Sowohl die Ampel, als auch die neue Regierung haben für die Arbeiter:innen vorallem eins übrig: Angriffe auf sie als Klasse.
Tagtäglich übertreffen sich die Schlagzeilen wenn es um die Aufrüstung geht. Der Deutsche Imperialismus will endlich mal wieder an einem großen Krieg teilnehmen und eben deshalb müssen die Parteien des Kapitals der Arbeiterklasse eben diese Aufrüstung schmackhaft machen, es wird von Verteidigung der Menschenrechte und der Demokratie geredet, während tausende Arbeiter:innen im krieg sterben. Gerade hier in Essen, wo im Herbst erneut die Luft- und Raumfahrtkonferenz der Nato stattfindet und darüber beraten wird, mit welchen Flugkörpern man wohl am besten Menschen tötet Das dürfen wir nicht unbeantwortet lassen, wir sind nicht bereit im nächsten großen Krieg für die Bonzen zu sterben, während sie es sich im Chefsessel gemütlich machen.
Doch nicht nur die Aufrüstung und das streben nach einem neuen Weltkrieg sind erschreckende Neuigkeiten für uns, auch der antifaschistische Widerstand wird zunehmend verfolgt und kriminalisiert. Ein sehr einprägsames Beispiel hierfür ist der Fall von Maja.
Weil Maja Faschist:innen am „Tag der Ehre“in Ungarn angegriffen haben soll, wurde sie vom deutschen Staat in einer Nacht und Nebel Aktion nach Ungarn ausgeliefert, wo sie nun in Isolationshaft befindet.
Wir solidarisieren uns mit Maja welche/r sich im Hungerstreik befindet um gegen die schreiende Ungerechtigkeit ihrer Klassenjustiz zu protestieren, und um wieder zurück nach Deutschland geliefert zu werden, um hier den Gerichtsprozess zu bestreiten.
Und auch wenn diese Aktionen einzelne Parteibüros in Essen getroffen haben, richtet sich diese Nachricht an die gesamte Regierung welche dafür verantwortlich ist.
Wir solidarisieren uns mit allen Antifaschist;innen im Untergrund, vor Gericht und auf der Straße.
Wir sagen Nein zum Krieg der nicht unserer ist, und zeigen den Bonzen: Die Arbeiter:innenklasse wird ihre Angriffe nicht unbeantwortet lassen.
