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Mit der Menschlichkeit am Ende

Die Menschenrechte scheinen das Papier nicht wert, auf das sie gedruckt sind, wenn man sich den Umgang mit Geflüchteten in Berlin anschaut. Bei näherem Hinschauen drängt sich der Verdacht auf, dass in der deutschen Hauptstadt nun das sichtbar wird, was an den Grenzen Europas bereits längere Zeit Realität ist.

Aktionen gegen die Natokonferenz in Wales

Kurzbericht vom Nachrichtenportal "DEM VOLKE DIENEN" über den NATO-Gipfel 2014 in Wales.

Pressemitteilung von Unterstützer*Innen und Freund*Innen der Besetzer*Innen der Marienstraße 41

 

Wir verurteilen den Versuch der Polizei die Aktivist*Innen zu kriminalisieren, um damit von den überaus wichtigen Inhalten der Aktion abzulenken: Der Verfall der Wuppertaler Nordstadt! Die Getthoisierung unserer Viertel! Der zunehmende Leerstand durch Immobilienblasen und Gentrifizierung bei gleichzeitg steigenden Zahlen von Obdachlosigkeit und Armut!

Und Frau Merkel fährt doch auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen

13.9.2014:
Und Frau Merkel fährt doch auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen!

„Frau Merkel fährt auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen“. So war es angekündigt von der internationalen Antikriegsaktion „Klassenkampf statt Weltkrieg“ für den 11. bis 13. September.
Warum fuhr Frau Merkel an diesen Tagen nicht? Der Kampf gegen die Polizeischikanen in NRW hatte den Aktionszug aufgehalten. Aber auch: Weil die „Ordnungsbehörde“ in Bremen, das Bremer Stadtamt nun in Bremen endgültig die Herrschaft über Kunst und Demonstration übernehmen wollte - und dabei gleich die Regie eines politischen Kunstwerke an sich reißen. Es sollte nach den Vorgaben für „Festumzüge“ behandelt werden: Bewegliche Darsteller auf den historischen LKWs nur bei Schrittgeschwindigkeit. Ob Kunst der Musik bedarf, sollte die Polizei entscheiden. Wie laut Kunst damit sein darf, sollte die Polizei bestimmen. Und über allem sollte thronen – die bundesdeutsche Straßenverkehrsordnung: Die rote Ampel regelt Kunst wie Demonstration.
Darüber wurde von der Antikriegsaktion nicht verhandelt. Dagegen ging sie vor das Verwaltungsgericht. Und war erfolgreich. Eben das Verwaltungsgericht teilte den Organisatoren am 12.9. mit: Die Ordnungsbehörden Bremens haben alle Auflagen gegen die Kunst- und Demonstrationsfreiheit aufgehoben!
Nun fährt die Kanzlerin also doch auf einer deutschen V2-Rakete durch Bremen. Der Zug mit seinen allegorischen LKWs, seinen Darstellungen, seiner Musik und seinem Sprachchor und seinen Reden der Arbeiter und der Jugend wird durch die Hansestadt fahren und zu sehen sein, auf den Straßen der Stadt und unter anderem auf folgenden Kundgebungen:
Am 13.9. um 17 Uhr Am Markt, vor der Bürgerschaft
Am 14.9. um 8 Uhr Domsheide (vor „Die Glocke“) und um 17 Uhr Am Markt, vor der Bürgerschaft
Am 15.9. um 5 Uhr vor Tor 7 Daimler Bremen (Hermann-Koenen-Straße), um 6.20 Uhr vor der Ausbildungswerkstatt Daimler im Holter Feld, um 7.30 Uhr vor dem EKZ Berliner Freiheit, Kurt-Schumacher-Allee, um 11 Uhr vor dem DGB-Haus, um 13 Uhr wieder vor Tor 7 bei Daimler und um 17 Uhr Domsheide (vor „Die Glocke“)
Am 16.9. um 5 Uhr vor Tor 9 Daimler Bremen (Hermann-Koenen-Straße), um 7.30 am Doventorsteinweg vor dem BIZ, um 8.45 Uhr am alten Zolltor und um 13.00 Uhr vor dem Hochregallager der BLG, Senator-Apelt-Straße.
Man triumphiere nicht zu früh. Jeder Erfolg in solchem juristischen Kampf ist ein zeitweiliger und braucht den beharrlichen Kampf der Demokraten und Kriegsgegner. Denn:
Das Bundesverfassungsgericht hat die im Eilverfahren angestrengte Verfassungsklage von „Klassenkampf statt Weltkrieg“ gegen die behördliche Willkür in NRW nicht zur Entscheidung angenommen. So sieht das Land aus. Der Krieg rückt näher, der Notstand der Republik ist Alltäglichkeit. Da ändern sich auch Verfassungsgerichte. Das BVG hebt seine demokratischen Entscheidungen auf, wonach die Freiheit der Kunst, die Freiheit der Meinungsäußerung und der Demonstration dem behördlichen, dem polizeilichen Eingreifen entzogen ist (Brokdorf Urteil, Urteil zum „Anachronistischen Zug – Freiheit und Democracy“). Wo Land und Volk zum Krieg ausgerichtet werden müssen, sind diese Freiheiten für den Kampf dagegen vom Staatsapparat nicht mehr hinzunehmen. So kämpft die internationale Antikriegsaktion nicht nur für ihre Freiheit. Sie kämpft für die Freiheit aller und braucht die Solidarität und praktische Hilfe durch jeden Freund des Friedens, jeden Kämpfer gegen den Krieg, jeden Antifaschisten und Demokraten.

Sponti in Solidarität mit Jakob und den Beschuldigten der Hausbesetzung in der Breite Straße

 

Am 13.09.14 gab es auf St.Pauli eine spontane Demonstration aus aktuellem Anlass. Auf dem mitgeführten Transparent war zu lesen:

"Freiheit für Jakob", "Solidarität mit allen Beschuldigten der Breite Straße".

EINIGE GEDANKEN ….ÜBER DIE SITUATION IN DER UKRAINE (6)

EINIGE GEDANKEN …...ÜBER DIE SITUATION IN DER UKRAINE (6)

Bauwagenplatz-Besetzung Schützenstraße

 

Im Rahmen der Squatting Days wurde am Donnerstag, den 28.8., gegen 16:00 Uhr die brachliegende Fläche an der Schützenstraße/Leverkusenstraße kurzerhand wieder zum Bauwagenplatz erklärt. 7 Laster, 3 Trecker, Gulaschkanone, Anhänger und insgsamt rund 450 Menschen belebten die Fläche mit Vokü, Musik und Getränken. Viele Aktivist_innen verschiedenster Zusammenhänge trugen mit spontanen Ideen, Aktionen und Rahmenprogramm zu einer ausgelassenen Stimmung bei, bevor sie am Abend gegen 23:30 Uhr von der Polizei geräumt wurden. 

 

Hintergrund: Auf der selben Fläche existierte bis 2002 der Bauwagenplatz „Schütze“. Dieser wurde im Zuge der law-and-order Politik des damaligen Innensenators Schill ebenso wie die Plätze „Paciusweg“ (2002), „Bambule“ (2002) und „Wendebecken“ (2004) geräumt. , die Fläche wird bis heute jedoch nicht anderweitig genutzt. Sie steht leer – wie so viele Flächen in Hamburg, auf denen es auch Bauwagenplätze geben könnte. 2011 wurde die Fläche dann von der Gruppe Zomia kurzfristig besetzt und ebenfalls wieder geräumt. Doch weiterhin passiert nichts mit dem schönen Grundstück. Aus diesem Grund beschlossen wir, einige Aktivist_innen aus der Wagenplatzszene, einen weiteren Versuch zu starten und besetzten die Fläche im Rahmen der Squatting Days erneut.

 

Mit der Aktion sollte auf die prekäre Situation von Bauwagenplätzen aufmerksam gemacht werden. In Hamburg ist der Wagenplatz „Borribles“ derzeit akut von städtischen Bauvorhaben bedroht und soll bis Ende 2015 den seit fast 20 Jahren bestehenden Platz an der S-Bahn Rübenkamp verlassen – eine adäquate Ersatzfläche ist derzeit jedoch nicht in Sicht, obwohl die Bewohner_innen der Stadt diverse leerstehende Flächen vorgeschlagen haben. 

In Freiburg wurde dem Wagenkollektiv „Sand im Getriebe“ im April 2014 ihre Wagen durch die Stadt beschlagnahmt. Sie wurden somit ihrer Wohngrundlage beraubt. Die Beschlagnahme kann bis zu sechs Monate dauern und danach entweder verlängert werden oder zur Verschrottung führen. 

Und auch die Wagengruppe „Treibstoff“ in Wien soll auf Grund sogenannter kapitalfreundlicher Aufwertung ihren derzeitigen Platz verlassen. 

Dies sind nur einige Beispiele dafür, wie Menschen, die sich für eine alternative Wohnform entschieden haben, von staatlicher Repression betroffen sind und deren Lebensform kriminalisiert und schikaniert wird. Dies werden wir nicht dulden. 

 

Die letzte Besetzung der Schützenstraße wurde am späten Abend durch die Polizei beendet, die mit einem überdimensionalen und unverhältnismäßigen Aufgebot anrückte und sich weder kompromiss- noch gesprächsbereit zeigte. Alle sich zu dieser Zeit noch auf der Fläche befindenden Menschen (weit über 100!!!) durften das Gelände nur unter Personalienfeststellung verlassen und ihnen wurde mit einer Anzeige wegen Hausfriedensbruch gedroht. Drei Aktivist_innen, die sich weigerten, ihre Personalien abzugeben, wurden in Gewahrsam genommen und später einer Erkennungsdienstlichen Behandlung unterzogen. Außerdem gab es einige Verletzte, darunter eine Person mit Rippenbrüchen, eine weitere mit Gesichtsquetschungen. 

Solltet ihr wegen der Besetzung Post von Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommen, meldet euch bitte beim EA!

 

 

Wir sehen Besetzungen als ein legitimes Mittel, um sich Raum anzueignen und finden das Vorgehen der Polizei beschissen. 

 

Her mit den schönen Plätzen!!!

 

Unsere Solidarität gilt insbesondere den beiden in U-Haft sitzenden Aktivisten, die nach der Hausbesetzung in der Breite Straße in der Nacht vom 27. auf den 28.8. festgenommen wurden. Wir fordern Freiheit für die Betroffenen!

 

HH: Haftprüfung: 1 x Haft unter Auflagen ausgesetzt, 1 x U-Haft

Am 27.8. gab es abends eine Hausbesetzung in der Breiten Straße 114. In dieser Nacht wurden fünf Personen festgenommen. Zwei davon waren seitdem in U-Haft.

 

Am Mittwoch (10.9.) und Donnerstag (11.9.) gab es je eine Haftprüfung.

Am Mittwoch endete diese mit Haftverschonung das heißt, dass die Haft ausgesetzt und der Betroffene (unter Auflagen) frei ist.

Die Haftprüfung am Donnerstag endete für den zweiten Betroffenen damit, dass er bis auf weiteres in U-Haft auf Hahnöfersand eingeknastet bleibt. Dies war keine juristische, sondern eine klare politische Entscheidung.

(B) Refugees und UnterstützerInnen besetzen Kirche in Kreuzberg

Gegen 19 Uhr haben ca 120 Refugees und Unterstützerinnen die Thomas-Kirche am Mariannenplatz in Berlin-Kreuzberg besetzt. Viele Refugees sind obdachlos seit dem Vertragsbruch des Berliner Senats. Deshalb wurde jetzt die Kirche besetzt. Bisher ist alles ruhig, Verhandlungen mit der Kirchenleitung finden statt. Unterstützung erwünscht!

Das Ziel Kolumbiens darf nicht der Krieg sein

Iván Márquez

Eine Botschaft für den Frieden und Versöhnung senden die FARC-EP an Kolumbien

Leipzig: Nazizentrum „O8“ macht dicht – auf zur Jubelkundgebung in Lindenau!

Tschö!!

Alles hat ein Ende – nach der NPD im Sächsischen Landtag trifft es nun ihr Parteibüro in Leipzig-Lindenau. Seit den Vormittagsstunden sind Neonazis wie Enrico Böhm und Alexander Kurth in der Odermannstraße 8 zugange und beseitigen den charakteristischen Metallzaun ebenso wie den auf dem Grundstück verlegten Stacheldraht.

Hausbesetzung Altstadt Bilbo

Seit drei Monaten ist in Bilbao ein Wohn- und Geschäftshaus in der Altstadt besetzt. Nachdem das vorige Besetzungsprojekt am Fluss (Ribera 13) im Februar geräumt wurde, warim Juni ein anderes Gebäude direkt hinter der Kathedrale besetzt worden. Bereits zum zweiten Mal, denn schon im Jahr 2010 waren neue Bewohner/innen in den alten Block eingezogen und hatten es zwei fast Jahre ausgehalten, bevor sie von Justiz und Polizei rausgeschmissen wurden. Den zwischenzeitlichen Leerstand hat das Gebäude gut überstanden, weiterhin ist es baulich in außerordentlich gutem Zustand, von einer undichten Stelle im Dach abgesehen. Von diesem Zustand konnte sich vor wenigen Tagen auch eine deutsche Gruppe von Antifaschist/innen überzeugen, die in Bilbo und Gernika zu Besuch war und sich mit Leuten aus der Besetzungs-Bewegung zum Erfahrungsaustausch traf, im “Maison 13“ (Maison Hamahiru) genannten Haus. Thema waren die Gentrifizierung Bilbaos, die Veränderung der Stadt in den vergangenen 30 Jahren, sowie die Statdtteile, die von den Veränderungen besonders stark betroffen sind. 

HH: Freiheit für Pascal und Jacob! Freiheit für Alle!

Am 27.8.2914 gab es abends eine Hausbesetzung in der Breiten Straße in Hamburg. In dieser Nacht wurden fünf Personen festgenommen, zwei von ihnen sind seitdem in U-Haft gewesen.

 

Heute war die erste Haftprüfung nach der der erste Betroffene die U-Haft verlassen konnte.

Kritik am Veganen Sommerfest Köln am 13.09.2014

Mit diesem Brief möchten wir zu einer eine kritischen Auseinandersetzung mit einigen Akteur_innen des Veganen Straßenfests Köln aufrufen, die in die sogenannten Montagsmahnwachen involviert sind.

Endlager Kommission endlagern

Australische Botschaft Berlin (Wallstr. 76-79, Mitte):

Am gestrigen Montag (8.9.2014) haben wir vor der Australischen Botschaft eine Kundgebung gegen die sogenannte „Atommüll-Endlager-Kommission“ abgehalten.

Die Kommission lehnen wir vor allem deshalb ab, weil wir es sinnlos finden, in Deutschland nach einem Lager zu suchen, während deutsche Unternehmen weiter munter an der atomaren Produktionskette beteiligt sind – sei es in Lingen, Gronau oder durch den Bedarf an Uran, das in anderen Regionen der Erde abgebaut wird. Mit fatalen Folgen für Menschen und Umwelt.

Um den Widerspruch zwischen vermeintlichem Atom-Ausstieg, Atommüllproblematik und  sogenannter „Atommüll-Endlager-Kommission“ auf der einen und dem gleichzeitigen Abbau von Uran auf der anderen Seite zu thematisieren, haben wir zeitgleich zum Treffen der Kommission am eine Kundgebung vor der Australischen Botschaft abgehalten , denn Australien zählt zu den größten Uran-Förderern weltweit.

Vor Ort zeigte das "Un-Glücksrad" den schrecklichen Dreiklang aus Atomunfällen, Fast-Unfällen und dem  bereits wahnsinnigen „Normalbetrieb“ – Fukushima, Wismuth, Asse, Tschernobyl, Harrisburg und Windscale.   Die Angestellten der Botschaft folgten dem Aufruf von Rasseln, Pfeifen, Töpfen und Deckeln und kamen zu unserer kleinen Gruppe auf die Straße. 

Wir fordern weiterhin und zunächst die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen weltweit!

Euer Anti-Atom-Plenum Berlin

Proteste gegen Zwangspsychiatrie in Hessen

Demo am 19.7.2014 direkt vor der Forensischen Psychiatrie der Vitos Klinik Gießen

Zum fünften Mal waren am 19. Juli 2014 Demonstrant_innen auf dem Gelände der Vitos Klinik unterwegs. Wieder gab es krasse Repression gegen die dort Inhaftierten - inzwischen ist deutlich, dass Isolation bis Folter eingesetzt wird, um über Bezugspersonen und Angehörige Druck auf den Protest auszuüben. Doch der geht weiter ...

[B] Refugee berichtet vom Umgang während der Besetzung Gürtelstr./Berlin

Einer der Refugees, der in der Nacht zu Montag bereits vom Dach gekommen war, berichtet vom Umgang der Polizei während der Besetzung.

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Am vergangenen Wochenende fand das alljährliche antifa workcamp in Stukenbrock-Senne (zw. Bielefeld und Paderborn) mit 120 TeilnehmerInnen statt. Anlass ist die Gedenkfeier für die ca. 60.000 Toten des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers StaLag 326 auf dem Gelände des Sowjetischen Soldatenfriedhofs.  Von Freitag bis Sonntag gab es Vorträge, Workshops, Filmvorführungen, Diskussionen und ein Zeitzeugengespräch.

Der anarchistische Verleger Bernd Kramer ist gestorben (1941-2014)

Am 5. September 2014 ist in Berlin der anarchistische Verleger Bernd Kramer im Alter von 74 Jahren gestorben.

Bernd Kramer, 1941 in Remscheid geboren, war acht Jahre Schriftsetzer und Buchdrucker, bevor er in Berlin 1967 Mitherausgeber der ersten anarchistischen Underground-Zeitung linkeck wurde. Zusammen mit seiner (im März 2014 verstorbenen) Frau Karin hatte Bernd Kramer seit Anfang der 1970er Jahre den Karin Kramer Verlag in Berlin-Neukölln betrieben, der für viele seiner Leserinnen und Leser zum Synonym für anarchistische Literatur werden sollte.

Über vier Jahrzehnte haben Bernd und Karin mit ihren Buchveröffentlichungen maßgeblich dazu beigetragen, dass auch im deutschen Sprachraum neu und vermehrt über Anarchie und Anarchismus nachgedacht und diskutiert wurde.

http://dadaweb.de/wiki/Bernd_Kramer_-_Gedenkseite

http://www.karin-kramer-verlag.de/

"Das A im strahlendem Kreis" (Interview von Bernd Drücke mit Karin und Bernd Kramer, graswurzelrevolution, Nr. 302, Oktober 2005) http://www.graswurzel.net/302/karinkramer.shtml

Antifa produziert Dokumentarfilm über das faschistische Massaker im Gewerkschaftshaus von Odessa

In Odessa starben bei einem Brand am 2. Mai mindestens 48 Menschen. Ein rechter Mob warf Molotow-Cocktails auf das Gewerkschaftshaus, in das sich regierungskritische Aktivisten geflüchtet hatten.

 

[HOYERSWERDA] - Erinnerung an das Pogrom von 1991 in Hoyerswerda

Erinnerungsaktion an das Pogrom. In wenigen Wochen jährt sich zum 23. Mal das rassistische Pogrom von Hoyerswerda. Wir bereiten Erinnerungsplakate vor und schicken sie euch in eure Stadt. In der Woche des rassistischen Pogroms sollen in ganz Deutschland die Plakate verklebt werden. Denkmalseröffnung am 19.9. in Hoyerswerda.

(A-Radio) Libertärer Augustrückblick 2014

Seit dem 6.9.2014 ist der neue Libertäre Podcast mit dem Augustrückblick 2014 online: unser ernster und satirischer Blick auf die Geschehnisse des Vormonats. Mit Infos zu den Squatting Days in Hamburg, der Avanti-Besetzung in Dortmund, der Olympiabewerbung in Berlin, einem homophoben Urteilsspruch in den USA u.v.m.

Jetzt wurd’s ernst – DNA-Abnahme am 2.9.2014

Am 2.9. haben Bullen vom LKA Sachsen-Anhalt aus Magdeburg unseren Genossen aus dem Unterricht geholt und zwangen ihn zur DNA- Entnahme per Wattestäbchen im Sekretariat seiner Leipziger Schule. Die Bullen drohten ihm, ansonsten Blut unter Gewaltanwendung abnehmen zu lassen.

Webseite zur Solidarität mit Bernhard Heidbreder

Anfang Juli 2014 wurde Bernhard Heidbreder von venezolanischen Sicherheitskräften in Mérida festgenommen.

Es gibt nun eine Webseite, auf der ihr alle aktuellen Informationen finden könnt. Ihre Adresse lautet:

https://dageblieben.net/

Kundgebung zum Antikriegstag in Regensburg

Knapp 150 Teilnehmer_innen auf Kundgebung gegen Krieg und Militarisierung in Regensburg.

Primark sabotieren – Reader zur Kampagne

Am 9. Oktober eröffnet in Stuttgart eine Filiale des Textilkonzerns Primark. Linke und gewerkschaftliche Gruppen möchten die Eröffnung mit Kundgebungen, Aktionen und einer Filmvorführung störend begleiten. Die Initiative Klassenkampf veröffentlicht nun einen Reader zu der Kampagne. In diesem gehen wir auf das Systems Primark, die Arbeitsbedingungen global und in der BRD und die dortigen Arbeitskämpfe ein. Uns geht es hierbei nicht um eine lediglich auf Primark bezogene Kritik. Vielmehr möchten wir das kapitalistische Wirtschaftssystem und die Kämpfe dagegen, eben auch am Beispiel Primark, aufzeigen.

Video: Lauffeuer - Die Gräueltaten von Odessa am 02.Mai 2014 [Trailer]

https://www.youtube.com/watch?v=DH_Wwd1bASU

 

In Odessa starben bei einem Brand am 2. Mai mindestens 48 Menschen. Ein rechter Mob warf Molotow-Cocktails auf das Gewerkschaftshaus, in das sich regierungskritische Aktivisten geflüchtet hatten.

Video: Machet die Tore weit - Eine Aktion von Lebenslaute

Am Sonntag, den 31.08.2014 fand das diesjährige Protestkonzert des Ensembles "Lebenslaute" statt. Orchester und Chor hatten sich vor dem Zaun des Abschiebegefängnisses in Eisenhüttenstadt eingefunden, um gegen die dortigen Zustände und die deutsche Flüchtlingspolitik zu demonstrieren. Die Musiker_innen ließen sich weder durch strömenden Regen, noch durch das baldige Eingreifen der Polizei beirren und spielten ein neunzig minütiges Konzert.

Fotos: Women in Exile & Friends kommen nach Hause

Nach einer siebenwöchigen Reise auf Flößen von Nürnberg aus über Flüsse und Kanäle quer durch Deutschland kamen die Frauen von Women in Exile & Friends (WIE) am 27. August müde und sehr zufrieden in Berlin an. Dort wurden sie von Freunden und anderen Flüchtlingen herzlich begrüßt.

Fotos vom Start der Tour in Nürnberg und von der Ankunft in Berlin unter:http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/women_in_exile_boot...

Begrüßung für Olli

 Am 10. oder 11. September wird unser Genosse und Kollege Oliver Rastseine  Wirkungsstätte verändern. Er wird nach mehr als 3 Jahren Gefängnisaus der JVA Tegel entlassen. Verurteilt wurde er wegen angeblicherMitgliedschaft in militanten gruppe (mg) und einer antimilitaristischenAktion.

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