Antirassismus

Im November 2013 formierte sich in Kyiv auf dem Kiever Platz der Unabhängigkeit der sogenannte Euromaidan. Über die sozialen Netzwerke versammelten sich vor allem junge Ukrainer*innen, um gegen Korruption und Vetternwirtschaft zu demonstrieren sowie die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union (EU) doch noch zu erzwingen. Nachdem bereits im Jahr 2004 von diesem Ort die „Orangene Revolution“ ausging, wurde der Platz erneut zum Zentrum eines zivilgesellschaftlichen Aufbruchs, der aber schon nach wenigen Wochen durch die zunehmende Hegemonie militanter Nationalist*innen und Neo-Nazis in eine anti-progressive Richtung kippte.

Die Einschränkung des Grundrechts auf Asyl und die damit einhergehende Entrechtung von Geflüchteten hat in Deutschland bereits seit den 1970er Jahren eine lange Tradition. Im Folgenden soll ein kurzer Überblick über die Entwicklungen und Veränderungen des Asylrechts in Deutschland gegeben werden.

Für den 28.03. rufen mehrere Gruppen zu einer Demonstration in Erinnerung an den vor 10 Jahren ermordeten Punker Thomas "Schmuddel" Schulz auf. Die Demonstration richtete sich darüber hinaus gegen die lokale Naziszene sowie ein erstärken des Rassimus aus der "Mitte" der Gesellschaft. Es wird für 14:00 Uhr in den Stadtteil Dortmund-Dorstfeld mobilsiert, ein Stadtteil in dem die lokalen Neonazis ihre vermeintliche "Wohlfühlzone" Propagandieren. Die extrem Rechte Partei "Die Rechte" mobilisiert derweil zu einer eigenen Demonstration "gegen Überfremundung" und zu einem RechtsRock-Konzert in Dortmund-Dorstfeld, aktuell hat es den anschein das die Polizei zumindest letzteres versucht zu Verbieten.
Im folgenden der Auruf.

Am Sonntag, den 1. März protestierten knapp 80 Todesstrafengegner*innen vor der US Botschaft in Berlin gegen die geplante Hinrichtung von Rodney Reed in Texas. Gleichzeitig forderten sie die grundsätzliche Abschaffung der Todesstrafe in den USA und überall.