Weltweit

Liebe Genoss:innen,

auch wir möchten heute noch kurz ein paar Worte verlieren. Zu Maja, der Auslieferung und zum Prozess wurde schon einiges gesagt. Wir wollen uns nicht wiederholen und schließen uns dem Gesagten an – möchten aber nochmal auf den Aspekt eingehen, der sich als Thema aufdrängt: die veränderten Bedingungen für Antifaschist:innen heute.

Die US Bundesbehörde ICE terrorisiert nicht nur die us-amerikanische Bevölkerung. Sie hat auch dem zuvor bereits im leichten Niedergang befindlichen Monster der privaten Gefängnisindustrie zu neuem Wachstum verholfen. Die überwiegende Mehrheit der Gefängnisse, in die Trumps Regime Menschen verschleppen lässt, wird von privaten Konzernen betrieben. Derzeit sitzen auch Abgeordnete der Republikanischen und der Demokratischen Partei im US Kongreß, die in ihrer Wahlkampagne finanzielle Unterstützung von Lobbyist*innen der Gefängnisindustrie erhalten haben, wie eine aktuelle Untersuchung von "The Appeal" aufzeigt.

Es scheint, als habe die Anti-Atomkraft-Bewegung in Frankreich und weltweit ihren Höhepunkt längst überschritten. Und doch rückt das Thema Atomenergie heute wieder in den Mittelpunkt des Interesses. Wenn wir auf die aktuellen militärischen Konflikte zwischen verschiedenen Atommächten schauen, die fast bereit sind, den Knopf zu drücken, der das globale Kräfteverhältnis neu ordnen würde; wenn wir uns die Entwicklung des nationalen „zivilen” Atomprogramms (Wiederbelebung der Atomkraft) vergegenwärtigen oder die schrittweise Umsetzung eines völlig unverantwortlichen Konzepts zur Entsorgung radioaktiver Abfälle, dann macht das unseren Blick in die Zukunft noch zusätzlich düsterer.