Antirassismus

[Analyse] Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen!

von: Antifaschistische Aktion Süd am: 15.02.2024 - 23:11

 Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht.Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr Strukturen aus der extremen Rechten, um sich herum zu gruppieren. Sie bildet den Kern eines „rechten Mosaiks“, das stetig mit ihr wächst.
Die antifaschistische Bewegung konnte bis heute in der Fläche keine umfassende Antwort auf den Aufstieg der „AfD“ entwickeln. Sicherlich gab und gibt es an vielen Orten gute Ansätze, positive Entwicklungen und für sich gesehen erfolgreich und unermüdlich arbeitende Strukturen. Zumindest im Westen und Südwesten der Republik hat die „AfD“ vielerorts nach wie vor Schwierigkeiten, Räumlichkeiten zu finden und ungestört Wahlkampf auf der Straße zu machen. Im Gesamten gesehen befindet sich die antifaschistische Bewegung jedoch nicht in der Offensive und hat momentan auch nicht die Schlagkraft den Aufschwung der Rechten zu stoppen.

11. Februar 2024: Diese Stadt hat Nazis nicht satt.

von: addn.me am: 15.02.2024 - 21:35

Ein Kommentar aus Dresden zum diesjährigen Geschichtsrevisionismus, darunter in Anlehnung ein Beitrag von 2014 bei „Antifa in Leipzig“ zum Thema Dresden. (https://www.inventati.org/leipzig/?p=1203)

ALLE nach Münster - 16.02.24 - Neujahrsempfang der AfD unmöglich machen - Massenblockaden

von: Antifa am: 13.02.2024 - 11:03

Keinen Meter der AfD! Dem Neujahrsempfang der AfD am Freitag, 16.02.24 entgegentreten.

Offizieller Treffpunkt ist ab 17 Uhr der Prinzipalmarkt. Für alle aktionsorientierten Leute empfielt es sich schon eine Stunde eher da zu sehen.

Wir werden alles dafür tun, um den Neujahrsempfang der AfD im Ganzen zu verhindern.

 

Blackfacing-Vorfall: CDU MdB Biadacz trägt Afro

von: Antifa Böblingen am: 12.02.2024 - 16:11

Der CDU-Abgeordnete Marc Biadacz trägt zum Rosenmontag Afro. Wir sind schockiert. Dieser Vorfall beweist mal wieder wie weit rassitisches Gedankengut noch heute auch in 

Nachhilfe für Berliner Polizei: Adbusting ist kein Grund für Hausdurchsuchung

von: Sam A. Hax, Gruppe „Gegen deutschnationale Polizeigewalt (GdP) am: 12.02.2024 - 01:30

Die Kommunikationsguerilla-Truppe „Gegen deutschnationale Polizeigewalt (GdP)“ macht jetzt Nachhilfe für Polizeibeamte. Denn die Bundespolizeidirktion Hauptbahnhof verfolgt immer noch Adbuster*innen. Das Bundesverfassungsgericht (genau, das in Karlsruhe!) entschied im Dezember, dass Hausdurchsuchungen wegen Adbusting rechtswidrige Polizeigewalt waren. Deswegen verschickte die Gruppe jetzt den Beschluss samt rotzfrecher Anschreiben an alle Wachen und Gewerkschaftskontaktcops der Stadt. „Leider kann man sich nicht darauf verlassen, dass geltendes Recht auch bei den Cops angekommen ist“ so Sam A. Hax,  Sprecher*in der Gruppe: „Deswegen machen wir jetzt Nachhilfe für die Polizei."

Mumia Abu-Jamals Gesundheit verschlechtert sich im SCI Mahanoy Gefängnis

von: Free Mumia Berlin am: 11.02.2024 - 23:52

Am 9. Februar 2024 berichtete Mumias Vertrauensarzt in einer ersten Stellungnahme darüber, dass sich Mumia Abu-Jamals Gesundheitszustand seit Herbst 2023 deutlich verschlechtert hat.

Berlin: Bundespolizei jagt Plakatkünstler*innen weil man in Polizeiwachen gültige Fahrscheine braucht

von: Sam A. Hax, Gruppe „Gegen deutschnationale Polizeigewalt (GdP) am: 10.02.2024 - 03:50

Die Bundespolizeiinspektion Berlin-Hauptbahnhof verfolgt Plakatkünstler*innen, die mit selbstgedruckten Postern auf Rassismus in der Polizei aufmerksam machen. Die Beamten verhafteten zwei Personen trotz gegenteiligen Beschlüssen der Staatsantwaltschaft und des Bundesverfassungsgerichts. Laut Verfahrensakte im vollen Bewusstsein darüber, dass das Aufhängen eigener Poster in Werbevitrinen von S-Bahnhöfen nicht strafbar ist. „Von wegen Gesetzeshüter*innen: Das ist eindeutig Verfolgung Unschuldiger!“, sagt Sam A. Hax, Sprecher*in der Gruppe „Gegen deutschnationale Polizeigewalt (GdP)“. „Davon, dass die Polizei so eifrig gegen Rassist*innen und Nazis in den eigenen Reihen vorgehen würde, kann man nur träumen.“

Sa. 9. März: Die Drei Ds: Antisemitismus in der Friedensbewegung erkennen und begegnen

von: Antimilitaristische Aktion Berlin am: 10.02.2024 - 01:40

„Judenhass? In der Friedensbewegung doch nicht?“ Statt wegzuschauen, wollen wir hinsehen: Deshalb beschäftigen wir uns mit Antisemitismus und dem 3D-Test- 3D bedeutet „Delegitimieren, Dämonisieren, Doppelte Standarts“. Dies sind Warnzeichen, mit denen man testen kann, ob angebliche Kritik an der jeweiligen israelischen Regierung antisemitisch ist. Deshalb beschäftigen wir uns mit der Geschichte Israels und Palästinas, mit antisemitischen Verschwörungstheorien und mit Judenhass aus der Linken.

Brief von Jason Isadore Oberman an die Präsidentin der Polizei in Berlin, Dr. Slowik

von: Jüdische Stimme am: 08.02.2024 - 15:12

Brief von unserem Mitglied, Jason Isadore Oberman, an die Präsidentin der Polizei in Berlin, Dr. Slowik

Liebe Frau Dr. Slowik,

wir haben uns im vergangenen Sommer bei einem Essen mit einem gemeinsamen Freund in einem chinesischen Restaurant in Berlin kennengelernt. Als eine in Berlin lebende amerikanische Jüdische Person wollte ich Ihnen mitteilen, dass ich über die Gräueltaten der Berliner Polizei in den letzten Monaten schockiert und entsetzt bin. Als eine in Deutschland lebende Jüdische Person fühle ich mich in meiner Sicherheit nicht durch Muslim*innen,
Palästinenser*innen oder Einwander*innen bedroht, wie die Regierung uns glauben machen will, sondern durch den Staat selbst und insbesondere durch das gewalttätige Auftreten der Berliner Polizei.

 

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