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[VS] AfD Infostand in Schwenningen gestört

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl am 24. September beginnt langsam auch in Villingen-Schwenningen. Am Samstag Vormittag war am Rande des Wochenmarkts in der Fußgängerzone in Schwenningen die die rechtspopulistische AfD mit einem Stand anwesend.

 

Der AfD Gemeinderat Rothweiler und ein weiterer AfDler betreuten den spärlichen Infostand und verteilten Wahlwerbung an PassantInnen. Gleichzietig wollten sie die von ihnen am kommenden Mittwoch angekündigte Veranstaltung zum Thema innere Sicherheit bewerben. Zu der Veranstaltung in Villingen ist unter anderen Martin Hess Polizist und Markus Frohnmeier Bundesvorstand der Junge Alternative und rechter Einpeitscher angekündigt.

Die AfDler waren mit ihrem Tisch in Schwenningen jedoch nicht lange ungestört. Aktive vom Offenen Antifaschistischen Treffen Villingen-Schwenningen schirmten den Stand der rechten Hetzer mit einem Transparent ab und verteilten Flugblätter über den rassistischen und unsozialen Charakter der selbsternannten Alternative.

Unmittelbar rief Rothweiler zwei anwesende Polizisten herbei, die jedoch nicht viel unternahmen und lediglich von einigen die Personalien aufnahmen, ohne Probleme fand der Protest gegen die AfD statt bis sie am Mittag genug hatten und ihren Stand abbauten. Für eine halbe Stunde tauchte dann noch der Direktkandidat des Schwarzwald-Baar Kreis Senger auf.

 

Die Resonanz in der Fußgängerzone für die AfD hielt sich in Grenzen, noch viel mehr Positive. Lediglich ein paar dumpfbacken Nazis gesellten sich zu ihnen und wetterten lautstark gegen Flüchtlinge und Migranten – was den anwesenden AfDlern in der Öffentlichkeit schon wieder unangenehm war.

Auf die Aktion des Offenen Antifaschistischen Treffen VS gab es immer wieder positiven Zuspruch. Viele der Vorbeikommenden waren interessiert und nahmen gerne Flugblätter an.

Mit Sicherheit werden in den kommenden Wochen weitere Stände der AfD oder auch der NPD stattfinden. Vermiesen wir den Rechten ihren Auftritt auf der Straße.Möglichkeiten aktiv zu werden gibt es viele.

 

Rechter Hetze keine Basis bieten!

 

30. August | Kundgebung 18 Uhr | Latschariplatz Villingen

Unter dem Motto „Innere Sicherheit“ plant die AfD eine Wahlkampfveranstaltung am 30. August in Villingen. Während die Rassisten von der Polizei geschützt im Theater am Ring Reden schwingen wollen, ruft das OAT Villingen-Schwennigen gemeinsam mit anderen dazu auf deutlich zu machen: Wir stehen für andere Werte. Wir setzen uns ein für eine freie Gesellschaft in der alle ohne Armut leben können.

 

[Jena] Sponti gegen Repression und das Verbot von linksunten

Am Abend des 25.08. gab es eine Sponti gegen das Verbot von linksunten.indymedia und Repression...

[B] Video & Bericht: Rudolf-Heß-Aufmarsch in Spandau gestoppt!

Am 19.08.2017 wollten mehrere hundert Neonazis dem NS-Verbrecher Rudolf Heß in Berlin-Spandau „gedenken“.

Heß war als Stellvertreter Hitlers eine der führenden Figuren des nationalsozialistischen Regimes. 1941 wurde er in Großbritannien gefangengenommen und später bei den Nürnberger Prozessen zu lebenslanger Haft verurteilt, in Zuge derer er sich 1987 im Alter von 93 Jahren das Leben nahm.

Rudolf Heß zeigte sich während des Prozesses gegen ihn und bis zu seinem Tode als überzeugter Nationalsozialist, weshalb er von Neonazis als „unbeugsamer Held“ verehrt wird. Um seine Person und insbesondere seine Selbsttötung ranken sich zahlreiche rechte Verschwörungstheorien.

Video vom 19.08.2017: https://vimeo.com/231187709

 

Schon vor dem Aufmarsch, zu dem die Nazis europaweit aufriefen, wurde von antifaschistischer Seite befürchtet, dass das „Gedenken“ an Heß zahlreiche Rechte und Neonazis aus unterschiedlichsten Spektren mobilisieren könnte.

Deine Stimme für ein bedingungsloses Grundeinkommen!

Unterstütze Deine Zukunft.

imc linksunten verboten

Seit dem 25.8.17  frühmorgens ist das IMC linksunten in Deutschland verboten. Wir, als IMC germany, wollen hiermit unserem Schwester-IMC unsere Solidarität aussprechen. Der Angriff hat das IMC linksunten getroffen, aber gemeint sind wir alle!

 

Angekündigte Demonstrationen: Internationale Demonstration in Freiburg, 9. September | 

Spendenkonto für die Beschuldigten:
Empfänger: Rote Hilfe OG Stuttgart
IBAN: DE66 4306 0967 4007 2383 13
BIC: GENODEM1GLS
Stichwort: linksunten

Linksunten direkt per Bitcoin unterstützen: 1JHVUUBqM2Fdr1gzizaPKEXY9GjgSgK1XS

Ein Reisebericht zum Rettet die Wahlen Event für Stammwähler, Unentschlossene und Anarchisten!

Am 25. August waren wir von der anarchistischen Gruppe Dortmund zu Gast bei dem Rettet die Wahlen Event von Open Globe Bielefeld und vorallem der Band Unknown Skartist.

 

Doch was ist überhaubt diese „Rettet die Wahlen Initiative“?!

 

Unknown Skartist schreiben dazu:
„Wir machen uns Sorgen um unser politisches System: Einflüsse von Lobbys und Konzernen werden größer, populistische Stimmungsmache alltäglicher und konstruktive Diskussionen von Menschen unterschiedlicher Meinungen gleichzeitig seltener.“

 

und in ihrem Song „Rettet die Wahlen“ heißt es:

 

„Redet mit allen
Komplizen und Rivalen
Mitte und Radikalen –
Rettet die Wahlen!
Redet mit jedem, der
Redet mit jeder, die
keinen Bock mehr hat –
Auf Demokratie!“

Da wir Radikal sind, also Probleme von der Wurzel an versuchen zu lösen, sowie keinen Bock mehr auf Demokratie haben fühlten wir uns angsprochen und schrieben die Band an um eine mögliche Zusammenarbeit auszuloten. Einige Mails später wurden wir dann zu dem Rettet die Wahlen Festival in der Neuen Schmiede in Bielefeld eingeladen um an einer Worldcafe Diskussion teilzunehmen. Passenderweise hatte die Veranstaltung nun auch den Untertittel „ für Stammwähler, Unentschlossene und Anarchisten“.

Repression nach Abschiebeblockade Nürnberg: Lärmdemo am Knast

Am 25. August kamen am Nürnberger Justizgebäude 120 Menschen zusammen. Gemeinsam protestierten sie gegen die Repression zu, mit der etliche Menschen nach der Abschiebeblockade an einer Nürnberger Berufsschule überzogen wurden. Am 31. Mai hatten SchülerInnen der B11 das Polizeifahrzeug blockiert, mit dem ein Mitschüler zur Deportation nach Afghanistan verschleppt werden sollte. Im Laufe des Vormittags war die Blockade auf bis zu 300 Manschen angewachsen. Die Polizei ging schließlich mit großer Brutalität gegen die Blockierenden vor- Nun wird aber gegen zahlreiche Menschen ermittelt, die an diesem Tag praktische Solidarität gezeigt haben. Sercem, ein junger Mann, der bereits am 31. Mai festgenommen wurde, sitzt seitdem in Untersuchungshaft. Asef, der afghanische Schüler, der deportiert werden sollte, konnte nach einer vorübergehenden Festnahme weiter die Schule besuchen.

[BaWü] Antifa-Camp im Schwarzwald: Der Countdown läuft!

Antifa-Camp 2017 | 8. bis 10. September im Schwarzwald

Website | Campaufruf | Statement zum geforderten Verbot | Anreise

Keine zwei Wochen bis zum Antifa-Camp im Schwarzwald. Während der Sommer ins Ländle zurückgekehrt ist laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren: Workshops vorbereiten, Speisepläne diskutieren, Großzelte packen und die Anreise planen. Mitten in die Planungen platzt dann noch das Verbot von linksunten.indymedia. Währenddessen kommt die Wahlkampagne der Rechtspopulisten in Schwung. Vom Sommerloch scheint auf beiden Seiten der Barrikade dieses Jahr wenig übrig zu bleiben. Umso wichtiger erscheint es uns die Vernetzung der antifaschistischen Bewegung voranzutreiben und die notwendigen Fragen gemeinsam zu diskutieren. Deswegen wollen wir euch an dieser Stelle mit den letzten Infos zum Camp Anfang September versorgen.

 

Solidarität mit linksunten.indymedia: Von Pfefferspray und abgeschalteten Nachrichtenplattformen

Wir wenden uns entschieden gegen den Angriff auf die Informationsplattform linksunten.indymedia.org.  Wir verurteilen sowohl die Hausdurchsuchungen wie auch die Anordnung, die Internetseite offline zu nehmen. Es handelt sich bei indymedia um eine Plattform, die es Menschen ermöglicht, eigene Texte und Berichte zu veröffentlichen. Dass eine unabhängige Informationsplattform einem repressiver werdenden Staat nicht passt, überrascht uns nicht.

Selbergemacht bei #linksunten - Teil I

 

den Strafgesetzen zuwider“ und „gegen die verfassungsmäßige Ordnung“ gerichtet

 

 

 

Vorwort

 

 

 

Vom 28. - 30. April 2017 fand unter dem Titel „Selber machen“ in Berlin eine „Internationale Konferenz zu Basisorganisierung, Gegenmacht und Autonomie“ mit mehreren hundert TeilnehmerInnen statt.

 

Einige der Vorbereitungspapiere für die Konferenz wurden auch bei dem internet-Medium linksunten.indymedia, das mit einer heute bekannt gemachten Verfügung gegen einen angeblichen Verein „linksunten.indymedia“ vom Bundesministerium des Inneren verboten wurde, veröffentlicht.

 

Wir haben im folgenden fünf Texte, die wir selbst geschrieben bzw. auf die wir mit unseren Texten geantwortet hatten, zusammengestellten:

 

[FR] Solidarität mit linksunten.indymedia.org

Wir sind Schockiert und Betroffen von dem Verbot des unabhängigen Medienportals linksunten.indymedia.org und den damit einhergegangenen Hausdurchsuchungen in Freiburg.

 

linksunten.indymedia.org ist eine der wichtigsen Austauschplattformen linker und emanzipatorischer Bewegungen und lässt sich mit Nichten auf Aufrufe zur Gewalt reduzieren.

Razzien in Freiburg – indy linksunten verboten

 

Am Freitag, den 25. August durchsuchten Bullen des LKA-Baden-Württemberg auf Anordnung des Bundesinnenministeriums vier Privatwohnungen und Wohngemeinschaften, sowie das Autonome Zentrum KTS in Freiburg. Bei den Razzien wurden unter anderem zahlreiche Speichermedien und Technik-Gegenstände beschlagnahmt – Festnahmen gab es keine. Die Aktion galt vermeintlichen Betreiber_innen der nun verbotenen Plattform linksunten.indymedia.org.

Verbot ist ein Angriff auf die gesamte Linke... Solidarität mit Indymedia Linksunten!

Am 25. August 2017 hat Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière die linke Nachrichtenplattform "linksunten.indymedia" auf Grundlage des Vereinsgesetzes verboten. Das Weiterbetreiben des seit 2009 bestehenden offenen Netzwerkes von linken Medienaktivist*innen und Journalist*innen erklärt de Maizière zur Straftat. In Baden-Württemberg kam es diesbezüglich zu mehreren Hausdurchsuchungen, denen bisher keine Festnahmen folgten. Die Polizeipräsenz vor Ort wurde erhöht, um eventuelle Protestaktionen eindämmen zu können. Aktuell fahndet das BKA nach dem Standort des durch die Plattform genutzten Servers. Weitere Durchsuchungen sind nicht auszuschließen.

Russland testet mehr als 600 Waffensysteme in Syrien

Russland nutzt den Krieg in Syrien als Testgelände für neue Waffensysteme. Bisher mehr als 600. Das Phänomen ist nicht neu, auch andere Staaten nutzten in der Vergangenheit Konflikte um Waffen zu testen.

[Jena] Never Forgive — Never Forget: Solidarity with Charlottesville Anti-Fascists

In consequence of the killing of Heather Heyer during an anti-fascist demonstration in Charlottesville, Virginia, on august 12th, 2017, we decided to gather for a solidarity message to all the anti-fascists in the US and other parts of the world. In memory of Ivan Khutorskoy, Clément Méric, Pavlos Fyssas and Heather Heyer, who were all killed by fascists because of their anti-fascist conviction, we celarly state: We will never forget you and never forgive!

 

 

Anti-fascists from Jena, Germany, august 23rd 2017

Viel (heißer) Wind um Nichts? - Pressemitteilung zum kommenden Prozess wegen Beleidigung im Berliner Nordkiez... aufgrund von Flatulenzen

Viel (heißer) Wind um Nichts? - Pressemitteilung zum kommenden Prozess wegen Beleidigung im Berliner Nordkiez... aufgrund von Flatulenzen. (Berlin der 25. August 2017 )

Am 05.September verspricht eine Verhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten (Berlin) die Auswüchse polizeilicher Willkür, die die Anwohner*innen und Besucher*innen des im vergangen Jahr zum Gefahrengebiet ausgerufenen Nordkiezes in Berlin-Friedrichshain zu erleiden hatten, auf geradezu komödienhafte Weise zur Schau zu stellen.

[JETZT!] Hausdurchsuchung in Freiburg im Zusammenhang mit indymedia.linksunten

Derzeit findet in Freiburg eine Hausdurchsuchung im Zusammenhang mit dem Verbot des Innenministeriums von linksunten.indymedia.org statt. Die Seite wurde abgeschaltet. Laut heise.de seien Verhaftungen im kontext der Hausdurchsuchung nicht geplant, jedoch sollen Beweise gesichert werden. Ob es weitere Hausdurchsuchungen geben wird ist nicht sicher....

 

 

 

Zum Verbot von indymedia linksunten

Zum Verbot von indymedia linksunten

Innenministerium verbietet linkes Nachrichtenportal "linksunten.indymedia.org"

Es ist ein schwerer Angriff auf die linke Bewegung und die Pressefreiheit: Heute früh wurde das Portal "linksunten.indymedia.org" verboten.
Laut Medienberichten wurde eine entsprechende Verbotsverfügung den mutmaßlichen Betreibern bei drei Hausdurchsuchungen in Freiburg zugestellt. Demnach richte sich die Website gegen die "verfassungsmäßige Ordnung" und laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ (§3 VereinsG). Festnahmen gab es keine. "Linksunten.indymedia.org" ist jedoch momentan weiterhin online. Der Server konnte bisher noch nicht ausfindig gemacht werden.

Second open letter to the people of Hamburg

Regionen: 
World
Themen: 
Globalisierung
Militarismus
Repression
Soziale Kämpfe
Weltweit
Dear people of Hamburg, we are writing to you once again now that the G20 summit is over. We are people involved in many different networks, coming from all over Europe and even further. First of all, we would like to thank you for the warm welcome we received. We know it was not easy: Hamburg was placed in a state of emergency long before the G20 delegations arrived.

(A-Radio) B(A)D NEWS – Angry voices from around the world – Episode 3 (08/2017)

B(A)D NEWS – Angry voices from around the world – Episode 3 (08/2017) jetzt online. Mit Infos aus Chile, Argentinien, den USA, Griechenland, Irland und Großbritannien!

Rock gegen Rechts 2017 Nordhorn

Rock gegen Rechts 2017 Nordhorn Jugenzentrum Freitag 29 September

[HH] Trotzdem Gespräche mit Andreas

Wir sind verschiedene Leute aus autonomen Strukturen und waren zum Großteil an den Mobilisierungen zu den G 20 Protesten beteiligt. Wie viele andere auch waren wir bestürzt, wütend und empört über die Äußerungen von Andreas Beuth in den Interviews mit der bürgerlichen Presse. Wir haben mit Andreas Beuth das Gespräch gesucht, um heraus zu kriegen, wie so eine Situation entstehen konnte. Eine Situation, in der er Teile der Proteste und des Widerstandes denunziert hat.

*Nach Ausnahmezustand & Hetze: Solidarität mit Ende Gelände!*

/Ende Gelände ist das erste Zusammenkommen nach der Repression und
Hetze von Hamburg und einige von uns machen sich deshalb sorgen um
das mögliche Ausmaß der Polizeigewalt und Repression im Rheinland.
Darum ist dies ein Aufruf zur Solidarität./

(A-Radio) Channel Zero geht online - ein anarchistisches Podcastnetzwerk mit 24/7-Online-Stream

Channel Zero, ein anarchistisches Podcastnetzwerk, das in englischer Sprache über libertäre und antiautoritäre Praxis, Theorie und Kultur berichtet, ist Anfang August 2017 gestartet.

Desde Dentro – Stimme der Gefangenen

Desde Dentro - voz de lxs presxs

"Desde Dentro" ist ein seit 2017 unregelmässig erscheinendes Fanzine aus Spanien, in denen kämpfende Gefangene zu Wort kommen. Schwerpunkt der Berichte sind Spanien und Lateinamerika, aber auch aus ganz Europa und den USA. Das Fanzine erscheint in Spanien auf Papier und ansonsten weltweit im Internet als Tif oder PDF zum herunterladen

Glasbruch und Protest: 8 Bemerkungen im Nachklapp auf G20 und den Perspektiven revolutionärer Politik

Themen: 
Globalisierung
Repression
Soziale Kämpfe
Weltweit
Die Krawalle im Schanzenviertel sind mittlerweile mythenbehaftet und heftig umstritten. Alles was sich zum derzeitigen Zeitpunkt sagen lässt, ist, dass das von offizieller Stelle medial aufgebauschte Erklärungsmuster, nachdem die Ausschreitungen allein das Werk einer Gruppe gut organisierter „autonomer Krawallmacher“ gewesen sei, wenig überzeugend und in Hinblick auf die organisatorische und politische Verfasstheit der sog. „Autonomen“ schlichtweg lächerlich ist. Ebenso verhält es sich mit Deutungsversuchen aus dem linksradikalen Spektrum, die die Ereignisse als „kleinen Hamburger Aufstand“, „Sieg auf der Straße“ oder „Oase der Freiheit“ abfeiern. All dies illustriert einmal mehr das intellektuelle Scheitern der sog. „Autonomen“ in nunmehr über 30 Jahren den Unterschied zwischen einfachen Glasbruch und der Aneignung und Sozialisierung der Produktions-und Genussmittel durch die solidarische und selbsttätige Aktion der Proletarisierten auch nur ansatzweise zu verstanden zu haben. Sicher lag den Riots bis zu einem bestimmten Grad ein sozialer Gehalt zugrunde. Vorrangig speisten sie sich jedoch aus (berechtigter) Wut auf die Polizei, Frustration und politischer Perspektivlosigkeit, was sich letztendlich in blinder Gewalt und in jeder Hinsicht unverantwortlichen Aktionen übersetzte. Es ist höchst zweifelhaft ob organisierte linksradikale Strukturen jemals nennenswerten Einfluss auf den Zeitpunkt, die Vorgehensweise und das Ausmaß der Riots hatten.4 Und selbst wenn?! Die Dynamik der kapitalistisch verfassten Erlebnisgesellschaft hat den „Autonomen“ schon lange das Monopol für zweckfreie Aktionen entzogen. Die Riots mögen sich an der Wut über die Polizei entzündet haben, doch dies nahm schnell die Dynamik einer inhaltsleeren Eventrandale an, an der sich Partyvolk, unpolitische Jugendliche und nach ernstzunehmenden Gerüchten auch Nazi-Hools beteiligten. Für eine gesellschaftlich marginalisierte radikale Linke gäbe es also nicht den geringsten Grund sich mit fremden Federn zu schmücken, oder im vorauseilenden Staatsgehorsam vom angerichteten Sachschaden zu distanzieren.

(B) Alte Teppichfabrik bleibt – Platte verteidigen!

Was tun an Tag X?

Es ist wieder soweit, ein weiteres linkes Projekt könnte bald geräumt werden. Das seit einigen Monaten besetzte Haus auf der Stralauer Halbinsel direkt an der Spree ist zur Räumung durch die Bullen freigegeben worden. Dies entschied am 10.08.2017 das Landgericht Berlin, zur Zeit wird noch ein/e Gerichtsvollzieher_in gesucht der/die den Räumungstitel umsetzt.

 

[Bitterfeld] Medien transportieren zu wenig Infos

Kuzinfos zum Bitterfelder Chemiefabrikbrand hinterlässt einige Zweifel (nicht nur an den Medien)

Free Feruz, Sentsov and Kolchenko!

* Political prisoners of putin's regime need your support! *

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