Protokoll der VV am 23. Mai zu den Diskussions- und Chaostagen, Maisteine, #besetzen

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Am 23. Mai fand im New Yorck, Bethanien die abschliessende Vollversammlung zur Auswertung der Diskussions- und Chaostage vom 10.-13. Mai, der Maisteine-Kampagne vorm 1. Mai und der #besetzen - Initiative mit ihrem bisherigen Höhepunkt am 20. Mai mit zahlreichen Besetzungen in Berlin statt. Das Protokoll versucht einen kurzen Überblick über die diskutierten Punkte geben.

Diskussions- und Chaostage

Feedback
- viele interessante und gut besuchte Diskussionsveranstaltungen
- viele Leute aus anderen Städten Deutschlands / Europas
- es gibt den Wunsch nach einer Diskussionsrunde zum Thema Mietenkämpfe
- aktionistisch wurde sich sehr über die FLTI*-Sponti am 10.5. gefreut
- viele Leute haben abends den Dorfplatz mit Leben gefüllt
- aus einer dezentralen Idee ist doch eine gewisse Zentralität entstanden – warum hat die Dezentralität nicht funktioniert?

Es wurde festgestellt, dass wenige Berliner_innen den Vorschlag der Diskussions- und Chaostage angenommen und sich an einer inhaltlichen und aktionistischen Auseinandersetzung beteiligt haben und sich über mögliche Gründe ausgetauscht:

- es gibt hier Parallelen zum selbermachen - Kongress 2017, bei dem auch wenige Menschen aus Berliner Strukturen teilgenommen haben
- Symptom der Vereinzelung und dem Verstecken in Teilbereichskämpfen
- Größe der Szene – definiert sich über Abgrenzung zueinander
- es fehlte der Themenschwerpunkt
- es fehlt der Bezug zur Klasse (und nicht zu den Hausprojekten)
- zu sehr subkulturell mobilisiert im Gegensatz z.B. zu den Mietenaktionstagen im April
- auf die Beteiligung der Hausprojekte ist kein Verlass, da sie sich vor allem durch Selbstbezogenheit, Parties und Subkultur auszeichnen
- nach dem ersten Aufruf folgte lange nichts bis es zur ersten VV kam
- zu offenes Konzept, dadurch wenig Motivation sich einzubringen
- andere fanden das offene Konzept gut. Als Beispiel wurde die Vorfeldkampagne zum G20 genannt, bei der es gut funktioniert hat, Bezug zwischen Kämpfen herzustellen. Eine thematische Beschränkung auf Mietenkämpfe würde mit sich bringen, dass sich wiederum andere nicht beteiligt hätten
- Menschen betonten, dass die Tage als Plattform, als Vorschlag zu verstehen sind und dass ein offenes Konzept der richtige Weg sei

Weitere Punkte / Analysen waren:

- Tage sind Momentaufnahme des Organisierungsgrades, dieser wäre furchtbar
- Diskussionen sind auf niedrigem Niveau
- wenn es Kritik an den Tagen gab, warum gab es dann keine Kritiktexte?
- es scheint keine Fähigkeit zu geben, aneinander vernünftig Kritik zu äußern sondern es wird nur gebasht
- Veranstaltungen wurden überwiegend konsumiert
- was ist das Ziel? - wird eine Legitimierung benötigt für das eigene Handeln – z.B. Masse auf die Straße bringen wie bei der Mietendemo am 14.4. (Masse = Legitimation)
- keine funktionierende Vernetzung bzw. starke Selbstbezogenheit, keine Freistellung von Kapazitäten für Bezüge / Kritik
- wir brauchen mehr Bildung zu der Ausrichtung unserer Kämpfe. Dazu wurde die Frage in den Raum gestellt, welche Kämpfe und Ideologien uns denn verbinden?

Es gibt den Aufruf, sich an einer Nachbereitung der Diskussions- und Chaostage in Form einer Broschüre zu beteiligen. Texte oder Materialien können an rigaerstrasse@riseup.net geschickt werden. Außerdem wird der Blog gegenstadt.blackblogs.org noch mit Protokollen der Veranstaltungen gefüllt werden, sodass einer inhaltlichen Auseinandersetzung auch nach dem Wochenende nichts im Wege stehen sollte.

Maisteine - Kampagne

- historischer Rückblick: 2005 erste Maisteine – Kampagne
- Bezugnahme durch mehrere Aktionen (Start-Up-City / DITIB / Soli für ZAD), die als sehr positiv wahrgenommen wurde
- positiver Versuch, der ausbaufähig ist
- wenig inhaltliche Bezugnahme
- „tatsächlich war die Maisteine – Kampagne das einzig sinnvolle, was zum 1. Mai passiert ist“
- wurde kaum wahrgenommen, Bewerbung müsste intensiver sein, z.B. durch Info-Veranstaltungen an verschiedenen Orten
- Teil des Spektakels, Worte wie „revolutionär“ sind nur Worthülsen, aktionistischer Teil der Szene fühlte sich nicht angesprochen
- das Konzept des 1. Mai ist gescheitert, da es nicht mehr möglich erscheint dem Partypublikum mit zahlenmäßig unterlegenen Leuten trotzen zu können, es fehle der politische Ausdruck.

#Besetzen

- es gab die Meinung, dass wenn noch mehr Leute sich beteiligt hätten, die Räumungen vielleicht nicht durchführbar gewesen wären
- der Zeitpunkt wurde als gut empfunden, da viele Veranstaltungen wie z.B. der Karneval der Kulturen zur gleichen Zeit waren, Bullen waren unterbesetzt
- es gibt ein großes Medienecho und eine breite öffentliche Diskussion
- 400-500 Leute auf der Straße
- die Initiative darf nicht alleine stehen, sondern muss fortgesetzt werden
- dezentrale Ablenkung hat gefehlt, der statische Widerstand vor dem Haus reicht nicht
- ist es eine Option ohne weitere Besetzungen an der Thematik weiterzuarbeiten? Kann das Thema genutzt werden um parlamentarische Parteien zu spalten – wozu?, es stehen einige Podien und runde Tische mit Parteibeteiligung an.
- andere Bullenlücken können gefunden werden, große Events, etc.
- wenn das öffentliche Momentum ausgenutzt werden soll, dann jetzt
- es besteht der Wunsch nach praktischem Austausch mit Besetzer*Innen der 80er und 90er

Außerdem wurde betont dass diese Art von Treffen, hier Vollversammlung genannt, ein wichtiges Forum für die Verbindung zwischen Kämpfen darstellt. Dieses darf jedoch nicht zum Selbstzweck verkommen. Aus diesem Grund wurde kein neuer Termin angesetzt. Jedoch kann jede*r jederzeit das Mittel eines offenen Treffens / einer Vollversammlung anwenden, um Themen / Aktionen / etc. der gemeinsamen Diskussion zu stellen.

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