Antirassismus

[Kiel] Überregionale Demonstration gegen das PKK-Verbot am Samstag

Kiel – Für den kommenden Samstag, 7. Februar 2015 mobilisiert das Kobanê Solidaritäts-Komitee Kiel (KSKK), ein lokales Bündnis aus der politischen Linken und der kurdischen Befreiungsbewegung, zu einer Demonstration unter dem Motto “Solidarität mit dem revolutionären Aufbau in Kurdistan: Weg mit dem Verbot der PKK!” in Kiel. Unterstützt wird der Aufruf von insgesamt 19 Organisationen, Gruppen und Initiativen aus dem norddeutschen Raum. Die Demonstration richtet sich gegen das in Deutschland seit 21 Jahren bestehende Betätigungsverbot der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), mit dessen Erlass die damalige Bundesregierung im Jahre 1993 ihrem NATO-Verbündeten und engen Wirtschaftspartner Türkei entgegenkam. Der Anlass der Demo ist der 16. Jahrestag der Entführung und Festnahme Abdullah Öcalans im Februar 1999 – Gründungsmitglied, Vorsitzender und wichtigster Theoretiker der PKK -, der seitdem in der Türkei in Isolationshaft sitzt.

Das war der dritte Rassistenmarsch: Legida schafft sich ab

Transparent der „Identitären Bewegung“ bei der dritten Legida-Versammlung am 30. Januar 2015. Foto: strassenstriche/flickr.

Was war, ist schnell erzählt. Kurz nach 18.30 Uhr begann die Legida-Kundgebung im Schneegestöber. Im Publikum: Handgezählte 320 Personen. Etwas später stießen zwei hooliganartige Gruppe mit jeweils mehreren hundert Personen hinzu, von der Polizei zum Augustusplatz geleitet, teils durchsucht. Als Anmelder Silvio Rößler gegen 19 Uhr die Auflagen der Stadt vom Band abspielen ließ, war die Bühne von höchstens 1.000 Menschen umringt.

Durch verspätete Kameraden pegelte sich die Zahl auf genau 1.665 ein, wie eine Auszählung ergibt. Legida selbst spricht von 3.500. Aber selbst das wäre noch weit hinter den Erwartungen.

Der Fall Markus Johnke: Von der Friedensmahnwache zum Legida-Marsch

Markus Johnke alias „Bergwerk“. Foto: E. Moeller.

Ein weiterer Unterstützer des rassistischen Legida-Bündnisses war bis vor kurzem friedensbewegt. Sein Werdegang ist nicht einmal ungewöhnlich.

Legida läuft morgen wahrscheinlich nicht – Gegenaktionen finden statt! (aktualisiert)

Protest gegen „Pegida“ am 22. Dezember in Dresden. Foto: Johannes Grunert/flickr.

Der für Freitag geplante dritte Legida-Aufmarsch kann nach neuestem Stand nicht wie geplant stattfinden. Wie die Stadt mitteilt, dürfe morgen zwischen 18.30 Uhr und 22 Uhr lediglich eine Kundgebung auf dem Augustusplatz abgehalten werden.

Brüsseler Inquisition in Griechenland beginnt

Deutschlands Generalfeldmarschall Martin Schulz wird am heutigen Donnerstag die Grenze überschreiten um in Athen von der demokratisch gewählten Regierung zu verlangen, vor Berlin auf die Knie zu gehen, die nationalen Interessen Griechenlands zu verraten und den Nazi-Krieg gegen Russland durch die Zustimmung zum Brüsseler Sanktionsregime zu unterstützen.
Vor seiner Reise hat Schulz im deutschen ZDF kundgetan, dass er schockiert über die Entscheidung der griechischen Regierungspartei Syriza sei, nicht mit den griechischen Marionettenparteien der zionistischen Kriegsmafia aus Berlin, Brüssel und Washington zu koalieren, zu denen er selbst gehört, sondern eine Koalition mit der Partei der Unabhängigen Griechen ANEL eingegangen zu sein, deren außenpolitisches Credo lautet, vor ausländischen Inquisitoren nicht auf Knien zu rutschen. Schulz erklärte weiter, er sei entsetzt darüber, dass die griechische Regierung den von Berlin mit Hilfe von Nazibanden geführten Krieg gegen Russland in Frage stelle. Außerdem machte Schulz im ZDF klar, dass er nicht nach Athen gehe, um dort über das für und wider der Unterstützung von Kiewer Nazis oder des Krieges gegen Russland zu diskutieren, sondern um dort Befehle zu erteilen. Griechenland hat sich dem Kriegsdiktat aus Berlin, Brüssel und Washington gefälligst begingungslos unterwerfen, und das subito. Wörtlich sagte Schulz, er habe “keinen Bock,” ideologische Debatten mit der demokratisch gewählten Regierung Griechenlands zu führen.
Weiter kündigte Schulz an, dass das souveräne und in den EU-Verträgen verbriefte Recht eines jeden EU-Mitgliedsstaates, innerhalb der EU gegen Sanktionen gegen Dritte abzustimmen, für Griechenland nicht gilt, und drohte, dass Brüssel Griechenland hart dafür bestrafen wird, wenn die griechische Regierung beim Berliner Sanktionskrieg gegen Russland nicht mitmacht. “Tacheles” will er mit den Griechen reden, sagte Schulz. Kurz stoppte Schulz davor, Griechenland in seiner Ansprache im ZDF daran zu erinnern, dass Deutschland auch 1941 schon einen Weg gefunden habe, um griechische Widerstände bei einem von Berlin vorangetriebenen Krieg gegen Russland aus dem Weg zu räumen und Griechenland offen mit der Wiederholung eines solchen deutschen Vorgehens zu drohen. Dem griechischen Regierungschef Alexis Tsipras ist es allerdings auch ohne dass Schulz es offen hätte ansprechen müssen, bestens bekannt, was Deutschland das letzte Mal mit Griechenland gemacht hat, als Athen dem brutalen deutschen Drang nach Osten in Richtung Russland im Weg stand. ........ https://nocheinparteibuch.wordpress.com/2015/01/29/brusseler-inquisition... ...........

Kiel: Hunderte Linksradikale unter Tausenden Weltoffenen

### 11.000 Menschen demonstrieren profilaktisch gegen „Pegida“ und Rassismus ### Bis zu 600 Teilnehmer_innen im antirassistischen und antikapitalistischen Block ### Wichtiger linksradikaler Kontrapunkt zwischen Hype, Politprominenz und der richtigen Stoßrichtung ###

70 Jahre Auschwitz-Befreiung: Russlands Kampf gegen faschistischen Imperialismus

70 Jahre nach Auschwitz-Befreiung: Russland erneut im Kampf gegen faschistischen Imperialismus ........ Vor siebzig Jahren, am 27. Januar 1945, wurden die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau durch Truppen der sowjetischen Roten Armee aus ihrer KZ-Hölle befreit. Eine Hölle, deren faschistische Ideologie, durchsetzt mit Rassen-, Größenwahn und totalitären unipolaren Weltherrschaftsansprüchen, eine Giftmischung erzeugte, die in der größten Katastrophe, Scham und Schande der deutschen Geschichte endete. Auschwitz ist sein entmenschlichtes Symbol. Millionen Europäer wurden in den Vernichtungslagern ermordet. Die überwiegende Mehrheit der Opfer bestand aus Menschen die nach Nazi-Definition Juden waren. Egal ob praktizierende Juden oder säkulare. Egal ob Voll-, Halb-, Viertel-, oder Achteljuden. Auch Sinti und Roma, politische Gegner wie Kommunisten, Sozialdemokraten und andere endeten in KZ:s. Faschistischer Wahnsinn total.

NIE WIEDER, Versprechen und Mahnung an nachfolgende Generationen zugleich, das in den Gedenkstätten für die Opfer des deutschen Faschismus in Stein gemeißelt ist. An das Versprechen zu erinnern ist heute aktueller denn je.

Vor etwa einem Jahr wurde auf dem Maidan in Kiew der USEU-geführte, völkerrechtswidrige Staatsstreich, [völkerrechtswidrig darum, weil eine Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates, nach Art. 2 Ziff. 7 der UN-Charta unzulässig ist], durchgeführt. Jeder Staat hat das Recht, sein politisches, wirtschaftliches, soziales und kulturelles System frei zu wählen.
Um eine offene Intervention in der Ukraine zu dem Zeitpunkt zu vermeiden, verbündeten sich die westlichen Mächte unter ihrem "Fuck the EU" Imperium USA, mit ukrainischen Faschisten und Neonazis, um den Schein zu erzeugen, es handele sich um einen "innerukrainischen" Bürgerkrieg. Eine Strategie, die das Wall Street-Imperium mit Hilfe seines US-militärischen Arms, bereits unzählige Male weltweit erfolgreich eingesetzt hat. [s. Verdeckte Operationen der CIA]. Das ist in knappen Worten der Beginn einer Situation, die sich bis heute zu einem immer schwerer zu beherrschenden Konflikt ausgeweitet hat, der die überhängende Gefahr eines Nuklearkrieges in Europa in sich birgt.
Es ist bemerkenswert, dass man nach so kurzer Zeit immer wieder in regelmäßigen Abständen daran erinnern muss, wer für die Auslösung des Putschs gegen eine demokratisch gewählte Regierung und ihres ebenso demokratisch gewählten Präsidenten Wiktor Janukowytsch, verantwortlich ist. So gesehen betreibt die westliche Lügenpresse ganze Arbeit um die Erinnerung was auf dem Maidan wirklich geschah, bei den Massen auszulöschen. .............. http://principiis-obsta.blogspot.se/2015/01/70-jahre-nach-auschwitz-befr... ..........

Fotos: Oury Jalloh Demonstration 2015 - ein Nachschlag

Zum 10. Todestag von Oury Jalloh versammelten sich rund 1000 Menschen aus allen Bundesländern zur Gedenk- und Trauerkundgebung in Dessau. Eine lebhafte und lautstarke Demonstration führte vom Hauptbahnhof zum Polizeirevier in der Wolfgangstraße, in dem Oury Jalloh am 7. Januar 2005 einen qualvollen Tod starb.
Fotos unter: http://www.umbruch-bildarchiv.de/bildarchiv/ereignis/070115oury_jalloh.html

Rechter geht’s nicht: Maik Eminger marschiert bei Legida

Maik Eminger (im Vordergrund) beim Legida-Aufmarsch am 21. Januar 2015. Foto: Otto Belina.

Der brandenburgische Neonazi Maik Eminger hat sich am vergangenen Mittwoch am zweiten Legida-Aufmarsch in der Leipziger Innenstadt beteiligt. Fotoaufnahmen zeigen den 35-Jährigen als Teilnehmer des so genannten „Abendspazierganges“ am 21. Januar.

FFM: Pegida läuft nicht bei dir!

Dem direkten Widerstand sei Dank.

 

Am 26. Januar wollte Pegida durch Frankfurt laufen. Doch da lief nix. Mehrere tausend “Jugendliche, Autonome, auch Eintracht-Ultras” (BILD) sorgten dafür, dass die Pegida-Veranstaltung blockiert und die Anreise der Pegida-Anhänger*innen sabotiert wurde. Ohne ihren zivilen Ungehorsam und ihren direkten Widerstand hätte die anwesenden Rechtspopulist*innen und Nazis ungestört durch Frankfurt laufen können, bevor sich die ersten Teilnehmer*innen der abseits stattfindenden NoFragida-Kundgebung zur Hauptwache bequemten.

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