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[HH] Antifaschistischer Stadtteilrundgang in Steilshoop

Heute fand zum dritten Mal in Folge ein antifaschistischer Stadtteilrundgang in Hamburg-Nordost statt. Diesmal trafen sich 30-40 Antifaschist_innen in Steilshoop, um auf die aktuelle Lage im Stadtteil aufmerksam zu machen.
Es wurden Flyer an Anwohner_innen verteilt, Zettel an Haustüren geklebt und Aufkleber im ganzen Stadtteil angebracht. Besonders gefreut haben uns die vielen positiven Reaktionen der Anwohner_innen.

[LB] Antifaschistische Beteiligung auf der Protestkundgebung der Caro-ArbeiterInnen

Heute fand in Ludwigsburg eine Kundgebung in Solidarität mit der Belegschaft des Nestle-Werks statt. Das Ludwigsburger Werk, in dem schon seit Jahrzehnten Caro-Kaffe hergestellt wird, soll im Rahmen eines Sparplans des Nestle-Konzerns geschlossen werden. Die Produktion soll wegen geringerer Lohnkosten nach Portugal verlegt werden. Für Nestle bedeutet dieser Vorgang höheren Profit, für die Arbeiterinnen und Arbeiter Arbeitslosigkeit und eine unsichere Zukunft. Doch die Belegschaft lässt sich nicht widerstandslos auf die Straße setzten:

Prozessbeobachtung gegen faschistischen Waffenhändler in Berlin

Beobachtet den Prozess!

(Frankfurt) Angriff auf ABG in Platensiedlung

Heute Nacht haben wir die Scheiben des ABG Büros in der Plattensiedlung ausgeschlagen und das Gebäude mit den Schriftzügen "ABG-Keine Richter, keine Henker" sowie "ABG Enteignen" versehen. 

Gemeinsam gegen Repression – united we stand!

Kurz vor dem G20-Gipfel kam es im Juni 2018 erneut zu Hausdurchsuchungen bei Aktivist*innen. Seitdem sitzen zwei Menschen aus dem Rhein-Main-Gebiet in Hamburg in Untersuchungshaft, zwei weitere wurden aufgrund des jungen Alters zunächst wieder freigelassen. Zusätzlich sitzt ein französischer Aktivist im Knast. Am 18. Dezember startet der Prozess gegen alle fünf.

[HH] Ein paar Gedanken zu Randnotizen der Tagespresse

 

Die Macht des gegenwärtigen Systems und dessen Aufrechterhaltung tritt in der uns umgebenden Welt am sichtbarsten in Form von bewaffneten Bullen, die durch unsere Städte und Dörfer laufen, zu Tage. Im Namen einer vermeintlichen „öffentlichen Sicherheit“, definiert durch die, die herrschen, wird diese durch andauerndes Erscheinen der Streifenwagen auf den Straßen unterstrichen. Weniger wahrnehmbar und in Vielzahl vorhanden sind Kameras im öffentlichen Raum, die jeden Verstoß gegen die Aufrechterhaltung dieser Ordnung dokumentieren. Sie sollen vermitteln, dass keine subversive Handlung im Verborgenen bleibt. Alles wird gesehen und jede*r wird zur Rechenschaft gezogen. Sichtbar und unsichtbar wird diese Ordnung getragen von jenen, die durch ihr Funktionieren die Existenz des kapitalistischen Wahns ermöglichen. Jeder Tag an dem die Menschen stumpf den Alltag am Laufen halten, in dem sie pünktlich zur Arbeit erscheinen, friedlich auf dem Stuhl in der Schule sitzen oder sich auf dem Amt gut benehmen, ermöglicht das Weiterlaufen der Maschine. Unregelmäßigkeiten dieses emotionslosen Schauspiels werden mit Repressionen sanktioniert.

 

 

(B) Kein Weihnachtsfest der AfD! (UPDATE)

Keine AfD- Feier im Landhaus Pankow
Nach unseren Informationen wird die angekündigte AfD Weihnachtsfeier im Landhaus Pankow am 30.11.2018 nicht stattfinden. Stattdessen wollen sich die RassistInnen in ihr Bürgerbüro in Blankenburg zurückziehen, um dort in trauter Einsamkeit störungsfrei feiern und hetzen zu können. Diese Ruhe möchten wir ihnen nicht zugestehen und rufen dazu auf am 07.12.2018 mit uns nach Blankenburg zu kommen.

Anreisetreff vom S- Bahnhof Gesundbrunnen (Gleis 4) am 07.12.2018: 17:00 Uhr (pünktlich)

Demonstration vom S- Bahnhof Blankenburg mit Abschlusskundgebung vor dem Bürgerbüro der AfD Pankow: 17:30 Uhr

 

Gedanken über gelbe Warnwesten

oder darüber wie beträchtlichen teilen der arbeitenden bevölkerung Frankreichs scheinbar der geduldsfaden reisst.

Die Kadterschmiede bald wieder vor Gericht – Markus Bernau, ein erbärmliches Nichts...

 

Nach den Razzien am 15. November (https://de.indymedia.org/node/25981) im Hinterhaus der Rigaer 94 und in drei Privatwohnungen, scheint Markus Bernau, der angebliche Anwalt von „Lafone Investments Limited“ seine Zeit wieder einmal gekommen zu sehen. Nachdem er zweimal ergebnis- und fassungslos versuchte, in zwei Gerichtsinstanzen die Kadterschmiede räumen zu lassen, arbeitet er sich jetzt an unseren Haustüren ab (https://de.indymedia.org/node/26080). Vielleicht ein Anlauf um klein an zu fangen. Seinem zornigen Gespräch auf der Straße war zu entnehmen,

 

Weg mit dem PKK Verbot!

Demonstration 1.12.18 Berlin

Revolution statt Himmelfahrtskommando. Möglichkeiten der Novemberrevolution

100 Jahre Novemberrevolution! Der Erste Weltkrieg geht zu Ende und die Eliten des Reichs planen eine „Revolution von oben“. Es kommt trotzdem zu einer Revolution von unten. Was waren Potenziale, was verpasste Chance der Revolution? Unser Redakteur Alp Kayserilioğlu mit einem Debattenbeitrag.

Warum es nicht ausreicht gegen die AfD zu sein - Linksradikale als Steigbügelhalter der neoliberalen Grenzöffner

 

Die Presse jubiliert, die Aktivisten vibrieren vor Freude: Seebrücken sind mehr und unteilbar. Doch was bedeuten diese groß angelegten und medial aufbereiteten Events? Zuerst einmal bezeichnen sie einen Umschwung, denn neuerdings steht gegen Pegida und AfD das Volk der Gutmenschen, und das nicht nur im virtuellen Raum, sondern auf den Straßen. Inhaltlich hingegen konnten in den geschlagenen Auseinandersetzungen keine neuen Akzente gesetzt werden. Die dünnen Aufrufe, die soweit verwässert wurde, dass auch jeder Bauch-Linke und linksliberale Schwätzer mit gutem Gewissen am Aufstand der Anständigen teilnehmen konnte, lassen sich kaum kritisieren, da klare Worte ausblieben – Und in Zukunft ausbleiben werden. Doch entdeckte eine hippe Jugend ihre alternative Seite, oder das was sie dafür halten, was Presse und Öffentlichkeit bereitwillig schluckten.

Bundesweite Angriffe auf KIK Filialen

Kapitalismus tötet - Kein Vergeben, kein Vergessen!
KIK setzt auf Verjährung der fahrlässigen Tötung in 259 Fällen

Am 29. November startet vor dem Landgericht Dortmund ein viel beachteter Prozess gegen den in Bönen bei Dortmund ansässigen Textildiscounter KIK. Zum ersten Mal könnte ein Unternehmen in Deutschland für die Produktionsbedingungen seines direkten Zulieferers im außereuropäischen Ausland zur Verantwortung gezogen werden. Es geht um 259 Tote infolge eines Brandes in einer Textilfabrik des Zulieferers Ali Enterprises am 11.9.2012 in Karachi, Pakistan, die vornehmlich für KIK produzierte.

Potse & Drugstore bleiben! Ein Aufruf zum Widerstand

Es kann nicht sein, dass die Jugenzentren Potse und Drugstore schließen sollen. Fast 50 Jahre stadtrelevante Jugendarbeit und Freiraum für Viele sollen einfach so der Profitgier von Politik und Unternehmer*innen weichen?
Nicht mit uns!
Wir nehmen das nicht hin und rufen hiermit zu breiten Widerstand auf unterschiedlichen Ebenen mit unterschiedlichen Formen auf.
Aktionen und Proteste sind erwünscht.
Es betrifft uns alle!
Potse, Drugstore bleibt! One Struggle, one Fight!

(Nbg) Große Plakataktion zum PKK Geburtstag

Heute vor 40 Jahren am 27.11.1978 gründete sich die Arbeiterpartei Kurdistans – die PKK. Anlässlich des Geburtstages haben wir heute hunderte Plakate mit dem Slogan „40 JAHRE PKK – LANG LEBE DIE PKK“ im Nürnberger Stadtbild angebracht.

 

Freiheit für Abdullah Öcalan und alle politischen Gefangenen!

In Erinnerung an alle Märtyrerinnen und Märtyrer! Şehîd namirin!

LANG LEBE DIE PKK!

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Bundesweite Demonstration „Der Wunsch nach Freiheit lässt sich nicht verbieten“:

Gemeinsam gegen Polizeigesetze, PKK-Verbot und Nationalismus!

Zeit: 1. Dezember 2018 um 12:00 Uhr

Ort: Spandauer Straße/Ecke Rathausstraße am S/U-Bahnhof Alexanderplatz, Berlin

 

 

(B) Besser leben ohne AfD - In Spandau und überall

Vortreffpunkt für gemeinsame Anreise: 13:15 Uhr Gesundbrunnen (Gleis 2)

Die Zitadelle Spandau ist für die AfD ein letzter Zufluchtsort geworden. Hier konnten in
den vergangenen zwei Jahren Veranstaltungen mit Beatrix von Storch, Alice Weidel
oder Nigel Farage (UKIP) durchgezogen werden. Die Zitadelle stellte der Partei sogar
Räume für zwei Parteitage 2018 zur Verfügung. Trotz Protesten schweigt die
Verwaltung.

Wir werden diese rechten Umtriebe nicht länger hinnehmen!
Wir fordern die Verwaltung der Zitadelle auf, diesen rechten Brandstiftern keine
Räume mehr zur Verfügung zu stellen!

Die letzte Festung der AfD muss fallen!
Kein Raum für die AfD!
Kommt alle zur Demonstration: Sonnabend, 15. Dezember 2018, 14 Uhr U-Bahnhof
Zitadelle!

Students for... what the fuck? Protest gegen die Konferenz der ultraliberalen "Students for Liberty"

Am 24.11. protestierten ca. 50 Personen unter dem Motto „Students for Solidarity“ vor dem Hauptgebäude der Friedrich-Schiller-Universität Jena gegen die dort stattfindende Regionalkonferenz (= Deutschlandkonferenz) des ultraliberalen Verbandes „Students for Liberty“ (SfL). Selbstverständlich richteten sie sich damit nicht gegen „die“ Freiheit, sondern gegen die von den SfL propagierte falsche Freiheit der kapitalistischen Konkurrenz isolierter bürgerlicher Individuen. Dagegen stellten die Protestierenden heraus, dass Freiheit und Gleichheit unteilbar zusammengehören und für alle sind.

Im folgenden Beitrag werden einige Kritikpunkte am SfL-Verband und dessen Konferenz zusammengetragen, um auf die Problematik des Rechts-Libertarismus hinzuweisen. Die nächste Regionalkonferenz der SfL wird wahrscheinlich nächstes Jahr in Bonn stattfinden.

[HRO] Johannes Salomon (AfD) unterwegs mit gewalttätigen Neonazis

Johannes Salomon (AfD) reiste zusammen mit bekannten gewalttätigen Neonazis zur vergangenen AfD-Demonstration in Rostock an.

 

Gewalttätige Dublin-Massenabschiebung der Bundespolizei?

Am Morgen des 22. November '18 ist es nach Berichten von Geflüchteten zu einer, vermutlich von der Bundespolizei organisierten, mit großer Brutalität durchgesetzten Massenabschiebung von rund 30 – 40 Menschen nach Italien gekommen: Schon beim Abholen seien die Beamten gewalttätig vorgegangen. An dieser Abschiebung sollen auch private Sicherheitsdienste beteiligt gewesen sein.

Griechenland: 10 Jahre nach den tödlichen Schüssen auf Alexis Grigoropoulos – Ein Blick in eine andere Welt

Von dem Moment an als der 14-jährige Alexis Grigoropoulos am 6. Dezember 2008 von einem Bullen niedergeschossen wurde, änderte sich die Gestalt, das Wesen, ja die Erscheinungsform der Gesellschaft in der griechischen Hauptstadt und in vielen anderen Städten sowohl auf dem Festland als auch auf vielen Inseln. Die Dynamik der Wut der Leute auf den Staat und seine bezahlten Killer drückte sich unmittelbar und klar aus: In Athen, einer europäische Metropole, blieb keine Bullenstation unbeschädigt, keine Bankfiliale funktionierte mehr, bei Handelsketten, Banken und öffentliche Gebäude wurden Feuer gelegt. Hunderte von Luxusautos gingen in Flammen auf, die Ausstellungsräume der Autohändler wurden zerstört. Die Straßen waren mit brennenden Barrikaden blockiert worden und Hundertschaften der Aufstandsbekämpfungsbullen wurden von den Revoltierenden in die Flucht geschlagen.

Aktion in Flensburg gegen Polizeigewalt anlässlich der IMK

Wir haben heute in der Flensburger Innenstadt verschiedener Opfer von Polizeigewalt gedacht. Neben Kreideumrissen hinterließen wir kurze Infotexte zu Amad Ahmad und Oury Jalloh (in Zellen verbrannt), Natasha McKenna (die nach einem Taser Einsatz starb), Aamir Ageeb (der bei einer Abschiebung starb) und zu Slieman Hamade (Tod durch Pfefferspray) sowie Achidi John (Tod durch Brechmitteleinsatz). Anlass ist die am Mittwoch stattfindende Innenministerkonferenz in Magdeburg.

Im folgenden unsere Infotexte

25. November: Der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen* und Mädchen*!“

Der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen* und Mädchen*!

Der internationale Gedenktag „NEIN zu Gewalt an Frauen* und Mädchen*!“ geht zurück auf die Ermordung der drei Schwestern Patria, Minerva und Maria Teresa Mirabal, die am 25. November 1960 in der Dominikanischen Republik vom militärischen Geheimdienst nach Folter getötet wurden. Sie waren im Untergrund tätig und hatten sich an Aktivitäten gegen den tyrannischen Diktator Trujillo beteiligt. Der Mut der Mirabal-Schwestern bei ihrem Kampf gegen den Tyrannen gilt inzwischen als Symbol für Frauen* weltweit, die nötige Kraft für das Eintreten gegen patriarchale Strukturen zu entwickeln. 1981 riefen unsere lateinamerikanischen und karibischen Schwestern das Todesdatum der drei Frauen zum Tag gegen die Gewalt an Frauen* und Mädchen* aus.

Amsgericht Jülich 27.11.: Termin abgesagt!

Das Amtsgericht Jülich hat den Prozesstermin am 27.11. und auch den Fortsetzungstermin am 11.12. abgesagt und einen neuen Termin für den 18.12. angesetzt. Stellungsname einer Angeklagten dazu:

„Offenbar hat das Gericht nach der Prozessankündigung von unserer Seite Angst vor uns bekommen und möchte sich nun zunächst einige Hundertschaften organisieren um für „Ordnung“ zu sorgen. Dass sagt einiges darüber aus wie viel Respekt und Angst Repressionsorgane insgesamt inzwischen vor uns haben und zeigt dass unsere Strategien funktionieren. Wir sehen uns am 18.11.“

Tag gegen Gewalt an Frauen in Stuttgart

 

Gestern gab es anlässlich des 25. November, dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen, eine Kundgebung und Demonstration in der Stuttgarter Innenstadt.

Dem Aufruf zu den politischen Aktionen folgten um die 250 Menschen. Es gab diverse Infostände, an denen sich die Passantinnen zum Thema informierten und mit den Veranstalterinnen in Diskussion kamen.

Um 17.00 Uhr begann die Kundgebung mit verschiedenen Redebeiträgen, musikalischer Umrahmung und einem Theaterstück mit dem Titel: „Sag Nein“.

 

Im Anschluss gab es eine laute, entschlossene und vielfältige Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt. Wir konnten viele Passantinnen durch Parolen und Durchsagen während der Demonstration erreichen und somit auf die Thematik Gewalt gegen Frauen aufmerksam machen.

 

Gerade am Ende der Demonstration auf der Königstraße haben wir es geschafft, die Menschen in ihrem Alltagsgeschehen zum innehalten zu bringen und durch eine abschließende Rede für die Bedeutung des 25. Novembers zu sensibilisieren.

 

 

 

 

 

 

 

(B) Kein Weihnachtsfest der AfD!

Wir machen Menschenfeinden und ihren Unterstützer*innen das Leben schwer!

Kein Raum der AfD!

Demonstration: Freitag 30.11.18 // 18:30 Uhr S+ U Bahnhof Pankow

Pankows Ableger der rassistischen und in Teilen neonazistischen Alternative für Deutschland möchte am 30.11.2018 im Landhaus Pankow eine Weihnachtsfeier abhalten. Bis jetzt hat der Inhaber Reiner Mosni keine Anstalten gemacht, ihnen dies zu verwehren. Durch ihr öffentliches Auftreten, ihr Verhalten und ihre Anträge in der BVV müsste mittlerweile jedoch auch den letzten klargeworden sein, um wen es sich bei den Pankower AfDlern handelt. Wir werden diese völkisch- nationalistische Zusammenkunft nicht unwidersprochen stattfinden lassen und rufen zu Protest vor dem Landhaus Pankow auf!

Fotostrecken Neonaziaufmarsch in Salzgitter

Fotostrecken des Neonaziaufmarsches in Salzgitter am 24.11.2018

[HI] Nazis in Hoheneggelsen geoutet!

Am 24.11.2018 haben Antifas im Örtchen Hoheneggelsen (Gemeinde Söhlde, Landkreis Hildesheim, Niedersachsen) im gesamten Ort eine große Flyeraktion gemacht. So wurde jedem Haushalt die verlinkte Broschüre zugesteckt, um auf rechte Aktivität im Ort und insbesondere ein rechtes Wohnprojekt in der Bahnhofsstr. 10 hinzuweisen. Im Flyer wurde auch der bundesweit bekannte Dieter Riefling geoutet, welcher in der Schwerdtfegerstr. 10 in Söhlde wohnt.

Oldenburg: Aktion gegen den Black Friday

Es wurde ein Transparent in der Oldenburger Innenstadt aufgehängt um auf das kritische Konsumverhalten vieler Menschen hinzuweisen.

[Sachsen] Nach rassistisch motivierter Brandstiftung in Döbeln: Opfer rechter Gewalt anerkennen!

Am 22. April 2017 starb Ruth K. (ihr voller Name ist uns bekannt) aus dem mittelsächsischen Döbeln an den Folgen einer Rauchgasvergiftung, die sie am 1. März 2017 erlitten hatte. An jenem Tag war in dem Mehrfamilienhaus in der Albert-Schweitzer-Straße, in dem die 85-Jährige wohnte, zum dritten Mal innerhalb eines Jahres Feuer gelegt worden. Einsatzkräfte der Feuerwehr fanden Frau K. bewusstlos im Treppenhaus. Ohne schnelle Hilfe wäre sie sofort gestorben, doch auch im Krankenhaus konnte ihr Leben nicht mehr gerettet werden.

Broschüre zur Kriminalisierung von Indymedia linksunten

Die Rote Hilfe e.V. hat eine Broschüre zum Verbot der linken Medienplattform Indymedia linksunten veröffentlicht. Darin wird das Verbot und der Umgang damit aus drei Perspektiven betrachtet. Im ersten Beitrag schreiben die Rechtsanwält*innen der Betroffenen aus juristischer Perspektive. Das zweite Kapitel, verfasst vom Bundesvorstand der Roten Hilfe, befasst sich mit der politischen Auseinandersetzung um das Verbot. Im dritten Beitrag legen Betroffene der Verbotsverfügung dar, was linke Medien auszeichnet und warum diese weiterhin notwendig sind. Außerdem beinhaltet die Broschüre eine Chronik der Repression und Hintergrundinformationen zu dem Spitzel, der die Medienaktivist*innen ausspionierte.

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