Repression

Eine neue Phase des Widerstands – Fight for Rojava

Nachdem das türkische AKP-MHP Regime, unter der Führung von Recep Tayyip Erdogan, in den letzten Wochen ankündigte einen groß angelegten Angriff auf die Demokratische Föderation Nord-Ostsyrien / Rojava beginnen zu wollen, ließ der derzeitige Präsident der USA, Donald Trump, einen vollständigen Abzug der amerikanischen Streitkräfte aus Syrien verlauten. Damit würde der US-Imperalismus den dschihadistischen, faschistischen Truppen den Weg im Krieg gegen Rojava frei machen. Dass hinter den Verlautbarungen Trumps, der Islamische Staat sei besiegt, andere, insbesondere ökonomische Gründe stecken, untermauert das neue Rüstungsgeschäft zwischen der Regierung Trumps und dem türkischen Despoten: 3,5 Milliarden Dollar für amerikanische Patriot-Raketen.

Aufruf zum linksradikalen Block am 26.01.2019

Kämpfen wir gemeinsam gegen diese ungerechte Gesellschaft und ihr Polizeigesetz! Wir rufen daher alle linken Kräfte dazu auf, gemeinsam einen linksradikalen und internationalistischen Block auf der Großdemonstration in Dresden am 26.01.19 zu bilden!

#tag(((i))): Solidarität mit linksunten.indymedia.org

Im August 2017 wurde linksunten.indymedia.org vom Innenministerium verboten. Damit wurde uns, der deutschsprachigen radikalen Linken, eine ihrer bedeutensten Internettplattformen genommen. Wir sehen dieses Verbot nicht als isoliertes Ereignis, sondern als Ausdruck des gesellschaftlichen Rechtsrucks und als Angriff auf uns alle! Deshalb rufen wir alle Genoss*innen und Gefährt*innen auf, sich an unserer Kampagne zum Tag (((i))) zu beteiligen und sich solidarische Aktionen gegen das Verbot von linksunten.indymedia.org zu überlegen. Lasst uns den Tag (((i))) in einen Tag des Widerstandes verwandeln!

Kanada: Indigene im Kampf gegen Öl-Pipeline

In Kanada planen grosse Öl-Firmen eine Pipeline durch den Westen zu bauen. Die Indigenen der Wetsuwet’en Clans warnen seit Jahren vor den Folgen für ihren Lebensraum und verweigern den Zutritt zu ihrem Land. Nach einem aktuellen Gerichtsentscheid und entsprechenden Warnungen, scheint eine polizeiliche Erstürmung kurz bevor zu stehen.

Mobivideo für die Demo am 12.01. gegen neue Polizeigesetze [Freiburg]

Mobivideo für die Demo gegen neue Polizeigesetze am 12.01.2019 in Freiburg!

UNITED WE STAND

Ein Dezember zum Erinnern, um ihn (damit) zu Vergessen

Der griechische Aufstand von 2008 war ein “Bild aus der Zukunft”. Lag diese Zukunft in der Vergangenheit oder wird sie noch kommen?

Guy Debord schrieb, dass das Erscheinen von Ereignissen, die nicht von uns verursacht wurden, uns zwingt, uns des Vergehens der Zeit bewusst zu werden. Aber was ist mit dem Verhältnis zwischen dem Lauf der Zeit und den Ereignissen, die wir tatsächlich geschaffen haben? Ich bin versucht zu sagen, dass dies uns stärker belastet. Wie sonst kann man dieses prägnante Gefühl des Unbehagens erklären, wenn ich merke, dass bereits zehn Jahre seit der Revolte vom Dezember 2008 in Griechenland vergangen sind? Ein ganzes Jahrzehnt ist seit dem schicksalhaften Samstagnachmittag vergangen, als ich bei einem Kaffee und Cognac mit einem alten Freund diesen Anruf erhielt: “Ein Kind wurde gerade in Mesologgiou erschossen.”

Silvester zum Knast

 

Wir waren am Silvesterabend am Knast in der Leinestraße in Leipzig, um den Gefangenen unsere Solidarität zu zeigen. Mit viel buntem Feuerwerk und lauten Parolen haben wir auf uns aufmerksam gemacht.

 

 

Hutbürger in Uniform

Nach der Enttarnung von »Hannibal« wurde kürzlich auch bei der Frankfurter Polizei ein extrem rechtes Netzwerk bekannt. Wie verbreitet Rassismus und andere menschenfeindliche Ideologien unter Polizisten wirklich sind, ist unklar. Kritiker fordern wissenschaftliche Studien und unabhängige Beschwerdestellen.

 

[S] Generalstaatsanwaltschaft angegriffen

 

...und zwar mit Farbkugeln und -flaschen.

 

Doch was ist die Generalstaatsanwaltschaft und warum ist sie Ziel unseres symbolischen Angriffs geworden? Die Generalstaatsanwaltschaft steht für staatliche Repression. Sie ist die höchste Instanz staatlicher Verfolgung und direkt dem Innenministerium unterstellt. Damit ist sie u.a. verantwortlich für die Verfolgung kurdischer AktivistInnen. Aber nicht nur diese sind von staatlicher Repression betroffen. Alle Menschen die sich gegen das kapitalistische System oder seine Auswüchse wehren und sich für fortschrittliche Alternativen einsetzen, sollen abgeschreckt und von ihrem Kampf abgehalten werden. Polizeigewalt, Geldstrafen, Bewährung und Knast, sind Mittel zur Verteidigung des kapitalistischen Systems und werden in Stuttgart – ganz im Gegensatz zur schwäbischen Natur – alles andere als sparsam verhängt.

 

Antideutscher Angriff bei Silvesterkundgebung in Hamburg

Zur Silvesternacht fand in Hamburg vor dem Untersuchungsgefängnis am Holstenglacis eine Kundgebung für die dort inhaftierten politischen Gefangenen statt. Dabei wurden eine knappe Hand voll antiimperialistischer Jugendlicher von einem Mob aus Antideutschen und antikommunistischen Szene-Zecken mit Pfefferspray, Silvesterraketen, Schlägen und Tritten angegriffen, in dem erfolglosen Versuch, ihnen ein Transparent zu entwenden.

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