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Chemitz. Sachsen. Deutschland

 

 Die jüngsten Ereignisse in Chemnitz anlässlich einer Auseinandersetzung auf dem Stadtfest mit 2 Verletzten und einem Verstorbenen, sind symptomatisch für die momentane Situation in Deutschland. Gestern versammelten sich über 5000 Personen und Sonntagabend an die 1000 Personen in Chemnitz aus dem rechten bis rechtsradikal-militanten Spektrum, darunter Neonazis, Hools, Parteien wie der Dritte Weg, die AfD, und verschiedene andere regionale Bündnisse aus rechten Strukturen.

Ehemaliger Bewohner der Luftschlossfabrik vom Landgericht wie erwartet zu 120 Tagessätzen verurteilt

Prozess Luftschlossfabrik Flensburg

Seit der Räumung im Februar 2016 ist die Harniskaispitze noch immer eine Brache. Der heutige Prozess gegen einen früheren Bewohner der Luftschlossfabrik endete mit einer Verurteilung zu 120 Tagessätzen. Begleitet war der Prozess von strengeren Einlasskontrollen als an Flughäfen und zahlreichen Einschränkungen von Presse und Öffentlichkeit – hier wurde wie bei der Räumung autoritäre Staatsmacht demonstriert.

 

Rostock: 300 Menschen verhindern AfD-“Mahnwache“

Die AfD Mecklenburg-Vorpommern rief am gestrigen Montag zu spontanen „Trauerkundgebungen“ mit Bezug zu Chemnitz im Bundesland auf. Mehrere hundert Menschen verhinderten die rassistische Kundgebung in Rostock. Neonazis mussten die Beine in die Hand nehmen. Die Mobilisierung gegen den AfD-Aufmarsch am 22.09. in der Rostocker Innenstadt hat begonnen.

[NMS] NPD gewinnt hinzu – wenn auch nicht aus eigenem Antrieb

Angesichts interner Querellen und insbesondere der Konkurrenz durch die AfD hatte Endstation Rechts der NPD in Schleswig-Holstein noch zurecht das Prädikat „vollkommen bedeutungslos“ zugeschrieben (vgl. https://www.endstation-rechts.de/news/vollkommen-bedeutungslos-npd-tritt-nicht-zur-landtagswahl-in-schleswig-holstein-an.html). Nun ist es der extrem rechten Partei gelungen, die letzten verbliebenen Kräfte auf Neumünster zu konzentrieren und zumindest hier ihr Wahlergebnis zu verdoppeln. Neben Mark Michael Proch wird zukünftig auch Titanic-Wirt Horst Micheel für die NPD in der Ratsversammlung sitzen.

Gerichtstag für Mumia Abu-Jamal in dieser Woche

 

 

 

Mumia Abu-Jamals gerichtliche Anhörung über die Neueröffnung seines Revisionsverfahrens steht vor der Tür. Diesen Donnerstag, am 30. August 2018 geht es erneut um die ausstehende Entscheidung von Revisionskontrollrichter Richter Tucker. Inhaltlich geht es (noch immer) um die an sich ertaunliche Frage, ob es "rechtsstaatlich" sei, wenn ein im Verfahren involvierter Staatsanwalt später als Revisionsrichter die Berufung leitet (und als unbegründet einstellt, wie es 1994 in Mumias Fall geschehen ist).

 

 

 

 

 

Erdoğan vertreiben, Liebig34 verteidigen!

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan kommt am 28.09 und 29.08. als offizieller Staatsgast nach Berlin, um sich mit der deutschen Bundesregierung zu treffen. Hierzu wird eine breite Protestbewegung mobilisiert. Auch wir als Anarcha-queer-feminist*innen begreifen uns als Teil dieser Bewegung. Wir verurteilen Erdoğans Werte und Politik. Wir begreifen diese auf verschiedenen Ebenen als Angriff auf emanzipatorische, antipatriarchale, ökologische und demokratische Werte. Wir verurteilen die deutsche Bundesregierung einen Diktator willkommen zu heißen und sich darüber hinaus -unter der Prämisse der Verbesserung der wirtschaftlichen und politischen Beziehungen- zu seiner Handlangerin zu machen. Der Erfahrung nach können wir durch das Treffen mit nicht mehr als einer Ausweitung der Repression gegenüber in Deutschland lebenden kurdischen, türkischen Oppositionellen und solidarischen Menschen sowie mit weiteren Waffendeals rechnen.

B: Soli-Adbusting mit linksunten zum Tag der Offenen Tür am Innenministerium

 

Zufälle gibt: Dieses Jahr fällt der Jahrestag des Verbotes der offenen Nachrichtenplattform linksunten.indymedia.org mit dem Tag der Offenen Tür im für Pressezensur zuständigen Innenministerium zusammen. Doch Protest ist da nicht einfach, denn wie es sich für eine autoritäre Regierung gehört, verbietet die Besuchsordnung der Veranstaltung explizit Versammlungen und das Verteilen von Druckwerken (thats what democracy looks like in 2018...). Doch dank der in Berlin omnipräsenten Großflächenwerbeanlagen gelang es dem Kommunikationsguerilla-Kollektiv „Hit Horst Hard (HHH)“ pünktlich zum Beginn der Veranstaltung direkt neben dem Haupteingang des Zensur- und Abschiebungsministeriums zwei Adbustings zu arrangieren.

 

Rüsselsheimer Oberbürgermeister trifft Graue Wölfe

Seit 2015 sollen die türkischen Faschisten u.a. keine städtischen Räume erhalten. In Syrien kämpfen Graue Wölfe z.B. gegen Kurd_innen, das scheint den parteilosen Oberbürgermeister, Udo Bausch, nicht zu interessieren. Er lässt sich bei einem gemeinsamen Treffen mit den türkischen Faschisten ablichten.

Das Leben ändern die Welt verändern – Linke und Kunst?

Ein Artikel der barricada – zeitung für autonome politik und kultur einem seit längerem eingestellten Projekt der nürnberger Autonomen, an dem ein paar unserer Redakteure mehr oder weniger intensiv mitgearbeitet oder hin und wieder einmal geschrieben haben. Das Projekt ist seit einigen Jahren tot, doch wir wollen einige der beachtenswertesten und noch immer aktuellen Artikel neu veröffentlichen. Der folgende Artikel erschien in der Januar Ausgabe von 2003.


Bevor ich wieder auf die Kultur zurückkomme, gehe ich davon aus, dass die Welt Hunger hat und sich nicht um die Kultur kümmert; und dass man künstlich Gedanken auf die Kultur hinführen will, die auf nichts anderes gerichtet sind, als den Hunger.“

Antonin Artaud

Krieg beginnt hier - tu was

Gruende Rheinmetall zu markieren, blockieren und sabotieren wurden an vielen Stellen bereits genug benannt. Doch was folgt dem Informationsaustauschs. Was tun, wenn der Krieg nicht stoppt?
(keine Antworten, nur Moeglichkeiten)

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