Repression

DIE Solidarität im Knast gibt es nicht ....

Kriegsministerin von der Leyen schickt Kampfdrohnen ohne OSZE Anforderung in die Ukraine ... Von der Leyen nutzt OSZE als Vorwand, um Truppen und Drohnen in die Ukraine zu verlegen ..... „Weder die Verlegung von Drohnen der Bundeswehr noch der Einsatz deutscher Fallschirmjäger in der Ukraine erfolgt auf Anforderung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Dies wurde mir von der Organisation auf zweimalige Nachfrage bestätigt. Die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vorgang so dargestellt, dass sie auf eine Anforderung durch die OSZE reagiert. Dies wurde auch von den Medien so übernommen“, erklärt der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko.
Andrej Hunko weiter: „Die OSZE hat keine direkten Anfragen an die Staaten gestellt, sondern unkonkret um Ausrüstung und Personal gebeten. Es wirft kein gutes Licht auf die Bundesregierung, dass ihr auf diese Bitte nur militärische Unterstützung einfällt.
Deutschland und Frankreich hatten im September eine fünftägige Erkundungsmission in die Ukraine entsandt. Schon vorher war berichtet worden, dass Drohnen des Typs LUNA zum Einsatz kommen sollen. Dies wurde mir heute vom Verteidigungsministerium bestätigt. Auch Frankreich erwägt, unbemannte Systeme zu entsenden.
Meine Frage zur Anzahl der Drohnen und technischen Details zur Steuerung sowie Auswertung der Aufklärungsdaten wird aber nicht beantwortet. Allerdings müssen mehrere LUNA erst durch den Hersteller repariert werden. Frühere Anfragen hatten ergeben, dass die LUNA signifikant häufig abstürzt. Schon dies spricht meines Erachtens gegen den Einsatz der Drohnen der bayerischen Firma EMT. ......... http://internetz-zeitung.eu/index.php/2537-kriegsministerin-von-der-leye... .........

An die 100 Menschen beteiligten sich heute an einer Kundgebung in Solidarität mit Rojava in der Stuttgarter Innenstadt. Mit einer Ausstellung, Redebeiträgen, Transparenten und Flugblättern wurde auf die aktuelle Situation in der Grenzstadt Kobane in Rojava/ Westkurdistan aufmerksam gemacht. Auch AktivistInnen der Dauermahnwache, die seit einigen Tagen auf dem Schlossplatz ihr Pavillon aufgeschlagen haben und seit dem und rund um die Uhr besetzt ist, beteiligten sich an der Kundgebung.

Die Welt bebt. Von Lateinamerika über den Nahen Osten bis nach Indien.

Anlässlich des zehnjährigen Bestehens der KPI (Maoist) und ihrer Volksbefreiungsguerrilaarmee PLGA, sind ein paar wichtige Texte der indischen Genossen ins Deutsche übersetzt und veröffentlicht worden. Währenddessen versuchen indische Repressionsbehörden verschiedene europäische Staaten und ihre Repressionsbehörden unter Druck zu setzen, endlich gegen die italienischen, norwegischen, französischen, österreichischen, deutschen und anderen Unterstützer des revolutionären Prozesses in Indien aktiv zu werden...