1.Mai - Spontandemo in Prenzlauer Berg - #nichtaufunseremruecken

Auf weiteren Bannern waren Forderungen zu lesen, wie zum Beispiel: "Grenzen sprengen, Lager schließen. Solidarität nicht nur in Corona-Krisen!" und "P-Berg Nazifrei, nicht nur am 1.Mai". Letztere Losung ist eine direkte Bezugnahme auf die Querfrontdemo, die auch am 1. Mai am Rosa-Luxemburg-Platz statt fand.

Während der Spontandemo wurden an die Parkbesucher*innen Flyer verteilt. Das Infomaterial, als auch das Anliegen der Demo, wurde von den Umstehenden positiv aufgenommen.
Die Polizeiwannen und ihre Besatzung, die im Anschluss in den Park fuhren, konnten keine Demoteilnehmer*innen dingfest machen und mussten unverrichteter Dinge wieder abziehen.

Die Spontandemo war Teil der Kampagne "Nicht auf unserem Rücken!", in deren Rahmen am 1. Mai bundesweit von revolutionären Gruppen öffentliche Aktionen durchgeführt wurden.

Kurze Demo langer Text?

Auch wenn die Aktion nicht lange ging, wollen wir noch ein paar Gedanken zum Thema Versammlungsfreiheit weitergeben, die wir u.a. am Diskursmanöver der Rechten aufgezogen haben. Aktionen macht mensch im Besten Fall ja nicht der Aktion halber.

Die Angst wegschmeißen.

Die Demo war, weil sie eben nicht angemeldet war, eine praktische Kritik an den aktuellen Versammlungsrechtseinschränkungen. Die Teilnehmer*innen mussten sich somit keiner Personalienfeststellung unterziehen  und konnten aus der Aktion auch Mut schöpfen. Und der ist nötig, denn die letzten Wochen hatten auch auf viele Aktivist*innen eine verunsichernde Wirkung. Sich dem Gefühl der Aussichtslosig- und Handlungsunfähigkeit hinzugeben, bedeutet die vorhanden Spielräume dem Staat oder den Rechten zu überlassen.

Rechter Takeover

Die Einen setzen sich als Verteidiger*innen der Demonstrationsfreiheit in Szene und kapern erneut ein linkes Thema, während die Linke mal wieder hilflos zuschaut. Die andere Fraktion hat mit dem (sehr notwendigen!) Infektionsschutz jetzt ein Instrument in der Hand, mit der sie schon jetzt die Versammlungsfreiheit nach eigener Interpretation beschränken kann. Derzeit zwar gemäßigter als es die Faschist*innen nach der Machtübernahme/-gabe tun würden, aber ausreichend genug um schon jetzt breiten Protest, z.B. gegen Lohnkürzungen, zu unterbinden.

Einer Rechten, die die Auswirkungen des neuartigen Coronavirus in weiten Teilen nicht ernst nimmt und sich darum ungeniert in großer Anzahl versammelt, fällt es spielend leicht sich als die jenigen zu inszenieren, die sich jetzt trauen auf die Straße zu gehen. So lange das massenhafte Sterben, wie u.a. in einer Vielzahl von lateinamerikanischen Ländern, durch unseren Lebensstandard abgefedert wird, können die Coronaleugner*innen hier ihr privilegiertes Spiel weitertreiben.

Die Linke verlagert ihre Aktivitäten gerade verstärkt in den Bereich der Medienformate, geht öfter sprühen oder schreibt Texte, für die Informationsarbeit und zur persönlichen Kompensation der "Coronakrise". Den Kampf um Deutungsgshoheit werden wir aber gegen die Rechten so nicht gewinnen. Es ist ihnen egal was im letzen Krisenpodcast der linken Gruppe XY gesagt wurde. Wer an Theorien wie "QAnon" glaubt dem*der ist nicht zu helfen und der*die ist auch nicht erreichbar. Antifa-Recherche kann weiteren Zulauf zu ihren Veranstaltungen einschränken und die bisher wohlwollende Presseberichterstattung beeinflussen.

Einen eigenen Ausdruck schaffen

Die Gegenproteste suggerieren oberflächlich betrachtet, dass wir zum Thema selbst nichts beizutragen hätten. Unsere eigene Ausdrucksform bleibt auf der Strecke, da jede noch so kleine Versammlung, auch bei der freiwilligen Einhaltung des Infektionsschutzes, von den Cops durch Gängelung, der ursprüngliche Charakter genommen wird.
Es braucht Strukturen, Bilder und praktische Aktionen die zeigen, dass es immer noch die revolutionäre Linke ist, die Freiheitsrechte und Freiheit erkämpft. Stuttgart hat an diesem 1.Mai mit einer eindrucksvollen unangemeldeten Demonstration vorgelegt ( https://m.youtube.com/watch?v=1ddKB2P1MCY&feature=youtu.be ). Solche Aktionen strahlen nicht nur nach innen, sondern können in Verbindung mit Medienarbeit auch ein breiteres Publikum erreichen. Die Sponti in Berlin ist mit der in Stuttgart zwar nicht zu vergleichen, das Video zur Aktion in Berlin zählt aber bei Twitter und Instagram zusammen am 2. Mai insgesamt 11.4000 Views.

Die Spielräume sind da. Es gilt diese zu nutzen so lange sie vorhanden sind. Ob nun durch unangemeldete Aktionen oder legale Kundgebungen, denen eine offensive politisch-juristische Auseinandersetzung über Teilnehmer*innenzahlen vorraus geht.

Die Sponti war ein erster vorsichtiger Versuch sich aus der Ungewissheit zu lösen, was gerade noch möglich ist. Haltet euren Kreis klein, bleibt mit anderen Kreisen über Deligierte in Kontakt, macht öfter Sachen zu denen ihr euch nicht öffentlich verabredet und dokumentiert die Aktionen soweit es die Sicherheit zulässt.

Und bitte denkt dran: verhaltet euch dabei nicht wie linke Impfgegner*innen. Achtet auf euch und eure Gesundheit. Die Pandemie ist real und sie ist tödlich.

Prangert den deutschen Spargel-Chauvinismus und die Situation in den griechischen Camps an. Unterstützt Arbeitskämpfe und führt sie selber in eurem Betrieb.

Coronakrise? - Nicht auf unserem Rücken!

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