Antirassismus

Den Stein ins Rollen bringen - Doris von Sayn-Wittgenstein auf Talfahrt

Doris von Sayn-Wittgenstein, AfD-Landesvorsitzende von Schleswig-Holstein muss den braunen Hut nehmen.

Antifa-Spaziergang in Rostock Evershagen

Unrat

Etwa 30 antifaschistische Jugendliche veranstalteten heute einen kleinen Spaziergang durch Rostock Evershagen. Dabei verteilten sie Flyer die auf rassistische Angriffe in Rostock im letzten Jahr hinwiesen. Darüber hinaus wurden zahlreiche Sticker und Plakate verklebt und rechte Propaganda und anderer Unrat entfernt. Das Viertel Evershagen war zum Jahresbeginn 2018 dadurch bekannt geworden, dass der AfD Kreisverband Rostock hier seine Aufmarschserie begann. Sie endete im Herbst/Winter 2018 mit mehreren desaströsen Veranstaltungen in der Rostocker Innenstadt und KTV. Die organisierten Antifa-Jugendgruppen Rostocks wollen derartige Aktionen künftig im ganzen Stadtgebiet intensivieren. So sollen die Sichtbarkeit antifaschistischer und revolutionärer Politik erhöht werden und entsprechende Inhalte an die Menschen gebracht werden.

AfD? Adé! Gegen den Bundesparteitag der AfD in Riesa!

Vom 11. bis zum 14. Januar plant die AfD ihren Bundesparteitag in der Sachsen-Arena in Riesa. Sie möchte sich als die Volkspartei in Sachsen und als einzige Kraft gesellschaftlicher Veränderung präsentieren. Tatsächlich vertritt sie ein autoritäres, rassistisches und chauvinistisches Weltbild, in dem für alle, die nicht ihrer Idee einer homogenen Gesellschaft entsprechen, kein Platz ist.

Ihre Menschenfeindlichkeit bleibt nicht unbeantwortet. Es formiert sich ein Bündnis verschiedener Akteur*innen aus Stadt- und Zivilgesellschaft, um für eine demokratische, vielfältige und solidarische Gesellschaft einzustehen.

 

Hutbürger in Uniform

Nach der Enttarnung von »Hannibal« wurde kürzlich auch bei der Frankfurter Polizei ein extrem rechtes Netzwerk bekannt. Wie verbreitet Rassismus und andere menschenfeindliche Ideologien unter Polizisten wirklich sind, ist unklar. Kritiker fordern wissenschaftliche Studien und unabhängige Beschwerdestellen.

 

[S] Generalstaatsanwaltschaft angegriffen

 

...und zwar mit Farbkugeln und -flaschen.

 

Doch was ist die Generalstaatsanwaltschaft und warum ist sie Ziel unseres symbolischen Angriffs geworden? Die Generalstaatsanwaltschaft steht für staatliche Repression. Sie ist die höchste Instanz staatlicher Verfolgung und direkt dem Innenministerium unterstellt. Damit ist sie u.a. verantwortlich für die Verfolgung kurdischer AktivistInnen. Aber nicht nur diese sind von staatlicher Repression betroffen. Alle Menschen die sich gegen das kapitalistische System oder seine Auswüchse wehren und sich für fortschrittliche Alternativen einsetzen, sollen abgeschreckt und von ihrem Kampf abgehalten werden. Polizeigewalt, Geldstrafen, Bewährung und Knast, sind Mittel zur Verteidigung des kapitalistischen Systems und werden in Stuttgart – ganz im Gegensatz zur schwäbischen Natur – alles andere als sparsam verhängt.

 

Antideutscher Angriff bei Silvesterkundgebung in Hamburg

Zur Silvesternacht fand in Hamburg vor dem Untersuchungsgefängnis am Holstenglacis eine Kundgebung für die dort inhaftierten politischen Gefangenen statt. Dabei wurden eine knappe Hand voll antiimperialistischer Jugendlicher von einem Mob aus Antideutschen und antikommunistischen Szene-Zecken mit Pfefferspray, Silvesterraketen, Schlägen und Tritten angegriffen, in dem erfolglosen Versuch, ihnen ein Transparent zu entwenden.

Kraft zu den Betroffenen des rassistischen Anschlags

Rassismus ist keine psychische Krankheit sondern ein gesellschaftliches Spiegelbild.

Ein paar solidarische Worte zum rechten Terror in Bottrop/Essen

[VS] Bericht: Bleiberecht für Alle – Mahnwache in Donaueschingen

Aus dem Abschiebelager in Donaueschingen regt sie weiter Protest. Am vergangenen Sonntag gab es erneut eine Mahnwache am Hänselbrunnen (Karlstraße). Dazu Aufgerufen und die Mahnwache organisiert hat das Bündnis für Bleiberecht Schwarzwald-Baar-Heuberg. Rund 35 Menschen sind dem Aufruf gefolgt und haben sich daran beteiligt.

[B] Liebig34.Bleibt.Laut.Dreckig.Widerständig...und jetzt erst recht!

Ihr habt es wahrscheinlich schon mitbekommen: der Pachtvertrag des anarchaqueerfeministischen Hausprojektes Liebig34 in Berlin-Friedrichshain endet heute, am 31.12.18. Das heißt ab morgen, dem 01.01.19 ist das Projekt räumungsbedroht. Bevor wir geräumt werden können muss Gijora Padovicz, Immobilienspekulant und Eigentümer unseres Hauses, rein rechtlich aber zunächst Räumungsklagen gegen den pachtenden Verein und uns Bewohner*innen erwirken. Wir rechnen zunächst mit einer Razzia im Januar 2019, bei der die Personalien von uns Bewohner*innen festgestellt werden sollen. Dies wäre der erste Schritt, um Räumungsklagen einzuleiten. Wie solche Razzien in unserer Nachbar*innenschaft aussehen können, haben wir bei unseren Freund*innen in der Rigaer94 gesehen.¹ Ebenso hat die Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass die Bullen nicht unbedingt auf juristischen Grundlagen handeln und auch illegal Häuser räumen können.² Es kann also sein, dass auch alles anders kommt.

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