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Im Sitz eines Motorrollers wurde in den vergangenen Tagen ein sogenanntes „AirTag“ der Firma Apple gefunden. Der Roller wird genutzt von einer Hamburger Anarchistin, die in der Vergangenheit bereits von Überwachungs- und Ermittlungsmaßnahmen betroffen war.

Kriegsdienstverweigerung gilt als Menschenrecht – aber in welcher Situation befinden sich wehrpflichtige Russ*innen, Ukrainer*innen und Belarus*innen, die nicht zur Armee wollen, tatsächlich? Welche Verfolgung droht in ihren Heimatländern, welche Fluchtmöglichkeiten bieten sich ihnen ins Ausland an?

Was ist von den Versprechungen der Bundesregierung, man biete russischen Deserteur*innen Asyl, zu halten? Anfang des Jahres wurde der erste Asylantrag eines russischen Kriegsdienstverweigerers abgelehnt. Wie sieht es in anderen EU-Ländern aus? Und was können wir tun, um Druck dafür zu machen, allen Kriegsdienstverweiger*innen, egal aus welchen Motiven sie verweigern, Schutz zu gewähren?

Darüber wollen wir anlässlich des Internationalen Tag der Kriegsdienstverweigerung mit folgenden Referent*innen sprechen:

Seit Wochen und Monaten fragt sich vermutlich der*die eine oder andere, wo denn nun die Mobi vom dritten Weg zu ihrer jährlichen bundesweiten Demonstration bleibt. Jetzt ist klar: die soll so nicht stattfinden. Es folgt ein kurzer Abriss darüber was die Stützpunkte Berlin & Brandenburg aktuell umtreibt, welche Bedeutung der 1. Mai für die Partei hat und was stattdessen passieren soll.

Hier ein Versuch einige der momentan stattfindenden Aktionen, Proteste und Texte gegen die Rentenreform und ihre Welt in Frankreich zusammenzutragen. Dies ist eine absolut unvollständige Übersicht, aber hoffentlich motivierend auch hier den Konflikt mit der Herrschaft zu schüren.

#2 versucht Skizzenhaft einzelne Momente des März 2023 darzustellen. Vieles was passiert ist, fehlt hier. In etlichen Gegenden gab es viele Streiks vieler Bereiche mit teilweise Blockaden und auch Sabotagen der Arbeiter*innen, wie zum Beispiel Stromabschaltungen der Beschäftigten der Stromlieferanten. Es gab Besetzungen und unzählige, oft wilde Demonstrationen, die nicht selten von Angriffen auf staatliche Gebäude begleitet wurden, auch in kleinen Städten.