen, da zu diesen wenige Bezugspunkte vorhanden sind. Dennoch soll an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass autonome Zeitschriften in Archiven zugängig sind, die viele unserer Fragen erörtern. In diesem Text sollen drei Themen behandelt werden, die im Workshop aufgetaucht sind.

Am 5.7.18, um 10Uhr, werden wir wieder eine Demonstration zum Hauptsitz der SIMMO-Germany GmbH am Lützoufer 26 durchführen. Starten werden wir am U-Bahnhof Wittenbergplatz und werden dann nach einer Auftaktkundgebung zur SIMMO laufen wo wir dann eine Kundgebung vor ihrem Büro abhalten werden. Nachdem wir bereits am 17.2.18 eine Kundgebung mit anschließender kurzem Demonstration durchführten war es aus verschiedenen Gründen ruhig um dem Infoladen / Sozialen Zentrum, in Magdeburg Stadtfeld, geworden.

Die aktuelle Situation sieht wie folgt aus: Es gibt einen neuen Vorstand des Vereins der den Infoladen gemietet hatte, der aktuelle Mietvertrag ist ausgelaufen und die Verhandlungen wurden abgebrochen da wir Nutzer*Innen die Bedingungen der SIMMO als Untragbar für uns eingestuft haben, es wird aber Miete bezahlt und diese wird auch nicht zurück überwiesen. Es wurde auf mehrere Versuche der Kontaktaufnahme des neuen Vorstandes mit der SIMMO von ihrer Seite aus nicht reagiert. Die einzige Sprache die sie augenscheinlich verstehen ist die der direkten Intervention. So folgte auf einen weiteren unangekündigten Besuch, am 14.5.18, durch Nutzer*Innen des Infoladens bei der SIMMO in Berlin sofort ein Versuch der Kontaktaufnahme mit dem neuen Vorstand.

Wir als Nutzer*Innen des Infoladens werden die Kundgebung am 5.7.18 unabhängig des Verlaufes der Gespräche durchführen. Der Kampf um unsere Viertel hört für uns nicht beim Infoladen auf, die soziale Verdrängung von alteingesessenen, armen und unbequemen Menschen hat konkrete Verantwortliche in Politik und Kapital und einer dieser Verantwortlichen ist die SIMMO Germany GmbH. Wir bitten alle Menschen und Gruppen die auch von Verdrängung betroffen sind um Unterstützung.

Kommt zahlreich und zeigt Solidarität.

Von Magdeburg bis Berlin, Spekulanten den Kampf ansagen!

veröffentlicht auf contramadriz.espivblogs.net

In der Nacht vom 20. auf den 21. Juni wurde die Filiale der Banco Santander bei der Ciudad Universitaria in Brand gesteckt. Wir brauchen keinen Gipfel der internationalen Finanz, um den Kapitalismus und seine Strukturen zu hassen und anzugreifen. Mit dieser Aktion möchten wir den Personen, die wegen dem G20 in Hamburg von der Repression getroffen wurden, unsere ganze Kraft und Solidarität zukommen lassen.

Der Krieg ist überall. Für die Anarchie.

Am heutigen Freitag, den 29. Juni 2018, lud die AfD in den Reutlinger Spitalhof zu einem sogenannten „Bürgerdialog“. Gegen diese Veranstaltung formierte sich breiter Protest auf dem Marktplatz. Etwa 80 Interessierte folgten einer Kundgebung, zu der das Offene Treffen gegen Faschismus und Rassismus (OTFR) aufgerufen hatte. An einem Infotisch nahmen Passant*innen rege die Möglichkeit wahr, sich über die AfD zu informieren und folgten darüber hinaus den Redebeiträgen der Kundgebung.