Ein weiteres Jahr der Repression neigt sich dem Ende zu. Ein weiteres Jahr in dem mehr Mauern gebaut, Grenzen gesichert, Truppen verschoben, Überwachungsgesetze erlassen und Polizeimaßnahmen a
Wir rufen zum Flashmob auf - und zwar bei der Modekette s.Oliver. Warum? Der Gründer des Bekleidungsherstellers s.Oliver Bernd Freier*, einer der reichsten Menschen Deutschlands, ließ am 15.
<p>Die 16. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 18 neue Texte mit insgesamt 113.491 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.</p>
engagierte antifas haben das csu parteibuero in fuerth mit parolen verschoenert. hier ist jetzt zu lesen nun ..rechtsruck stroppen.. zu lesen. bei den ganzen grossen protesten gegen die afd in den letzten monaten, sollte nicht vergessen werden wer den rechtsruck vorantreibt.
die csu trägt hier mit ihren rassistischen aussagen und forderungen massgeblich dazu bei. aber auch die anderen regierungsparteien beschliessen weiterhin rassistische gesetze. sie setzen die forderungen der afd um, damit wir uns noch leichter ausbeuten lassen und statt klassenkampf nur einen konkurrenzkampf innerhalb der arbeiterklasse fuehren. sie koennen somit nie auf unserer seite stehen. lassen wir uns das nicht weiter gefallen
kommt zum 1. mai nach nuernberg
demo ist um 11.30 uhr in der bauerngasse, ecke gostenhofer hauptstr.
<p>Das Internet besteht nicht nur aus Google und Meta, sondern auch aus Hobby-Foren und Back-Blogs mit Kommentarspalte. Doch welche Regeln des europäischen Digitale-Dienste-Gesetzes für sie gelten, ist nicht vollständig klar. Dabei ist das Gesetz bereits seit Februar in Kraft.</p>
<p>Die EU muss den gemeinsamen Binnenmarkt radikal neu denken, fordert der italienische Ex-Ministerpräsident Enrico Letta. Trotzdem strotzt der umfangreiche Bericht im Auftrag der EU-Länder vor lauter alten Ideen: mehr Markt, weniger Regulierung und Abbau der Netzneutralität.</p>
<p>Mit einem altbekannten Fehlschluss aus der Kriminalstatistik holt die Innenministerkonferenz den Zombie „Vorratsdatenspeicherung“ aus dem Keller. Doch die Angstmache vor Kindesmissbrauch ist schäbig, um damit mehr Überwachung zu rechtfertigen. Ein Kommentar.</p>
