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Brandanschläge und rassistische Angriffe 2017

aus dem Flyer-Text

Noch ein paar Worte:
der Karte liegen Auswertungen von Medienberichten, Auskünften von Monitoringstellen (RAA Sachsen, ezra, usw.) und von Rassismus betroffenen Menschen, Zahlen des Bundeskriminalamtes und der Landeskriminalämter, sowie Ergebnisse parlamentarischer Anfragen auf Bundes- und Landesebene zugrunde.

Wir haben uns dagegen entschieden tätliche Angriffe/ Körperverletzungen (soweit sie nicht vor oder in Unterkünften stattfanden) grafisch in die Karte mit aufzunehmen, da die Dunkelziffer gerade bei diesen Angriffen sehr hoch ist. Wir benennen aber diejenigen, die (nach den Daten des BKA) bekannt sind, numerisch. Gleichfalls haben wir antimuslimische und antisemitische Angriffe auf Moscheen/Synagogen/Gedenkorte mit aufgenommen und benennen antimuslimische und antisemitische tätliche Angriffe. Damit wollen wir mit dazu beitragen, den rechten Terror auf der Straße sichtbarer zu machen. Schlussendlich kann aber auch das nur als ein Ausschnitt des rechten Terrors begriffen werden. Hinzu kommen noch die Leerstellen von homofeindlichen, transfeindlichen Angriffen, asylfeindlicher Hetze, rechten Demos/Kundgebungen und dem staatlichen Terror gegen Geflüchtete, sei es in Form von Lagerunterbringung, Abschiebungen oder Vorenthaltungen von Rechten und Menschenwürde.

Zuletzt kann innerhalb der Karte auch nicht der Massenmord an den EU-Außengrenzen dargestellt werden. Wir hoffen darauf dass dieser von den Betrachtenden mitgedacht wird. Ein Ausschnitt kann es auch nur deswegen sein, da nicht alle rassistischen Angriffe, die zur Anzeige gebracht werden, als solche aufgenommen werden. Desweiteren werden bei Weitem nicht in allen Landesparlamenten parlamentarische Anfragen hinsichtlich der Angriffe, sei es nun flüchtlingsfeindliche, antimuslimische oder antisemitische Angriffe, gestellt.
Dies ist insofern relevant, da die Abweichungen zwischen den Daten aus der parlamentarischen Anfrage im Bundestag und denen aus den Anfragen in den Landesparlamenten und den Monitoringstellen erheblich abweichen.

Seit 2017 werden auch antimuslimische Angriffe gesondert gezählt. Jedoch wurden dazu, abgesehen von einer Anfrage im Bundestag, nur in zwei Landesparlamenten Anfragen formuliert (Niedersachsen und NRW). Ähnlich verhält es sich mit antisemitischen Angriffen (NRW und Sachsen) und ferner mit flüchtlingsfeindlichen Angriffen (Hamburg, NRW, Hessen, Sachsen, Sachsen- Anhalt, Brandenburg und Berlin). Dies führt zu einem unscharfen Bild der Bedrohungslage. Da die wenigen Daten die uns vorliegen trotzdessen zur rassistischen Kakophonie des Strassenterrors beitragen, führen wir sie auf und vertrauen darauf, dass die Betrachtenden dies nicht als Gesamtschau verstehen, sondern, wie bereits gesagt, nur als einen Teilausschnitt. 

Die Karte soll für die Bedrohungslage sensibilisieren, in der jüdische, muslimische  und migrantische Menschen (oder die so gelesen werden) leben. Sie soll als Aufruf verstanden werden, von Rassismus Betroffenen zuzuhören und sich an der Seite von Betroffenen zu organisieren, jetzt. In Zeiten der breiten Raumnahme durch Rassist*innen ist es wichtig, unsere Vorstellungen von Solidarität und einer Welt ohne Unterdrückung, Nationalstaat und Grenzen offensiv zu erkämpfen und dem Rechtsruck quer durch alle Parteien und Bevölkerungsschichten den Kampf anzusagen. Dies soll wörtlich verstanden werden, ohne dabei so skrupellos zu werden wie die Nazis oder die, die uns regieren.

[B] Bericht von Kundgebung „Bundeswehr raus aus dem SchwuZ“ NoWar Berlin

Am 2. Juni 2018 fand unter dem Motto „Bundeswehr raus aus dem SchwuZ! Keine Werbung für Krieg, Ausbeutung und Überwachung!“ die Kundgebung von NoWar Berlin statt, an der sich etwa 60 Menschen beteiligten. Bei der LGBT Job- und Karrieremesse Sticks & Stones sind als Aussteller unter anderem die Bundeswehr und Unternehmen wie ThyssenKrupp, Google und der Axel-Springer-Verlag beteiligt.

Die aggressive Variante der Gefangenensolidarität – damit der Druck die Seite wechselt

OPKE Jeep in Exarchia

 

Nach einigen Veranstaltungen zu dem Thema Umgang mit Repression, Deals mit dem Gericht und Solidarität mit Gefangenen, die in letzter Zeit in Berlin stattgefunden haben, kann vielleicht der Blick auf den Umgang in anderen Regionen damit, neue Perspektiven eröffnen.

 

Nicht jede/r Gefangene in Griechenland ist dafür bereit und nicht für jede/n dreht die Bewegung voll auf. Aber zwei Fälle der letzten Zeit sind exemplarisch für die aggressive Soliarbeit in Athen.

 

Hitzacker 18.Mai

Konzert vor dem Haus eines Staatsschutzbeamten am 18.Mai - Eine Zusammenfassung der Faktenlage. Auch als ausdruckbares Flugblatt

Neukölln wehrt sich gegen Invasion von Bundeswehr-Werbung

Ganz Berlin ist von der Bundeswehr-Plakaten besetzt? Nein, ein Stadtteil leistet entschlossen Widerstand. Kreuz und quer durch Neukölln entfernten Antimilitarist*innen die Militär-Werbung und ersetzten die Poster durch Hinweisschilder. Auf diesen konnten die Passant*innen lesen: „Hier wurde ein Bundeswehr-Plakat entfernt. Militär-Werbung verharmlost autoritäre Scheiße.“

Protokoll der VV am 23. Mai zu den Diskussions- und Chaostagen, Maisteine, #besetzen

Am 23. Mai fand im New Yorck, Bethanien die abschliessende Vollversammlung zur Auswertung der Diskussions- und Chaostage vom 10.-13. Mai, der Maisteine-Kampagne vorm 1. Mai und der #besetzen - Initiative mit ihrem bisherigen Höhepunkt am 20. Mai mit zahlreichen Besetzungen in Berlin statt. Das Protokoll versucht einen kurzen Überblick über die diskutierten Punkte geben.

Solidarität mit den Betroffenen von Überwachung, Polizeigewalt und Repression im Wendland, Oldenburg und überall!

Mit einem Transparent bekundeten Menschen aus Hamburg ihre Solidarität mit den Betroffenen von Bullengewalt, Repression und Kriminalisierung des kurdischen Widerstands und der linken Bewegung in Deutschland und weltweit. Die andauernden Versuche des Staates jeden Funken des Widerstands im Kern zu ersticken werden unsere Bewegung weder entsolidarisieren, noch einschüchtern oder spalten, sondern nur noch mehr Anlass dafür geben, gegen die faulen und verkrusteten Strukturen anzukämpfen.

Für eine Gesellschaft, die jede Form von Herrschaft ablehnt. Solidarity is a weapon! Berxwedan jîyan e!

 

Pressemitteilungen der RAK zur Aktion und Polizeigewalt: https://de.indymedia.org/node/21104

 

Pressemitteilungen des Alhambra zu der Hausdurchsuchung und Polizeigewalt: https://de.indymedia.org/node/21302 ; http://www.alhambra.de/infos/18-05-23_pressemitteilung.pdf

 

 

ZAD

Die Fights gehen zu Ende...

Antifa: “Gib mir irgendwas, das bleibt.” – Überlegungen und Reflexionen über die Notwendigkeit, Pogrome zu verhindern

 “Pogrome verhindern, bevor sie passieren!” – So oder so ähnlich waren Aufrufe und Texte noch vor wenigen Jahren überschrieben. Demonstrationen und Interventionen richteten sich richtigerweise gegen die “aktuelle Welle von rassistischer Hetze, Gewalt und Brandanschlägen” [1]. Diese sollten bekämpft und eingegrenzt, Rassismus als Problem erkannt und benannt werden. Der Anspruch, “Gesellschaft so zu gestalten, dass alle Menschen hier ohne Angst und Ausgrenzung leben können” [2], wurde formuliert.

Dabei wurde Heidenau nur als “weiterer dramatischer Höhepunkt” [1] erkannt, neben Schneeberg, Rackwitz, Wolgast, Freital, Clausnitz, Einsiedel, Dresden, Meißen, Bautzen und vielen weiteren Orten, die in den vergangenen Jahren Schlagzeilen machten. Wurzen reiht sich spätestens seit Mitte Januar diesen Jahres in die Aufzählung ein. Die Notwendigkeit des antifaschistischen Eingreifens war klar gegeben. Nach wiederholten Übergriffen auf Geflüchtete im Ort riefen lokale Neonazis für das Wochenende vom 19.-21. Januar 2018 zur Bildung eins Mobs auf. Unter der damaligen Informationslage musste dies als Bedrohung für alle im Ort befindlichen Geflüchteten ernstgenommen werden. Die Möglichkeit eines rassistischen Pogroms stand im Raum, gerade vor dem Hintergrund der rassistischen Mobbildung nach Pfingsten 2017 [3]. Letzter Zeitpunkt für Antifaschist*innen also, um gegenzusteuern.

Recherche: Die Evangelikale Rechte aus der Deckung holen!

Eine Recherche zur Evangelikalen Rechten in und um Annaberg-Buchholz, ihrer Publikationsplattform des Verlags "Lichtzeichen GmbH" und der Vereinigung "AG Welt e.V.".

 

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