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Drugstore & Potse: PM 01.01.2019 & Kundgebung am 02.01.2019

von: anonym am: 02.01.2019 - 00:23

AndrePressemitteilung Drugstore & Potse 01.01.2019

+++Keine Räumung an Silvester+++Kundgebung am 02.01 vor der Potse und den ehemaligen Räumen des Drugstores+++

Das Drugstore befindet sich seit dem heutigen Tag im Exil, ohne eigene Räumlichkeiten und adäquate und nutzbare Ersatzobjekte.

Die Aktivist*innen, die sich entschlossen haben in den, von der Potse genutzten Räumlichkeiten in der Potsdamer Straße 180, zu bleiben, befinden sich auch weiterhin dort.
Bis zum 31.12.2018 um 23:59 durften sich die Aktivist*innen aufgrund des ehemals bestehenden Mietvertrags legal in den Räumlichkeiten aufhalten. Ab dem 01.01.2019 wird davon ausgegangen, dass die Polizei von einer illegalen Besetzung sprechen wird.
Der Jugendstadtrat Oliver Schworck, der über das Bleiben der Potse in den Räumlichkeiten durch den Anwalt der Potse informiert wurde, wird laut eigener Aussage erst am 02.01.2019 die überreichten Unterlagen prüfen lassen können. Weitere Schritte sind nicht bekannt. Der Anwalt informierte indes auch, dass es für eine mögliche Räumung einen gerichtlichen Räumungstitel geben müsste, wie auch in der RBB Abendschau vom 31.12.2019 nachzusehen.
Die Forderungen bestehen weiterhin: die Aktivist*innen werden die Räumlichkeiten erst verlassen, wenn adäquate Alternativen angeboten werden. Das beinhaltet vor allem die Möglichkeiten einer lärmintensiven Nutzung durch Proberäume und/oder Konzerte.

Am 02.01.2018 findet ab 13:00 eine Kundgebung vor der Potse (Potsdamer str. 180) mit Bands statt.
Die Kundgebung solidarisiert sich mit den Menschen in der Potse und unterstützt die Forderung nach adäquaten Alternativen.

"Nehmt ihr uns die Räume weg, sehn wir uns im Straßendreck!" (so ein Punk)

Solidarität mit der Liebig34 und dem Syndikat in Neukölln, die ihre Schlüssel ebenfalls nicht abgegeben haben!

Potse bleibt!

Die Pressesprecher*innen von Drugstore und Potse

Email: presse.drugstore.potse@online.de
Pressehandy1:0163/2462650
Pressehandy2:0157/50939824

[S] Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust - Silvesterdemo um die JVA-Stammheim

von: Silvesterdemo am: 01.01.2019 - 22:17

+++ unangemeldeter Demozug um den Knast +++ Pyroshow für die Gefangenen +++ Plakate an der Knastmauer +++ Farbe auf das neue OLG +++

Wie jedes Jahr an Silvester zog auch dieses Mal ein unangemeldeter Demonstrationszug um die JVA-Stammheim. Unter dem Motto 'Unsere Solidarität ist ihr Kontrollverlust' begrüßten bis zu 200 TeilnehmerInnen die Gefangenen mit lauten Parolen, viel Feuerwerk und Solidaritätsbekenntnissen.

2019 Jahr der Entscheidungen ?!

von: Interkiezionale am: 31.12.2018 - 20:47

In den nächsten Tagen enden die Verträge von Liebig34, Potse, Drugstore, Großbeerenstraße 17a und Syndikat. Die Zukunft vieler anderer Projekte wie die Meuterei, Rigaer94, Brauni und viele mehr ist kaum klarer. Gleich ob es für einige schlicht noch ein wenig mehr Zeit gibt oder “Eigentümer*innen” ihre Karten verdeckt halten, wir müssen eine Verteidigungshaltung für diese Projekte entwickeln und annehmen.
Eigentlich ein guter Moment um in die Gegenoffensive zu gehen..

B: AdBustings gegen Knast und Herrschaft

von: anonym am: 31.12.2018 - 15:21

Es ist der Morgen des 31.12., Silvester – unmittelbar vor den Knastmauern der JVA Moabit hängt ein großes Adbusting. Kein Einzelfall an diesem Morgen: im gesamten Stadtgebiet Berlins hängen in direkter Nähe zu den dortigen Knästen Poster in Werbevitrinen, die verschiedene Aspekte des Knastes und das Konzept von Knästen als solche kritisieren. Die Kritik richtet sich explizit gegen exorbitante Preise für das Telefonieren im Knast, horrende Haftungsbedingungen u.A. in Trakt 2 der JVA Tegel und Suizide Gefangener. Es wird aber vor allem grundlegende Kritik am Herrschen, Wegsperren und Strafen geäußert – so z.B. der Zusammenhang zwischen Armut und Einsperrung und dem Knast als Strategie gegen Widerständige die gegen Kapital, Staat, Nation und Patriarchat kämpfen.

[B] Liebig34.Bleibt.Laut.Dreckig.Widerständig...und jetzt erst recht!

von: Liebig34 am: 31.12.2018 - 14:27

Ihr habt es wahrscheinlich schon mitbekommen: der Pachtvertrag des anarchaqueerfeministischen Hausprojektes Liebig34 in Berlin-Friedrichshain endet heute, am 31.12.18. Das heißt ab morgen, dem 01.01.19 ist das Projekt räumungsbedroht. Bevor wir geräumt werden können muss Gijora Padovicz, Immobilienspekulant und Eigentümer unseres Hauses, rein rechtlich aber zunächst Räumungsklagen gegen den pachtenden Verein und uns Bewohner*innen erwirken. Wir rechnen zunächst mit einer Razzia im Januar 2019, bei der die Personalien von uns Bewohner*innen festgestellt werden sollen. Dies wäre der erste Schritt, um Räumungsklagen einzuleiten. Wie solche Razzien in unserer Nachbar*innenschaft aussehen können, haben wir bei unseren Freund*innen in der Rigaer94 gesehen.¹ Ebenso hat die Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass die Bullen nicht unbedingt auf juristischen Grundlagen handeln und auch illegal Häuser räumen können.² Es kann also sein, dass auch alles anders kommt.

Grüße vom Chaos Communication Congress nach Rojava

von: Nuce Ciwan am: 30.12.2018 - 18:37

Aktuell findet der 35. Chaos Communication Congress in Leipzig statt. Hier versammeln sich jährlich HackerInnen, AktivistInnen und Technikbegeisterte, um sich mit vielfältigen Themen rund um Computer, Hacking, Technik und Politik zu beschäftigen. Auch Rojava war Thema auf dem Kongress.

Lüneburg: Solidary greetings over the prison wall

von: Friends of Ramadan am: 30.12.2018 - 11:50

Am 29.12.18 fand eine erste Solidaritätskundgebung für Ramadan vor der JVA in Lüneburg statt. Rund 60 Menschen nahmen an dieser teil und sendeten ihre Grüße über die Knastmauern.

Mumia Abu-Jamal bekommt Recht auf neuen Revisionsprozeß zugesprochen

von: Mumia-Hörbuchgruppe am: 29.12.2018 - 21:19

Kundgebung vor der Staatsanwaltschaft von Philadelphia

Am 27. Dezember 2018 gab es nach knapp zwei Jahren juristischer Anhörungen endlich eine Entscheidung von Revisionskontrollrichter Tucker auf den Antrag von Mumia Abu-Jamal, seinen Revisionsprozeß zu wiederholen. Das ist das erste Mal seit dem manipulierten Verfahren von 1982 , dass der gefangene Journalist berechtigte Zweifel nicht nur bei seiner Verurteilung (vormals Todesstrafe, jetzt "abgemildert" in lebenslang ohne Möglichkeit der Entlassung) sondern auch an seinem Schuldspruch vor einem US Gericht geltend machen konnte. Mumia sitzt seit knapp 37 (!) Jahren in Haft und kann nun eine inhaltliche Prüfung der Umstände vor dem Pennsylvania Supreme Court (PASC) beantragen, die zu seiner ursprünglichen Verurteilung führten. Genau diese Auseinandersetzung wurde über Jahrzehnte quer durch alle gerichtlichen Instanzen der USA unterdrückt, denn alle Verfahrensbeteiligten wissen, dass die 1982 erfolgten inhaltlichen Manipulationen unter den Augen einer länderübergreifenden Öffentlichkeit so nicht mehr möglich sein werden. Allerdings gibt es davo noch ein Hindernis: der als "progressiv" beschriebene Bezirksstaatsanwalt Larry Krasner, erfolgereicher Kandidat mit Unterstützung von Black Lives Matter, Decarcerate PA u.v.a. Strafrechtsreformer*innen hat angekündigt, eine Berufung gegen diese Entscheidung zu prüfen. Hierfür hat er nun 30 Tage Zeit.

Alle auf die Straße gegen Bolsonaro! Ein Aufruf aus Brasilien

von: anonym am: 28.12.2018 - 17:43

Am 1. Januar 2019 übernimmt Jair Bolsonaro die Präsidentschaft Brasiliens. Seine Kandidatur, seine Regierung und seine Verbündeten repräsentieren das Schlimmste aus jeder Gesellschaft: Autoritarismus, Sexismus, Rassismus, Homophobie und Xenophobie. Kapitalismus kombiniert mit starken faschistischen Tendenzen! Wir rufen alle auf, sich zu wehren.

Der neue Präsident hat bereits gezeigt, dass seine Regierung politische Minderheiten als ihre vorrangigen Angriffsziele sieht. Er wird die Rechte der Arbeiter*innen, der Frauen, der Armen, der vorstädtischen Bevölkerung, people of colour, der gesamten LGBTTIQ-Gemeinschaft, der Indigenen und der Einwanderer*innen angreifen und ihr Leben bedrohen.

Mit Fake News, Gerüchten und Verzerrungen der Fakten haben Bolsonaro und seine Anhänger Millionen von Menschen beeinflusst und sich der Debatte über ihre Absichten entzogen.

Sie <a target="blank" href="https://www.huffpostbrasil.com/2018/10/14/planos-de-bolsonaro-para-meio-...">bedrohen die Umwelt </a>mit ihrer Agenda zur Aufhebung des Umweltschutzes, ihrer Weigerung, die globale Erwärmung anzuerkennen, und ihrem Plan, ökologische Reservate und indigene Ländereien an die Agrarwirtschaft und den internationalen Markt zu liefern. <a target="blank" href="https://theintercept.com/2018/12/23/cade-o-queiroz-bolsonaro/">Die Skandale um seine HelferInnen</a> zeigen, dass die Regierung von Bolsonaro genauso korrupt sein wird wie die früheren Regierungen.

Gasmasken für die Guerilla

von: Rote Hilfe Schweiz am: 28.12.2018 - 15:21

Die Guerilla in den kurdischen Bergen befindet sich seit 2015 wieder in einem Krieg gegen die türkische Armee. Dies als Reaktion auf den von der Türkei abgebrochenen Friedensprozess. Bei diesem Krieg setzt die Türkei Giftgas ein. Um sich dagegen bestmöglich zu schützen und kampffähig zu bleiben, wollen wir die PKK und die mit ihr verbündeten revolutionären Guerillas mit Gasmasken unterstützen!