Ein weiteres Jahr der Repression neigt sich dem Ende zu. Ein weiteres Jahr in dem mehr Mauern gebaut, Grenzen gesichert, Truppen verschoben, Überwachungsgesetze erlassen und Polizeimaßnahmen a
Wir rufen zum Flashmob auf - und zwar bei der Modekette s.Oliver. Warum? Der Gründer des Bekleidungsherstellers s.Oliver Bernd Freier*, einer der reichsten Menschen Deutschlands, ließ am 15.
<p>Der Koalitionsvertrag der rot-rot-grünen Regierung in MV enthält viel Digitales und Netzpolitisches. Trotz der Absage an den Palantir-Konzern und der Förderung von Open Source ist jedoch kein Ausbau von Grund- und Freiheitsrechten zu erwarten. Eine netzpolitische Analyse.</p>
<p>Bürgerrechtsorganisationen warnen, dass die Geheimdienstreform das Trennungsgebot schleift, die Überwachungsbefugnisse ausweitet und die Dienste zu wenig kontrolliert. Sie fordern ein „Nein“ bei der Abstimmung am Freitag. </p>
Bei DESY1 soll künftig gezielte Militärforschung möglich werden. Gleichzeitig empfiehlt die Helmholtz-Gemeinschaft mit DARPA (USA) und MAFAT (Israel) ausgerechnet zwei Einrichtungen als internationale Vorbilder, die auf die Entwicklung militärischer Technologien ausgerichtet sind. Das sind keine nebensächlichen Änderungen einer Forschungsstrategie.
In Italien hat ein Generalstreik am 30. Oktober Hunderttausende Menschen auf die Straße gebracht. Die Mobilisierung richtete sich gegen die hohen Lebenshaltungskosten und Aufrüstung, für mehr Lohn, ein besseres Gesundheits- und Bildungssystem sowie in Solidarität mit Palästina.
Unter dem Motto: „behindert und verrückt feiern: selbstbestimmt und laut!“ fand am Samstag den 19. September in Kreuzberg die diesjährige Pride Parade statt. Hunderte von Menschen mit und ohne psychiatrische Diagnosen sowie ihre Unterstützer*innen waren auf der Straße. Der Zug führte mit einem kleinen Schlenker über den Rio-Reiser-Platz zum Endpunkt am Café Südblock.
