Repression

[Bielefeld] Wo steht die Black Lives Matter-Bewegung aktuell?

Bericht & Analyse: Demo in Bielefeld vom Sonntag, 7. Juni 2020

Auch in Bielefeld wird demonstriert: Anlässlich einer rassistisch motivierten Festnahme fanden sich im ostwestfälischen Bielefeld am Sonntag etwa 1.000 Menschen zusammen, um gegen Polizeigewalt und Schikane zu demonstrieren. Wie verlief die Demonstration und was lässt sich aus ihr über den aktuellen Stand der BLM-Bewegung in Deutschland lernen? Ein Vorschlag für weiteres Vorgehen am Ende.

Audio Interview mit Angehörigen des Gefangenen aus Moabit

Am 29.05.20 waren wir zu Gast beim Kiezradio in der Rigaerstraße, organisiert durch die Solidarische Jugendbewegung, um auf die Situation in deutschen Knästen aufmerksam zu machen. Unter anderem kamen auch die Angehörigen eines Gefangenen aus Moabit zu Wort – zuvor veröffentlichten sie schon einen Bericht, an dieser Stelle kann in den Mitschnitt eines Telefoninterviews mit ihnen reingehört werden, welcher auch beim Kiezradio zu hören war: https://criminalsforfreedom.noblogs.org/post/2020/06/09/audio-interview-...

Danke an alle, die beim Kiezradio da waren, zuhörten und uns im Nachhinein vor allem solidarische Grüße für den Gefangenen und die Angehörigen mitgaben. Solidarische Botschaften können gerne weiterhin an uns geschickt werden, wir leiten diese weiter.

DNA-Analyse wegen veränderter Bundeswehr-Werbung unverhältnismäßig

„Unbequemes Adbusting ist grundrechtlich geschützt.“ Das schreibt der Bremer Professor für Staatsrecht Andreas Fischer-Lescano in einen aktuellen Beitrag für Verfassungsgblog.de. Vor dem Hintergrund des in aller Regel geringen Sachschadens durch Adbusting entstünde der Verdacht, dass der Ermittlungseifer vom Inhalt der Adbustings befeuert werde, wenn diese sich kritisch mit Polizei, Geheimdiensten und Bundeswehr auseinandersetzten: „Das Vorgehen gegen spezifische Meinungsinhalte wird von Art. 5 GG grundsätzlich untersagt. Es wird Zeit, dass die deutschen Sicherheitsbehörden diesen Grundsatz auch dann beherzigen, wenn es um Adbusting geht, das sich kritisch mit ihren Praxen und Imagekampagnen auseinandersetzt.“

B: Adbusting und Widerstand gegen Polizeigewalt – hier und überall

 

Adbusting und Widerstand gegen Polizeigewalt – hier und überall

 

In der Nacht vom 21.05.2020 haben Unbekannte ein Werbeplakat der Polizei Berlin mittels Kleister und Papier inhaltlich korrigiert. Wo sich das Plakat ursprünglich auf die vielseitige Einsatzfähigkeit der Berliner Beamt*innen bezog, thematisiert die gebustete Version nun die herrschaftssichernde und somit gewaltausübende Funktion polizeilicher Institutionen mit folgenden Spruchbändern: “Kann Herrschaft sichern. Kann unterdrücken.”

 

 

 

 

(B) Munition bei Nordkreuzmitglied Marco G. stammt auch aus Berliner LKA

Marco G. Elitepolizist und früherer Elitesoldat ist Mitglied im Nordkreuznetzwerk.
2017 und 2019 gab es bei ihm in Banzkow (Mecklenburg-Vorpommern) Hausdurchsuchungen. Bei diesen wurden große Mengen an Waffen und Munition gefunden. Unter anderem mindestens 12000 Patronen aus Beständen von Bundeswehr und Polizei.
In dieser Doku https://www.zdf.de/dokumentation/zdfinfo-doku/rechte-verschwoerer-angrif... gibt es bei Minute 33:20 eine Karte die zeigt an welchen Orten die entwendete Munition mit ihrer individuellen Los Nummer gelistet ist.
Auch das Berliner LKA befindet sich mal wieder darunter.

Freiberg (Sachsen)-Spontandemonstration "Gegen Rassismus und Polizeigewalt!"

 

Gestern Abend trafen wir uns in Freiberg, um entschlossen gegen rassistische Polizeigewalt zu demonstrieren.

 

Support the 2 comrades from Thessaloniki,Greece - Firefund campaign

The 2 comrades were arrested on 27/5/20, at Thessaloniki, Greece. They are accused of attempting an explosion, possession of explosives, violence against employees, disobedience and criminal conspiracy according to a made-up indictment. At 1/6 they were released on the following terms:

  1. To give presence 3 times a month at a police station,
  2. Prohibition of leaving the country and
  3. to pay a guarantee-bail of € 10,000 for each one (a total of € 20,000) by 15/06.

In order to ensure that the required amount is covered, so that the comrades are not remanded in custody, we use every means available for financial support. Thus we created this firefund campaign.

Solidarity is our weapon against state’s repressive tactics.

[RMK/S] RASSISMUS TÖTET – gegen rassistische Polizeigewalt in den USA und weltweit

+++Bereits zum zweiten Mal diese Woche fand in Stuttgart eine Kundgebung zum Gedenken an den von Bullen ermordeten George Floyd und gegen rassistische Polizeigewalt statt+++

Athen: Informationen zur kürzlichen Abschaltung des Servers espiv.net

Am Donnerstag, den 21.5. hat die Leitung der Panteion-Universität den Server von espiv.net außer Betrieb genommen. Grund ist eine Beschwerde wegen Urheberrechtsverletzung gewesen. Zu diesem Vorgang neben die Betreiber*innen von espiv.net Stellung und bitten um Solidarität.

Seiten

Repression abonnieren