Features

Kein Grund zu klatschen – Urteil im Altermedia-Prozess

Am heutigen Donnerstag wurde vor dem Oberlandesgericht Stuttgart das Urteil gegen die Betreiber des faschistischen Internetportals „Altermedia“ gesprochen. „Altermedia“ war nach dem Verbot des faschistischen „Thaizi-Forums“ eine der zentralen, offenen Diskussions- und Informationsplattformen für Nazis im deutschsprachigen Raum. Mit Strafen von 2 Jahren und 6 Monaten Haft bis zu 8 Monaten Haft auf Bewährung wurden die vier angeklagten Jutta Valentin, Ralph Thomas Kästner, Irmgard Thomas und Talmara Schulze wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und Volksverhetzung verurteilt. Einer der Hauptangeklagten, Ralph Kästner, wohnt im baden-württembergischen St. Georgen und ist dort seit Jahren unter anderem als Kameradschaftsnazi sowie „Pegida“-Ordner mit Verbindungen zur „NPD“ und der militant auftretenden Partei „Der Dritte Weg“ aktiv.

Erst Drohbriefe, jetzt Sicherheitsgespräche – LKA gibt sich kreativ

Nachdem im Dezember 2017 eine unbekannte Zahl von anonymen Drohbriefen verschickt wurde, deren Herkunft sich aus den genutzten Datensammlungen der Berliner Polizei ergibt (https://de.indymedia.org/node/16467), versucht der Staatsschutz auf vermeintlich kreative Art und Weise den Fall für sich zu nutzen.

Kassel: Spontandemonstration in Solidarität mit Afrin

50 Menschen bei nangemeldeter Spontandemo in Kassel in Solidarität mit Afrin am 3. Februar. Menschen aus der Föderation deutschsprachiger Anarchist*innen, kurdischer Jugend und solidarische linksradikale aus Kassel zogen mit Pyrotechnik durch die Innenstadt.

Haftantritt von Tortenwerferin

Mit Sonnenschein, Schnee, solidarischen Menschen und viel Presseresonanz trat die Tortenwerferin Julia Pie heute (5.2.2018) ihre Haft in der JVA Lübeck an. Im November 2016 hatte sie bei einer Wahlkampfveranstaltung der AfD eine Torte auf Beatrix von Storch geworfen, die gerne Menschen an den Grenzen erschießen lassen möchte. Dafür wurde sie im Juni 2017 zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen a 10 Euro wegen Beleidigung verurteilt. Statt die Geldstrafe zu zahlen, entschied sie sich jedoch für die Ersatzfreiheitsstrafe von zwei Wochen.

 

 

 

Wir sehen optimistisch in die Zukunft. Wegen G20.

Wir stellen überraschenderweise fest, dass Gefährt*innen nach Protest und Widerstand während des G20-Gipfels und in Zeiten von Prozessen gegen einzelne (wenige) G20-Gegner*innen, sich in der Defensive fühlen. Dagegen erheben wir Widerworte!

Flensburg: große kämpferische Demo - solidarisch mit Efrîn

Neben den Demos in Lübeck und Kiel, gab es am vergangenen Wochenende auch in Flensburg eine große und kämpferische Demo, die ihre Solidarität mit den angegriffenen Kurd*innen im Norden Syriens bekundete. Dazu veröffentlichte "Refugees Welcome Flensburg" einen lesenswerten Text sowie ein Foto, die hier dokumentiert werden.

Für den Klimaschutz einsitzen!

Zum Solitag für die momentan in U-Haft sitzenden Aktivistis aus dem Hambacher Forst unternahm eine Soligruppe einen Kletterworkshop und spann ein Banner vor die Universitätsbibliothek (SLUB), die zur Zeit sehr rege von Studis zur Prüfungszeit besucht wird. Denn der Klimawandel wartet nicht bis dein Bachelor fertig ist. Zum besseren Verständnis verteilten wir zusätzlich Flyer.

[S] Kundgebung im Zuge der G20-Antirepressions Aktionstage

Für Samstag, den 03.02., mobilisierte der Solikreis >>G20 Repression<< Stuttgart zu einer Kundgebung auf dem Stuttgarter Schillerplatz. Der Kundgebungsort vor dem Justizministerium wurde dabei bewusst gewählt, um unseren Protest in direkter Nähe eines Akteurs staatlicher Repression zum Ausdruck zu bringen.

Aufruf zur Prozessbeobachtung gegen Musa Aşoğlu

Aufruf zur Prozessbeobachtung gegen Musa Aşoğlu

Hier ein Bericht zu den ersten beiden Prozesstagen.
Der §129b-Prozeß (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland) gegen Musa Aşoğlu begann am Donnerstag, den 25. 1. 2018 vor dem OLG Hamburg, Sievekingplatz 3,  Saal 237.

Der Prozess ist erst einmal bis Anfang August terminiert.

[LE] Antwort auf den Text der Antifa Klein-Paris „Das Richtigere im Falschen tun“ vom 18.01.18

Wir finden es schön, dass ihr den Versuch einer konkreten Kritik unternehmt, um einen strategischen Diskurs innerhalb der Szene bzw. der Bewegung anzustoßen, der sich mit Fragen der Sinnhaftigkeit bestimmter Handlungsformen sowie eines bestimmten Auftretens und dessen Wirkung nach außen beschäftigt und vermeintliche Missstände anspricht – denn als solchen haben wir euren Text zunächst verstanden. Da wir einen solchen Diskurs, der offen und ehrlich geführt wird und die Möglichkeit eines inhaltlich-strategischen und doch anonymen Austauschs zwischen verschiedenenGruppen, Personen und Strukturen beinhaltet, befürworten, da wir einige eurer Kritikpunkte teilen und euer grundsätzliches Anliegen zumindest verstehen können, und weil wir glauben, dass eure Argumentation auf ein paar Missverständnissen und Ungereimtheiten beruht, haben wir uns entschieden, darauf zu reagieren und einzugehen.

Seiten

Features abonnieren