Dresden

[DD] Kritik am Output der Initiative FEMINISTISCHER BLOCKieren

Wenn mensch den Blog (femblockdd.blackblogs.org) der Initiative FEMINISTISCHER BLOCKieren aufmerksam durchliest, stechen abseits des 1 mal 1 feministischer Praxis in verschiedenen Texten vor allem einige kritikwürdige Punkte in dem Text "Was bedeutet feministischer BLOCKieren?" (https://femblockdd.blackblogs.org/2019/02/04/was-bedeutet-feministischer...) ins Auge. Um eben diesen Text und die verbundene Kritik aus anarchafeministischer Perspektive soll es an dieser Stelle gehen.

Infostand zur Situation von politischen Häftlingen in der Türkei an der EHS Dresden

 

Wir als AstA und Studierende Evangelischen Hochschule für Soziale Arbeit haben am 28.01.2019 auf dem Campus einen Infostand zur Situation von Gefangenen in der Türkei durchgeführt. Es wurde über die Situation einzelner Gefangener in der Türkei informiert, Briefe geschrieben und eine kleine Ausstellung präsentiert. In den zwei Stunden konnten wir viele gute gespräche mit den Studierenden führ und ein wenig für das Thema sensibilisieren.

 

Darüber hinaus haben wir einen Brief an Adil Demirci verfasst, der in den nächsten Tage an den in Türkei inhaftiert Sozialarbeiter und Journalist gesendet wird. Anbei findet ihr sowohl den Brief, als auch eine offene Erklärung.

 

Wir werden weiterhin aktiv bleiben - in der Hochschule und überall.

 

 

 

 

Solidarität mit der Gelbwesten-Bewegung – gegen Polizeigewalt und soziale Sicherheit für alle

Im Rahmen der Großdemonstration am 26.01.2019 gegen das geplante sächsische Polizeigesetzt, gab es eine Aktion um sich mit den Gelbwestenprotesten zu solidarisieren. Soziale Sicherheit für alle, gegen die Polizeigewalt und die Militarisierung von Polizei überhaupt waren dabei der Fokus.
Wir haben hier den Redebeitrag dokumentiert und wollen euch noch auf einen Text zu den Protesten in Frankreich hinweisen, der im neuen Circle-A erschienen ist.

Viel Spass beim Lesen.

26.01 Dresden Demo "Polizeigesetz Stoppen"

Bereits am 30.01. könnte es soweit sein, dass Sachsen ein neues Polizeigesetz bekommt. Unter dem Vorwand, für Innere Sicherheit sorgen zu wollen, werden Grundrechte in Zukunft massiv eingeschränkt. Im gleichen Atemzug werden die Befugnisse der Polizei, sowie deren militärische Aufrüstung vorangetrieben. Auch der öffentliche Raum soll künftig umfassend mit Kameraüberwachung und Gesichtserkennung ausgestattet werden. Und das alles, obwohl die niedrigste Kriminalitätsstatistik seit 25 Jahren vorliegt!

Samstag, 26.1.2019
13 Uhr
Wiener Platz (Hauptbahnhof)

Circle-A #7 aus Dresden - Stoppt das neue Polizeigesetz in Sachsen

Wir würden euch ja ein schönes neues Jahr wünschen, aber betrachten wir dieses Jahr realistisch, so wäre dieser Wunsch heuchlerisch. 2019 stehen uns viele Herausforderungen bevor, die das Jahr eher zu einem komplizierten als zu einem schönen machen könnten. Verdammt, einige hier in Dresden denken sogar schon darüber nach, ihr Zeug zu packen und an einen warmen Ort zu ziehen, weil die Möglichkeit besteht, dass die AFD stärkste Partei bei den diesjährigen Landtagswahlen wird. Also sollten wir uns viel Kraft in diesem Kampfjahr wünschen. Oder auf ein gutes, solidarisches Jahr hoffen.

Aufruf zum linksradikalen Block am 26.01.2019

Kämpfen wir gemeinsam gegen diese ungerechte Gesellschaft und ihr Polizeigesetz! Wir rufen daher alle linken Kräfte dazu auf, gemeinsam einen linksradikalen und internationalistischen Block auf der Großdemonstration in Dresden am 26.01.19 zu bilden!

Geschenk für Burschenschaft

wir haben den faschistischen burschen der salamandria einen besuch abgestattet.

[DD] Arne Schimmer abgezogen (Auswertung I)

Anfang Juli 2018 wurde dem NPD Funktionär Arne Schimmer in einer Bibliothek in Dresden sein Rechner abgenommen. Uns wurde das Material zugespielt, nach der ersten Sichtung und der Masse an Informationen, erscheint es sinnvoller nicht alle Daten in einer Veröffentlichung zu publizieren. Deswegen werden wir in den nächsten Monaten immer wieder ausgewertete Inhalte seines Laptops hier veröffentlichen. In der ersten Auswertung soll es um die Zeitschrift „Hier & Jetzt“ gehen deren Chefredakteur Arne Schimmer gewesen ist. 
 
„Hier & Jetzt“
Die Zeitschrift „Hier & Jetzt“ wurde zum ersten Mal im Dezember 2005 veröffentlicht und erschien im Jahr 2013 das letzte Mal. 2009 übernahm Arne Schimmer von Angelika Willig den Chefredakteursposten und hatte ab diesem Zeitpunkt Zugang zu den Daten aller AbonnentInnen und FörderInnen. Diese Daten fanden sich auch auf dem Rechner von Schimmer. Die vollständigen Listen der AbonnentInnen sind im Anhang unter diesem Text zu finden.
Im November des letzten Erscheinungsjahres setzte sich die LeserInnenschaft wie folgt zusammen (Stand vom 13.11.2013):
Normalabo:                        249
Ermäßigtes Abo:                37
Auslandsabo:                     18
Geschenk- und Freiabo:     9
Förderabo:                         21
Anhand dieser Zahlen lässt sich davon ausgehen, dass im Jahr 2013 ca. 8.000 € allein über Abos eingenommen wurden.
Die weitere Sichtung des Materials ergab außerdem, dass Schimmer noch weitere Aufgaben für das Magazin übernahm. Neben dem Schreiben von eigenen Texten und dem führen von Interviews, kümmerte sich Schimmer auch um die Akquise von neuen LeserInnen oder um das Sammeln von Spenden auf rechten Veranstaltungen. Unterstützung erhielt er dabei von Ute Richter, welche damals ebenfalls Mitarbeiterin der NPD Fraktion im Sächsischen Landtag (Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit) war und administrative Tätigkeiten, wie zum Beispiel das Versenden von Rechnungen, übernahm.Vor Ute Richter erledigte die Rechnungsverwaltung/BuchhaltungSusann Staudte aus Pirna. Staudte arbeitete auch im Landtag für die NPD (ebenfalls Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit) und trat 2009 für die NPD in Pirna zur Kommunalwahl an.
DieVerstrickung zur NPD sollte offensichtlich weder in der Öffentlichkeit noch bei den LeserInnen allzu deutlich werden.Außerdem wäre das arbeiten an einem eigenständigen Unternehmen während der Arbeitszeitensicher nicht gern von der Landtagsverwaltung gesehen worden.
So heißt es in einer E-Mail explizit:
 "Bitte nicht von der Landtagsemailadresse aus antworten". 
Neu Rechte Zeitschriften störte jener Zusammenhang wenig, so war in diesenfolgendes zu lesen:
Ein junges Periodikum“, das „durch eine gelungene Gestaltung und einen diskutablen, bisweilen überaus informativen Inhalt ins Auge fällt.“(Junge Freiheit) und in der Sezession: Schillerndes Intelligenz-Blatt“…Formal-optisch präsentiert es sich in einer denkwürdigen heroischen Coolness, inhaltlich probt es den intellektuellen Anschluß an zeitgenössische Debatten.“ 
Ab 2009 fungierte das "Bildungswerk für Heimat und nationale Identität e.V" als Herausgeber, wie aus einem internen Protokoll einer Mitgliederversammlung hervorgeht.Auch dieses findet sich unter dem Text.

Zine Circle-A #6 aus Dresden

Es war einmal im Jahr 2006/2007. da druckten wir dieses kleine Magazin in unserer Stadt auf einem neu gekauften Drucker. Wir haben uns auf die Reaktion der Leute gefreut, die es auf die Straße tragen würden – es sollte zumindest Revolution lostreten! Die Arbeiter*innen würden aufstehen und sich organisieren, die Studierenden würden in einen unbefristeten Streik treten und Militär und Polizei würden sich anschließen. Ich denke, viele Leute erwarten so etwas von ihrer ersten Veröffentlichung. Sie wird die Welt hier und jetzt verändern. Richtig?

 

Banner gegen autoritäre Staatsgewalt - #NoPolG

Kran mit Banner: Gegen autoritäre Staatsgewalt

Ergänzung zur Aktionserklärung: Am frühen Morgen vom 15.11. haben wir in Dresden an der Augustusbrücke drei Banner an einem Kran befestigt. Sie tragen die Schriftzüge "17.11.2018", "# NO POLG" und "GEGEN AUTORITÄRE STAATSGEWALT". Wir verstehen sie als Teil der Aktionswoche gegen das neue Polizeigesetz in Sachsen.

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