Antirassismus

Frühlings&Sommerchronik: Widerstand gegen SchwarzBlau

Der Widestand gegen Schwarz/Blau im Frühling&Sommer 2018

Neue Normalität

„Nichts ist brutaler als die Rückkehr zur Normalität!“ Dieses Staement von Crimethinc zu den Enden der No-G20 Proteste passt auch auf die Situation der neuen Regierung. Seit dem im Frühling die letzten Landeswahlen geschlagen wurden, schafft die Regierung neue Gesetze. Wie zu erwarten war, sind sie durch und durch neoliberal, rassitisch, antifeministisch und ganz im Law & Order Sinne. Da kam ein neues Überwachungspaket, da wurden Spezialschulen für Schüler*innen nichtdeutscher Muttersprache eingerichtet, da droht die Kürzung der Mindestsicherung, dutzenden Vereinen, die eine etwas kritischere Agenda hatten, wurden die Fördewrungen gekürzt. Eine Kürzung bei der Kinderbetreuung konnte im letzten Moment abgewehrt werden, dafür gibt es nun ein Kopftuchverbot und einen Wertekatalog im Kindergarten (!).

Statement Chemnitz zum 30.08.2018

In den letzten Tagen spitzten sich die Ereignisse zu, als eine Auseinandersetzung mit Todesfolge von einem rassistischen Mob für ihre menschenfeindliche Ideologie instrumentalisiert wurde. Dieser jagte gezielt Migrant*Innen und weitere Menschen, welche nicht in ihr faschistisches Weltbild passen, durch die Innenstadt.

 

 

 

 

 

(B) Kundgebung gegen AfD Sommerfest in der Zitadelle Spandau!

Am 04.09.2018 wird die AfD Fraktion des Abgeordnetenhauses wieder in die Zitadelle in Spandau einkehren. Vorgeblich wird gesagt, sie wollen dort ein „Sommerfest“ feiern, doch was diese Partei in Wirklichkeit feiert ist in den letzten Jahren mehr als deutlich geworden: Rassismus, Sexismus, Nationalismus und eine Politik für die Reichsten dieser Gesellschaft.

Kommt zur Kundgebung vor der Zitadelle Spandau und macht der AfD ihren hoffentlich letzten Aufenthalt dort so ungemütlich wie möglich! Angemeldete Kundgebung vor der Zitadelle Spandau: 17 Uhr Anreisetreffpunkt Gesundbrunnen (Gleis 2): 16 Uhr

Mumias Verfahren: neuer Hinweis auf Interessenskonflikt

In einer kurzen Anhörung am Donnerstag, dem 30. August vor Richter Tucker am Stadtgericht in Philadelphia (USA) tauchten neue Hinweise auf einen Interessenskonflikt von Ex-Richter Castille auf, der in Mumias Verfahren nicht nur als Berufungsrichter, sondern zuvor auch als Staatsanwalt tätig war. Zur genaueren Untersuchung wurde die Sitzung aufgehoben und eine weitere für den 29. Oktober 2018 angesetzt.

Dem Spuk ein Ende setzen! – AfD-Aufmarsch in Rostock sabotieren, blockieren, angreifen!

Am 22. September will die faschistische Alternative für Deutschland einen Aufmarsch in Rostocks Innenstadt abhalten. Er ist Teil einer ganzen Serie von Demonstrationen durch die Partei in der Hansestadt. Verschiedene zivilgesellschaftliche Initiativen mobilisieren gegen dieses Vorhaben. Auch wir als Antifa-Gruppen werden Widerstand leisten. Macht mit!

Aborigines: "We do not need a special envoy, we need our leaders to listen"

Australia’s new rightwing prime minister’s choice of a previous prime minister, Tony Abbott, as “special envoy” to Indigenous people has triggered their angry reactions.1

“We do not need a special envoy, we need our leaders to listen,” wrote Luke Pearson, founder and director of the news service IndigenousX.

An Opposition Labor member of parliament, LindaBurney commented, "He [Abbott] opposes a voice to Parliament. He doesn’t believe in empowering First Nations people.”

Labor Senator Patrick Dodson, also an Aborigine, noted that as prime minister Abbott “cut $500 million from Indigenous programs in the 2014 federal budget."

Bundesweite Demonstration am 13. Oktober, 13 Uhr in Berlin

Haltet euch den 13. Oktober 2018 für die bundesweite Demonstration in Berlin frei und kommt zahlreich. Wir brauchen euch zahlreich.

"Rheinmetall entwaffnen": Yes we Camp! Mit Schlafen!

Das Verwaltungsgericht Lüneburg hat unserer Klage stattgegeben und das Schlafen auf dem Camp gestattet. Der Aufbau ist fast fertig und die ersten Leute sind da. Morgen beginnt das Programm!

[B] Angriff auf AfD-Veranstaltungsort Wartenberger Hof

 

In der Nacht von Montag, den 27.08. auf Dienstag, den 28.08.2018 haben wir den Wartenberger Hof in Hohenschönhausen mit etwas Farbe verschönert. Die komplette Fassade, mit Fenstern und Wänden auf der einen Seite erstrahlt nun im neuen Glanz. Ganz zu schweigen von dem Dach – das wird teuer.

 

Anger over Tony Abbott's Indigenous envoy role: 'Haven't we been punished enough?'

Aboriginal leaders say they are dismayed and disappointed by the proposal to appoint Tony Abbott as special envoy on Indigenous affairs to the Federal Government.

Prime Minister Scott Morrison has asked Mr Abbott to take on the job, and the ABC understands the former PM has given an "in-principle" agreement.

There are still questions about the new position, including how it will complement the roles of the Indigenous Affairs Minister and the Indigenous Health Minister.

The Minister for Indigenous Affairs, Nigel Scullion, said while the details were yet to be worked out, he was looking forward to working with the former PM.

For the complete report click here.

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