Repression

Aktuelle Konflikte in Berlin belegen die Probleme für Projekte, Initiativen und solidarische Nachbarschaften, dem Angriff Immobilienunternehmen, Eigentümer_innen und deren Vertreter_innen in Behörden und Politik zu begegnen.

Bedrohte Projekte wie Friedel54, Syndikat, Potse oder L34 begehren oft nur kurz auf, bevor sie meistens doch verschwinden. Mieter_innen werden mit wenig Mühe flächendeckend ausgewechselt. Woran das liegt ist unbekannt, Erfahrungswerte mit Herrschaftsstrategien und Spaltungsversuchen wurden in dieser Stadt schon häufig gemacht. Indes der Widerstand nur sporadisch aufflackert um dann im Lavieren der Betroffenen zwischen der Suche nach gesellschaftlicher Legitimation und einer Konfrontation ohne Erfolgsversprechen zu versanden.

Nach nun über fünf Jahren Aufenthalts in der Freiburger Sicherungsverwahrung (SV) will ich mich im Folgenden mit den sonderbaren Forderungen und Erwartungen näher auseinandersetzen, die die MitarbeiterInnen der dortigen Vollzugsanstalt an die Insassen richten, aber auch mit deren Reaktionen und Verhalten.

Über 2000 Menschen folgten dem Aufruf des Antirassistischen Netzwerks Baden-Württemberg zur landesweiten Demonstration „Gegen nationalistische und rassistische Hetze! Stoppt den Wettlauf zur Ausgrenzung und Entrechtung! Gleiche Rechte und ein gutes Leben für Alle!“ in Karlsruhe. Es hatten mehr als 90 Gruppen und Einzelpersonen unterzeichnet, um ein deutliches Zeichen gegen den europaweiten Rechtsruck und das Erstarken rassistischer Parteien und Organisationen zu setzen.

Mit – am 25.08.2017 bekanntgemachter – Verfügung vom 14. des gleichen Monats hatte das Bundesinnenministerium unter Berufung auf „Artikel 9 Absatz 2 des Grundgesetzes in Verbindung mit § 3 des Vereinsgesetzes“ u.a. verfügt: