Heute demonstrierten wir mit 1200 Menschen gegen die Feierlichkeiten zum „Nationalen Veteranentag“ unter dem Motto „Veteranentag? Wir feiern eure Kriege nicht!“. Wir sind ein Bündnis aus antimilitaristischen, antifaschistischen, antirassistischen und palästina-solidarischen Gruppen.
Der sogenannte „Nationale Veteranentag“ wurde letztes Jahr eingeführt und soll dazu beitragen, die Arbeit beim Militär zu normalisieren und neue Soldaten und Soldatinnen für die Bundeswehr anzuwerben.
Los ging die Demo am Bahnhof Friedrichstraße, dann weiter über die grauen Betonwüsten Unter den Linden zur Abschlusskundgebung an der Marschallbrücke – gegenüber dem Reichstagsgebäude. Trotz einer großzügig eingerichteten Demonstrationsverbotszone rund um das Veteranenfest und dem Versuch, sich mit Bauzaunen und Planen abzuschirmen, haben wir die Demonstration in Sicht- und Hörweite des Veteranenfestes kraftvoll und lautstark beendet.
Die Demo richtete sich gegen die Verherrlichung der Bundeswehr, gegen deutsche Rüstungsexporte und die im Eiltempo vorangetriebene Aufrüstung der Bundesrepublik und wurde von mehreren Jugendorganisationen mitgetragen. Diese sprachen sich dagegen aus, von den Regierenden zwangsverpflichtet und in möglichen Kriegen verheizt zu werden.
In unserem Aufruf heißt es dazu: „Wir sollen nicht an ‚Ruhm und Ehre‘ der Bundeswehr kratzen. Dabei wird mit Veranstaltungen wie dieser vor allem auch die Klassenfrage verschleiert: in aller Regel sind es nämlich nicht die Söhne der Reichen, die am Ende im Schützengraben liegen.“
Neben Vertreter*innen von im Demobündnis beteiligten Gruppen wie Yuna, Women Defend Rojava und NEA sprachen auch der Journalist und Autor Ingar Solty sowie Daniel Lücking, ehemaliger Soldat und kritischer Veteran. Die Gewerkschafterin Ulrike Eifler, die trotz Anfeindungen konsequente Antikriegspositionen vertritt, sendete ein Grußwort.
Wir protestieren auch gegen die von der Bundesregierung geleistete militärische und politische Unterstützung bei dem von der israelischen Regierung und Armee verübten Genozid an den Palästinenser*innen in Gaza.
Ein wichtiger Teil der Demo war der vom Internationalistischen Bündnis Berlin organisierte palästina-solidarische Demo-Block, gegen den die Bullen repressiv vorgingen. Das kennen wir schon aus Berlin. Hier verbieten die Bullen seit Monaten palästina-solidarische Demonstrationen gegen den Genozid in Gaza, kesseln Demoblöcke ein und verprügeln Protestierende der palästina-solidarischen Bewegung. Auch bei unserer Demo kam es zu zehn Festnahmen, eine davon wegen eines fälschlicherweise als verboten eingeordneten Symbols.
Aber wir wehren uns gegen die Unterdrückung von Protest! Heute haben wir es geschafft unsere Demo nicht teilen zu lassen und sind zusammen an unserem Abschlussort angekommen. Dort endete die Demo mit kraftvollen Redebeiträgen und einem Abschlusskonzert von Lena Stoehrfaktor.
Neben der Demo gab es noch zahlreiche weitere Protestaktionen in Berlin und bundesweit, unter anderem gegen das Bundeswehr-Gelöbnis in Vechta. Das Berliner Veteranenfest wurde durch eine Die-In-Aktion gestört, die die von Julia Klöckner durchgeführte Preisverleihung für Veteranen unterbrach. „Wir sterben nicht für eure Kriege“ war die leitende Parole der protestierenden Jugendlichen.
Auch im Vorfeld kam es zu unterschiedlichen Protesten: So wurde beispielsweise am Mittwoch der Bundeswehr-Showroom symbolisch verbarrikadiert und am Samstag Bundeswehrwerbung in hunderten Werbevitrinen ausgetauscht.
Wir sehen uns auf der Straße!
Gegen die Kriege der Reichen!
Hoch die internationale Solidarität!
Mehr Infos unter: noveteranentag.noblogs.org
