Antirassismus

(B) Feuer gegen Securitas - Resonanz auf Kämpfe gegen Bässlergut und Cospitos Worte

mehr brände für die karten der amtsstuben stiften

 

Die anarchistische Bewegung hat ihr Profil geschärft. Auch dadurch hat sich die Repression gegen uns in den letzten Jahren verstärkt. Von Deutschland aus hat der G20 eine Steigerung der Aktivität der Sicherheitsbehörden europaweit ausgelöst, weil sie gemerkt haben, dass sie uns nicht unter Kontrolle haben und es so offensichtlich war, dass eine Reaktion unabdingbar ist. Die Verwüstung in Hamburg, die Kompromisslosigkeit und der offensichtliche Zerstörungswille der Vermummten haben die Gesellschaft, genau dort getroffen, wo es beabsichtigt war. Es wurde dort Verunsicherung ausgelöst, wo sich die Menschen über ihr Eigentum und ihre vollkommene Mittäterschaft in einer kriegsführenden Gesellschaft definieren. Die Luxuskarre oder das Patrouillenfahrzeug vor der Tür, die zu einem Haufen verkohlten Plastiks werden – eine Beiläufigkeit gegen den Krieg, der gegen die Armen, Ausgestoßenen und Unangepassten geführt wird.

 

 

Nachbericht der Prozessbeobachtung im April 2018 – Ankündigung der Berufungsverhandlung

 

Der Prozess im Zusammenhang mit der wilden Demo im Sommer 2015 ist am 26.04.18 mit drei Freisprüchen und einer Verurteilung zu Ende gegangen. Einer der angeklagten Aktivist*innen wurde trotz widersprüchlicher Beweislage wegen versuchter Körperverletzung, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung und Landfriedensbruch zu 90 Tagessätzen à 15€ verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte 100 Tagessätze gefordert. Wie den übrigen Angeklagten die ihnen in der Akte vorgeworfenen Tathandlungen zugeordnet wurden, konnte bis zum Ende des Prozesses nicht geklärt werden. So musste letztlich auch die Staatsanwaltschaft Freisprüche beantragen. Der Staatsanwaltschaft reicht das Urteil gegen die verurteilte Person wohl nicht aus. Sie legte Berufung ein und der Prozess – nun nur noch gegen einen Menschen - wird am 05.12.18 vor dem Aachener Landgericht wieder aufgerollt.

 

Prozess gegen zwei Antifaschist*innen beginnt in Kürze

 

Im März 2017 gab es im Aachener Frankenberger Viertel eine Auseinandersetzung zwischen Antifaschist*innen und den zwei organisierten Neonazis Sebastian Lück und Niklas Beckers. In Folge dessen wurden zwei Personen festgenommen, ihnen wurde Landfriedensbruch und Körperverletzung vorgeworfen. Die Staatsanwaltschaft phantasierte kurzerhand „Fluchtgefahr“ herbei und steckte die beiden mit dieser Begründung für über zwei Wochen in Untersuchungshaft.

 

Die Aachener Lokalpresse (AZ/AN, WDR) trug ihren Teil dazu bei, indem sie sich, wie fast immer, ausschließlich auf die Aussagen der Polizei beriefen (die In diesem Fall maßgeblich auf den Aussagen der Nazis beruhten) und ohne eigene Recherche abdruckten. Dazu wurde in einer tendenziösen Berichterstattung Panik vor einem gewalttätigen Mob geschürt, ohne auf den politischen Hintergrund der Nazis auch nur einzugehen.

 

Allerdings wurde im Nachhinein auch eine antifaschistische Demo durchs Viertel organisiert sowie eine Kundgebung vor dem Aachener Knast. Außerdem gründete sich das Bündnis „Frankenberger gegen Rechts“.

 

Dieskriminierung: Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

Diskriminierung braucht Begriffe

Man nennt sie jetzt Flüchtlinge

In der Regel ist es nicht schlecht gemeint wenn wir dOnly local images are allowed.as Wort „Flüchtling“ verwenden. Wir versuchen den Begriff positiv zu besetzen und den Menschen die flüchten zu helfen. Die Rechten versuchen dem Begriff eine negative Bedeutung zu geben und gegen die „Flüchtlinge“ zu hetzen und Stimmung zu machen. Aber warum bezeichnet man Menschen überhaupt als Flüchtlinge ? Richtig ausgedrückt müssten diese Personen zum Beispiel als „Flüchtende“ oder „Flüchtender“ bezeichnet werden. Doch dann wäre das auch nur in einer bestimmten und akuten Situation richtig bezeichnet, wenn sie nämlich gerade aktuell auf der Flucht sind. Wenn Jemand bereits aus einer Gefahrenzone entkommen und irgendwo angekommen ist dann ist er ein Geflüchteter oder eine „Geflüchtete“, soweit diese Bezeichnung dann noch von Interesse ist. Warum aber werden diese Menschen „Flüchtlinge“ genannt, was gibt es überhaupt für „... linge“, was hat diese Endung zu bedeuten ?

Es gibt „Finsterlinge“, eine abwertende Bezeichnung für Leute denen man nicht traut. „Lehrlinge“ hat man richtiger Weise weitgehend abgeschafft und bezeichnet sie lieber als Auszubildende, um ihren Status und ihre persönlichen Rechte zu verdeutlichen. „Zöglinge“ gibt es noch, so werden unmündige Stiefkinder oder Heimkinder bezeichnet. Mit der Bezeichnung als ...ling ist ein Sonderstatus verbunden der eine Einschränkung der persönlichen Rechte und eine Abwertung beinhaltet. So wie bei den Sachen wie „Teiglingen“ oder Setzlingen“ die man noch verarbeiten muss bevor sie fertig sind. Bei Tieren gibt es oft „Schädlinge“ oder „Nützlinge“ und beide haben natürlich keinen mit Personen vergleichbaren Status, auch sie sind eine Sache, ein Ding und daher ein ling.

Bei den Menschen gilt die Endung „...er“ oder „...e“ um eine Person mit vollen Rechten zu bezeichnen oder auch die Endung „...in“ als weiblicher Form. Dies gilt für die ausgeübte Tätigkeit also für die Sportlerin oder den Wanderer zum Beispiel. Ein „Flüchtling“ zu sein bedeutet bereits erheblich eingeschränkt und abgewertet, jedenfalls keine vollwertige Person zu sein. Ein Flüchtling und keine Reisende oder kein Übersiedler zu sein ist bereits eine Diskriminierung, auch wenn wir uns dessen in der Regel gar nicht bewusst sind. Die Bezeichnung nach Tätigkeit, Herkunft oder Status zum Beispiel ist auch nur angebracht in ganz bestimmten Situationen und wenn es relevant ist, also wenn es zum Beispiel um die Ärztin oder den Handwerker geht. Die allgemeine Ansprache und Bezeichnung für Personen ist natürlich der persönliche Name und als Zusatz „Herr“ oder „Frau“. Als Schicksalsgemeinchaft ist die Bezeichnung „Vertriebene“ oder „Übersiedler“ sicher besser als abwertend „Flüchtlinge“.

Das „Fräulein“ hat man auch abgeschafft weil durch diese Bezeichnung eine Einschränkung der persönlichen Rechte einer Frau suggeriert wurde wie auch den „Lehrling“. Mit der Bezeichnung „Flüchtling“ verhält es sich nach Meinung des Autors genau so weil damit ein eingeschränkter Status von Personen konstruiert und in die Praxis umgesetzt wird.

Die allgemeinen Menschenrechte müssen für alle Menschen überall gelten. „Flüchtlinge“ sind dann keine „...linge“ mehr wenn sie ihre persönlichen Rechte erhalten und auch wie normale Personen behandelt und auch so bezeichnet werden. Also wenn Menschen flüchten müssen dann soll man sie wie Menschen behandeln und auch so bezeichnen anstatt sie bei Notrationen und ausgeliefert in zweifelhafte Lager zu stecken, wo sie ohne persönliche Rechte sind. Leider werden Hilfsgelder und Hilfsgüter den Geflüchteten nicht direkt gegeben sondern Regimen oder Firmen die noch Profit aus den rechtlosen und geflüchteten Menschen schlagen. Mit einem bedingungslosem Einkommen könnten die Geflüchteten über ihren Aufenthaltsort selbst bestimmen und sie könnten selbst einkaufen, was sie zu willkommenen Kunden machen würde. Das wäre sicher auch viel günstiger als die „Verwaltung“ und die Bürokratie der Lager und die Regime teuer zu bezahlen. Sehr viele würden vermutlich gar nicht flüchten müssen oder wollen wenn ihre Existenz garantiert wäre.

Wenn das Wort und die konstruierte Menschengruppe der „Flüchtlinge“ im Alltag und vor allem in den Gesetzen und Diskussionen nicht mehr verwendet wird, hat das weitreichende folgen.

Die Sklaven gibt es zumindest offiziell ja auch nicht mehr und Sklaverei ist verboten. Man nennt sie jetzt Flüchtlinge.

 

Siegfried Buttenmüller

17.10.2018

Weit mehr als 2000 Menschen bei Demonstration gegen rassistische und nationalistische Hetze in Karlsruhe!

Organisiert vom Antirassistischen Netzwerk Baden-Württemberg und unterstützt von rund 90 Initiativen und Einzelpersonen, fand am Samstag, den 13. Oktober 2018 eine Demonstration mit mehr als 2000 Menschen in Karlsruhe statt. Damit wurden die Erwartungen der Veranstalter*innen deutlich übertroffen.

#MeinLehrerFetzt

#MeinLehrerFetzt – Danke statt Denunziation!

Wir sind entsetzt, dass im Jahr 2018 wieder Menschen eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht, die Freiheit der Lehre eingeschränkt und junge Menschen zur Denunziation angestiftet werden können​​.

"MeinLehrerHetzt" und "NeutraleSchulen"

[S] Kurzbericht: Schluss mit Rassismus, Abschottung und Spaltung

Kundgebung

300 Stuttgarterinnen und Stuttgarter haben die heutigen Landtagswahlen in Bayern als Anlass genommen, um auf gesellschaftliche Verschärfungen, Rechtsruck und Krisenerscheinungen hinzuweisen. 19 Organisationen hatten gemeinsam unter dem Motto „Schluss mit Rassismus, Abschottung Spaltung.“ eine Kundgebungen ausgerichtet.

[RMK] Symbolische Abschottung des CDU Büros in Waiblingen anlässlich der Bayernwahl

 

In Waiblingen haben heute antifaschistische AktivistInnen aus dem OAT Rems-Murr eine symbolische Grenzmauer vor dem CDU-Büro errichtet. Damit wollten wir auf das verbrecherische Grenzregime aufmerksam machen, dass an den europäischen Außengrenzen jeden Tag für tote Flüchtlinge verantwortlich ist. Dazu wurden noch einige hundert Flyer in der Nachbarschaft verteilt, die auf die Aktion und die politischen Hintergründe aufmerksam machten.

 

2000 gegen nationalistische und rassistische Hetze in Karlsruhe

Über 2000 Menschen folgten dem Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg zur landesweiten Demonstration „Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!“ in Karlsruhe. Es hatten mehr als 90 Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet, um ein deutliches Zeichen gegen den europaweiten Rechtsruck und das Erstarken rassistischer Parteien und Organisationen zu setzen.

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