Warum wir das SPD-Büro in Mainz verschönert haben
Aktiv gegen die SPD aus Hass auf den Koalitionsvertrag
In den vergangenen Tagen wurde viel darüber spekuliert, welchen Hintergrund der "Angriff" auf das SPD-Büro der Mainzer Neustadt wohl gehabt haben mag. Wir hielten die Botschaft für unmissverständlich, doch anscheinend bedarf es einer Erklärung. Hierbei ging es uns nicht um den "Blutmai", wie Julia Wagner, Sprecherin des SPD Ortsvereins Mainz-Neustadt vermutet. Bezeichnend ist allerdings, dass sie von "Aversionen des linken politischen Spektrums gegen die SPD" spricht. Offensichtlich sieht sich die Partei nicht mehr als Teil desselben.
Der "Blutmai" ist nur eines von vielen, vielen Beispielen für den Verrat an der Arbeiter*innenklasse, die deutlich weiter zurück reichen, als 1929, und sich bis in die Gegenwart fortsetzen:
Von der Bewilligung der Kriegskredite 1914 und dem damit verbundenen Einverständnis zum imperialistischen Weltkrieg oder dem Paktieren mit (proto-)faschistischen Freikorps, um Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu ermorden und auf Arbeiter*innen zu schießen; über die Agenda 2010 bis hin zum neuen Koalitionsvertrag. Der Vertrag ist, was wir mit unserer Aktion anprangern wollten, auch wenn natürlich der kontinuierliche Verrat mitgemeint ist.
Ja, das Ergebnis der Abstimmung war noch nicht öffentlich bekannt, doch wenn man sich bei der SPD auf eines verlassen kann, dann auf den Verrat am Proletariat! Daher brauchten wir auch nicht die Veröffentlichung des Ergebnisses abzuwarten, da uns ohnehin klar war, dass die SPD-Basis selbst dem schäbigsten Kompromiss des Koalitionsvertrages zustimmen wird, um der Parteilinie treu zu bleiben.
Wir wollten euch den Spiegel vorhalten, doch ihr konntet darin nichts sehen. Ihr habt euch bereits so weit von der Realität entfernt, dass ihr Hetze gegen Arbeitslose und Abschiebungen von Schutzsuchenden für soziale Politik haltet. Daher wundert uns auch nicht, dass ihr unsere Aktion auf die gleiche Ebene wie tätliche Angriffe auf Politiker*innen stellt. Ihr habt einfach komplett den Bezug zur Realität verloren!
Ihr sprecht von Verrohung der Gesellschaft und meint damit Graffiti. Doch seid ihr selbst mit eurer menschenfeindlichen Politik für diese Verrohung verantwortlich.
Ihr sprecht von einem Angriff auf die Demokratie, von einem Anschlag per Spraydose. Doch seid ihr es, die mit dem totalen Entzug des Bürgergeldes eine offensichtlich verfassungsfeindliche Politik in eurem Koalitionsvertrag verankert habt.
Ihr seid die Feind*innen der Demokratie, ihr seid die Feind*innen der Arbeiter*innenklasse!
Als Beispiel der Arbeit des Neustadtladens verweist ihr auf Kinderfeste und Vogel-Exkursionen. Das ist also, was übrig bleibt, wenn man das Selbstverständnis als Partei der Arbeiter*innenklasse aufgibt. Ein Trauerspiel.
Mit den Geldern, die euch zur Verfügung stehen, ließen sich auch sinnvollere und solidarischere Angebote schaffen. Wie beispielsweise Rechtsberatung für Miet- und Arbeitsrecht, Suppenküchen und gemeinsame Kochangebote für alle, Unterstützung von Wohnungslosen, sowie Jugendangebote.
Mit Verachtung,
ein paar Autonome aus Mainz
P.S.: das "Antifa-Symbol" ist übrigens ein Anarchie-Symbol
