Antirassismus

Für das Leben, gegen den Tod! Kosmopolitische Linke statt antizionistische Querfront

1. Von der bedingungslosen Zerstörungswut der Hamas zur weltweiten Pogromstimmung

Am 7. Oktober griff die Hamas, unterstützt durch den Iran, Israel an. Die Islamist_innen gingen mit unvorstellbarer Brutalität vor. Neben Soldat_innen wurden v.a. Zivilist_innen auf sadistische Weise verletzt, gefoltert und vergewaltigt. Darunter befanden sich Kinder, Ältere, Schwangere, Menschen mit Behinderungen, Raver_innen auf einem Festival. Mehr als 1.4000 Menschen wurden ermordet, zudem mehr als 240 Menschen als Geiseln genommen und in den Gaza-Streifen verschleppt. Infolge der Bedrohungslage und dem weiter anhaltenden Beschuss mit zahllosen Raketen wurden 200.000 Israelis zu Binnenflüchtlingen.

 

An Silvester zu den Knästen

Soli-Parolen an mehreren Stellen in der Region Stuttgart.
An Silvester bundesweit zu den Knästen. Solidarität mit allen politischen Gefangenen.
Wir freuen uns wenn ihr das Video teilt: https://we.tl/t-ecskcsfq4o

 

Adbusting: Bundesverfassungsgericht beschließt über Hausdurchsuchung

Frida Henkel und ihre Freund*innen hängen ein Adbusting auf

Mit Spannung schauen Streetart-Künstler*innen, Polizist*innen und die Bundeswehr am Donnerstag, den 21.12. nach Karlsruhe: Um 9:30 Uhr veröffentlicht das Bundesverfassungsgericht voraussichtlich einen Beschluss in Sachen Adbusting. „Verfassungsbeschwerde gegen die Durchsuchung einer Wohnung im Zusammenhang mit einer sogenannten „Adbusting-Aktion“ (2 BvR 1749/20)“ heißt es im Terminkalender des Gerichtes. Über die Tragweite dieser Maßnahme wird das höchste Gericht Deutschlands nun entscheiden.  Die Berliner Polizei hatte 2019 wegen beklebter und bemalter Werbeposter der Bundeswehr Hausdurchschuchungen und DNA-Analysen veranstaltet, weil diese die Bundeswehr "gar lächerlich" machen. Gegen diese willkürliche Kriminalisierung wehrte sich 2020 eine Betroffene. "Am Donnerstag ließt das Bundesverfassungsgericht der Berliner Polizei hoffentlich ordentlich die Leviten!" freut sich Klaus Poster, Sprecher*in der Soligruppe plakativ.

„Uns aus dem Elend zu erlösen…“ – Hinein in die Unteilbar-Einheitsfront!

Die Wahl

Am 15.12.2023 veröffentlichte die TAZ einen Kommentar von Sarah Ulrich:

AfD in Regierung verhindern: Der eigentliche Feind steht rechts

Die als gesichert rechtsextrem eingestufte AfD Sachsen bleibt in Umfragen vorne. Statt dagegen aktiv zu werden, bekämpfen sich Linke gegenseitig. – https://taz.de/AfD-in-Regierung-verhindern/!5977533/

Minimalkonsens, aber bitte nicht zu genau hinschauen

In Deutschland nehmen Antisemitismus und Rassismus gerade massiv zu. Eigentlich müssten Linke genau im Kampf dagegen eine gemeinsame Grundlage sehen.

Genau darüber zu sprechen, Akteur*innen zu benennen und den geforderten „Minimalkonsens“ innerhalb linker Bündnisse überhaupt zu finden, sofern es möglich ist, scheint die Autorin abzulehnen. Phrasenhaft wird geschrieben:

Natürlich braucht es eine klare Abgrenzung von Antisemitismus und Islamismus. Ebenso wie von antipalästinensischem, antimuslimischem und antiarabischem Rassismus. Bewegungen, die solche Ideologien verbreiten, sind nicht emanzipatorisch.

Wer diese Abgrenzung jedoch überhaupt herstellen will und sich mit den Aktivitäten möglicher Bündnispartner*innen beschäftig, wird „Pauschalverurteilung“ oder gar „Positionen, die so dogmatisch, einseitig und autoritär sind, dass sie einen Minimalkonsens verunmöglichen“ unterstellt. Wie der „Minimalkonsens“ mit jenen aussehen soll, die die Taten vom 7. Oktober bejubelt und Vergewaltigungen negiert haben, erklärt die Feministin leider nicht. Ebenfalls unklar bleibt, wieso die Abgrenzung zu jenen Positionen und Organisationen nicht „dem gesellschaftlichen Gesamtklima nützen“ sollen und die eigentliche Grundlage einer emanzipatorischen Bewegung wären.

 

(DO) Mord an Mouhamed - Countdown zum Prozess

Bis zum Prozessbeginn am 19.12.2023, also dem Tag an dem das Verfahren gegen die Beamt*innen startet, die für Mouhameds Tod verantwortlich sind, möchten wir an Mouhameds Geschichte erinnern. Wir möchten euch unsere Rolle bei der Prozessbegleitung näher bringen und natürlich auch verraten, wie ihr supporten könnt.

Wer war Mouhamed?

Mouhamed ist aus dem Senegal nach Dortmund geflohen. Seine Familie beschreibt ihn als lebensfrohen Jungen, der gerne Fußball spielt. Auf vielen Bildern ist zu erkennen, dass er gerne Shirts mit positiven Botschaften trägt.

Solidaritätskampagne Chemnitz 2018: Kein Vergeben. Kein Vergessen.

Die Solikampagne „Chemnitz 2018: Kein Vergeben. Kein Vergessen.“ hat sich gegründet, um die Betroffenen der rechten Gewalt von Chemnitz 2018 zu unterstützen.

Das Massaker von Pylos

An den Grenzen des Mittelmeers geht ein mörderisches Jahr zu Ende. Das Massaker von Pylos am 14. Juni hat noch keine ausreichende Vergeltung erfahren. Immerhin ist nun eine deutsche Übersetzung der Broschüre zu diesem Verbrechen verfügbar. Das Foto zeigt die deutsche Außenministerin Baerbock (Grüne) beim freudigen Handschlag mit dem griechischen Ministerpräsidenten Mitsotakis (ND). Beide Regierungen verfolgen mit allen Methoden den Krieg gegen Migration. Deutschland ist in Griechenland mit Beamt*innen von Frontex und dem BKA zur Flughafenkontrolle beteiligt. Deutsche Konzerne liefern entsprechende Technik an die verantwortlichen Behörden.

Radio-Interview über rechte Strukturen in Osthessen

Kürzlich ist die Broschüre Fuldaer Verhältnisse - über rechtsradikale Strukturen und Aktivitäten in Raum Fulda und Raum Osthessen online veröffentlicht worden. Dazu hat Radio Corax mit einen der Mitherausgeber geführt   

Beat the System Nachttanzdemo - Solidarität statt Konkurrenz

Am 05.01.2024 tanzen wir durch die Karlsruher Straßen, wir wollen das System wegbassen!

Rassismus, Patriarchat und die Verteilung von Reichtum sind kein Zufall.

13.12. Keine Freunde. Keine Helfer.

Am 13.12.2023 fand in Rostock eine polizeikritische Kundgebung statt. In Redebeiträgen wurde unter anderem der systematische Rassismus der Bullen thematisiert. Eine vorbeifahrende Straßenbahn zeigte sich solidarisch.

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