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Pressemitteilung zur Räumung in Aachen: Die Muffi 5 steht wieder leer…

drecksbullen in unserem garten :(

(Aachen, 20.07.18) Heute morgen gegen 6 Uhr wurde das besetzte Haus im Muffeter Weg 5 in Aachen durch ein völlig unverhältnismäßig großes Polizeiaufgebot geräumt. Es wurden insgesamt acht Personen in Gewahrsam genommen, alle sind mittlerweile wieder frei. Eine Person wurde verletzt, bekam auf der Polizeiwache allerdings keine medizinische Behandlung.

 

Die Muffi 5 war am 30.06.18 besetzt worden, nachdem das Gelände jahrelang leer stand. Seitdem fanden dort viele Aktionen statt, Haus und Garten wurden wieder nutzbar gemacht und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Viele Menschen, auch aus der Nachbarschaft, kamen vorbei, haben mitgemacht und unterstützt. Das Projekt bekam unglaubliche Solidarität von ganz verschiedenen Seiten.

(B) Staatsschutzträume können platzen … Isa ist frei!

Am heutigen Montag war das Kartenhaus polizeilicher Unterstellungen nicht mehr zu halten. Zähneknirschend ließen nacheinander die Staatsanwältin Eppert und die Vorsitzende Richterin Dr. Keune die schweren strafrechtlichen Anklagen in sich zusammenfallen, nachdem die letzten beiden Zeuginnen des Bäckerei-Vorfalls auch nicht die erhoffte Bestätigung für die Story des Staatsschutzes lieferten und hoben Isas Haftbefehl auf.

Breiter und vielfältiger Protest gegen türkische Faschisten auf der Langen Ost-Nacht

Seit mehreren Jahren beteiligt sich an der Langen Ost-Nacht, dem größten Stadtteilfest im Stuttgarter Osten, die türkisch faschistische Organisation Milliyetci Hareket Partisi (MHP, dt.: Partei der Nationalistischen Bewegung) mit einem Stand. Der Stand wird angemeldet vom „Türkischen Nationalen Kulturverein Stuttgart e. V.“, der in der Rieckestraße am Stöckach ein Vereinslokal besitzt.

Identitäre Aktion Ulm verhindert

Für den heutigen Schwörmontag in Ulm, zu dem jährlich die gesamte Stadt und zahlreiche Menschen aus der Region auf den Beinen sind, hat sich die Identitäre „Bewegung“ viel Mühe gegeben, eine Medienwirksame Aktion zu verwirklichen – und wurde daran durch antifaschistische Intervention gehindert.

Repression can't silence us !

 

Am Donnerstagmorgen, den 19.07.2018, drangen beinahe 100 Bullen in die Vereinsräume des Ikuwos (Internationales Kultur und Wohnprojekt e.V.) und in die Privatwohnung einer Person ein. Die Aktion bezog sich laut Durchsuchungsbeschluss auf den Vorfall am 10.06.2018 bei dem einem Verbindungsstudenten laut Zeug*innenaussagen seine Schärpe auf der Straße vor dem Ikuwo gewaltsam entwendet worden sei. Trotz nichtvorhandener Hinweise dieser vermeintlichen Tat, versteifen sich die Bullen nicht zuletzt seit zunehmendem Druck der Lokalpolitik auf einem Zusammenhang zwischen Vorfall, Tatverdächtigen und Ikuwo.

 

Zu Gast in der Friedelstraße 54

In der Nacht vom 21. auf den 22.07.2018 sind wir in eine leerstehende und
stark modernisierte Wohnung in der Friedelstraße 54 eingebrochen.
Wir haben die Fenster und Tür zerstört und den Eigentümern eine Botschaft hinterlassen,
um sie vorübergehend unverwertbar zu machen.

Haftverschonung für Peike!

Haftverschonung für Peike!

Am Donnerstag, den 12.07.18 (Tag 22 des Berufungsverfahrens) signalisierte die Staatsanwaltschaft und die Richterin überraschend, dass sie einer Haftverschonung für Peike zustimmen würden. PEIKE IST FREI! Nach einem Jahr und 6 Tagen in Haft konnte er endlich - viel zu spät - zu seiner Familie und seinen Freund*innen. Sein Prozess geht jedoch weiter. Die nächsten angesetzten Termine sind:

 

13.08. 8:30-ca. 9:00
27.08. 8:15-ca. 8:45
05.09. 9-16
07.09. 9-16
11.09. 12-16
01.10. 9-16

Weitere Termine von anderen Betroffenen:

Dritter Prozess bei Krieten: 24.07. 9-12:30
Evgenii 01.08. 9-16
Christian 09.08. 9-16
Gemeinsamer Prozess von 3 Personen 06.09. 10 Uhr

Das Netzwerk United We Stand begleitet solidarisch Personen, die von Repression im Kontext der No-G20-Proteste betroffen sind. Unter anderem werden monatlich am 1. Sonntag Demonstrationen an der JVA Billwerder organisiert.
Infos sowie Prozessberichte sind zu finden auf https://unitedwestand.blackblogs.org und auf https://freepeike.noblogs.org
Spendet zum Beispiel an:
IBAN: DE26200505501250133624
BIC: HASPDEHHXXX
Überweisungszweck (wichtig! ): "Anderkonto EA United"
Kontoinhaberin: Ehrhardt, Ursula

Zeigt euch solidarisch und begleitet die Prozesse!
Schreibt an die Gefangenen!
Getroffen hat es einzelne, gemeint sind wir alle.

Getroffen hat es Isa, gemeint sind wir alle. / It hit Isa, it hits us all.

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Politik und Polizei haben durch den breiten nachbarschaftlichen Widerstand aus dem Gefahrengebiet von 2016 gelernt: Wurde damals der gesamte Kiez kriminalisiert, so ist es heute vor allem noch der Dorfplatz (Rigaer Straße - Ecke Liebigstraße), an dem sie den Sitz der linksradikale Szene in Berlin lokalisieren und überwachen. Durchgängig patrouilliert die Polizei direkt vor unserer Haustür, beobachtet uns im Alltag, demonstriert ihr patriarchales Rumgemackere und kontrolliert willkürlich Menschen. Im Fokus steht dabei unser Nachbarhaus, die Rigaer94.

[B] Ad Bustings für ehrliches Bundeswehr-Bild

Gestern Abend wurden am Askanischen Platz in Berlin manipulierte Bundeswehrplakate gesichtet. Sie fordern zu einem ehrlichen Umgang mit der Bundeswehr auf. Offensichtlich nahm das "Ehrlichkeits-Batallion" (EhB) eine aktuelle Kamapgne für eine Fallschirmjäger-Doku auf Youtube zum Anlass ihres Protests.

Neugierig auf platzende Staatsschutzträume? Kommt zum 3. Prozesstag gegen Isa

Am kommenden Montag wird zum dritten Mal gegen Isa vor dem Schöffengericht verhandelt. Nach dem Plan der Richterin soll auch das Urteil fallen. Unter Umständen wird sich das Verfahren aber weiter in die Länge ziehen, weil mehr Ungereimtheiten aufgetaucht sind. Am letzten Tag gab der Spitzel Jose Benitez-Lopez an, dass er kurz nach der vermeintlichen Tat auf einen Zivilbeamten hingewiesen worden sei. Mit diesem Zivi und einer weiteren Beamtin hätten sie sich danach am Forckenbeckplatz beraten und seien gemeinsam mit dem Geschädigten ins Krankenhaus gefahren. In den Akten tauchen diese beiden Polizisten aber nicht auf, sehr ungewöhnlich in einem Verfahren, in dem es doch angeblich von staatlicher Seite nichts zu verbergen gibt.

(HH) Carlo Transpi

In Gedenken an Carlo Giuliani der am 20.7.2001 beim G8 in Genua von den Schweinen erschossen wurde, wurde an der Hafentreppe ein Transpi aufgehängt.

 

[HGW] Hausdurchsuchung im IkuWo e.V. am 19.07.18

Am Donnerstag, morgens um 8 Uhr, wurde in Greifswald in Mecklenburg-Vorpommern das linke Kultur- und Wohnprojekt IkuWo durchsucht. Über 60 Polizist*innen standen sieben Bewohner*innen gegenüber. Der martialische Polizeieinsatz ging nach zwei Stunden zu Ende, ohne dass Gegenstände zur Beweissicherung mitgenommen wurden.

IBs Großverantstaltung stören!

Am 25.08. plant die Identitäre "Bewegung" ein Großevent auf der Dresdner Cockerwiese. Nach den gescheiterten Versuchen in Wien und Berlin versuchen sie es also in der "Nazi-Safezone" Dresden. Haltet euch den Tag frei und achtet auf weitere Aufrufe. Verunmöglicht das Zusammentreffen der IBler und lasst uns gemeinsam den braunen Sumpf in Dresden trocken legen.

Gefährder-Leaks: Konstruktionen des LKA Berlin am Beispiel der Rigaer Straße

GefaehrderLeaks

 

Vor einigen Wochen gab es in Berlin eine Vielzahl an Hausdurchsuchungen und Razzien. Die G20-Razzien finden zahlreicher statt und steigern ihre Absurdität. Auch das Auftauchen von szenekundigen Beamt*innen in zivil vor vermeintlichen Szenelokalitäten häuft sich.

 

Diese Repressionshäufungen sind unserer Meinung nach aber keine neue Entwicklung, sondern entsprechen einem Kalkül, das die (Berliner) Cops schon seit geraumer Zeit verfolgen und welches nun mal wieder seine Früchte tragen soll.

 

 

 

Wir sollten diese Methoden analysieren, um dringend notwendige Gegenkonzepte zu entwickeln, unsere Solidarität auszubauen und Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen.

 

 

 

Im Folgenden möchten wir eine neue - alte Repressionsgeschichte erzählen:

 

Antisemitismus und Nazismus 2018

Immer wieder ist in der Tagespresse von antisemitischen und faschistischen Angriffen und Entwicklungen zu lesen. Zuletzt machten auch die Berliner und die nordrhein-westfälische Polizeien Schlagzeilen. Und auch in Gefängnissen sind solche Begebenheiten Alltag.

Video: Capture the Flag 2018 - NBG

Die Fußballweltmeisterschaft 2018 in Russland ist Geschichte. Nach dem historischen Ausscheiden als Gruppenletzter zerlegen sich die Spieler und Funktionäre der deutschen Nationalmannschaft öffentlich mit gegenseitigen Schuldzuweisungen. Die deutsche Volksseele ist am Boden zerstört – so schön kann Fußball sein!

 

Eigentum statt Feminismus? - Wie die Gentrifizierung unsere Träume bedroht

Zur Situation der Liebig34

 

Wir, das Hausprojekt Liebig34, sind räumungsbedroht. Der Pachtvertrag läuft mit Beginn des Jahres 2019 aus und an den Verhandlungen zeigt sich deutlich, dass ein Hausprojekt mit unkommerzieller Bar in einer durchkapitalisierten Welt kein konkurrenzfähiger Verhandlungspartner ist. Das gefährdet die Zukunft von einem anarcha-queer-feministischen Wohn- und Projektraum, in dem 40 Menschen leben und der von verschiedenen Menschen genutzt wird. Es gehört Gijora Padovicz, einem Arschloch und seinen Unternehmen, die vom Besitz von hunderten Immobilien in Berlin profitieren.

[B] Farbe und Steine für den Staat und seine Repräsentant*innen - Angriff auf Andreas Geisels Bürgerbüro in Karlshorst (SPD)

Als kleines Zeichen der Solidarität und um zu zeigen, dass die von Repression betroffenen Menschen nicht vergessen werden, haben wir Andi und seine Gang in seinem "Bürgerbüro" in Karlshorst besucht, um dort das nagelneu montierte Schild mit seiner Fresse und die Scheibe mit Steinen und viel pinker Farbe einzudecken.

Freiheit für alle politischen und sozialen Gefangenen!

[B] Die „Schutzzonen“-Kampagne der NPD

Seit dem 20. Juni 2018 ist die NPD mit einer Kampagne unter dem Titel "Schafft Schutzzonen" (kurz SS) im Netz aktiv. Mit Merch wie Basecaps, Warnwesten und jeder Menge Propaganda wird zur Bildung von Teams aufgefordert um Orte zu schaffen "an denen Deutsche Sicherheit finden können". Betrachtet man sich die professionell aufgezogene Kampagne genauer, erscheint sie als nichts weiteres als ein lauwarmer NPD-Aufguss des Bürgerwehrkonzepts.

[HH] Prozessbericht zur Verhandlung im G20 Prozess gegen Robin am 4.7.2018

United we stand Logo

 

Kopfschmerzen durch angeblichen Klaps auf den Helm

 

[English version below]

Die Angeklagte Robin wird wegen vermeintlicher Körperverletzung zu 90 Tagessätzen verurteilt. Nach der gestrigen Verhandlung im Amtsgericht Hamburg-Mitte wegen Körperverletzung, Widerstand und tätlichem Angriff auf einen Vollstreckungsbeamten wurde die Aktivistin Robin zu 90 Tagessätzen à 5 Euro verurteilt. Die im Strafbefehl geforderte Tagessatzhöhe von 25 Euro wurde zwar deutlich verringert, jedoch wurde die Angeklagte nach den Artikeln §§ 113, 114 und 223 schuldig gesprochen.

 

[HRO] Nazi Propaganda Entsorgt

Am 13.07.2018 stellten Nazis deutschlandweit schwarze Kreuze auf. Mit dieser Aktion instrumentalisierten sie Mordopfer für ihre menschenfeindliche Ideologie. In Rostock wurden die Kreuzen ihren ursprünglichen Besitzern zurückgebracht.

(B) Entglasung SPD Büro für unsere Gefangenen

Unser "Freund" Tom Schreiber

 

In Anbetracht der andauernden europaweiten Verfolgung vermeintlicher TeilnehmerInnen an den Momenten der wunderbaren Unruhen in Hamburg vor einem Jahr, und in Anbetracht der andauernden Inhaftierung von Isa in der JVA Moabit, und auch wegen der arschkriecherischen Kumpanei mit dem Terroristen Erdogan,

 

Solibrief an Isa & Nero

Hallo Isa, hallo Nero,

wir schreiben euch diesen Brief, um euch zu zeigen: wir haben euch nicht vergessen. Wir haben nicht vergessen, dass ihr stellvertretend für all jene einsitzt, die sich mit den herrschenden Verhältnissen nicht zufrieden geben, all jene, die nicht in ihr Konzept einer Stadt der Reichen passen, all jene, die sich von ihren Widerlichkeiten nicht einschüchtern lassen, die tagtäglich dagegen Widerstand leisten – ihr sitzt stellvertretend für uns alle. In einer Anstalt, die nur dafür geschaffen wurde, um euch zu brechen, zu isolieren und abzurichten.

Antifas vor Gericht – Solidarische Prozessbegleitung für zwei Antifaschist*innen in Rottenburg a.N.

Am 29. April 2017 versuchten sieben Anhänger der faschistischen Partei <em>„Der III. Weg“</em> einen antifaschistischen Infostand in der Innenstadt Rottenburgs am Neckar anzugreifen.
Die Antifaschist*innen reagierten so besonnen, dass sich die Angreifer schnell gezwungen sahen das Weite zu suchen. Einige der anwesenden Antifaschist*innen sind nun von Repression betroffen.
Es kam am 16. Juli 2018 im Amtsgericht Rottenburg a. N. zur Verhandlung.  Dabei wurden zwei Antifaschist*innen verurteilt und Nazis wurden als Zeugen zur Stütze der Anklage geladen.
Um die zwei Genoss*innen vor Ort zu unterstützen fanden sich ca. 50 Personen vor dem Amtsgericht ein und hielten in Solidarität zu den Angeklagten eine Kundgebung ab.
Mehre Redebeiträge und Musik begleiteten die Kundgebung.  Im Anschluss daran begab man sich kollektiv in den Gerichtssaal. 

Bericht zur Kundgebungstour – Keine Faschisten in unserem Viertel

Seit elf Jahren beteiligt sich der Türkisch Nationale Kulturverein e.V. mit einem eigenen Stand am größten Straßenfest im Stadtbezirk Stuttgart Ost, der Langen Ost Nacht (LON). Aus Protest gegen dessen Teilnahme starteten wir bereits im vergangenen Jahr die Kampagne Keine Faschisten in unserem Viertel.

Bleistifthaus in Hildesheim besetzt!

Liebe Freund*innen,

 

vielleicht haben Einzelne* schon davon gehört, am 17.7.2018 wurde in Hildesheim das Bleistifthaus

(Am Marienfriedhof 1, 31137 Hildesheim) besetzt!

Aufruf des Revolutionary Abolitionest Movement (RAM) fuer weltweite Solidaritaet mit dem #August21 Gefangenenstreik

Gefangene in Knaesten der Vereinigten Staaten planen, ab dem 21. August zu streiken. Dabei soll die Aufmerksamkeit nicht nur auf schreckliche Uebergriffe und unmenschliche Haftbedingen, sondern auch auf die fortgesetzte Sklaverei von Millionen von Menschen innerhalb amerikanischer Knastmauern gelenkt werden. Nach Ende des Buergerkriegs blieb Sklaverei ein formaler Bestandteil der amerikanischen Gesellschaft durch den 13. Zusatz zur Verfassung, welcher Sklaverei ausdruecklich als Strafe fuer ein Verbrechen zulaesst. In Amerika wird die Kriminalisierung von Schwarzen Personen durchgesetzt durch Polizei, die haeufig Schwarze Personen erschieszt, ohne dafuer Konsequenzen zu spueren, sowie durch Richter*innen, die Schwarze Personen zu drakonisch langen Haftstrafen verurteilen und damit ihre Versklavung in modernen Plantagen sicherstellen.

In einer Situation, die dazu gedacht ist, jeden Fetzen von Freude und Menschlichkeit im Keim zu ersticken, machen Gefangene in amerikanischen Knaesten auf den "Mangel an Respekt fuer menschliches Leben, der in der Strafideologie unseres Landes eigebettet ist" aufmerksam, in dem sie voller Mut vom 21. August bis 9. September in den Streik treten werden.

Die genauen Daten, die von Gefangenen gewaehlt wurden, knuepfen an das Vermaechtnis von Nat Turner, der seinen Aufstand am 21. August 1831 begann, und dem Attica Aufstand, welcher am 9. September 1971 begann, an. Nat Turner, der in Sklaverei geboren wurde, nahm an einem wichtigen Aufstand teil, in dem Sklaven von Plantagen befreit, sowie Sklavenbesitzer exekutiert wurden. Der Attica Aufstand - ein wichtiger Meilenstein im Widerstand gegen Knaeste in den USA - ereignete sich nachdem der Schwarze Revolutionaer George Jackson waehrend einem Ausbruchsversuch von einem Aufseher erschossen wurde. Die streikenden Gefangen kaempfen somit - wie schon Nat Turner und die Attica Rebellen vor ihnen - fuer Schwarze Befreiung, sowie fuer die Abschaffung der Sklaverei.

Revolutionaere auf der gesamten Welt sollten sich dem Kampf gegen Sklaverei in Amerikas Knaesten bewusst sein. Die Praesidentschaft von Trump ist eines der barbarischsten Regime in der heutigen Welt, welches eine lang anhaltende Tradition von Rassismus, Ausbeutung und Genozid fortsetzt. Leute in Knaesten, die sich auflehnen, um ihre Menschlichkeit zurueck zu erlangen, stellen eine der inspirierensten Formen des Widerstands der Trump-Aera gegen die schrecklichen, entmenschlichenden Masznahmen von Amerikas Rechtssystem dar.

Wir rufen Genoss*innen auf der ganzen Welt zu Solidaritaetsaktionen mit dem Gefangenenstreik auf. Der amerikanische Staat und die Konzerne, die von der Knastarbeit in Sklaverei profitieren, muessen durch weltweit stattfindenende direkte Aktionen fuer ihre Graueltaten zur Verantwortung gezogen werden. Aktionen, die sich gegen amerikanische Botschaften und Firmen, die von Sklaverei profitieren, richten, und Symbole amerikanischer Knastsklaverei zerstoeren, werden die Aufmerksamkeit der Welt auf dem Kampf innerhalb der Knaeste lenken.

Militante Aktionen werden eine kraftvollle Botschaft der Missachtung des amerikanischen Staates an die Rebellierenden innerhalb der Knastmauern senden.

Verbrennt die Knaeste!

Unterstuetzt den Gefangenenstreik!

Hoch die internationale Solidaritaet!

(B) Nachbereitung AfD-Aufmarsch 2705

Nach dem AfD-Großaufmarsch in Berlin fand am 12. Juni im Mehringhof eine öffentliche Nachbereitung statt. Einig war mensch sich, dass vieles am 27. Mai nicht so glatt lief, wie es von den vorbereitenden Gruppen erhofft wurde. Warum haben sich vergleichsweise wenig Menschen an Blockaden und anderen Störversuchen beteiligt? Warum ist es den zwei großen Blockadefingern mit je 1000 Menschen nicht gelungen auf die AfD-Route zu kommen? Warum konnte aus der Verbindung unterschiedlicher Aktionsformen keine Stärke - jenseits von Masse - entstehen? Rund 80 Personen beteiligten sich an fünf parallelen Diskussionsrunden zu unterschiedlichen Schwerpunkten. Anknüpfend an andere Strategie- und Taktikdiskussionen (z.B. Taktikkasiber zu Dresden) wollen wir die Ergebnisse hier darstellen, um uns auf ähnliche Events in nächster Zeit (z.B. der Rudolf-Hess-Gedenkmarsch am 18. August in Berlin) vorzubereiten. (diesmal mit Absätzen!)

Berlin: Auswertung vom 2. Prozesstag gegen Isa

Am heutigen Montag, den 16. Juli 2018, fand der zweite Verhandlungstag im Schauprozess gegen Isa statt. Isa sitzt seit dreieinhalb Monaten in U-Haft. Er hat bereits einen Deal ausgeschlagen, der die U-Haft beendet hätte. Für ein Geständnis hätte er eine Bewährungsstrafe und Haftverschonung erhalten. Weiterhin bleibt er standhaft und mit Voranschreiten des Prozesses wird klar, dass seine Entscheidung, sich nicht erpressen zu lassen, für ihn richtig war. Die offensive Prozessstrategie ist aber auch politisch gesehen die einzig richtige. Die Repression läuft ins Leere.

Bilderstrecke zur Demo gegen Sozialraub und Mietenwahnsinn am 14.Juli in Nürnberg

Zum Bericht der Demo geht es hier lang.

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