Sachsen

Pandemie „künstlich geschaffen“?

Virus

Die sächsische AfD verbreitet auf offiziellen Parteiwebsites eine wirre Verschwörungserzählung zur Corona-Pandemie: Demnach seien der Ausbruch und die Bekämpfung des Virus geplant worden. Die Rede ist von einflussreichen „Initiatoren“ und gezielten Infektionen. Belege? Gibt es nicht. Die Fake-Geschichte stammt offenbar aus dem Umfeld eines Landtagsabgeordneten.

Landtagsdebatte: AfD nennt Corona-Bekämpfung „populistisch“

Zwerg

In der Landtagssitzung war die Corona-Pandemie erneut das wichtigste Thema – und einmal mehr änderte die sächsische AfD ihre Linie. Bisher war ihr die Regierung zu lasch, diesmal forderte sie den Ausstieg aus allen Eindämmungsmaßnahmen, sprach von „Willkürentscheidungen“. Die anderen Fraktionen hielten dagegen und zeigten, dass es der extrem rechten Fraktion extrem an Detailwissen fehlt.

Verfassungsschutz beobachtet den „Flügel“ auch in Sachsen

Das sächsische Innenministerium hat erstmals bestätigt, dass der verfassungsfeindliche AfD-Flügel auch im Freistaat ins Visier genommen wird. Besonders viele Erkenntnisse hat man beim zuständigen Landesamt für Verfassungsschutz aber angeblich nicht. Dort beruft man sich auf Quellenschutz.

Respekt unter Rechten

Tino Chrupalla

Die „Dresdner Erklärung“ macht in der AfD die Runde. Der plakativen Aufforderung zur Einheit schließen sich auch bekannte Mitglieder an, viele Unterzeichner*innen haben Parteiämter und Parlamentsmandate. Doch es gibt auch Kritik aus den eigenen Reihen und ernste Zweifel an den angeblich guten Absichten. Am Ende könnte der Text vor allem dem Verfassungsschutz in die Hände spielen.

[Sachsen] #TrotzAlledem

Corona und autoritärem Staat trotzen: Solidarität und Freiheit in der Krise

„Dresdner Erklärung“: Startschuss für den neuen Flügel?

Die Spitzen der sächsischen AfD werben für die Einheit ihrer Partei und sammeln bundesweit Unterschriften. An erster Stelle steht der Parteivorsitzende Tino Chrupalla, auffällig viele Unterstützer*innen kommen vom verfassungsfeindlichen Flügel. Der soll sich eigentlich auflösen – sortiert sich aber offensichtlich neu.

Menschenverachtender Plan: AfD will „Herdenimmunität“ für Sachsen

Die AfD-Landtagsfraktion will einen raschen Ausstieg aus den Anti-Corona-Maßnahmen und dem Virus freien Lauf lassen. Sie beruft sich auf ein angeblich günstiges „Kosten-Nutzen-Verhältnis“, für das die Wirtschaft viel und Menschenleben wenig zählen. Bürger*innen sollen auf „Eigeninitiative“ setzen, Unternehmen dagegen auf Geld vom Staat.

Sachsen: Faschistischer Ostergruß

Urban

Mit einer eigenwilligen Osterbotschaft will der säschsische AfD-Chef Jörg Urban Gläubige wie Ungläubige ansprechen und zeigen, dass bei seiner Partei Gesundheit vor Profit geht. Doch das stimmt nicht. Was Urban darüber hinaus zu sagen hat, passt auch weder zum christlichen, noch zum Familienfest. Er zitiert den rumänischen Faschisten Mircea Eliade – und zwar falsch.

[Le] Rote Hilfe Monatsrückblick März 2020

Im letzten Monat März gab es repressionstechnisch Einiges – auch außerhalb von Corona- das wir für euch zusammenfassen wollen:

AfD bei Corona-Sondersitzung: „Politklamauk“ reicht nicht mehr

Weigand

Der Sächsische Landtag hat heute mit breiter Mehrheit umfangreiche Mittel für Corona-Hilfsmaßnahmen freigegeben. Auf die Stimmen der AfD kam es dabei nicht an, nützliche Vorschläge hatte die Fraktion nicht dabei. Der Vorsitzende Jörg Urban beschwerte sich dafür einmal mehr über eine angebliche „Ausgrenzung“.

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