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Die Partei Rheinland-Pfalz Funktionär kooperierte mit bekannten Rechtsextremisten

Der Landesvorsitzende der Partei "Die PARTEI" Rheinland-Pfalz kooperierte mit dem bekannten Rechtextremisten Joachim Paul. Die Partei Die Linke Koblenz kennt und deckt den Vorfall.

[H] Glasbruch bei Landesbehörde für Straßenbau

In der Nacht vom 2. auf den 3. Januar haben wir die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Hannover angegriffen. Wir haben dabei die Glasfassade des Eingangs Ost zerstört, sowie etwa 10 weitere Fenster auf der Ost-Seite des Gebäudes. Damit kein Zweifel bleibt worum es uns geht, ist an der Fassade nun  "Gegen den automobilen Kapitalismus" und "Leinemasch bleibt!" zu lesen.

Kommentar zu einem Kommentar: Wie Josa Mania-Schlegel unser Vertrauen verspielte

Josa Mania-Schlegel mit Regenschirm der Konrad-Adenauer-Stiftung kurz vor seinem Hauseingang

2024 wird in Sachsen gewählt, Silvester in Connewitz war eigentlich nicht sonderlich spektakulär, dennoch versuchen CDU Leipzig und SPD-Oberbürgermeister Jung den Abend zum Wahlkampf-Auftakt zu nutzen. Vorne mit dabei ist auch wie jedes Jahr die LVZ, Josa Mania-Schlegel erklärt: "Wie Connewitz an Neujahr unser Vertrauen verspielte".

Ob ihr es mal hinkriegt, euer Zertifikat zu erneuern...

...habe ich gefragt. Ist seit "Sonntag, 31. Dezember 2023 um 08:07:18" abgelaufen. 

[KA] 05.01.2024 - Beat The System - Nachttanzdemo, Küche für Alle, Afterparty

Am 05.01.2024 findet der nächste Beat the System Aktionstag in Karlsruhe statt.

Nach der Nachttanzdemo, die um 18 Uhr auf dem Stephanplatz beginnt, wird es eine Küche für Alle und eine Afterparty mit feinster Musik geben.

Alle Infos findet ihr unter: beatthesystem.blackblogs.org

Der Aufruf ist in verschiedenen Sprachen auf unserem Blog zu finden:

Appel françaisنداء!!Звоните на русскийEnglish callHívja a magyart

 

 

 

 

 

 

Silvester 2023: Lautstarke und kämpferische Demo vor der JVA Freiburg

Am 31.12.2023 fand vor den Mauern der Freiburger Haftanstalt eine lautstarke und kämpferische Demonstration statt. Es gab mehrere Redebeiträge. Musikalisch begleitet wurde die Demonstration durch drei Künstler*innen welche live performten. Zudem übertrug Radio Dreyeckland die Demo von 18 Uhr bis 20 Uhr live im Radio und im Internet.

Solidarität mit Rojava - Deutsche Kriegsproduktion angreifen

 

Der türkische Staat bombardiert in den vergangenen Tagen erneut die selbstverwalteten Gebiete in Nord- und Ostsyrien, Ziel ist zivile Infrastruktur wie Energie, Wasserstationen, Druckereien, Fabriken und Krankenhäuser.

 

Während die Deutsche Regierung weiter mit dem Regime von Erdogan kuscheln und kein Wort über diese völkerrechtswidrigen Angriffe verliert, verkauft die deutsche Kriegsindustrie weiter die Waffen an die Türkei mit denen aktuell in Kurdistan gemordet wird.

 

Von wegen wertegeleitet, von wegen feministische Außenpolitik. Der deutsche Staat bekennt sich einmal mehr zu seinen faschistischen Partnern und dem Kampf gegen fortschrittliche Kräfte überall auf der Welt.

 

Während von ihm nichts anderes zu erwarten ist, liegt es an uns, die Kriegsprofiteure hier bei uns zu stellen und anzugehen. Die Verteidigung der Revolution in Rojava ist die Verteidigung der Hoffnung selbst und geht uns alle an.

 

#RiseUp4Rojava

 

Freiheit und Glück allen Gefangenen und Untergetauchten!

Soligruß, love and rage aus Leipzig!

An alle Gefährt:innen unterwegs und hinter Gittern:
 
Ein Jahr voller Repression geht zu Ende. Es sind eisige Zeiten, aber der Hass gegenüber Staat und Bullen wärmt uns von innen. Dabei wächst unsere Solidarität wie Unkraut, wir rücken enger zusammen und bleiben unbequem. Wir hoffen die vielen Botschaften erreichen euch hinter Gittern und unterwegs.

 

[Bruchsal] Solidaritätsdemo: Gemeisam gegen Repression

Rund 200 Menschen beteiligten sich am Silvesterabend an einer Solidaritätsdemonstration in Bruchsal. In der dortigen JVA sitzt unter anderem der Antifaschist Jo eine vierjährige Haftstrafe ab. In Redebeiträgen wurde die Zuspitzung staatlicher Repression vor dem Hintergrund der kapitalistischen Krisenentwicklung thematisiert. Mit einer Feuerwerksaktion vor dem Knast wurden im späteren Verlauf die politischen und sozialen Gefangenen gegrüßt.

Die Tradition der Silvesterspaziergänge zu den Knästen geht auf die Solidarität mit den Gefangenen aus RAF und militantem Widerstand in den 80er Jahren zurück. Bereits am 29. Dezember zogen 100 Genoss:innen vor die JVA im Stuttgarter Stadtteil Stammheim, um die dort inhaftierten kurdischen Aktivisten Merdan, Mazlum Ali und die anderen Insassen zu grüßen. Zeitgleich wurde das Gefängnis aus drei Himmelsrichtungen mit Reden und Feuerwerk bespielt.

Neonazis und Identitäre beim AfD-Rechtsrockkonzert

Am 29.12.2023 organisierte die Junge Alternative Brandenburg eine sogenannte „Jahresabschlussparty“. Aufgrund der angekündigten Musik-Acts und Kooperationspartner war allerdings klar, dass es sich hierbei um ein reines Rechtsrockkonzert handelte. Der Ort der Veranstaltung wurde bis zum Schluss geheim gehalten. Die „Party“ stieg letztendlich im AfD-Treffpunkt „Mittelpunkt der Erde“ in Hönow bei Berlin. Gekommen ist eine bunte Mischung aus Jung-AfD’ler:innen, Neonazis vom III. Weg und der NPD sowie Identitäre und Rechtsrock-Fans. Ein Dreivierteljahr vor der Landtagswahl in Brandenburg präsentiert sich die Jugendorganisation der AfD als Sammelbecken für sämtliche Spektren der extremen Rechten.

 

 

 

[K] Knastbesuch am 30. Dezember an der JVA-Ossendorf

[K] Knastbesuch am 30. Dezember an der JVA-Ossendorf

Gute Vorsätze fürs "Neue Jahr": Kriegslogiken und Polarisierungen durchbrechen!

Das nächste Jahr bringt eine weitere Eskalation in der Nahost-Region mit sich. Der Ukraine-Russlandkrieg wird "bestenfalls" eingefroren - zu erwarten aber auch hier weitere Eskalationen. Neben vielen anderen Grausamkeiten wird "Krieg" eines der bestimmenden Themen 2024 sein.

Wir sind nicht bereit, wie bei Corona oder im Russland/Ukrainekrieg zuzuschauen ohne einzugreifen -  und dadurch den Fundamentalisten und Kriegsbefürwortern Raum zu überlassen, die dann den Ton setzen. Darum freuen wir uns, wenn viele Menschen sich unserem Neujahrsvorsatz anschließen. Wir können  uns z.B. über Indymedia austauschen, Erfahrungen auswerten und einen antimilitaristischen, antifaschistischen und antipatriarchalen Widerstand 2024 nach vorne bringen.

Vier Beobachtungen waren für uns ausschlaggebend, untenstehendes Flugblatt zu überarbeiten und hier auf Indy ins Netz zu stellen. Wir schlagen vor, mit diesem Flugblatt auf Demos zu gehen, dieses dort zu verteilen und die Diskussion zu suchen. Oder Leute in unserer Nachbar_innenschaft anzusprechen oder dieses Flugblatt zu kleben.

Diese Initiative ergreifen wir, weil wir den Stereotypen, den Dychotomien und Kriegspolarisierungen das Wasser abgraben wollen. Weder Hamas noch staatlich verordnete Staatsräson, weder Iran noch Netanjahu. Weder Mullahs noch Siedlerbewegung. Weder deutsche Waffen noch iranische, russische, chinesische Waffen. Weder für die eine Seite der Herrschenden noch für die andere Seite.

Wir können nicht warten, bis die Kriegspolarisierungen durchbrochen werden. Wir müssen uns schon selbst bewegen.

Gegen jede Herrschaft - gegen jeden Krieg.

SILVESTER IN BERLIN: Gegen Knäste, gegen Kriegstreiberei – und gegen die rassistische Hetze der Autoritäten und ihrer Büttel!

Babylon, Sodom und Gomorra – laut der derzeitigen rechten, rassistischen und menschenverachtenden Hetze von Politiker:innen, Bullensprecher:innen und ihrem medialen Gefolge von Springerpresse bis taz steht der „Untergang des Abendlandes“ in Berlin kurz bevor. Es gibt sogar ein konkretes Datum: der 31.12.2023.

Was aber ist konkret los in Berlin zu Silvester und was steckt hinter dem Gebrüll der Herrschenden? Ein Überblick aus linksradikaler Sicht.

14:00 Demo in Neukölln „Solidarität mit Palästina“, Hermannplatz
https://asanb.noblogs.org/?event=solidaritaet-mit-palaestina-kein-silves...

15:00 Knastkundgebung JVA Tegel, (Haupteingang), Seidelstraße 39
https://stressfaktor.squat.net/node/302521

22:30 Knastdemo JVA Moabit, Alt-Moabit Ecke Rathenower Straße
https://stressfaktor.squat.net/node/302503

22:30 Demo in Neukölln „Keine Feier während des Genozids“, Rudolplatz (BEREITS VERBOTEN?)
https://stressfaktor.squat.net/node/302742

Bundesweite Demo in Hamburg am 20.01.2024

Gemeinschaftlicher Widerstand gegen staatliche Repression! Versammlungsfreiheit verteidigen!

Im Januar 2024 geht die Strafverfolgung sechseinhalb Jahre im Nachgang des G20-Gipfels in Hamburg in eine neue Runde. Im sogenannten Rondenbarg-Verfahren beginnt am 18. Januar vor dem Landgericht Hamburg der Prozess gegen sechs Betroffene. Derzeit sind 25 Prozesstermine angesetzt, die bis in den August reichen.

[S] Knastbesuch bei der JVA Stammheim

Kurz vor Silvester haben wir unangemeldet mit 100 Genoss:innen die politischen Gefangenen Merdan, Ali und Mazlum in der JVA in Stuttgart-Stammheim gegrüßt. Zur gleichen Uhrzeit haben drei Gruppen an unterschiedlichen Stellen entlang des Knastes Durchsagen und Parolen gerufen und im Anschluss jede Menge Feuerwerk gezündet. Die in Stammheim inhaftierten Genossen der kurdischen Bewegung wurden wie in vielen anderen Fällen auch mit dem §129 eingeknastet.

In Durchsagen wurde auch Bezug genommen auf die vielen anderen von Repression betroffenen und Inhaftierten Genoss:innen und Antifaschist:innen, wie beispielsweise im Antifa-Ost oder Budapest-Verfahren. Und auch den Untergetauchten wurde viel Glück und Kraft gewünscht.

An Silvester gibt es in vielen Städten Aktionen an den Knästen. Beteiligt euch in euerer Stadt und grüßt die politischen und sozialen Gefangenen. Unter anderem in Bruchsal findet eine Demonstration statt, dort sitzt der Antifaschist Jo im Knast. Beginn ist um 16:00 Uhr am Bahnhof in Bruchsal. Aus mehreren Städten gibte es Anreisen - Infos dazu auf antifa-info.net.

Freiheit für alle politischen Gefangenen.

Herzensangelegenheiten

Herzensangelegenheiten
Im letzten Jahr (2022) erschien im Verlag Assoziation A das Buch „Herzschläge“, das ein Gespräch mit Ex-Militanten der Revolutionären Zellen zur Geschichte und Politik dieser Gruppe dokumentiert. Wir haben das Buch mit Interesse und Begeisterung gelesen und dann viel diskutiert. Hier sind einige unserer Gedanken, die wir gerne teilen möchten.

Herzensangelegenheiten

Themen: 
Soziale Kämpfe
Weltweit
Herzensangelegenheiten Im letzten Jahr (2022) erschien im Verlag Assoziation A das Buch „Herzschläge“, das ein Gespräch mit Ex-Militanten der Revolutionären Zellen zur Geschichte und Politik dieser Gruppe dokumentiert. Wir haben das Buch mit Interesse und Begeisterung gelesen und dann viel diskutiert. Hier sind einige unserer Gedanken, die wir gerne teilen möchten.

Hamburg 31.12.23 Demo gegen Polizeigewalt 19 Uhr Jungfernstieg

Silvesterdemo gegen Polizeigewalt um 19 Uhr am Jungfernstieg. Auch an Silvester wollen wir gegen polizeiliche Repression auf die Straße gehen.

Wann: 31.12.23

Wo: Hamburg Jungfernstieg

Uhrzeit: 19 Uhr

 

Kommt zahlreich!

Kritik und Löschung - und Kriegslogik in einem Beitrag

Erwiderung auf den Beitrag: "Für das Leben, gegen den Tod! Kosmopolitische Linke statt antizionistische Querfront" von der Gruppe namens 8.Mai.

Unser Kommentar auf den Beitrag wurde gelöscht, wie erwartet leider. In der Auseinandersetzung um den Israel-Palästina-Konflikt werden Zwischentöne gerne überhört. Oder gelöscht. Für eine Auseinandersetzung sollte, wer die Kommentarspalte offen lässt, doch etwas gelassener sein. Dass ein Kommentar nicht mit der Meinung der Verfasser_innen übereinstimmt, gehört als Risiko dazu. In diesem Sinne empfehlen wir, sich mit der Kritik auseinanderzusetzen.

Wir wünschen uns auf Indy mehr Kritikfähigkeit. Und weniger Reproduktion von Kriegslogiken.

Gedanken eines Gesuchten

 

Hallo liebe Genoss:Innen,

 

 

 

ich kann zu mir leider nicht viel sagen außer das ich Antifaschist bin und das per Öffentlichkeitsfahndung nach mir gesucht wird. Ich habe mich nach langem Überlegen und Diskussion dazu entschieden mit diesen Worten ein zumindest halbwegs öffentlichen Umgang mit der Fahndung zu finden, obwohl sie bisher zum Glück erfolglos ist. Ich habe damit die Möglichkeit etwas gegen meine Ohnmacht zu tun und ein bisschen aus dem Innenleben eines gesuchten Antifaschisten zu erzählen. Außerdem möchte ich die Gelegenheit nutzen und sagen was mir im Umgang mit der Repression geholfen hat und an euch appellieren.

 

[K] Graffiti am Amtsgericht in Köln

In der Nacht zum 29.12.23 haben wir das Amts- und Landgericht in Köln mit Graffiti angegriffen. Mit dem großen Schriftzug "Klassenjustiz" haben wir den Passant:Innen und den Menschen die das Amtsgericht besuchen müssen eine Bestätigung gegeben: Euer Gefühl stimmt! In diesem Gebäude wird kein Recht gesprochen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf: 50 Spritfresser tiefergelegt

Platter Reifen SUV

Die Reifen von über 1000 SUVs wurden dieses Jahr in Berlin geplättet. Zum Jahresausklang legten wir vergangene Nacht noch ein Schippchen oben drauf und haben 50 Spritfresser tiefergelegt. Darunter teure SUVs und Porsche.

Anquatschversuche in Jena, November 2023

 

Mitte/Ende November 2023 kam es bei 2 Personen aus Jena zu Anquatschversuchen durch den Verfassungsschutz. Im folgenden Beitrag werden die Abläufe der Situationen geschildert und Personenbeschreibungen angefertigt.

 

 

sgb II sanktionen vermeiden

der heil will seinem namen alle ehre machen.

Jingle für die Silvesterdemos vor den Knästen für 2023 und solange es Knäste gibt!

Demo vor  JVA Freiburg gegen Gefängnisse

Auch 2023 wird an Silvester wieder vor den Knästen demonstriert. Hierzu gibt es einen Jingle der 2023 und auch künftig verwendet werden kann.

Silvester zum Knast – Bundesweite Termine 2023

Wie jedes Jahr finden an Silvester in mehreren Städten Kundgebungen und Demonstrationen vor Knästen statt. Knäste, der repressive Polizeiapparat und Kriminalisierung sollen zu Handlungsunfähigkeit, der Zerschlagung von Bewegungen und zu Isolation führen. Das Gefängnissystem ist ein zentraler Bestandteil des Kapitalismus. Vor allem arme Menschen landen im Knast. Zehntausende Menschen sitzen in Deutschland im Knast, weil sie Geldstrafen nicht bezahlen konnten. Wir wollen den Gefangenen zeigen, dass sie nicht alleine sind. Lasst uns am 31.12. vor Knästen zusammenkommen, zu versuchen, die Isolation zu brechen und das neue Jahr gemeinsam zu beginnen und unsere Solidarität auszudrücken.

Jobcenter Freiburg lenkt ein

Telefonisch wurde mir am 27.12.2023 von einer Mitarbeiterin der Widerspruchsstelle des Jobcenters Freiburg mitgeteilt, ich würde nun doch weiterhin volles Bürgergeld erhalten. Acht Tage zuvor hatte eine andere Beschäftigte des Jobcenters noch ganz anders entschieden und mein Leben auf den Kopf gestellt. 

Amtsgericht Freiburg verhängt über 5 Jahre Haft wegen Betrugs

Es ist recht ungewöhnlich, dass in einem amtsgerichtlichen Verfahren, zumal noch vor einem Einzelrichter, ein Urteil mit fünf Jahren und vier Monaten Gefängnisstrafe gegen einen Vater von fünf Kindern, endet. Doch Richter Klein vom Freiburger Amtsgericht brachte dieses juristische Kunststück kurz nach Weihnachten fertig.

(B) Gegen Umweltzerstörung, Unterdrückung und Krieg – Feuer für CEMEX-Betonwerk

Inspiriert von einer Reihe von Aktionen und Sabotagen gegen „die Welt des Betons“ in Frankreich (2), Belgien und der Schweiz haben wir in den frühen Morgenstunden des 27. Dezembers das CEMEX-Betonwerk am Schleusenufer in Berlin-Kreuzberg aufgesucht und dort mittels Feuer mehrere Betonmischfahrzeuge aus dem Verkehr gezogen und das Förderband sowie ein Technikhäuschen zum Stillstand gebracht.

Versöhnlich zum nächsten Riot

 

 

Der Text ist eine etwas verspätete Antwort auf „Zu Spontis, Schreiberlingen und Bilderaktivismus“.[1] Leider war die letzte Zeit mit Aktionen und Repressionen so vollgepackt, dass zu der schönsten Nebensache der Welt, dem Texte schreiben, wenig Zeit blieb. Der Text soll daher auch an die Erfahrungen der letzten Zeit anschließen; an die Repression, an die Lähmung und an die oftmals fehlende Zusammenkunft auf der Straße. Der Text tritt daher für ein wenig Versöhnlichkeit und Besinnlichkeit ein, damit es bald wieder wärmer auf der Straße wird.

 

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