In der Nacht vom 16. auf den 17. September haben Kommunist:innen das SPD Büro in Hannover und Wahlkreisbüro des Kriegsministers Boris Pistorius, das „Kurt-Schuhmacher-Haus“ angegriffen. Das Haus wurde mir roter Farbe markiert und die Wände mit Parolen besprüht.
Die SPD ist schon lange eine Partei die sich klar auf die Seite des Imperialismus, der deutschen Bonzen und Konzerne gestellt hat. Sie ist Teil der Regierung die, mit dem neuen Wehrdienstgesetz, ein Gesetz, welches auf die Wiedereinführung der Wehrpflicht abzielt, auf den Weg gebracht. Das Gesetz ist Teil einer historischen Aufrüstungsoffensive, diese kostet Milliarden über Milliarden. Um neue Panzer, Raketen und Kasernen finanzieren zu können setz die CDU/SPD Regierung beim Sozialstaat die Axt an und verlangt nach mehr Arbeit.
Die Federführung beim Wehrdienstgesetz hatte der deutsche Kriegsminister Boris Pistorius. Pistorius ist einer der ärgsten Feinde der proletarischen Jugend, er führt die Aufrüstungsbestrebungen in Deutschland voran und bereitet mit dem Wehrdienstgesetz die Wiedereinführung der Wehrpflicht vor. Er ist der Minister einer Armee die in der Tradition der faschistischen Wehrmacht steht, Kriegsverbrechen in Afghanistan beging und bei der es zu interner Gewalt gegen die eigenen Soldat:innen bis hin zum tot-marschieren und Vergewaltigungen kommt.
Die proletarische Jugend wir in einer solchen Armee und in einem solchen Krieg nur verheizt und abgeschlachtet werden. Mit Verrat an den Arbeiter:innen hat die SPD auch lange Tradition, auf ihr Kommando ermordeten die Freikorps vor über hundert Jahren die Antimilitarist:innen und Führer unserer Klasse, Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg. Ihr Blut klebt an den Händen und jetzt auch an den Wänden des Büros der SPD, genau so wie das Blut der Generationen von Jugendlichen die sie im nächsten Krieg abschlachten lassen wollen.
Echten Frieden wird es letztendlich nur geben wenn die Arbeiter:innen die Macht ergreifen und eine Herrschaft in ihrem Interesse, frei von Profitlogik und Ausbeutung, den Sozialismus errichten.
Wir als proletarische Jugend haben nur im Kampf für unsere Interessen, im Kampf für den Sozialismus eine Zukunftsperspektive. Wie Rosa Luxemburg schon sagte, gilt – Sozialismus oder Barbarei!
Aufrüstung Stoppen, Kriege beenden – Jugend voran
