Antirassismus

Etwa 100 Menschen haben am frühen Morgen in Dortmund eine Abschiebung verhindert. Durch die Blockade des Tores und des Seiteneingangs der Unterkunftseinrichtung Grevendicks Feld konnten sie die unfreiwillige Ausreise eines 23-jährigen Geflüchteten aus Pakistan nach Italien verhinden

Kiel – Für den kommenden Samstag, 7. Februar 2015 mobilisiert das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel (KSKK), ein lokales Bündnis aus der politischen Linken und der kurdischen Befreiungsbewegung, zu einer Demonstration unter dem Motto “Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan: Weg mit dem Verbot der PKK!” in Kiel. Unterstützt wird der Aufruf von insgesamt 19 Organisationen, Gruppen und Initiativen aus dem norddeutschen Raum. Die Demonstration richtet sich gegen das in Deutschland seit 21 Jahren bestehende Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), mit dessen Erlass die damalige Bundesregierung im Jahre 1993 ihrem NATO-Verbündeten und engen Wirtschaftspartner Türkei entgegenkam. Der Anlass der Demo ist der 16. Jahrestag der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans im Februar 1999 – Gründungsmitglied, Vorsitzender und wichtigster Theoretiker der PKK -, der seitdem in der Türkei in Isolationshaft sitzt.

Ein weiterer Unterstützer des rassistischen Legida-Bündnisses war bis vor kurzem friedensbewegt. Sein Werdegang ist nicht einmal ungewöhnlich.

Deutschlands Generalfeldmarschall Martin Schulz wird am heutigen Donnerstag die Grenze überschreiten um in Athen von der demokratisch gewählten Regierung zu verlangen, vor Berlin auf die Knie zu gehen, die nationalen Interessen Griechenlands zu verraten und den Nazi-Krieg gegen Russland durch die Zustimmung zum Brüsseler Sanktionsregime zu unterstützen.
Vor seiner Reise hat Schulz im deutschen ZDF kundgetan, dass er schockiert über die Entscheidung der griechischen Regierungspartei Syriza sei, nicht mit den griechischen Marionettenparteien der zionistischen Kriegsmafia aus Berlin, Brüssel und Washington zu koalieren, zu denen er selbst gehört, sondern eine Koalition mit der Partei der Unabhängigen Griechen ANEL eingegangen zu sein, deren außenpolitisches Credo lautet, vor ausländischen Inquisitoren nicht auf Knien zu rutschen. Schulz erklärte weiter, er sei entsetzt darüber, dass die griechische Regierung den von Berlin mit Hilfe von Nazibanden geführten Krieg gegen Russland in Frage stelle. Außerdem machte Schulz im ZDF klar, dass er nicht nach Athen gehe, um dort über das für und wider der Unterstützung von Kiewer Nazis oder des Krieges gegen Russland zu diskutieren, sondern um dort Befehle zu erteilen. Griechenland hat sich dem Kriegsdiktat aus Berlin, Brüssel und Washington gefälligst begingungslos unterwerfen, und das subito. Wörtlich sagte Schulz, er habe “keinen Bock,” ideologische Debatten mit der demokratisch gewählten Regierung Griechenlands zu führen.
Weiter kündigte Schulz an, dass das souveräne und in den EU-Verträgen verbriefte Recht eines jeden EU-Mitgliedsstaates, innerhalb der EU gegen Sanktionen gegen Dritte abzustimmen, für Griechenland nicht gilt, und drohte, dass Brüssel Griechenland hart dafür bestrafen wird, wenn die griechische Regierung beim Berliner Sanktionskrieg gegen Russland nicht mitmacht. “Tacheles” will er mit den Griechen reden, sagte Schulz. Kurz stoppte Schulz davor, Griechenland in seiner Ansprache im ZDF daran zu erinnern, dass Deutschland auch 1941 schon einen Weg gefunden habe, um griechische Widerstände bei einem von Berlin vorangetriebenen Krieg gegen Russland aus dem Weg zu räumen und Griechenland offen mit der Wiederholung eines solchen deutschen Vorgehens zu drohen. Dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras ist es allerdings auch ohne dass Schulz es offen hätte ansprechen müssen, bestens bekannt, was Deutschland das letzte Mal mit Griechenland gemacht hat, als Athen dem brutalen deutschen Drang nach Osten in Richtung Russland im Weg stand. ........ https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2015/01/29/brusseler-inquisition... ...........