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HAMBURG:

+++Heute Demo+++ 20 Uhr Beim Grünen Jäger+++

STUTTGART:
+++ Kundgebung  +++ 18 Uhr Rotebühlplatz +++

Mal wieder ungebetener Besuch?

Im Zuge der bundesweiten Repressionswelle gegen linke AktivistInnen standen die Cops auch in Hamburg um 6 Uhr morgens vor der Tür einer Privatperson. Im Zuge der Durchsuchung wurden Privat-PC, Handys, handschriftliche Zettel und Flyer beschlagnahmt. Wir sind ja für unsere hanseatische Gastfreundschaft bekannt, aber innerhalb von wenigen Monaten gleich zwei mal die gleiche Wohnung zu durchsuchen und Chaos anzurichten, geht sogar uns zu weit. Vor dem Hintergrund, dass fast alle aktuell beschlagnahmten Gegenstände während G20 in der Asservatenkammer des Polizeipräsidiums waren, wirkt alles wie eine große Showeinlage.

Seit fast einem Jahr unterhält die neonazistische Kaderorganisation „Der III. Weg“ ein Ladenlokal in der westsächsischen Stadt Plauen. Nun hat ein breites Spektrum von Akteur*Innen mit einer Veranstaltungsreihe auf neonazistische Zustände in der Provinz aufmerksam gemacht.

 Am Montag starteten die Räumungsarbeiten im Hambacher Forst. Etwa 200 Umweltaktivist*innen protestierten spontan gegen die Rodungen und versuchten die Baumrodungen zu blockieren. Beim Versuch, die Polizeiketten zu durchfließen wurde eine Gruppe dabei recht wahllos mit Pfefferspray  eingedeckt. Am Dienstag musste RWE die Rodungsarbeiten um 18 Uhr stoppen. Das endschied das OVG Münster auf Antrag des nordrhein-westfälischen Landesverbands des BUND. Der Rodungsstopp ist aber nur eine Zwischenentscheidung. Das Urteil gilt bis über eine Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Köln entschieden ist. Dort war der BUND am letzten Freitag mit dem Versuch gescheitert, den Braunkohletagebau Hambach und damit verbundene Rodungen zu stoppen.

Der Landesparteitag der Hamburger Alternative für Deutschland (AfD) war geprägt von internen Streitigkeiten und einem Naziskandal, welcher ebenfalls aufgrund von rivalisierenden Personen überhaupt erst an die Öffentlichkeit drang. Aufgrund der heftigen Querelen wurde auch zum wiederholten Male die Presse zeitweise ausgeladen, was die Landespressekonferenz und viele Medien zu einer deutlichen Kritik veranlasste. Einige Momente ließen trotzdem einen Blick auf den zerstrittenen Landesverband zu, so z.B. die Anfeindungen gegen die Ex-Schatzmeisterin Nicole Jordan, welche aktuell gegen den Ex-Fraktionschef Prof. Jörn Kruse vor dem Arbeitsgericht klagt. Und ihre Retourkutsche, indem sie öffentlich verlas, wer pünktlich seine Beiträge zahlte und damit diejenigen bloßstellte, welche dies nicht taten.