Antirassismus

(Fast) pünktlich zur Mitte des Monats: die 6. Ausgabe von Frequenz A, dem anarchistischen Podcast deines Vertrauens.

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Anfang Februar 2015 sorgte die Nachricht vom zeitweiligen Aussetzen der Todesstrafe im US Bundesstaat Pennsylvania für große Freude unter Gefangenen, Angehörigen und Unterstützer*innen. Pennsylvania gehört damit (zur Zeit) zu den 20 US Bundesstaaten, die keine Gefangenen ermorden.

In einigen  linken Medien gab es aus  diesem Anlass  Berichte (1) und Analysen. Allerdings setzte sich unserer Beobachtung nach niemand mit der Todesstrafe an sich und ihrer Funktion in einer kapitalistischen Demokratie wie den USA auseinander. Dies wollen wir im folgenden nachholen.

Der Nürnberger Pegida-Klon Nügida wurde am 16. Februar
erfolgreich von über 1.000 NOnügidistInnen verschiedenster Spektren nach
nur 200 Metern Marsch erfolgreich blockiert. Ordner waren Neonazis, die
teils vermummt, aggressiv und martialisch auftraten. Redner u.a.
Michael Stürzenberger und Gernot Tegetmeyer von der islamfeindlichen
Kleinstpartei „Die Freiheit“. Versammlungsleiter waren zwei Neonazis:
Rainer Biller & Dan Eising. AnhängerInnen der beiden Hooligan
Organisationen „Hooligans gegen Salafisten“ und „Gemeinsam-Stark
Deutschland e.V.“ waren ebenfalls mit am Start. Der Stammtische der
Nürnberger HoGeSa war gar mit an der Organisation beteiligt. Am 17.
Februar sagte Nügida den am 23. Februar geplanten Aufmarsch ab.
Zwischenzeitlich zerlegt sich Nügida intern. Wir geben einen kurzen
Überblick über Nügida und die Gegenaktivitäten. Den Schwerpunkt widmen
wir den aktuellen internen Auseinandersetzungen. Verzichten tun die
NürnbergerInnen – wie sie uns mitteilten – auf die zugeteilten 5 Busse
von Antifa e.V.. Sie setzen auf die erfolgreich erprobten
DemonstrantInnen vor Ort sowie auf Nachhaltigkeit und bitten darum, dass
die Busse Suhl und Dresden unter dem Motto „GIDA? Läuft nicht!“
ansteuern.

Für den 3. März 2015 lädt der niedersächsische Landesverband der „Jungen Alternative“ - die Jugendorganisation der „Alternative für Deutschland“ (AfD) - zu einer Veranstaltung über „Linksextremismus“ nach Lüneburg ein. Beim Vortrag mit dem Titel „Farbangriff und Zeitzünder – Die militante Linke in Deutschland“ will sich dieser rechte Nachwuchsverband sich der "militanten Linken" widmen.

Unkommentiert soll diese Veranstaltung jedoch nicht bleiben. Unter dem Motto "Extrem notwendig: Rassismus blockieren! Gemeinsam gegen soziale Ausgrenzung, Nationalismus, Extremismustheorie und die AfD!" rufen verschiedene Gruppen gegen die Geisterbahn der "Jungen Alternative" auf.