Antirassismus

Klassenkämpferischer und antikapitalistischer Block auf der DGB-Demo
1. Mai 2015 – 10:30 Uhr – Rödingsmarkt – Hamburg

Parade von „Recht auf Stadt – Never mind the papers“
1. Mai 2015 – 14 Uhr – Millerntorplatz – Hamburg

Im Anschluss an die Refugee-Schulstreik-Demo und die Protestmahnwache vor der Vertretung der Europäischen Kommission mit tausenden Teilnehmer_innen gegen das `Massensterben lassen` durch die EU, die Rolle Deutschlands und geplante Asylrechtsverschärfungen fanden noch einige Flashmobs rund um den Bundestag statt. Dabei wurden jene Kerzen, Blumen, Schilder, Mitteilungen und Papierboote auf die Reise geschickt, die zuvor vor dem "Europäischen Haus" nicht stehen bleiben durften. Damit ist zwar der heutige Aktionstag beendet worden, nicht aber der weiterhin notwenige, wenn nicht gar noch viel verstärkter notwendige, permanente, kontinuierliche Widerstand gegen das Massensterbenlassen im Mittelmeer, ungenügende bzw. sinnlose und eher negative Reaktionen und Maßnahmen durch die EU sowie gegen die geplanten Asylrechtsverschärfungen durch die Bundesregierung! Bleibt am Ball! Weiter so! Refugees Welcome! Danke an alle!

Am 10. Mai ist es in Bremen wieder so weit, die Bürgerschaftswahl steht an. Sie prägt damit derzeit nicht nur den Lokalteil der hiesigen Zeitungen sondern auch das Straßenbild in Form zahlreicher Wahlplakate, Stellwände und Infostände. Doch ebenso sichtbar ist, dass anscheinend eine große Ablehnung gegenüber den Wahlen besteht. Sie drückt sich zum Beispiel aktiv in der Zerstörung der Wahlplakate, aber auch passiv in dem Nicht-Wählen-Gehen vieler Leute aus. Warum die Menschen sich, sei es aktiv oder passiv, dem demokratischen Zirkus der Wahlen verweigern und was ihre konkrete Kritik daran ist, lässt sich anhand dieser Formen des Protests nicht beantworten. Wie eine Kritik an Wahlen und damit an der parlamentarischen Demokratie aber aussehen kann, möchten wir mit dieser Flugschrift versuchen.

Weil es außer Frage steht, dass die ökonomische und politische Situation in Syrien, Eritrea, im Libanon oder Ghana für Europa der Aufruf sein könnte, ganz grundlegend eine andere Politik zu betreiben. Weil die elenden Zustände, in denen die Menschen dort leben müssen, das Resultat sind erstens: des Zugriffs kapitalistischer Multis auf die Ressourcen der Welt und zweitens: der Antiterror- und sonstigen Kriege, die zur Durchsetzung und Aufrechterhaltung dieses Zugriffs geführt werden.