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AfD-Verbot jetzt prüfen!

Der Verfassungsschutz hat die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch eingestuft. Damit wird ein Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht deutlich wahrscheinlicher. Doch dafür muss die neue Bundesregierung jetzt handeln – und ein AfD-Verbot ernsthaft prüfen. Unterzeichne unseren Appell an Bundeskanzler Friedrich Merz!

https://aktion.campact.de/rechtsextremismus/afd-verbot-pruefen/teilnehmen

UNSERE FORDERUNG

Appell-Empfänger

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU)
Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD)
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU)

Die AfD ist eine rechtsextremistische Partei. Das war längst offensichtlich – jetzt ist es offiziell: Der Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein.

Bisher haben Sie gezögert, ein AfD-Verbot zu unterstützen – aus Sorge, vor dem Bundesverfassungsgericht damit zu scheitern. Doch mit dem über 1000 Seiten starken Gutachten des Verfassungsschutzes hat sich die Lage grundlegend geändert. Die AfD ist verfassungsfeindlich, das ist die klare Einschätzung der Expert*innen.

Die Bundesregierung muss jetzt ein Verbotsverfahren auf den Weg bringen. Andernfalls sendet sie ein gefährliches Signal: Die AfD darf offen gegen die Verfassung agieren – ohne Konsequenzen.

Deshalb fordern wir: Arbeiten Sie umgehend einen Antrag auf ein Verbot der AfD aus und prüfen Sie ihn auf Erfolgsaussichten.

Antinational in die Offensive!

Seit Monaten erleben wir einen nationalistischen Aufschwung in nahezu allen Bereichen des Lebens.

Neben den bekannten innerdeutschen Rechtsextremen Gruppierungen von neuen Jungen Nazis bis friedensbewegten Reichsbürgern sehen wir auch den internationalen Nationalismus auf dem Vormarsch. USA, Russland, Nahost und dutzende weitere. Überall wird nach starken Staaten, mehr Grenzen und damit mehr Konflikten gerufen.

Diese nationalistischen Bestrebungen gibt es auch in Teilen der dogmatischen Linken und sind als solche zu kritisieren.

Besonders der völkerrechtswidrige Krieg Israels nach den menschenverachtenden Anschlägen der Hamas ist ein Kondensationspunkt dieses Nationalismus.
Dabei kann und wird es keinen Frieden geben, ohne die Aufgabe von Macht- und Herrschaftsraum. Dieses Bestreben zu überwinden muss Ziel aller sein, die für Frieden eintreten.
 Eine absolute Solidarität mit Israel oder Palästina (so wie sie von vielen Gruppen gefordert wird) ist die gleiche populistische Bauernlogik, mit der auch die AfD und Trump ihre Anhänger gegen Andersdenkende aufhetzen.

Für uns war der 1. Mai in Frankfurt Auslöser und Tiefpunkt. Wie bereits in den Vergangenen Jahren gab es einen Pro-Palästina-Block mit seinen ewig gleichen antisemitischen Narrativen. Schlimm genug, dass es nationale Blöcke auf einer Demo geben muss, aber dass dann sogar der anarchistische Block mit Kufiya und Palästinensischer Flagge vereinnahmt wird, ist einfach unnötig.

Es gab schon in den vergangenen Jahren wiederholte Versuche die Orga des 1.Mai zu einem gemeinsamen Ausdruck zu bewegen, leider ohne Erfolg.

Für uns war es der letzte autoritäre und nationale 1.Mai in Frankfurt. Wir rufen dazu auf den 1.Mai sinnvoll zu nutzen und sich den unzähligen Faschoaufmärschen an diesem Tag entgegen zu stellen.

Gegen jede Form von Staat und Nation.
Gegen Krieg.

Verbrennt eure scheiß Nationalfahnen und werdet wieder Teil einer Internationalen Bewegung.

Berlin: Antimilitarist*innen üben Adbusting gegen Veteranentag

Das Antimilitaristische Aktionsnetzwerk in der DFG-VK war in Berlin unterwegs. Die Aktivist*innen veränderten im Rahmen eines Skillshares zu Kreativprotest Werbe-Plakate der Berliner Verkehrsgetriebe (BVG) mit Farbe und Schablonen. Nach der künstlerischen Bearbeitung trugen die BVG-Plakate die Aufschrift: „Nahverkehr statt Bundeswehr!“ Diese platzierten die Teilnehmenden unerlaubt in Werbevitrinen des Nahverkehrs. Zum Öffnen der Vitrinen verwendeten sie handelsübliche Rohrsteckschlüssel aus dem Baumarkt. „Das gemeinsame Erstellen echter Adbustings war ein Highlight!“ freut sich eine der Teilnehmenden des Skillshares. Mehr Bilder von der BVG-Adbusting-Aktion gibt es auf der Seite der Werkstatt für Antifaschistische Aktionen (w2a).

Diskussionsbeitrag zu den "Chaostagen" und zum Fall Lorenz

Als einige Angehörige einer Bewegung, die versucht, soetwas wie Gerechtigkeit für die Opfer von Polizeigewalt und ihre Angehörige herzustellen sowie Schutz für uns alle als potentielle Opfer staatlicher und systemischer Gewalt zu bieten, wenden wir uns an die Initiative „Gerechtigkeit für Lorenz“ sowie an alle, die so wie wir etwas tun wollen.  

 

BVG-Adbustings fordern „Nahverkehr statt Bundeswehr!“

Die Aktiven aus der Werkstatt für Antifaschistische Aktionen (w2a) haben wieder zugeschlagen! Am 1- Mai-Wochenende waren sie in Berlin unterwegs. Die Aktivist*innen veränderten Werbe-Plakate der Berliner Verkehrsgetriebe (BVG) mit Farbe und Schablonen. Nach der künstlerischen Bearbeitung trugen die BVG-Plakate die Aufschrift: „Nahverkehr statt Bundeswehr!“

 

Freispruch für Benni

Das OLG Sachsen lehnt die Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen die Entscheidung des Landgerichts vom 23.08.2024 ab. Damit darf jeder Vorwurf außerhalb des einfach Landfriedensbruchs ohne zuordbare Tathandlung nicht mehr verfolgt werden bei einem kommenden Gerichtsprozess. Das kommt einem Freispruch gleich zumindest für alle anderen ursprünglich vorgeworfenen Delikte wie Körperverletzung, und versuchter Mord. Gegen diese Entscheidung können auch keine Rechtsmittel mehr eingelegt werden. Das war es also!

Podcaststudio besucht - Freiheit für Daniela!

Als im Februar 2024 Daniela Klette nach über drei Jahrzehnten Flucht, mitten in Berlin Kreuzberg verhaftet wurde, staunten die Macher des Podcasts „Legion: Most Wanted“ nicht schlecht.
Der ebenfalls in Berlin Kreuzberg produzierte und Ende 2023 erschienene Podcast, beschäftigte sich doch noch genau mit diesem Thema.
Zwar blieb damals noch zum Ende des Podcasts hin offen, wo sich Daniela Klette nun aufhielt und als welche Person sie wohl leben würde. Jedoch wurden allerlei Spuren verfolgt, Interviews geführt, und Leute belästigt. Nicht zuletzt wurde sich in einem Tanzstudio anmeldet, um dort unter Legenden Leute nach Daniela auszufragen. Es wurde unter Verletzung des Datenschutzes auf die KI Bildsuchmaschine PimEyes zurückgegriffen, die dann letztendlich einen entscheidenden, aber rechtlich absolut fragwürdigen Hinweis gegeben zu haben scheint.
Und genau da liegt der springende Punkt, denn in der Herbsttagung 2024 des BKA, stürzte sich Holger Münch, Präsident des BKA, auf das offensichtliche „Befugnisdefizit“, was im Falle Klettes deutlich geworden ist.

1. Mai 2025 Banner-Drop Mannheim

Mannheim, 01. Mai 2025

 

 

Am Rande der revolutionären 1. Mai-Demonstration in Mannheim haben unbekannte Aktivist:innen ihre Solidarität mit den Kämpfen der Arbeiter:innenklasse durch einen Banner-Drop und den Einsatz von Pyrotechnik zum Ausdruck gebracht. Von der 100 Meter hohen Neckaruferbebauung wurde der Protest sichtbar gemacht – eine starke Geste der Unterstützung für diejenigen, die sich Tag für Tag für gerechte Arbeitsbedingungen, faire Löhne und eine bessere Zukunft einsetzen.

Gehts scheissn - Maibaum verzieren statt Acker asphaltieren!

Heute in den blauen Morgenstunden wagten sich einige Baumhausmoglis aus den (nicht mehr existierenden) dicht bewachsenen Baumkronen der Au und begaben sich auf rasierteres Gelände. Auf dem Hauptplatz der Betonhauptstadt Österreichs stand ein kahlgeschorener Maibaum, drum nahmen sie sich ein Herz und schneiderten dem kahlen Baum ein Kleid. In wankenden Höhen wurde der Baum eingekleidet und stand dann einige Stunden so da bis wahrscheinlich irgendein Kiwara ihm das Kleid wieder vom Leibe riss. Nun fordern die Baummoglis eingekleidete Bäume, denn nackt in der Öffentlichkeit sein ist ja ILLEGAL! Außerdem Ökoklos in der Betonhauptstadt, denn wo soll eins denn scheissen gehn.

FREE ALL TREES! Fischa Au bleibt!

Warum wir das SPD-Büro in Mainz verschönert haben

Aktiv gegen die SPD aus Hass auf den Koalitionsvertrag

Das war der revolutionäre 1. Mai 2025 in Augsburg

+++ 600 Personen auf Revolutionärer 1. Mai Demo +++ Beteiligung an DGB Demo +++ 100 Personen auf Sponti nach Revolutionärer 1. Mai Demo

 

Adbusting in Berlin: „Freiheit für die Frauen in Afghanistan“

Die Werbevitrine der Bushaltestelle vor dem Berliner Hauptbahnhof fordert heute am 4. Mai "Brot, Arbeit, Freiheit" für die Frauen in Afghanistan. Teilnehmer*innen des Skillshares für Kreativprotest gestalteten dafür ein Werbeplakat um. Auf dem Plakat ist ein Bäcker zu sehen, dem die Aktivist*innen eine Sprechblase mit der Forderung "Freiheit für die Frauen in Afghanistan" verpassten. Weiter unten steht auf dem Plakat: "Freiheit zu lernen, zu leben, zu sein". Das Skillshare für Kreativprotest am ersten Maiwochenende in Berlin war eine Veranstaltung der Werkstatt für antifaschistische Aktionen und des Antimilitaristischen Aktionsnetzwerks in der Friedensgesellschaft DFG-VK. Eine Teilnehmer*in erklärt im Folgenden den Hintergrund und die Forderung des Plakats genauer.

Bericht der organisierten autonomie zum 1. Mai 2025

Der 1. Mai ist Kampftag der Arbeiter*innenklasse. An diesem Tag führen wir unsere Kämpfe zusammen, machen den Aufbau von Gegenmacht sichtbar, tragen den Bruch mit den herrschenden Verhältnissen auf die Straße und zeigen, wofür wir kämpfen. Der 1. Mai steht außerdem dafür, dass wenn wir uns als Klasse organisieren und gemeinsam handeln, wir die bestehenden Verhältnisse auch grundlegend verändern können. Daher ist der 1. Mai ein zentraler Bezugspunkt unserer Organisation. Diese Bedeutung spiegelte sich auch in diesem Jahr wieder: Wie bereits im vorherigen Jahr [Bericht 2024] entwickelten wir einen gemeinsamen Ausdruck mit inhaltlichen Leitlinien, die sich u.a. in dem gemeinsamen Motto: „Heraus zum revolutionären 1. Mai! Für die soziale Revolution! Gemeinsam gegen Sozialraub, Faschismus und Krieg!“ widerspiegelten. [Sonderseite].

17. Mai 2025 "Remigration Summit" mit Paludan

Am 17. Mai 2025 soll ein sogenannter "Remigration Summit" in Mailand stattfinden. Einer der Teilnehmer: Rasmus Paludan – rechtsextremer Brandstifter aus Dänemark, verantwortlich für internationale Eskalationen, Pogromstimmung und diplomatische Krisen. Der Treffpunkt wird bisher geheim gehalten. Antifaschistische Reaktion dringend nötig.

Anna und Arthur wollens wissen.

Am 29.04.2025 erklärte der Leipziger Ermittlungsausschuss (EA) für den 1. Mai bis in den Abend für alle erreichbar zu sein (1). Und „bald eine ausführlichere Position“ zu autoritär-kommunistischen Gruppen zu veröffentlichen. Dies ist in sofern bemerkenswert, weil in der Vergangenheit nur die Ortsgruppe der Roten Hilfe in Leipzig mit Stellungnahmen und Positionen in Erscheinung getreten ist (2). Zudem in den letzten Jahren für den 1. Mai in Leipzig keine vergleichbare Ankündigung vom EA zu finden ist.

 

 

Hups, da fiehl der Hochstand

In der Nacht vom 2.5. auf den 3.5. haben wir  mehrere Hochstände gefällt

Statement besorgter Feministinnen über Indymedia

Regionen: 
Berlin

Statement zu linkem Influencer El Hotzo

Regionen: 
Afrikanische Straße 74 13351 Berlin – Wedding
Themen: 
Feminismus
Gender
Kultur
Medien
In den letzten Monaten wurden durch mehrere ehemalige Partnerinnen von Sebastian H., bekannt als El Hotzo, schwerwiegende Vorwürfe öffentlich gemacht. Diese betreffen emotionalen und psychischen Missbrauch, Machtmissbrauch innerhalb von Beziehungen sowie auch den expliziten Vorwurf des sexuellen Missbrauchs. Trotz der Schwere der Vorwürfe hat H. in seiner öffentlichen Reaktion weder Verantwortung übernommen noch die genannten Taten deutlich benannt. Insbesondere der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs wurde in seiner Stellungnahme verschwiegen. Diese bewusste Auslassung steht symptomatisch für den strukturellen Täterschutz, dem Betroffene auch im digitalen Raum wieder und wieder begegnen. Als Person mit enormer öffentlicher Reichweite trägt H. Verantwortung – nicht nur für sein eigenes Verhalten, sondern auch für das, was in seiner Community passiert. Dass unter seinen Beiträgen in den Kommentaren feministische Stimmen systematisch angegriffen und diffamiert werden, bleibt weiterhin unkommentiert und unmoderiert. Dieses Schweigen macht mitverantwortlich. Wir fordern daher: Die unmissverständliche Anerkennung der Schwere der Vorwürfe – insbesondere des sexuellen Missbrauchs – und eine klare Stellungnahme dazu. Eine umfassende Aufarbeitung, die echtes Zuhören, Lernen und Verantwortung beinhaltet – keine oberflächliche Imagekorrektur, wie z.B. durch eine Kooperation mit Medico. Eine öffentliche Entschuldigung bei den betroffenen Frauen. Die konsequente Moderation seiner Plattformen sowie eine deutliche Positionierung gegen antifeministische Hetze und Gewalt in seinen Kommentarspalten. Eine kritische Auseinandersetzung mit möglichem Täterschutz durch Kooperationspartner*innen. Personen und Projekte, die sich selbst als feministisch verstehen – darunter u. a. Medico International, Salwa Houtzi, Mia Morgan und Jan Böhmermann – sollten sich öffentlich zu den Vorwürfen positionieren, ihre Zusammenarbeit mit Hotz hinterfragen und Verantwortung übernehmen, wenn sie strukturellen Täterschutz durch Schweigen oder Nähe begünstigt haben. Wir stellen klar: Feministische Praxis beginnt nicht bei ironischen Tweets, sondern bei echter Solidarität mit Betroffenen von Gewalt – auch, wenn es unbequem ist. Öffentlichkeit verpflichtet. Und wer Einfluss hat, muss sich seiner Rolle bewusst sein. Wir stehen an der Seite der Betroffenen. Ihre Stimmen zählen. Ihre Sicherheit ist nicht verhandelbar. FLINTA-Front Berlin Wedding

Rambozambo – das war der autonome 1. Mai 2025 in Wuppertal

Rambozambo – das war der autonome 1. Mai 2025 in Wuppertal

Wir stehen immer mehr Krisen gegenüber, sei es die Klimakatastrophe oder, dass erstmals eine faschistische Partei in Umfragen stärkste Kraft ist. Doch davon lassen wir uns nicht unterkriegen, so hieß es auch dieses Jahr wieder: „STRAßE FREI FÜR DEN ERSTEN MAI“
Zu Beginn des Tages beteiligten wir uns an der DGB-Demo und zogen gemeinsam auf das Fest am Laurentiusplatz.
Gegen 14 Uhr sammelten sich langsam die ersten Leute auf dem Schusterplatz, um das alljährliche autonome Straßenfest, bei kühlen Getränken und sehr leckerem Essen ausgiebig zu feiern. Schon um 13.30 Uhr waren die ersten Kleingruppen unterwegs und skandierten die Parole: „KEIN TAG OHNE AUTONOMES ZENTRUM.“
Dies sollte dann auch den Ton für den gesamten Tag angeben.

 

Antifaschist Zaid ist vorerst frei!

Zaid ist vorläufig frei, aber der Kampf geht weiter.

München:

Die Repressionswelle in München gegen anarchistische Strukturen beeinflusste nicht das weitere Handeln gegen kritische Infrastruktur.

[HH] angriff auf burschenschaft germania am 1. mai

am abend des 1. mai statteten wir der burschenschaft germania in der juethornstrasse 104 (hamburg-marienthal) einen fuer sie einpraegsamen besuch ab. fassade und innenhof haben wir mit farbe und scherben modernisiert, die aufgebrachten burschis mit feuerwerk ueberrascht.

[TÜ] IT-Kriegskonzern ATOS mit Farbe angegriffen

In der Nacht vom 29. auf den 30. April haben wir die so genannte „science + computing ag“, einen Standort des Rüstungskonzerns Atos, im Hagellocher Weg im Tübinger Westen angegriffen.

Grußwort von Daniela Klette zum Revolutionären 1. Mai Berlin

An alle, die heute zur revolutionären 1. Mai-Demo zusammengekommen sind, lässt Daniela herzliche und kämpferische Grüße aus dem Frauenknast in Vechta ausrichten. Sie hat sich sehr über die Einladung des Berliner Bündnisses »Revolutionärer 1. Mai« gefreut. Sie ist voller Freude, auf diesem Weg dabei sein zu können.

Der 1. Mai ist ein internationaler Kampftag. In Berlin ist er ein powervoller Ausdruck der Vielfalt von antikapitalistischem und internationalistischem Kampf, in denen das Bewusstsein wächst, dass wirkliche Befreiung nur mit der Überwindung von Kapitalismus und Patriarchat zu erreichen ist.

 

"Gerechtigkeit gibt es nur Gemeinsam!" - Tausende am 1. Mai in Berlin auf DGB Demonstration

Laustarker, kämpferischer Block in der DGB Demo in Berlin am 01. Mai dieses Jahres!

Mobfoto - Naziangriffe nicht unbeantwortet lassen

Wir haben uns spontan in Jena versammelt um ganz klar zu zeigen: Ein Angriff auf einige ist ein Angriff auf uns Alle. Wir stehen zusammen Antifa bleibt Handarbeit!

Und was ist mit den Angehörigen und Familien, die nicht friedlich sein wollen?

Gedanken zum Argument, dass sich Aktionen nach Polizeimorden an den Bedürfnissen der Familien/Angehörigen orientieren sollen.

[S] Größte revolutionäre Maidemonstration seit über 20 Jahren

 

Sie läuft wieder! Nachdem die Stuttgarter Polizei zwei Jahre in Folge die revolutionäre Maidemonstration mit massiver Gewalt verhindert hatte, konnte die Demo in diesem Jahr erfolgreich durchgesetzt werden. Über 1700 Menschen kamen und setzten damit ein deutliches Zeichen gegen die Repression: Der revolutionäre 1. Mai ist in Stuttgart nicht klein zu kriegen. Die Demonstration war damit mit Abstand die größte seit Wiederaufnahme der Tradition vor 22 Jahren. Die große Teilnehmendenzahl ist sicherlich eine Reaktion auf die Angriffe der letzten Jahre, aber auch Ergebnis der gesellschaftlichen Situation. Für viele Menschen wird ersichtlich, dass der Kapitalismus sprichwörtlich abgewirtschaftet hat und unvereinbar mit einer lebenswerten Zukunft für alle ist. Die spürbare Notwendigkeit für eine Perspektive jenseits von Ausbeutung und Unterdrückung zu kämpfen, treibt viele auf die Straße.

 

 

1. Mai: Antifaschismus oder Anarchismus? Gegen die Auslöschung der anarchistischen Geschichte

 

 

 

Gestern war ich kurz bei der „revolutionären“ Vorabenddemo in Bochum. Zur Veröffentlichung hat ich vor der Demo einer neuen anarchistischen Zeitung in Dortmund und Bochum den nachfolgenden Text geschickt.

 

 

 

Die Organisierte Autonomie wächst – ab sofort gibt es eine dritte Ortsgruppe: in Schwäbisch Gmünd

In Schwäbisch Gmünd hat sich eine neue Ortsgruppe der Organisierten Autonomie gegründet – die dritte neben Nürnberg und Stuttgart.

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